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Start > > > -> Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?


ALG 1 - Sanktion, Kürzung, Sperrzeit Alles rund um Sanktionen/Sperrzeiten bei ALG 1


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Alt 09.12.2016, 02:10   #1
Oureweller
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Oureweller
Standard Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?

Hallo,

ich habe mal wieder eine Frage.

Ich hatte gestern einen Termin bei der AfA und sollte meine Eigenbemühungen abgeben.

Wer meine anderen Threads kennt, weiss, dass ich zur Zeit sehr viele Probleme mit meiner SB habe (Antrag auf Wechsel und Dienstaufsichtsbeschwerde habe ich gestellt, wurden aber abgelehnt, div. Gerichtsverhandlungen werden kommen).

Die Abgabe der Eigenbemühungen habe ich daher abgelehnt, da ich nicht will, dass die SB irgendwo anruft und mich, wie schon einmal, bei einem potentiellen AG blamiert und somit meine Arbeitsaufnahme sabotiert.

In meiner unterschriebenen EgV steht zwar, dass ich mich bewerben und diese Bewerbungen (5 pro Monat) nachweisen muss, allerdings steht in der RFB nichts von Sperrzeiten.

Ich habe hier im Forum auch gelesen, dass, wenn Sperrzeiten kommen können, die unbedingt irgendwo angekündigt sein müssen (RFB mit Androhung Sperrzeiten).

Allerdings hat mir ein anderer Sachbearbeiter heute gesagt, dass sie trotzdem sperren können, da die Agentur ja jetzt nicht feststellen kann, ob ich mich bewerbe und noch hilfebedürftig bin.

Was denn nu? Kann eine Sperrzeit kommen oder nicht? Das wäre dann die 4. seit Mitte Juli, es wird aber gegen 2 davon eine Gerichtsverhandlung geben, weil die rechtswidrig waren.

Können die Zahlungen eventuell ganz eingestellt werden?

Liebe Grüße
Oureweller

PS: Ist noch nix Akutes, bisher wurde nur eine Sperrzeit angekündigt, aber ich rechne fest damit.
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Alt 20.12.2016, 15:22   #2
Oureweller
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Oureweller
Standard AW: Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?

Ok, Frage beantwortet. Heute kam ein Änderungsbescheid mit einer Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen.

Ich dachte wirklich, das geht nur, wenn in der RFB der EgV Sperrzeiten deswegen angedroht sind...
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Alt 20.12.2016, 15:25   #3
schlaraffenland
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Benutzerbild von schlaraffenland
 
Registriert seit: 11.02.2008
Ort: Hier
Beiträge: 6.646
schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?

Zitat von Oureweller Beitrag anzeigen
Ok, Frage beantwortet. Heute kam ein Änderungsbescheid mit einer Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen.

Ich dachte wirklich, das geht nur, wenn in der RFB der EgV Sperrzeiten deswegen angedroht sind...
Widerspruch einlegen mit der Begründung, dass in der RFB der EGV nicht die Rechtsfolge "Eintritt von Sperrzeiten wegen fehlender Eigenbemühungen" o.ä. genannt ist und deswegen keine Sperrzeit verhängt werden darf.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
schlaraffenland ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2016, 17:07   #4
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?

§ 159 sgb iii
Zitat:
die oder der arbeitslose trotz belehrung über die rechtsfolgen die von der agentur für arbeit geforderten eigenbemühungen nicht nachweist (sperrzeit bei unzureichenden eigenbemühungen),
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2016, 09:29   #5
Oureweller
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Beiträge: 113
Oureweller
Standard AW: Sperrzeit wegen fehlender Eigenbemühungen trotz Rechtsfolgebelehrung ohne Sperrzeit?

Danke euch beiden, werde ich so machen.
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eigenbemühungen, rechtsfolgebelehrung, sperrzeit

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