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Start > > -> Wichtige Frage zu § 38 SGB II

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.08.2007, 23:48   #76
Arwen
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Arwen
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Dopamin, weißt Du noch? Auf diesem Satz hatte auch PUT herumgeritten beim Thema "Kids mit ausreichendem Einkommen, um ihren Bedarf zu decken sind raus aus der BG"

Nein, CooleSache, das ist nicht Dein Thema, jetzt hier nicht weiterverfolgen, da Kinder ihren Eltern gegenüber nicht zu Unterhalt verpflichtet sind. (Also den Satz von Dopi jetzt schon, aber nicht das mit den Kindern und ausreichend eigenem Einkommen - die haben's leichter als Du... oder nicht ... oder so)
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Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
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Alt 04.08.2007, 23:49   #77
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Dopamin
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Es geht CooleSache darum, dass ER Ruhe vor der Arge hat, keine Demütigungen, Forderungen, evtl. Maßnahmen, Nachweise was weiß ich - einfach Ruhe für ihn. Ich kann das verstehen.
Ich auch, aber DAS wird er nur dadurch erreichen können, wenn er es schafft aus der BG zu kommen,oder...?

Alles andere, mal ehrlich, auch wenn ich jetzt geschlagen werde, ist Verschwendung von Zeit, vielleicht Geld und vor allem ENERGIE, die woanders doch wirklich besser angelegt wäre, das ist meine Meinung zu dem Thema...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 04.08.2007, 23:52   #78
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Coole-Sache
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Mal anders rum:

Meine Verlobte nimmt § 38 mit Kinder in Anspruch mit der Begründung sie bekommt kein Geld von mir. Was ich auch bestättigen werde.

Was dann ???

Bekommen Frau und Kinder Lebensunterhalt oder nicht ??

Ich denke schon !

Danke Arwen Du hast mich verstanden :-))

Gruß Coole-Sache
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Alt 04.08.2007, 23:53   #79
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Ok, Dopamin, meinetwegen mal ohne Coole-Sache durchspielen ... und wie bekommt man das hin - raus aus der BG, wenn man kein Kind mit ausreichend eigenem Einkommen ist, sondern ein Familienvater, der seiner Familie gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist? Gefaktes Trennen in der Wohnung ist doch ... Vollmist *zwinker*
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Alt 04.08.2007, 23:55   #80
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Mal anders rum:

Meine Verlobte nimmt § 38 mit Kinder in Anspruch mit der Begründung sie bekommt kein Geld von mir. Was ich auch bestättigen werde.

Was dann ???

Bekommen Frau und Kinder Lebensunterhalt oder nicht ??<- JA - NACHDEM sie DICH auf Unterhalt verklagt haben! ALLES andere geht VORRANGIG vor ALGII!!!

Ich denke schon !

Danke Arwen Du hast mich verstanden :-))

Gruß Coole-Sache
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Alt 04.08.2007, 23:57   #81
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Mal anders rum:

Meine Verlobte nimmt § 38 mit Kinder in Anspruch mit der Begründung sie bekommt kein Geld von mir. Was ich auch bestättigen werde.

Was dann ???

Bekommen Frau und Kinder Lebensunterhalt oder nicht ??
"Eventuell" übergangsweise, vielleicht auch als Darlehen, bis die ArGe sie so weit hat, dass sie Dich auf Unterhalt verklagt, denke ich. Wenn sie sich weigert, wird die ArGe die Zahlung ... ... einstellen? Ich weiß es doch nicht!!! Aber es ist möglich! Dann klagen.

Ich denke schon !
Verlass Dich nicht drauf, es wird immer "eisiger". Ich weiß, dass hier im Forum meistens die wirklich harten "Dinger" ankommen und wenn "Land unter" ist, aber was ich bisher hier so gelesen habe, macht echt Angst!

Danke Arwen Du hast mich verstanden :-))

Gruß Coole-Sache
Ich weiß, dass ich Dich verstanden habe - ich denke, die anderen aber auch, sie denken nur einfach schon um die Ecke, um Dich zu unterstützen! Und das muss nicht zwangsläufig heißen, dass Dich alle unterstützen wollen, das durchzuziehen, wenn sie der Meinung sind - für sich - das KANN EINFACH NICHT GEHEN. Alle meinen es gut.

Wie gesagt, Advocatus Diavoli - ist gut so!


Nachtrag: bin mal eben eine rauchen *grins* kurze Pause
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Alt 04.08.2007, 23:58   #82
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Na das wäre doch schon ein anfang. :-)
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Alt 04.08.2007, 23:59   #83
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Ok, Dopamin, meinetwegen mal ohne Coole-Sache durchspielen ... und wie bekommt man das hin - raus aus der BG, wenn man kein Kind mit ausreichend eigenem Einkommen ist, sondern ein Familienvater, der seiner Familie gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist? Gefaktes Trennen in der Wohnung ist doch ... Vollmist *zwinker*
Ich kenne da wen, und Du wohl auch, der... aber... ich frage nicht

Sorry ich halte DAS Unterfangen für unmöglich, und DAS ist (meiner Meinung nach) gut so!

Dopamin
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Alt 05.08.2007, 00:07   #84
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Coole-Sache
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Ne Unterhaltsklage wäre vielleich auch zum vorteil. Weiß jetzt nicht genau wie dies gerechnet wird.Kann mich nur wage daran erinnern das es da auch eine Pfändungsgrenze oder sowas gibt.
Bestimmt hörer als ALG II was dann der BG auch wieder zu gute kommt.

Gruß Coole-Sache
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Alt 05.08.2007, 00:23   #85
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Ne Unterhaltsklage wäre vielleich auch zum vorteil. Weiß jetzt nicht genau wie dies gerechnet wird.Kann mich nur wage daran erinnern das es da auch eine Pfändungsgrenze oder sowas gibt.
Bestimmt hörer als ALG II was dann der BG auch wieder zu gute kommt.

Gruß Coole-Sache
Einfach mal durchrechnen... Ich halte es immer noch für unmöglich dass Du deine Ruhe vor der ARGE VOR dem Verlassen der gemeinsamen Wohnung bekommst.

Aber ich bin in Mathe schwach, von daher...

Warum schreibst Du nciht einfach, woran es liegt, dass Du von der ARGE weg willst? DARAN könnte man vielleicht eher schrauben...

Dopamin
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Alt 05.08.2007, 00:29   #86
Arwen
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Ne Unterhaltsklage wäre vielleich auch zum vorteil. Weiß jetzt nicht genau wie dies gerechnet wird.Kann mich nur wage daran erinnern das es da auch eine Pfändungsgrenze oder sowas gibt.
Bestimmt hörer als ALG II was dann der BG auch wieder zu gute kommt.

Gruß Coole-Sache
Familienrechtlicher Selbstbehalt bei Trennung der Eheleute (anders kenn' ich mich nicht aus): 890 Euro für den Unterhaltsverpflichteten.

Oh Mann - Du verrennst Dich da in was... aber wie gesagt, zu verlieren habt ihr ja nichts ... außer Nerven und Rennerei und ... ich weiß nicht, ob ich kreischen, heulen oder lachen soll nu' ... Cooliiiie
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Alt 05.08.2007, 03:44   #87
Ludwigsburg
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Nö, nix da Versicherungspauschale, bekommen meine Kids doch auch nicht vom Unterhalt, da minderjährig.

Arwen, ich hab nen Widerspruch laufen gehabt - und ne Nachzahlung bekommen für 2006 - Versicherungspauschale für 2006 für 2 minderjährige Kinder, die nicht in der BG waren, weil ich sie rückwirkend raus geholt hab :-)

Arwen, ich versteh, was er will... und ich muß dran denken wie es war, als ich meine Kinder aus der BG haben wollte...

dies hier ist vergleichbar...

aber er müßte besser argumentieren können...

und überlegen was er tun will, wenn man seiner Frau und den Kindern Hilfe vorenthält.
 
Alt 05.08.2007, 03:51   #88
Ludwigsburg
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen

Warum schreibst Du nciht einfach, woran es liegt, dass Du von der ARGE weg willst? DARAN könnte man vielleicht eher schrauben...

Dopamin
Was soll man denn daran "schrauben"?

Da will einfach jemand nicht mehr "betreut" werden... und das kann man nur verhindern, wenn man es schafft, aus der BG zu entkommen!

Ich würds an seiner Stelle so machen, daß die Ehepartner jeder eigene Konten (ohne Kontovollmacht) haben. Und würde das, was an Unterhalt gezahlt werden kann, darauf überweisen. Das kann die Arge dann der Frau anrechnen.... so würde es eher Sinn machen...

denn einstehen heißt, zu geben, was man kann: dem Partner und nicht der ARGE.

So, und dann kann man versuchen zu begründen, warum man selbst nicht von der Arge betreut werden will...nicht in der BG sein will, obwohl es das SGB II mit seinen Bestimmungen gibt. Und da muß man klagen, um seine Ansicht durchzusetzen, denn die ARGE kann sich nur ans SGB II halten.
 
Alt 05.08.2007, 10:39   #89
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Coole-Sache
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Oh dank Ludwigsburg jetzt kommen wir meiner Sache die ich vorhabe schon ein Stück näher ;-))))
Mal angenommen:
Frau mit Kindern nimmt § 38 in Anspruch muß somit gesondert Bescheidet werden.
Mit der Begründung das ich meiner Frau und Kindern kein Geld zu Verfügung stelle.
Müßte dann bedeuten das Frau und Kinder Ihren Bedarfsbetrag auf Ihr eigenes Konto überwiesen von der ARGE bekommt ??? Laut § 38 SGB II
Ich lege nun einen drauf und beanspruche auch noch § 38.
Werde somit auch gesondert Bescheidet und mein Einkommen wird somit erst komplett bei mir eingerechnet, das Überschüssige Einkommen würde nun von mir auf das Konto meiner Verlobten überwiesen (als Unterhalt wie auch immer ).
Soweit so gut.
Doch nun stellt sich die Frage, bin ich überhaupt mit meinen Einkommen Antragsberechtigt ?? Siehe WDB § 38 10003 Da steht geschrieben das dann von jeden Mitglied der BG ein eigener Antrag auf ALG II zu stellen ist.

Oder wird es nicht so ablaufen das Frau mit Kindern die Leistungen beantragen und von der ARGE verlangt wird was ich (als Verlobter,Vater,Mann usw. ) verdiene und gleich das Überschüssige Einkommen auf Frau und Kindern verteilt wird ( ohne mich da ich ja in diesen Bescheid nicht mit drin bin). Und ich dann somit Automatisch nichts mehr mit der ARGE zu tun habe ??? Da ich ja laut Gesetz gar nicht Antragberechtigt auf ALG II bin und natürlich auch nie einen stellen würde ( laut WDB § 38 SGB II 10003) Man könnt mich dann vielleicht dann höchstens Bescheiden als BG Mitglied XXX ???

Denn ich denke nicht das die ARGE auf Unterhaltsklage rauß will, da dann wird mein Freibetrag höher sein.

Das seltsame an meiner ganzen Sache ist doch:
Seid den 02.01.2007 liegt der ARGE schriftlich vor das ich mit sofortiger Wirkung meine eigenen Interessen laut § 38 in Anspruch nehme. Und nichts ist bis heute geschehen.
Selbst auf die letzte Anfrage keine Reaktion ????

Gruß Coole-Sache
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Coole-Sache ist offline  
Alt 05.08.2007, 12:51   #90
Ludwigsburg
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Mit der Begründung das ich meiner Frau und Kindern kein Geld zu Verfügung stelle.

Warum mit dieser Begründung?
Jeder hat ein Recht sich selbst zu vertreten - DAS würde ich als Begründung nennen!


Müßte dann bedeuten das Frau und Kinder Ihren Bedarfsbetrag auf Ihr eigenes Konto überwiesen von der ARGE bekommt ???

Auch das sollte sie beantragen.

Ich lege nun einen drauf und beanspruche auch noch § 38.

wozu?

Werde somit auch gesondert Bescheidet

das wirst doch automatisch, wenn du allein in der BG verbleibst

und mein Einkommen wird somit erst komplett bei mir eingerechnet, das Überschüssige Einkommen würde nun von mir auf das Konto meiner Verlobten überwiesen (als Unterhalt wie auch immer ).
Soweit so gut.

Ja - wenn die mitspielen...


Doch nun stellt sich die Frage, bin ich überhaupt mit meinen Einkommen Antragsberechtigt ??

das ist eine gute Frage...aber die kannst nur gerichtlich (vom obbersten Gericht) klären lassen. Aber hast du auch den Atem und das geld und einen richtig guten Anwalt, der das mit dir durchsteht?

Siehe WDB
was ist das?

§ 38 10003 Da steht geschrieben das dann von jeden Mitglied der BG ein eigener Antrag auf ALG II zu stellen ist.

Oder wird es nicht so ablaufen das Frau mit Kindern

hier frage ich mich auch: Warum sollte man die Kinder der Frau zuordnen?
Du lebst mit ihnen zusammen, du hast Sorgerecht...

den Rest laß ich mal weg: ein Schritt nach dem anderen ist besser, meine ich :-)
 
Alt 05.08.2007, 13:02   #91
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Coole-Sache
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Ludwigsburg WDB siehe hier:

http://wdbfi.sgb-2.de/paragraphen/p38/p38_10003.html

Gruß Coole-Sache
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Coole-Sache ist offline  
Alt 05.08.2007, 13:29   #92
Ludwigsburg
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Zitat von Coole-Sache Beitrag anzeigen
Ludwigsburg WDB siehe hier:

http://wdbfi.sgb-2.de/paragraphen/p38/p38_10003.html

Gruß Coole-Sache
Ach sooo :-)

Das findet sich auch im SGB II...
 
Alt 08.08.2007, 22:13   #93
sonnyjoy->Emailproblem
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sonnyjoy
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Hallo, Coole-Sache!
Musste mich heut zwingend einloggen......
hab deine THREAD gefunden...als ich bei google: "BG +ein Mitglied will kein Geld" eingab.....
Wir haben dieses "Prob" gerade auch---zwar etwas anders gelagert-----als dein Angelegenheit.....aber trotz allem...
Fakt ist, dass mein Mann auch aus der ARGE aus der BG aussteigen will, da er den Ärger mit denen auch satt hat.
Wir haben 3 eigene Kinder und 2 Pflegekinder-----für letztes Jahr mussten wir einklagen, dass der Erziehungsbeitrag NICHT angerechnet wird---(endlich erfolgreich).
Durch den ganzem Ärger, dem der ganzen Sache vorausging (Demütigungen,....etc.pp) hat mein Mann eine Psychose erlitten. Also wenn der nur dasWort ARGE oder SGB2 hört...dreht sich bei ihm alles im Magen um...
Momentan wird er medikamentös behandelt...und ihm gehts wieder "etwas" besser.
Jetzt will ER aberaus der BG raus...sich selbst krankenversichern.....nur damit er das "Gesöcks" nicht mehr ertragen muss.
Jetzt hab ich schon einige Gänge zur ARGE hinter mir.......bin auch zum Haushaltsvorstand "befördert" worden....
Na jedenfalls.....mein Mann will raus.....hat aber nicht die Einnahmen von dir.
ER arbeitet...angefangen mit 1 euro job---übernommen an einer Schule als Systemadministrator...allerdings (da die nicht einstellen können) seit 2 Jahren ehrenamtlich, d.h. 140 Euro. Etwas was bei "Hartz iV " nicht angerechnet werden konnte). Letztendlich...damit er was zu tun hat......sprt frisst die 140 Euro eh auf...und für seinen Lebensluaf halt.
--------------JETZT besteht er aber darauf---trotz finanzieller Einbußen aus der ARGE rauszukommen.
Meint einer, dass geht einfacher...wenn die "Sache" so gelagert ist?
Der würde...wenn dann mal neben her was verdient wird...und es über die 300 kommt...natürlich zahlern müssen.
Momentan bin ich nur froh, dass er überhaupt aufgrund der Medikamente einigermaßen zur "Arbeit" kommt und wieder in der Lage ist, sich einigermaßen zu konzentrieren.
Tatsache wird sein....dass wir WENIGER bekommen......
GIBTS DANN AUCH PROBLEM MIT DER ARGE???
(Man--ich bin total verzweifelt---weil soclhe Gänge sonst mein Mann immer gegangen ist)
Was ist sinnvoll?
sonnyjoy ist offline  
Alt 10.08.2007, 20:04   #94
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Coole-Sache
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Ja aus der BG will ich ja auch rauß ( nichts mehr mit der ARGE zu tun haben).

Wenn es möglich ist, dann denke ich nur so wie ich diese in diesen Thema geschrieben ist durch § 38 SGB II.
Aber dieses Thema habe ich angefangen weil ich eben nicht genau weiß ob es hin haut.

Über den § 38 SGB II gibt es leider nicht viel zu lesen,bin seid Monaten auf der suche gewesen.

Gruß Coole-Sache
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Alt 10.08.2007, 21:39   #95
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sonnyjoy
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halt mich auf dem Laufenden,....
wenn bei dir was passiert.
Hab grad ein weiteres "Prob",.....dass sie jetzt zwar den "BG-Vorstand" geänder haben......aber wegen mangelnder Mitwirkungspflicht im Monat Juli den komplett gestrichen haben. Sprich: es fehlen um die 1000 Euro...
Wie war das noch---weißt du das oder einer vielleicht...? Dürfen bei mangelnder Mitwirkungspflicht (ist ja schließlich nicht auf meinem Mist gewachsen) alle anderen BG-"Teilnehmer" darunter leiden?
Ich kann ja schließlich nichts dafür--und meine kids auch nicht.
Immerhin läuft die KV jetzt wieder.

Danke euch, Sonny
sonnyjoy ist offline  
Alt 10.08.2007, 22:06   #96
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Zitat von sonnyjoy Beitrag anzeigen
Hab grad ein weiteres "Prob",.....dass sie jetzt zwar den "BG-Vorstand" geänder haben......aber wegen mangelnder Mitwirkungspflicht im Monat Juli den komplett gestrichen haben. Sprich: es fehlen um die 1000 Euro...
Wie war das noch---weißt du das oder einer vielleicht...? Dürfen bei mangelnder Mitwirkungspflicht (ist ja schließlich nicht auf meinem Mist gewachsen) alle anderen BG-"Teilnehmer" darunter leiden?
Ich kann ja schließlich nichts dafür--und meine kids auch nicht.
Immerhin läuft die KV jetzt wieder.

Danke euch, Sonny
Es darf immer nur der sanktioniert werden, der etwas "verbrochen" hat.
Also hin, Widerspruch einreichen.
Wenn Geld fehlt, sofort zum Sozialgericht und eine Einstweilige Anordnung beantragen...
 
Alt 11.08.2007, 00:27   #97
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sonnyjoy
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Lieber "So-und-so"
das, was du sagtest, war ja schon fast Balsam auf meiner Seele.
Hast du evtl.irgendeinen Paragraphen zur Hand,welche deine These unterstreichen könnte?Alos irgendwas, womit ich da am Montag einlaufen kann?? (wobei mir das nicht liegt)
(und...kann ich dich privst was fragen? und wie?)
Danke
sonnyjoy ist offline  
Alt 16.08.2007, 20:01   #98
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Für alle die verdienen, und aus einer BG aussteigen wollen:

http://www.elo-forum.org/showpost.ph...5&postcount=23

Dopamin
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Alt 23.08.2007, 17:12   #99
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So am Montag ging Post zu ARGE:

Meine Verlobte nimmt Ihre Wahrnehmung der eigenen Interessen und die für unseren Sohn nach § 38 mit sofortiger Wirkung und anspruch und ich meine.

Mal sehen was jetzt passiert ?? !!

Bin ja mal wirklich gespannt :-)

Gruß Coole-Sache
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Alt 21.09.2007, 18:45   #100
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Moin Moin,

immer noch keine Reaktion von der ARGE :-)

Jetzt sind die LIEBEN SB`s voll ins Schwitzen gekommen :-)

Gruß Coole-Sache
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