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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 15.02.2013, 15:28   #1
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Pino
Standard ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Ich bräuchte einmal einen Rat!

Zu meiner Situation:

Ich wurde aus wirtschaftlichen Gründen zum 31.01.2013 gekündigt. Ich haben mich leider (auch unwissentlich) nicht innerhalb von 3 Tagen arbeitssuchend, sondern erst nach 5 Tagen bei der Agentur für Arbeit gemeldet.

OK, eigenes Verschulden was mit einer Sperrzeit bis zum 07.02.2013 belegt wurde. Ist von mir auch Nachvollziehbar.

Am 07.02.2013 musste ich einen Arzt aufsuchen, da mein linkes Handgelenk stark schmerzte (Entzündung im Handgelenk). Der Arzt stellte mir eine AU aus, die ich
bei der Agentur für Arbeit pflichtbewusst abgab. Wäre ich einen Tag später zum Arzt gegangen, hätte ich Anspruch auf ALG 1 vom 08.02.13.

Nun wurde mir im Zuge der Besprechnung zur Ermittlung der Höhe des Leistungsanspruchs offenbart, dass ich erst zum Ende der AU-Meldung (15.02.2013) Anspruch auf ALG 1 hab. Man sagte mir bei der Agentur für Arbeit, dass ich versuchen sollte Krankengeld zu beantragen.

Bei der Krankenkasse wurde dieses ebenfalls abgelehnt, da ich zum Zeitpunkt der AU kein ALG 1 bezogen hab.

Ich bin nun einen halben Monat ohne jegliches Einkommen, hab Familie zu ernähren und dauernde Lasten zu tragen.

Irgendwie fühlt man sich hilflos den Behörden und Krankenkassen ausgeliefert.
Sicherlich "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht", aber in einem solchen Fall.. man will seine Arbeitskraft erhalten, geht daher zum Arzt und wird im Nachgang bestraft!

Gibt es eine Möglichkeit, doch Leistungen für den Zeitraum vom 08.02.13 bis zum 15.02.13 zu verlangen?
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Alt 15.02.2013, 15:53   #2
Existenzminimum
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Existenzminimum Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Also arbeitslos gemeldet hast du dich vor der Erkrankung. Was haben die gesagt, wie es weitergeht? Normalerweise bekommt man dann einen Termin bzw die Aufforderung, den Antrag noch zu stellen. da bekommt man viele Formulare und einen weiteren Termin wo die abzugeben sind... . Den Antrag eventuell sofort stellen, schriftlich mit Nachweis, ggf noch heute mit Einschreiben sodass morgen da. Oder hast du das schon? Jeder Tag wird bei angebrpocenem Monat einzeln berechnet.
Hat dein Ag dich auf die Notwendigkeit der zeitnahen ALo- Meldung informiert, dazu ist er nach meiner Kenntnis verpflichtet? Gut, hilft dir jetzt auch nicht soviel weiter. Aber du könntest ggf totzdem Widerspruch einlegen und deine Nicht-Informiertheit anbringen, wenn dem so ist. Kostet nichts.

Ist es deine erste Alo-Meldung?
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Alt 15.02.2013, 16:32   #3
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Pino
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Also Arbeitssuchend hab ich mich bereits im Januar, sprich 5 Tage nach Erhalt der Kündigung, gemeldet (daher ja auch die Sperrzeit von 1 Woche, das ist ja auch soweit OK)

Mir geht es in erster Linie um den Zeitraum der Krankmeldung (07.02.13 bis 15.02.13).

In der Eingliederungsvereinbarung steht ja nun drin, dass man sich bei AU melden soll. Was ich ja nun auch getan hab, ohne die Konsequenz der Sperrzeitverlängerung (was es ja letztendlich ja ist) nicht zu kennen.

Um die Frage zu Beantworten: Nein, ich war vor längerer Zeit einmal ganz kurz arbeitssuchend, wo diese Frage der Arbeitsunfähigkeit und Sperrzeit überhaupt keine Bedeutung hatte.

Also sollte man das SGB auswendig lernen, bevor man bei akuten Schmerzen zum Arzt geht
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Alt 15.02.2013, 16:49   #4
Hartzeola
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Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Zitat:
Ich bin nun einen halben Monat ohne jegliches Einkommen, hab Familie zu ernähren und dauernde Lasten zu tragen.
Es besteht möglicherweise ein Anspruch auf ALG II, wenn Du bedürftig bist. Dieses wird allerdings um 30% verkürzt.
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Alt 15.02.2013, 16:59   #5
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Pino
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Danke für den Hinweis ALG II.. aber ob sich das für diese 1 Woche lohnt?

Mir geht es in erster Linie darum, ob es wirklich so korrekt ist, was die Agentur für Arbeit macht (Sperrfristverlängerung aufgrund der AU) , dh. ALG 1 erst nach dem 15.02.2013 zu zahlen!
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Alt 15.02.2013, 17:08   #6
gurkenaugust
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Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Das ist keine Sperrzeitverlängerung, sondern einfach der Tatsache geschuldet, daß du nicht "während des Bezuges von ALG" erkrankt bist. Du hast dann keinen Anspruch auf ALG-Fortzahlung im Krankheitsfall. Arbeitslos melden kannst du dich nur als Arbeitsfähiger.

Viel interessanter wäre die Frage, ob die Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung überhaupt zulässig war. Wenn dir tatsächlich diese Pflicht nicht nachweislich(!) vorher bekannt war, ist es eben nicht eigene Schuld. Eine Sperrzeit darf dann nicht verhängt werden.

Wann hast du übrigens das Kündigungsschreiben tatsächlich bekommen, und auf welchem Wege (persönlich ausgehändigt, Einschreiben, einfacher Brief)? Wann hast du dich arbeitssuchend gemeldet, und in welcher Form (persönlich, schriftlich, telefonisch)?
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Alt 15.02.2013, 17:10   #7
Hartzeola
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Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Zitat von Pino Beitrag anzeigen
Danke für den Hinweis ALG II.. aber ob sich das für diese 1 Woche lohnt?
ALG II wird bei bestehender Bedürftigkeit für den ganzen Monat bewilligt. ALG I abz. 30 € Freibetrag wird angerechnet.

Der Antrag hat allerdings keinen Sinn, wenn Dein Gehalt für den Monat Januar erst im Februar auf Dein Konto einging.
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Alt 15.02.2013, 17:16   #8
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Pino
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Da ist ja das Problem... arbeitslos hatte ich mich vor dem 01.02.2013 gemeldet. Die Sperrzeit wurde ja nur verhängt, weil ich mich leider nicht bis zum 3 Tag nach Bekanntwerden der drohenden Arbeitslosigkeit, sondern erst unwissentlich am 5 Tag bei der Agentur für Arbeit gemeldet hab.
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Alt 15.02.2013, 18:13   #9
gurkenaugust
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Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

@Pino

1) War dir die Pflicht zur frühzeitigen Meldung vorher nachweislich bekannt (z.B. Hinweis im Kündigungsschreiben oder Hinweis in früherem Bescheid der Arbeitsagentur)?

2) Wann hast du das Kündigungsschreiben tatsächlich bekommen, und auf welchem Wege (persönlich ausgehändigt, Einschreiben, einfacher Brief)? Wann hast du dich arbeitssuchend gemeldet, und in welcher Form (persönlich, schriftlich, telefonisch)?

Bitte erst mal diese Fragen beantworten, eventuell sieht die Sache danach anders aus.
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Alt 15.02.2013, 19:38   #10
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Pino
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

@ gurkenaugust

Mir war es definitiv nicht bekannt, dass man sich innerhalb von 3 Tagen melden muss (weder Hinweis in der Kündigung / noch in einem früheren Bescheid) mag vielleicht sein dass es dort irgendwo vermerkt war, allerdings traf es damals nicht auf mich zu. Ich war wirklich von diese 3-Tages Frist überrascht, sonnst hätte ich mich sofort gemeldet.

Die Kündigung erhielt ich schriftlich und persönlich am Mittwochs den 16.01. und gemeldet bei der Agentur habe ich mich dann am darauffolgenden Montag telfonisch gemacht und es wurde auch alles korrekt aufgenommen.

Kurz darauf erhielt ich das "Paket" mit den Informationsunterlagen und hatte bereits
am 30.01.2013 meinen 1. Termin mit dem zuständigen Arbeitsvermittler.

Aufgrund dieses Termins (Eingliederungsvereinbarung) hatte ich ja auch nun meine AU am 07.02.2013 eingereicht, weil es ja auch eigentlich so gewollt ist von der Agentur für Arbeit. Wäre ich einen Tag später zum Arzt gegangen wäre nichts passiert und ich hätte Anspruch vom 08.02.2013 auf ALG 1.

Also ich kann nur darüber mit dem Kopf schütteln. Ich kenne jetzt schon die Antwort meines Vermittlers "das ist nicht seine Sache.. das ist Sache von denen da unten"
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Alt 15.02.2013, 20:11   #11
gurkenaugust
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Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

@Pino

"Bekannt sein" heißt hier immer: nachweislich bekannt sein. Die Kenntnis der Melderegelung muß dir nachgewiesen werden, falls du sie bestreitest. Dies kann logischerweise nur erfolgen, falls dir das jemand beweisbar schriftlich mitgeteilt hat. Nur dann darf eine Sperrzeit verhängt werden.

So ein Hinweis könnte enthalten gewesen sein:
a) im Kündigungsschreiben des Arbeitgebers,
b) in dem Erläuterungsteil eines früheren Leistungsnachweis der Arbeitsagentur oder
c) einem dir nachweislich von der Arbeitsagentur ausgehändigten Merkblatt.

https://www.arbeitsagentur.de/zentra...GA-Alg-159.pdf (Randnummer 159.73)

Du wußtest es offensichtlich gar nicht. Also gib das so an und laß dir das Gegenteil beweisen.

Weiter: du hattest am Mittwoch, 16.01., Kenntnis von der Kündigung. Die frühzeitige Arbeitssuchendmeldung (§ 38 SGB III) hättest du binnen drei Tagen nach Kenntnisnahme erledigen müssen, also bis Samstag, 19.01. Da am Samstag aber die Arbeitsagentur nicht dienstbereit war, verschiebt sich der letztmögliche Meldetag auf den nächsten dienstbereiten Tag, also Montag, 21.01. (§ 26 Abs. 3 SGB X). An dem Tag hast du dich aber gemeldet. Die Arbeitssuchendmeldung kann telefonisch erledigt werden, anders als die Arbeitslosmeldung später, welche persönlich erfolgen muß. Die hast du aber ebenfalls rechtzeitig am 30.01. absolviert.

Meiner Meinung nach hätte somit gleich aus zwei Gründen keine Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung verhängt werden dürfen. Lege Widerspruch ein.

Alles andere ergibt sich dann von selbst.
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Alt 15.02.2013, 20:17   #12
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Pino
Standard AW: ALG 1 Arbeitsunfähigkeit am Ende der Sperrzeit

Ich sehe schon... wird wohl auf einen Widerspruch hinauslaufen... Danke erst einmal an Allen die mir geantwortet haben
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