Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Verlauf einer Sanktion Teil 2

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  3
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 09.02.2011, 12:20   #26
Myri->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.09.2010
Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Das sieht die Rechtsprechung aber anders, hier wird z.B. empfohlen jede Verpflichtungsklage im SGB II mit einer EA zu verbinden: Einstw.Anord.-SGG

Jede Kürzung Deines ALG II unterschreitet übrigens Dein Existenzminimum, ob das überhaupt zulässig ist ist noch nicht endgültig entschieden.

bye Myri
Myri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2011, 12:57   #27
Querbeet->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 143
Querbeet
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

OK, Danke Myri hab meinem RA gerade eine email geschickt und ihn darum gebeten die EA zu beantragen.
Querbeet ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 12:13   #28
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Gerade in einem Beitrag von Batgirl gefunden:
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen , Beschluss vom 24.02.2010,- L 7 AS 1446/09 B ER - Rechtsprechungsticker von Tacheles 32/2010)

Auch bei niedrigen Beiträgen (hier 33,66 EUR )im Eilverfahren ist eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20% bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens für Hartz IV - Empfänger unzumutbar

Denn auch bei niedrigen Beiträgen handelt es sich nicht mehr um Bagatellbeiträge. Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen soziokulturellen Existenzminimums. Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09; Pressemitteilung Nr 5/10) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen).

Ein über Art 1 GG als Existenzminimum gewährleistetes Wohnen bedeutet nicht nur ein Dach über den Kopf t, sondern auch das Wohnen in Räumen mit einer angemessenen Raumtemperatur (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.05.2009, - L 7 AS 546/09 ER-).

Artikel 1Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben. Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden.
Dazu die Begründung: http://energie-engelke.bplaced.net/e...widr_sankt.doc
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 13:28   #29
Querbeet->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 143
Querbeet
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Hab meinem RA die Informationen zukommen lassen. (Das nächste Mal wenn nochmal so etwas ist werde ich mit Sicherheit einen Fachanwalt für Sozialrecht nehmen.)
Querbeet ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2011, 09:42   #30
Querbeet->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 143
Querbeet
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Da bin ich wieder, kurz zur Info: Die Sanktion wurde aufgehoben und ich hatte heute die Nachzahlung auf dem Konto. Danke an euch für die hilfreichen Tips.
Querbeet ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2011, 11:27   #31
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Sehr schön, habe gestern die Info von Barbara Vallenthin erhalten, dass wohl alle Sanktionen zurückgenommen werden, wenn man sich auf die Verfassungswidrigkeit beruft.

Kannst Du da da etwas zu sagen? Warum wurde die Sanktion denn nun genau aufgehoben?
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2011, 11:54   #32
Querbeet->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 143
Querbeet
Standard AW: Verlauf einer Sanktion Teil 2

Zitat von spin Beitrag anzeigen
Sehr schön, habe gestern die Info von Barbara Vallenthin erhalten, dass wohl alle Sanktionen zurückgenommen werden, wenn man sich auf die Verfassungswidrigkeit beruft.

Kannst Du da da etwas zu sagen? Warum wurde die Sanktion denn nun genau aufgehoben?
Da kann ich nichts zu sagen, hab mich ja auch nicht auf die Verfassungswidrigkeit berufen.

Bei mir wurde sie zurückgenommen weil der Ärztliche Dienst bestätigt hat das der Maßnahmeabbruch aus wichtigen gesundheitlichen Gründen vorgenommen wurde.

Ich freu mich sehr zumal ich jetzt auch etwas mehr Geld zur Verfügung habe, die letzten Monate waren bei mir nicht schön das ganze hat mich viel Kraft gekostet, aber jetzt hat es endlich ein Ende.
Querbeet ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
sanktion, teil, verlauf

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Androhung einer Sanktion Georgia Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 21 27.05.2011 16:23
Verlauf der Maßnahme franzi Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 95 25.09.2010 16:46
Zweiter Teil einer "Maßnahme" hambuerger Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 8 26.10.2009 22:22
JobPerspektive 50plus Tagebuch einer sinnlosen Maßnahme bei der AWO Teil IV und Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 21 21.11.2008 15:50
Was macht ihr bei einer 100% Sanktion? sincere ALG II 12 01.09.2008 17:08


Es ist jetzt 00:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland