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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.08.2006, 14:03   #26
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nele
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@alg2H4



[quote]Und das kann u. U. sehr schnell gehen.

Zitat:
- Rechtsvorbehalt unter EinV 1.Sanktion - Zuwenig Eigenbemühen um einen Arbeitsplatz 2. Sanktion
- Ablehnung Ein-Euro-Job 3. Sanktion

Ob das nun Ermessensentscheidungen oder Willkürentscheidungen sind, ist eine Streitfrage.

Richtig ist, wer alles so ausführt, wie es befohlen wird, wird mit Sanktionen keine Probleme haben.
-

hoppla, heisst das im klartext, dass ich gezwungen werden kann, eine EGV zu unterschreiben, die einseitig aufgesetzt wurde, ohne dass ich in irgendeiner form ein mitspracherecht habe?
ich muss diesem zwang ( nötigung) folgen, ohne dass vor meiner unterschrift ein entsprechender vorbehalt, oder ein hinweis darauf erfolgen darf, dass ich gezwungen werde, die EGV zu unterschreiben, wie sie mir vorgelegt wird, ansonsten, wird sanktioniert????????

ich muss also allen befehlen folgen, wenn ich weiterhin in der lage sein möchte, meine miete zu zahlen? essen lassen wir mal aussen vor, da kann man sich in der not helfen.

hoch leben die schwerverbrecher, welche im knast sind, denen geht's besser. sie haben zwar menschen getötet, verletzt, oder vergewaltigt, werden aber weiss gott menschenwürdiger behandelt.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 09.08.2006, 16:52   #27
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nele schrieb:

hoch leben die schwerverbrecher, welche im knast sind, denen geht's besser. sie haben zwar menschen getötet, verletzt, oder vergewaltigt, werden aber weiss gott menschenwürdiger behandelt.
_________________

arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen
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Alt 09.08.2006, 17:00   #28
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nele
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ok, aufgemerkt, vielleicht hart formuliert......aber gemeint ist die behandlung, nicht die diskriminierung von verbrechern!!!!!

siehe letzten teil meines satzes :.......'' werden aber weiss gott menschenwürdiger behandelt.........''

immer den zusammenhang beachten. :!:
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 09.08.2006, 17:24   #29
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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aufgemerkt würdest Du bitte mich schreiben lassen, was ich möchte, ich habe Dich nicht zu meinem Sprecher ernannt
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 09.08.2006, 18:11   #30
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arania schrieb:
aufgemerkt würdest Du bitte mich schreiben lassen, was ich möchte, ich habe Dich nicht zu meinem Sprecher ernannt

Aber selbstverständlich darfst Du schreiben, was Du möchtest.

Was ist das eigentlich für ein Forum, das in Deinem Profil steht?

Ach, ich geh da jetzt mal rauf!
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Alt 09.08.2006, 18:43   #31
Anselm Querolant
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Zitat von donnervogel
nein, nele, ich möchte Dir widersprechen. es herrscht bei weitem keine Willkür und Eigenmacht - wir leben in einem Rechts- und nicht in einem Willkürstaat.
So, und spätestens ab hier muss ich dir --- aufgrund vorliegender Nachweise des Gegenteils --- widersprechen!

Fall:
"Kunde" gibt alle von der Arge geforderten Unterlagen ab, bekommt dies auch bestätigt. Einige Wochen später fordert die Arge Teile der bereits abgegebenen Unterlagen erneut an, worauf der "Kunde" dies mir Hinweis auf die bereits --- bestätigt --- abgegebenen Unterlagen verweigert und prompt eine Kürzung wegen "Verweigerung" der --- bereits eingehaltenen --- Mitwirkungspflicht erhält. Das nachfolgend angerufene Sozialgericht und weiter auch das LSG gehen auf alle Sachverhalte der begehrten E/A bzw. Beschwerde ein, lassen jedoch beide Konsequent diesen beschwerten Sachverhalt außenvor. Vor dem BVerfG bekäme der "Kunde" nach Aussage seines Anwaltes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit Recht, er kann jedoch das nötige "Kleingeld" von ein paar Tausend Euro nicht aufbringen und Unrecht bleibt somit Unrecht. :|

Samtliche obige Aussagen lassen sich schwarz auf weiß belegen!

Soviel zu deinen zwischenzeitlich auch immer wieder gemachten, naiv träumerischen und realitätsfernen Aussagen.


Gruß, Anselm
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Alt 09.08.2006, 18:43   #32
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Nanu arania, scheint ja doch nicht so viele HartzIV Opfer zu geben, wie wir gedacht haben!
Ansonsten sieht die Seite aus wie Erwerbslosen Forum für richtig Arme.

Bist Du arann?
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Alt 09.08.2006, 19:09   #33
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nele
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@ aufgemerkt

ich hatte vorhin gar nicht gesehen, dass du in aranias namen geschrieben hast.

wenn du schon einen post aus dem zusammenhang reisst und sinnentstellst, dann bitte in deinem eigenen namen.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 09.08.2006, 19:15   #34
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Selbstverständlich leben wir in einen Willkürstaat. Das weiss doch Jeder.
Mich wollte ein kleiner Popper Namens ist es nicht wert, erwähnt zu werden,
fertigmachen, bevor er dann mit seinen 22 Jahren abends in die Disco ging um die Mädels aufreisst!
Warum hat der Kerl nicht bei Deutschland sucht den Superstar mitgemacht und gewonnen? Dann wäre mir viel erspart geblieben!
Es gibt nichts entwürdigenderes als sich von Leuten fertig machen zu lassen, für deren Aufzucht du 35 Jahre bezahlt hast und die Deine Enkel sein könnten!
Der Typ betreibt Willkür schon aus seiner sadistisch-perversen Lebenseinstellung heraus.
Ihm bereitet es klammheimliche Freude, Menschen zu quälen. Ganz wie im Dritten Reich, die Zeit der Sadisten ist wieder gekommen!
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Alt 09.08.2006, 19:16   #35
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Danke Nele :hug:
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 09.08.2006, 19:20   #36
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nele
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Zitat von Anselm Querolant
Fall:
"Kunde" gibt alle von der Arge geforderten Unterlagen ab, bekommt dies auch bestätigt. Einige Wochen später fordert die Arge Teile der bereits abgegebenen Unterlagen erneut an, worauf der "Kunde" dies mir Hinweis auf die bereits --- bestätigt --- abgegebenen Unterlagen verweigert und prompt eine Kürzung wegen "Verweigerung" der --- bereits eingehaltenen --- Mitwirkungspflicht erhält. Das nachfolgend angerufene Sozialgericht und weiter auch das LSG gehen auf alle Sachverhalte der begehrten E/A bzw. Beschwerde ein, lassen jedoch beide Konsequent diesen beschwerten Sachverhalt außenvor. Vor dem BVerfG bekäme der "Kunde" nach Aussage seines Anwaltes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit Recht, er kann jedoch das nötige "Kleingeld" von ein paar Tausend Euro nicht aufbringen und Unrecht bleibt somit Unrecht. :|

Gruß, Anselm
amseln,
wenn ich das richtig verstehe, hat das gericht die kürzung für recht befunden?!
das gibt natürlich sehr zu denken. denn gerade in einem verfahren sollten diese empfangsbestätigungen ausschlaggebend sein.
einfach unverständlich.
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
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Alt 09.08.2006, 19:25   #37
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Aber nele, ich habe doch gar nicht in aranias Namen geschrieben!

Ich habe geschrieben:arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen

Da steht doch ganz deulich links mein Name (aufgemerkt) und dann nach dem zitierten Text: arania würde jetzt schreiben: und nicht:arania hat geschrieben!!!

Ich habe also nicht in Ihren Namen geschrieben, sondern lediglich geäußert, was meiner Vermutung nach arania geschrieben hätte!

arania schrieb weiter:
aufgemerkt würdest Du bitte mich schreiben lassen, was ich möchte, ich habe Dich nicht zu meinem Sprecher ernannt

darauf ich:Aber selbstverständlich darfst Du schreiben, was Du möchtest.

Aber das Recht, schreiben zu dürfen, was man möchte, gilt dann ja wohl auch für mich!!!!

Und ich wollte eben schreiben:arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen

Alle Missverständnisse ausgeräumt?
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Alt 09.08.2006, 20:56   #38
Ludwigsburg
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Zitat von aufgemerkt

arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen
und ich schreibe: sind sie das nicht?

Gruß aus Ludwigsburg :D
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Alt 10.08.2006, 07:55   #39
Anselm Querolant
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Zitat von nele
...

amseln,
wenn ich das richtig verstehe, hat das gericht die kürzung für recht befunden?!
das gibt natürlich sehr zu denken. denn gerade in einem verfahren sollten diese empfangsbestätigungen ausschlaggebend sein.
einfach unverständlich.
Jaein, beide Gerichte sind auf diesen Umstand (Kürzung wegen mangelnder Mitwirkung) und Folgen schlicht gar nicht eingegangen.

Der Fall beinhaltet noch weit "lustigere" Kapriolen und ich habe diesen Teil der Umstände auch nur erwähnt, um "Donnervogel" die Realität im Bezug auf seine scheinbare Naivität vor Augen zu führen.

Einige Richter, leitende und/oder ausführende Argemitarbeiter, scheinen das SGBII, die damit im Zusammenhang stehende Berichterstattung und Verschärfung, als eine Art Hallali zur Hatz gegen Erwerbslose zu sehen und --- traurigerweise --- auch so umzusetzen.

Der weite, den Argen zugestandene Ermessensspielraum wird allzuoft nicht zur Verbessung der Situation von Erwerbslosen genutzt, sondern vielemehr dazu, Erwerbslose mit allen Mitteln aus dem Bezug von ALGII drängen zu können, oder selbigen das Leben doch zumindest drastisch zu erschweren, anstatt diesen wieder die Möglichkeit zu bieten zu steuerzahlenden Mitbürgern zu werden.

Würde man die selbe Energie und die dadurch entstehenden zusätzlichern Kosten (Bürokratie, Gerichte ...) in die Schaffung von versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen stecken, könnten sicher einige 10.000 erwerbslose Bürger wieder zu Steuer und Abgaben zahlenden Erwerbstätigen werden anstatt zu gefrusteten, ständig -- gegen den Staat --- um bloße Existenz kämpfen müssende und noch immer erwerbslosen "Widerstandskämpfern" zu mutieren.

Btw.

@ Frau Merkel

Anstatt zu versuchen, mit Fahnen, scheinheiligen und langfristig gefährlichen Parolen, die Stimmung in Deutschland zu verbessern, wie wäre es einmal damit, jenen Blutsaugern, die Erwerbslose erzeugen, Paroli zu bieten und wenn Sie schon dabei sind, Ihre Parteimitglieder, von der Verbreitung und Erzeugung einer gefährlich dem "Braunen" nachestehenden Stimmung abzubringen und den Fokus wieder darauf zu lenken, was Deutschland und damit auch Europa wirklich nachhaltig weiter bringt!? Natürlich bringt hierbei das populäre Nationaldenken nichts, Sie müssen hierbei und auch bei der Gesetzgebung europäisch ansetzen und nicht vergessen: "Eigentum und Macht verpflichten" - je mehr von Vorletztem, desto mehr Letzteres... :idee:


Gruß, Anselm
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Alt 10.08.2006, 12:00   #40
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Zitat:
Der Fall beinhaltet noch weit "lustigere" Kapriolen und ich habe diesen Teil der Umstände auch nur erwähnt,
ok, anselm, nu hab' ich's.....


Zitat:
Würde man die selbe Energie und die dadurch entstehenden zusätzlichern Kosten (Bürokratie, Gerichte ...) in die Schaffung von versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen
dazu eine kleine kostprobe. den bericht hatte ich heute von W&K in mailfach:

Zitat:
Bürokratie: Eine kleine Gesetzesänderung und die horrenden Kosten durch ihre Umsetzung


Die Regelungen zur vorgezogenen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge traten Anfang des Jahres in Kraft. Laut Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 20. 6. 2006 soll nun durch eine gesetzliche Klarstellung das Schätzverfahren erheblich vereinfacht und damit das gerade eingeführte Gesetz deutlich korrigiert werden. Besser spät als nie, könnte man sagen. Aber das wäre zu einfach. Die Hintergründe zeigen, welchen immensen Aufwand eine an der Kassenlage orientierte Politik in der Steuer- und Sozialversicherungsgesetzgebung verbunden mit bürokratischer Detailversessenheit bewirken.

Ein kurzer Satzeinschub im "Gesetz zur Änderung des Vierten und Sechsten Sozialgesetzbuchs" verursachte bei den Sozialversicherungsträgern und im Mittelstand enorme Kosten. Der kleine Hinweis auf den drittletzten Bankarbeitstag bedeutete für die deutsche Wirtschaft nach einer Bürokratiekostenmessung 800 Mio. € mehr Aufwand. Die neue Regelung hat somit mehr Schaden angerichtet, als Vorteile von ihr erwartet worden waren.
http://www.der-betrieb.de/psdb/fn/db.../22/index.html


die ständigen änderungen des SGBII dürften nicht weniger kostenintensiv sein .
__

nein, ich mache keine rechtsberatung, das sind nur meine traurigen erfahrungen
nele ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2006, 11:53   #41
aufgemerkt
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Ludwigsburg fragte:
aufgemerkt hat Folgendes geschrieben:


arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen Evil or Very Mad


und ich schreibe: sind sie das nicht?

Meinst Du jetzt mich, oder arania, die sich gegen meine Unterstellung gewehrt hat?
Also: glaubst Du jetzt, arania hält Schwerverbrecher nicht für Menschen, weil sie sich dagegen mukiert oder glaubst Du, ich halte Schwerverbrecher nicht für Menschen?

Ich kann natürlich vorsorglich nur für mich antworten:

Schwerverbrecher gehören natürlich genau so wie wir der menschlichen Art an! Das heisst aber nicht, das ich ihr Verhalten billige!

Zufrieden, Ludwigsburg?
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Alt 12.08.2006, 12:25   #42
Ludwigsburg
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Zitat von aufgemerkt
Ludwigsburg fragte:
aufgemerkt hat Folgendes geschrieben:


arania würde jetzt schreiben:

nein, nele, so nicht! schwerverbrecher sind auch Menschen Evil or Very Mad


und ich schreibe: sind sie das nicht?

Meinst Du jetzt mich, oder arania, die sich gegen meine Unterstellung gewehrt hat?
Also: glaubst Du jetzt, arania hält Schwerverbrecher nicht für Menschen, weil sie sich dagegen mukiert oder glaubst Du, ich halte Schwerverbrecher nicht für Menschen?

Ich kann natürlich vorsorglich nur für mich antworten:

Schwerverbrecher gehören natürlich genau so wie wir der menschlichen Art an! Das heisst aber nicht, das ich ihr Verhalten billige!

Zufrieden, Ludwigsburg?
Nee, total verwirrt :-)
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Alt 12.08.2006, 12:28   #43
Ludwigsburg
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Zitat von aufgemerkt
Zufrieden, Ludwigsburg?
Zufrieden wär ich wenn jeder schreiben würde, was ER denkt und wenn jeder richtig zitieren würde! :-)
  Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2006, 14:06   #44
aufgemerkt
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Ludwigsburg schrieb:
aufgemerkt hat Folgendes geschrieben:
Zufrieden, Ludwigsburg?


Zufrieden wär ich wenn jeder schreiben würde, was ER denkt und wenn jeder richtig zitieren würde! :-)


Aber ich habe doch geschrieben, was ich denke! Und ich habe auch richtig zitiert!
siehe arania:
aufgemerkt würdest Du bitte mich schreiben lassen, was ich möchte, ich habe Dich nicht zu meinem Sprecher ernannt

Zufrieden?
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