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ALG 1 - Sanktion, Kürzung, Sperrzeit Alles rund um Sanktionen/Sperrzeiten bei ALG 1


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Alt 18.07.2014, 21:18   #1
Grüblerin
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2014
Beiträge: 67
Grüblerin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Nachträgl. Entfallen einer Sperrfrist

Moin.

Ich brauche mal dringend eine Auskunft, und zwar:

Meinem Freund wurde Anfang April zu Unrecht fristlos gekündigt, weshalb die BA eine Sperrfrist prüfte und zunächst kein Alg1 zahlte. Wir waren vorher Alg2-Aufstocker und mein Freund ging nach der ja fristlosen Kündigung wg. der zu erwartenden Sperre sofort zum JC, das dann auch den Betrag erhöhte.

Dann gab es einen Gütetermin zwischen ihm, seinem Anwalt und dem der Firma und die fristlose Kündigung wurde umgewandelt in eine ordentliche, es gab eine Gehaltsnachzahlung und eine kleine Abfindung. Trotz der nun ordentlichen Kündigung kam kein Schreiben bzgl. nachträglichem Entfallen oder Aufhebung der Sperrfrist (es war ja auch noch gar keine eingetreten...), es wurde auch weiterhin kein Alg1 gezahlt.

Drei Monate später hatte mein Freund eine neue Arbeitsstelle. Es war noch immer kein Bescheid über Alg1 gekommen, es tat sich einfach nichts.


Dann aber kam auf einmal Anfang Juli ein Schreiben der BA, es werde kein Alg1 gezahlt wegen Aufnahme einer Beschäftigung!


Und jetzt kommt das JC und fordert die Leistungen für die drei Monate zurück wegen 1. der Gehaltsnachzahlung, 2. der Abfindung, 3. einer Steuerrückerstattung. Kam alles im Mai zusammen. Insgesamt wollen die ca. 2200,- € zurück!


Frage:

Was ist mit dem Alg1, das ihm zugestanden hätte? Eine Sperrfrist hätte es ja wg. ordentlicher Kündigung nicht gegeben und die BA hätte Alg1 zahlen müssen. Müssen die das nicht nachzahlen wenn sich nachträglich herausstellt, dass keine Sperrfrist einzutreten hatte? Bzw. hätte das JC nicht denen gegenüber einen Erstattungsanspruch und uns gegenüber nur bzgl. des Aufstockungsbetrags (Alg1 wäre zu niedrig gewesen)?

Hoffentlich kennt sich dazu jemand aus hier...
Grüblerin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2014, 08:47   #2
Fritz Fleißig
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 08.03.2013
Beiträge: 3.325
Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nachträgl. Entfallen einer Sperrfrist

1. Die ursprüngliche fristlose Kündigung wurde nach Arbeitsgerichtsverfahren in eine ordentliche fristgemäße Kündigung umgewandelt. Damit hatte dein Freund bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Anspruch auf Arbeitslohn, den er auch nachbezahlt bekommen hat. Wenn die ordentliche Kündigungsfrist eingehalten wird, hat eine Abfindung keine weiteren Auswirkungen. Für diese Zeit hat er aber keinen Anspruch auf ALG, er hat schließlich Lohn bezogen (Entstehungsprinzip).

2. Zu einer Sperrzeit ist es nach deinen Angaben niemals gekommen, es liegt auch kein Sperrzeitbescheid vor. Die ordentliche fristgemäße Kündigung des Arbeitgebers ohne Vorwurf eines arbeitsvertragswidrigen Verhaltens kann auch zu keiner Sperrzeit führen.

3. Wie in solchen Fällen usus, hat die Arbeitsagentur die Zahlung von ALG zunächst vorläufig zurückgehalten, bis die Umstände der Kündigung geklärt worden sind. Das ist auch zulässig. Jetzt muß freilich diese vorläufige Einstellung der ALG-Zahlung rückwirkend ab dem Ablauf der Kündigungsfrist aufgehoben werden, denn die Kündigungsumstände sind nun klar. Wurde der Arbeitsagentur der Ausgang des Arbeitsgerichtsverfahrens und die Kündigungsänderung überhaupt mitgeteilt? Wenn nein, sollte das dein Freund unverzüglich tun und die Aufhebung der vorläufigen Zahlungseinstellung verlangen (alles nachweislich schriftlich).

4. Ich gehe hier davon aus, daß dein Freund nicht unmittelbar nach Ablauf der Kündigungsfrist eine neue Beschäftigung gefunden hat, sondern eine Zeitlang arbeitslos war. Dann steht im für diese Zeit auch ALG zu. Der Aufhebungsbescheid wegen Aufnahme einer neuen Beschäftigung ist insoweit auch in Ordnung, nur fehlt derzeit noch ein vorhergehender Bewilligungsbescheid. Und auch hier gehe ich davon aus, daß das Schreiben von Anfang Juli ein Aufhebungsbescheid war und nicht ein Versagungsbescheid von Anfang an.

5. Wie die Erstattung zwischen Arbeitsagentur und Dschobb-Zenter im einzelnen läuft, weiß ich nicht.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2014, 09:24   #3
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.153
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Nachträgl. Entfallen einer Sperrfrist

Hallo,

zuerst einmal schließe ich mich den Ausführungen des Vorredners an.

Das jetzt seitens des Jobcenter Erstattungsansprüche gestellt werden, dürfte sicherlich klar sein, denn er hat ja von seinem Arbeitgeber rückwirkend Geld bekommen.

Das Jobcenter hat ja Ersatzweise für die AfA gezahlt und somit auch der AfA gegenüber einen Ersatzanspruch.

Zuerst einmal sollte dein Freund die Bescheide der AfA genauestens anschauen, um welche es sich handelt (Ablehungs-/Aufhebungsbescheid etc.).

Als nächstes wäre dann zu Prüfen, ob die Forderungen seitens des Jobcenter überhaupt in der Höhe der bisher geflossenen Leistung übereinstimmen.

Leider ist die Zeit schon weiter gelaufen und inzwischen haben wir mitte Juli, dass ganze fing aber bereits im Mai an. Hier hätte dein Freund bereits auf den ersten Bescheid der AfA eigentlich direkt mit einem Widerspruch reagieren müssen, um das Verfahren offen zu halten.

Jetzt nach so vielen Monaten bleibt im eigentlich nur der Weg gemäß § 44 SGB X schnellstmöglich gegen den damaligen Bescheid der AfA anzugehen.

Ich gehe auch mal davon aus, dass er ja mindestens einige Wochen nach der fristgemäßen Kündigung noch arbeitslos war und dafür stünde im auf jedenfall ALG-I als Versicherungsleistung zu, welche dann die AfA mit dem zwischenzeitlich geleisteten Jobcenter verrechnen dürfte.

Für die Zeit, welche jetzt das Jobcenter eingesprungen ist (nachträglich übernommene Kündigungsfrist durch AG) muss er natürlich aus dem dafür erhalten Lohn zurück zahlen, was wohl logisch ist.

Als Erstattung käme dann in Betracht, Jobcenter-Leistung abzüglich ALG-I Anspruch (dürfte intern verrechnet werden), den Rest müsste er dann aus dem nachgezahlten Lohn ausgleichen.

Bei der ganzen Sache sollte er aber unbedingt darauf achten, dass ihm seitens der AfA auch die Lohnersatzzeit an die DRV gemeldet wird, denn seitens des ALG-II gibt es seit 2011 keine Ersatzzeiten bei der DRV mehr. Hier bestünde das Risiko eine minimal schlechteren Rente wegen 1 oder 2 Monate Anrechnungszeit. Je nach Alter kann dies einiges ausmachen.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
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entfallen, nachträgl, sperrfrist

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