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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 20.10.2012, 11:46   #1
SunnyG->Emailproblem
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SunnyG
Standard Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Hallo,

ich habe hier eine mehr allgemeine Frage, aber vielleicht kann sie mir doch jemand beantworten.

Welche Folgen hat es, wenn es einen Tag Lücke in der Abgabe von KV-PV- und Rentenversicherungsbeiträgen gibt?

Zunächst einmal:
Das ALG wurde aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung gewährt (Rentenantrag ist gestellt). Es gab dann eine Unterbrechung und die Rückmeldung bei der AfA erfolgte - meiner Meinung nach unverschuldet - einen Tag zu spät. Kann jetzt überhaupt noch ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung weiter gewährt werden?

Und wenn ja, wie sieht es mit KV,PV und Rentenversicherung aus?

KV und PV: Eventuell gäbe es die Möglichkeit einer Familienversicherung. Ist dies für einen Tag möglich? Oder geht es immer monatsweise, ist es also egal, wenn ein Tag zwischen der Unterbrechung des ALG-Bezuges, während der ebenfalls Beiträge zu KV, PV und Rentenversicherung abgeführt wurden, und dem erneuten Bezug von ALG fehlt?

Rentenversicherung: Fangen mit der eintägigen Lücke neue Wartezeiten an?

Welche Folgen müssten noch beachtet werden?

VG, SunnyG
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Alt 20.10.2012, 12:23   #2
Hartzeola
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Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Zitat:
Eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt gilt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert (z.B. unbezahlter Urlaub, Arbeitsbummelei, Streik, Aussperrung), jedoch nicht länger als einen Monat. Diese Regelung gilt einheitlich für alle Zweige der Sozialversicherung und bedeutet, dass die Versicherungspflicht für die Dauer der Arbeitsunterbrechung ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt in der Krankenversicherung, in der Pflegeversicherung, in der Rentenversicherung und in der Arbeitslosenversicherung nach fortbesteht. Dabei wird nicht vorausgesetzt, dass die Dauer der Arbeitsunterbrechung von vornherein befristet ist. Die Versicherungspflicht bleibt daher auch für einen Monat erhalten, wenn die Dauer der Arbeitsunterbrechung nicht absehbar oder die Unterbrechung von vornherein auf einen Zeitraum von mehr als einem Monat befristet ist (Arbeitsunterbrechung).


Diese Regelung findet auch auf die Renten- und Arbeitslosenversicherung für krankenversicherungsfreie oder von der Krankenversicherungspflicht befreite Arbeitnehmer Anwendung, die arbeitsunfähig sind und deren Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts erschöpft ist, selbst dann, wenn sie bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind. Auch bei ihnen gilt die Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt nach Ablauf der Entgeltfortzahlung noch für längstens einen Monat als fortbestehend, unter der Voraussetzung, dass das Beschäftigungsverhältnis weiterhin besteht. Sofern ein privat krankenversicherter Arbeitnehmer von dem privaten Krankenversicherungsunternehmen Krankentagegeld bezieht, besteht für Arbeitslosenversicherung in dieser Zeit eine Versicherungspflicht.
Unterbrechungsmeldung - TK-Lex
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Alt 20.10.2012, 13:13   #3
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SunnyG
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Hallo,

danke für die Antwort, aber bei der Unterbrechung handelte es sich nicht um eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt.
Deshalb triftt das hier wohl nicht zu.

VG, SunnyG
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Alt 20.10.2012, 14:36   #4
gurkenaugust
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Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Zitat von SunnyG Beitrag anzeigen
Das ALG wurde aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung gewährt (Rentenantrag ist gestellt). Es gab dann eine Unterbrechung und die Rückmeldung bei der AfA erfolgte - meiner Meinung nach unverschuldet - einen Tag zu spät. Kann jetzt überhaupt noch ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung weiter gewährt werden?
Was für eine "Unterbrechung" soll das sein, offenbar während des Bezugs von ALG? Wie ist sie zustandegekommen, und was für eine "Rückmeldung bei der Arbeitsagentur" ist gemeint? Du mußt dich als Arbeitsloser ja nicht mehr unaufgefordert in regelmäßigen Abständen dort melden.

Möglicherweise gibt es (rechtmäßig) gar keine Lücke, dann erledigt sich das Problem von selbst.

Schon mal vorab: in der Kranken- und Pflegeversicherung besteht, wenn zuvor eine Pflichtversicherung (die nicht auf einer Beschäftigung zu beruhen braucht) bestand, immer eine einmonatige beitragsfreie Nachversicherungsfrist, solange man nicht erwerbstätig ist. Die Familienversicherung hätte hier aber Vorrang, und sie ist auch immer (bei Kindern aber nur bis zu einer bestimmten Altersgrenze) möglich, solange das Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt.
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Alt 20.10.2012, 20:52   #5
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SunnyG
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Zitat von gurkenaugust Beitrag anzeigen
Was für eine "Unterbrechung" soll das sein, offenbar während des Bezugs von ALG? Wie ist sie zustandegekommen, und was für eine "Rückmeldung bei der Arbeitsagentur" ist gemeint? Du mußt dich als Arbeitsloser ja nicht mehr unaufgefordert in regelmäßigen Abständen dort melden.

Möglicherweise gibt es (rechtmäßig) gar keine Lücke, dann erledigt sich das Problem von selbst.
Hallo,

danke für die Antwort. Aber da diese ganze Sache wahrscheinlich mehrere Klagen nach sich ziehen wird, möchte ich (noch) nicht ins Detail gehen. Ich habe einfach gehofft, dass man die Fragen ganz allgemein beantworten kann. Aber dem ist wohl nicht so.
Zitat:
Schon mal vorab: in der Kranken- und Pflegeversicherung besteht, wenn zuvor eine Pflichtversicherung (die nicht auf einer Beschäftigung zu beruhen braucht) bestand, immer eine einmonatige beitragsfreie Nachversicherungsfrist, solange man nicht erwerbstätig ist. Die Familienversicherung hätte hier aber Vorrang, und sie ist auch immer (bei Kindern aber nur bis zu einer bestimmten Altersgrenze) möglich, solange das Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt.
Die Familienversicherung dürfte eigentlich kein Problem sein, interessanter wäre die Frage nach der Rentenversicherung.

Trotzdem danke für die Antwort. Wenn wir diese "Satire der AfA" hinter uns haben, kann ich ja mal berichten.

VG, SunnyG
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Alt 20.10.2012, 21:24   #6
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Hallo,

es besteht bereits ein Anspruch auf Anrechnung eines Beitragsmonats, wenn auch nur ein einziger Tag in dem Monat mit Rentenbeiträgen belegt ist...

siehe auch hier...

Beitragszeit

und insbesondere dort den letzten Satz von dem Abschnitt "Besonderheiten"...

wenn dir ein Tag im Monat in der RV fehlt, ist das kein Problem für eine Anrechnung für deine spätere Rente...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 21.10.2012, 00:20   #7
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SunnyG
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Hallo AnnaB.,

danke, das hilft schon weiter. Es geht einfach darum, wieviel Energie man aufwendet, um für einen Tag mehr ALG zu bekommen.

Wenn die Lücke keine nennenswerten Folgen hat, kann man das ja etwas gelassener sehen.

VG, SunnyG

PS: Es geht übrigens nicht um mich, ich kann und darf noch arbeiten.
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Alt 21.10.2012, 03:39   #8
Erolena
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Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Beim ALG 2-Bezug ist man nicht mehr rentenversichert. Ich glaube das ist seit Jan. 2011 so. Das hat Konsequenzen für Ansprüche gegenüber der Rentenversicherung.

Daher frage ich mich als Laie, was macht das gegenüber dem Rentenversicherer überhaupt für einen Unterschied, ob ein Tag fehlt beim ALG2-Bezug oder nicht? Ich weiß es einfach nicht, vielleicht kann mich jemand aufklären.
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Alt 21.10.2012, 08:32   #9
pinguin
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Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Zitat von SunnyG Beitrag anzeigen
Es geht einfach darum, wieviel Energie man aufwendet, um für einen Tag mehr ALG zu bekommen.
ALG ist nicht gleich ALG; meinst Du 1 oder 2?

Bei ALG1 hast Du eine Rahmenfrist vor Antragstellung, innerhalb derer Du eine bestimmte Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitstage nachweisen mußt; ein fehlender Arbeitstag fällt da nicht wirklich ins Gewicht.

Bei ALG2 -> siehe Erolena.

@Erolena
Deine Frage wird Dir keiner wirklich beantworten können, da es hier auf den Selbstversuch ankäme.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 21.10.2012, 09:35   #10
gurkenaugust
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Beiträge: n/a
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

@Erolena

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Beim ALG 2-Bezug ist man nicht mehr rentenversichert. Ich glaube das ist seit Jan. 2011 so. Das hat Konsequenzen für Ansprüche gegenüber der Rentenversicherung.

Daher frage ich mich als Laie, was macht das gegenüber dem Rentenversicherer überhaupt für einen Unterschied, ob ein Tag fehlt beim ALG2-Bezug oder nicht? Ich weiß es einfach nicht, vielleicht kann mich jemand aufklären.
Es werden jetzt bei ALG II-Bezug keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr gezahlt, also entstehen keine Beitragszeiten und keine Entgeltpunkte mehr. Dennoch zählen die entsprechenden Zeiten als Anrechnungszeit auf dem Rentenkonto, welche (jedenfalls bei einigen Rentenarten) auf die erforderliche Wartezeit angerechnet wird. Völlig gleichgültig ist es also nicht.

@SunnyG

Bei der Rentenversicherung ist, wie erwähnt, die elementare Rechnungseinheit immer der Kalendermonat, der zur Anrechnung nur teilweise mit Beiträgen oder dem sonst maßgebenden Tatbestand belegt zu sein braucht.
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Alt 21.10.2012, 10:36   #11
SunnyG->Emailproblem
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SunnyG
Standard AW: Folgen einer Lücke in der Abgabe von Sozialversicherungsbeiträgen

Zitat von pinguin Beitrag anzeigen
ALG ist nicht gleich ALG; meinst Du 1 oder 2?

Bei ALG1 hast Du eine Rahmenfrist vor Antragstellung, innerhalb derer Du eine bestimmte Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitstage nachweisen mußt; ein fehlender Arbeitstag fällt da nicht wirklich ins Gewicht.

...
Hallo,

sorry, dass ich nicht explizit dazugeschrieben habe, dass es sich um ALG 1handelt, ich dachte, das geht aus Posten im entsprechenden Forum und der Benennung der AfA (nicht Jobcenter) hervor.
Und - es geht nicht um einen fehlenden Arbeitstag, sondern darum, dass die erneute Arbeitslosmeldung einen Tag zu spät erfolgt ist. Mehr möchte ich aber dazu im Moment öffentlich nicht sagen.

@all:
Ich danke Euch allen, aber ich befürchte, wenn ich nicht mehr Informationen liefere, wird es schwierig sein, eine richtige Antwort zu finden.
Wahrscheinlich wird ein Gericht klären müssen, ob die Vorgehensweise der AfA rechtens ist/war.

VG, SunnyG
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Alt 22.10.2012, 13:38   #12
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Zitat von gurkenaugust
Schon mal vorab: in der Kranken- und Pflegeversicherung besteht, wenn zuvor eine Pflichtversicherung (die nicht auf einer Beschäftigung zu beruhen braucht) bestand, immer eine einmonatige beitragsfreie Nachversicherungsfrist, solange man nicht erwerbstätig ist. Die Familienversicherung hätte hier aber Vorrang, und sie ist auch immer (bei Kindern aber nur bis zu einer bestimmten Altersgrenze) möglich, solange das Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt.
Hallo,

die Mitarbeiterin der Krankenkasse teilte uns mit, dass sie die beitragslose 4-Wochen-Nachversicherungsfrist berücksichtigen und in der Zeit nicht auf den Antrag auf Familienversicherung bestehen.
Es käme ja so oder so auf das Gleiche heraus: die Krankenkasse bekommt nichts (es handelt sich bei dem Betroffenen und bei dem möglichen "Familienversicherungsantragsteller" um dieselbe KK).

VG, SunnyG
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