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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.05.2011, 02:56   #26
katharin
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Registriert seit: 29.10.2008
Beiträge: 84
katharin katharin
Standard AW: Meine Tochter

Hallo Sternglitzern,

Dein Thema heißt "Meine Tochter". Darum habe ich auch mitgelesen.
Meine Tochter wird auch bald "verdienen". Bei uns stellt sich dann die Frage ob sie in meiner BG bleibt oder nicht.
Das heißt dann auch, dass ihr Geld "weg" sein wird.
Sie ist sehr informiert (inzwischen zumindest und leider gezwungener Maßen) was H4, SGB usw. angeht, aber es ist immer schwierig, wenn es ans "Eigene" geht.

Vielleicht hilft Deiner Tochter für die Zukunft meine "Erfahrung" von letzter Woche:

Ich habe wieder eine Gerichtsverhandlung erlebt.
Strafsache war "Betrug". (2 Verteidiger, 1 Angeklagte und 1 Mitangeklagter vor dem Amtsgericht.)
Erst in der Anklageschrift, verlesen vom Staatsanwalt, wurde bekannt, dass die Arge auf Grund eines Datenabgleichs die Frau angezeigt hatte.
Sie bezog Leistungen und gleichzeitig das Gehalt des neuen Beschäftigungsverhältnisses (es ging um 1200,-€)
Mitangeklagt war der Freund, Mitglied in der BG der Angeklagten.

Die Frau hat ausgesagt, dass sie das JC anschreiben lassen hat, mit Nachweisen belegt. Die Arge bestreitet diese erhalten zu haben.
Die chefin, welche "OK" sein soll, habe angeboten, dem JC das Beschäftigungsverhältnis mitzuteilen. (Angeklagte kann weder schreiben noch lesen) Auch dies sei ausgeführt worden.
Die Fragen des Richters und des Staatsanwaltes gingen vor allem in Richtung wer wann und was an Zahlungseingängen bemerkt habe, ob sie sich nicht vorstellen könnten warum die Arge wissen will ob gearbeitet wird usw.
Der Mann hat ausgesagt, dass er das Geld immer abholt und seiner Freundin zum Einkaufen überlässt.

Leider hatte das Gericht weder jemanden vom JC, noch die chefin als Zeugen geladen.

Verurteilt wurden die beiden dann unterschiedlich:
Die Frau zu 3 Monaten Freiheitsstrafe OHNE Bewährung, der Mann, weil einsichtig und "geständig" zu 1 Monat auf Bewährung. Die beiden haben 4 große Kids und ein 1 1/2jähriges.

Wenn Ihr könnt, dann geht im Falle einer Anzeige und Verhandlung vorher mal als Zuhörer in eine Gerichtsverhandlung. (es "hilft" ungemein! )
Sucht Euch unbedingt einen Anwalt, welcher sich im Strafrecht UND Sozialrecht auskennt (Fachanwalt) Mir ist auch hier im Forum ein Anwalt empfohlen worden.
Meist kommt es ausser der Strafverhandlung auch noch zusätzlich vor das Sozialgericht.

Es spricht Einiges für Dich. Und wenn Deine Tochter nicht vorbelastet ist, insbesondere in Richtung Betrug, dann wirds schon gut ausgehen. Aber bereitet Euch auf entsprechende Fragen vor.

Ich drück Euch die Daumen.
katharin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 10:55   #27
Mischa->Emailproblem
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Mischa
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von Sternglitzern Beitrag anzeigen
Hallo an alle,

danke für die verschiedenen Antworten von euch. Stimmt, ich hab das Wort falsch geschrieben, nicht Datenaustausch sondern Datenabgleich, ich bitte das zu entschuldigen. Bin halt im MOment voll durch den Wind. Ich stehe voll im Umzugsstress nach Holland....und jetzt zum krönenden Abschluss auch das noch.

Die wollen jetzt den Arbeitsvertrag (gibt es keinen), Lohnabrechnungen (die lauten alle auf 400 Euro)
Kontoauszüge oder Quittungen, was sie bekommen hat..gibt es nicht. Sie hat das Geld in einem Kuvert bekommen, keinen Zettel oder sonst was dabei.

Ich denke, ich werde gleich am Montag einen Anwalt für Sozialrecht anrufen...mal guggen, was er sagt.

Habe eine schlaflose Nacht vor mir....

Danke euch allen

Grüße, Sternglitzern
Na, da sitzt Ihr ja wirklich halstief in der schei*se.


Ich kann nur sagen: Beratungsschein, Fachanwalt und gemeinsam mit diesem Fachanwalt Dein Töchterchen zur Brust nehmen. Der soll ihr klarmachen, was ihr schlimmstenfalls droht, falls sie beim Gerichtstermin keine Reue zeigt, sondern einen bockigen Teenie-Auftritt hinlegt.

(Außerdem würde ich ihr mit Unterstützung des Anwalts alles Geld, das sie noch hat, abknöpfen. Die Rückzahlung hängt nämlich auf jeden Fall an Dir - pro Monat 240€, wenn ich richtig rechne.)
Mischa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 11:13   #28
franzi
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franzi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meine Tochter

Ist dieser Arbeitsvertrag überhaupt rechtmäßig zustande gekommen, wenn die Mutter von diesem nichts wusste?
Andernfalls wäre er nämlich nichtig.

Das wäre dann eine völlig andere Rechtslage. Da geht es um die Geschäftsfähigkeit.
Eventuell geht es auch um die Frage des Jugendschutzes. Die Arbeitszeiten würde ich daher auch näher beleuchten.

Ich denke da an Handy-Verträge, die von Kindern ohne Wissen und Einwilligung der Eltern abgeschlossen werden. Die können auch rückwirkend als nichtig eingestuft werden.

Also ab zum Anwalt!

Wenn es keinen Arbeitsvertrag gibt und das Geld auch immer bar ausbezahlt wurde, dann stellt sich die Frage der Schwarzarbeit. Dann hätte der Arbeitgeber ein Problem!
franzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 12:51   #29
Zettelblock->Emailproblem
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Zettelblock
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von franzi Beitrag anzeigen
Wenn es keinen Arbeitsvertrag gibt und das Geld auch immer bar ausbezahlt wurde, dann stellt sich die Frage der Schwarzarbeit. Dann hätte der Arbeitgeber ein Problem!
Sie hat ja nun aber Gehaltsabrechnungen erhalten ... würde man den Arbeitsvertrag als nichtig erklären, stellt sich auch die Frage, ob sie das Gehalt in einem solchen Falle behalten dürfte Gearbeitet hat sie ja aber ...

Bei 400 euro Einkommen würden ja im Monat 160 Euro als Freibetrag außen vor sein

@ Sternglitzern:
Hat sie noch Kindergeld? Wird das angerechnet? Dann wäre sie durch das Einkommen evtl nicht mehr Mitglied der BG und ein Überhang Kindergeld würde bei der Mutter angerechnet und dort wiederum bereinigt (um Vers.Pauschale und ggf KFZ-Vers.). Dann würde von dem Einkommen eben noch weniger angerechnet, so dass die Gesamtrückforderung kleiner wäre. Und dann müsste/könnte man wg einer Ratenzahlung mit dem SB sprechen. Um die Rückzahlung wird man meiner Meinung nach nicht herumkommen, denn das Einkommen ist ja unstrittig zugeflossen. Man kann nur noch versuchen, den Schaden klein zu halten, indem nicht noch ein Verfahren wg Ordnungswidrigkeit dazukommt. Wobei da im 1. Fall auch in der Regel nur eine Verwarnung ausgesprochen wird und noch keine Geldstrafe.
__

So tief dürft ihr nicht sinken, aus dem Kakao, durch den man euch ziehen will, auch noch zu trinken!
E. Kästner
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Alt 22.05.2011, 13:41   #30
woodchild
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woodchild woodchild
Standard AW: Meine Tochter

Meine Tochter die ich nicht habe würde bestimmt mit 16 oder 17 Jahren sagen sie hätte gedacht das sie den Verdienst erst hätte melden müssen wenn der Betrag nach § 12 Abs 2 S. 2 (s. mein Beitrag oben) oberhalb der Grenze läge...
So hätte sie sich bestimmt rausreden wollen und weiterhin argumentiert sie sei ja erst 16/17 und könne ja nicht alles wissen...
Da sollte dann doch schon irgendwie von einer "Konsequenz" bzgl. Betrug o.ä. abgesehen werden...
__

Alle von mir gemachten Aussagen spiegeln lediglich meine Persönliche Auffassung Dar.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Der Chef einer Feuerwehrwache kommt - beide Hände tief in den Hosentaschen gesteckt - ganz langsam in den Aufenthaltsraum seiner Männer. Nachdem er einen Kaffee getrunken hat, sagt er: "Macht euch mal ganz langsam und sachte fertig - die Arbeitsagentur brennt..."
woodchild ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 14:01   #31
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meine Tochter

guter Ansatz - hätte meine Tochter sicher auch so gemacht. Da die in dem Alter immer Zoff mit Mama haben - und die Sache mit der "Aufsichtspflicht" im Zickenalter nicht mehr so einfach ist - von "Folgsamkeit" ganz zu schweigen ... einsperren ist auch nicht ... hätte sie (hat sie auch) noch viel mehr heimlich gemacht - wie die Jugendlichen so sind.
Ohne sich den Folgen bewußt zu sein - und nur, um mal etwas "Taschengeld" zu haben.

Allerdings könnte man dann der Mama vorschmeißen, sie hätte mal ein Gespräch mit dem Arbeitgeber führen können
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 14:27   #32
Mischa->Emailproblem
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Mischa
Standard AW: Meine Tochter

Ich glaube dem Mädel nicht, dass sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag bekommen hat.

Supermärkte, die nicht zu großen Konzernen gehören, gibt es kaum. Und bei großen Konzernen, gibt es keine mündlichen Arbeitsverträge. Die sichern sich rechtlich bestmöglichst ab.
Mischa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:02   #33
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von franzi Beitrag anzeigen
Ist dieser Arbeitsvertrag überhaupt rechtmäßig zustande gekommen, wenn die Mutter von diesem nichts wusste?
Andernfalls wäre er nämlich nichtig.

Das wäre dann eine völlig andere Rechtslage. Da geht es um die Geschäftsfähigkeit.
Eventuell geht es auch um die Frage des Jugendschutzes. Die Arbeitszeiten würde ich daher auch näher beleuchten.

Ich denke da an Handy-Verträge, die von Kindern ohne Wissen und Einwilligung der Eltern abgeschlossen werden. Die können auch rückwirkend als nichtig eingestuft werden.

Also ab zum Anwalt!

Wenn es keinen Arbeitsvertrag gibt und das Geld auch immer bar ausbezahlt wurde, dann stellt sich die Frage der Schwarzarbeit. Dann hätte der Arbeitgeber ein Problem!

Und was soll das jetzt an den Fakten ändern?

Es wurde Einkommen nicht gemeldet,daher kam es zu einer Überzahlung die nun zurückgefordert wird.

Und es wird eventuell noch eine Betrugsanzeige dazu kommen.
Da interessiert es keinen Menschen ob der Arbeitsvertrag gültig war usw.
Das wäre eine ganz andere Baustelle.
Hoffmannstropfen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:12   #34
katharin
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katharin katharin
Standard AW: Meine Tochter

Was auch immer an Informationen benötigt wird, kommt vor Gericht auf den Tisch.
Wenn die Tochter "mauert", dann erfährt @sternglitzern nicht alles.
So viel habe ich "herausgehört" und habe Vergleiche mit meiner Tochter.
Dass sie "ihr Geld" nicht behalten kann, tut eben weh.

Die Arge und die Gerichte sind in diesen Angelegenheiten gnadenlos und lassen sich nicht auf "habe-ich-nicht-gewusst-Aussagen" ein.
Sowohl meine Ausführungen in #28, als auch meine eigenen heftigen Erfahrung vor Gericht machen deutlich in welchem Ausmaß die Arge vorgeht.

Es kommt zu einem Strafverfahren wegen Ordnungswidrigkeit mit Verurteilung UND der Rückzahlungsforderung vor dem Sozialgericht.
Das sind 2 unterschiedliche Dinge, weshalb sich der Fachanwalt im Sozialrecht auch unbedingt im Strafrecht auskennen sollte.
Beide Verfahren können unterschiedlich ausgehen, wobei das SG aber gern abwartet, wie im Strafverfahren entschieden wird.
katharin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:32   #35
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
Standard AW: Meine Tochter

Nun ja - man kann hier auch nicht sagen, dass Sternglitzern korrekt gehandelt hat. Sie hätte die Arbeit und den Verdienst ihrer Tochter beim Jobcenter anmelden müssen und auch dahinter her sein, wieviel ihre Tochter verdient. Einfach laufen lassen, weil ansonsten alles so schwer ist, geht einfach nicht. Das muss sie sich ggf. auch zurechnen lassen. Es ist etwas anderes, wenn das Kind volljährig ist.

Und es ist ja nicht so, dass man als Erziehungsberechtigter eines Minderjährigen keine Möglichkeiten hat.
Donauwelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:54   #36
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Sternglitzern
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von Mischa Beitrag anzeigen
Ich glaube dem Mädel nicht, dass sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag bekommen hat.

Supermärkte, die nicht zu großen Konzernen gehören, gibt es kaum. Und bei großen Konzernen, gibt es keine mündlichen Arbeitsverträge. Die sichern sich rechtlich bestmöglichst ab.
Dieser Supermarkt gehört zu keiner großen Kette. Es gibt sowas tatsächlich noch.

Und...da sie keine 18 ist, hätte wohl ich den Arbeitsvertrag mit unteschreiben müssen??!
Sternglitzern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:56   #37
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Sternglitzern
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von Donauwelle Beitrag anzeigen
Nun ja - man kann hier auch nicht sagen, dass Sternglitzern korrekt gehandelt hat. Sie hätte die Arbeit und den Verdienst ihrer Tochter beim Jobcenter anmelden müssen und auch dahinter her sein, wieviel ihre Tochter verdient. Einfach laufen lassen, weil ansonsten alles so schwer ist, geht einfach nicht. Das muss sie sich ggf. auch zurechnen lassen. Es ist etwas anderes, wenn das Kind volljährig ist.

Und es ist ja nicht so, dass man als Erziehungsberechtigter eines Minderjährigen keine Möglichkeiten hat.
Im Prinzip hast du recht, kennst aber meine Tochter nicht. Als alleinerziehende Mutter ist das eben alles nicht so einfach...mit einer pubertierenden Tochter.
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Alt 22.05.2011, 16:59   #38
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von Sternglitzern Beitrag anzeigen
Im Prinzip hast du recht, kennst aber meine Tochter nicht. Als alleinerziehende Mutter ist das eben alles nicht so einfach...mit einer pupertierenden Tochter.
Ich bin auch alleinerziehend mit einer knapp 16jährigen pubertierenden Tochter, die einen 400 Euro Job hat.

Und dafür muß man alleine schon stundenmässig genug ran, also "hab ich nicht gemerkt" wirkt unglaubwürdig.

Das nimmt dir niemand dort ab (hier natürlich schon).
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 17:31   #39
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Sternglitzern
Standard AW: Meine Tochter

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Ich bin auch alleinerziehend mit einer knapp 16jährigen pubertierenden Tochter, die einen 400 Euro Job hat.

Und dafür muß man alleine schon stundenmässig genug ran, also "hab ich nicht gemerkt" wirkt unglaubwürdig.

Das nimmt dir niemand dort ab (hier natürlich schon).
Nun ja, sie ist viel mit ihrem Freund unterwegs, Fussball usw. ist mir also tatsächlich nicht aufgefallen.

Aber.....ich bat um Rat und Tipps, Vorwürfe finde ich nicht gut. Ich bitte davon abzusehen, danke
Sternglitzern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 17:35   #40
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Meine Tochter

Wenn du das schon als Vorwurf auffasst, warte mal ab, bis du dich
an geeigneterer Stelle erklären mußt.

Ich habe lediglich aufgezeigt, daß es unglaubwürdig klingt.
Und was daraus folgt, entscheiden nicht wir hier, sondern andere Instanzen.
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 18:10   #41
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Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Wenn du das schon als Vorwurf auffasst, warte mal ab, bis du dich
an geeigneterer Stelle erklären mußt.

Ich habe lediglich aufgezeigt, daß es unglaubwürdig klingt.
Und was daraus folgt, entscheiden nicht wir hier, sondern andere Instanzen.
Das weiß ich und ich meinte das mit den Vorwürfen allgemein und nicht speziell an dich gerichtet, entschuldige, tut mir leid. Meine Nerven liegen blank und das alles ist nicht grade einfach für mich.
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Alt 22.05.2011, 19:34   #42
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Mischa
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Zitat von Sternglitzern Beitrag anzeigen
Dieser Supermarkt gehört zu keiner großen Kette. Es gibt sowas tatsächlich noch.

Und...da sie keine 18 ist, hätte wohl ich den Arbeitsvertrag mit unteschreiben müssen??!
o.k. bei "Tante Emmas" Supermarkt kann das durchaus noch sein.
Es ist aber auch möglich, dass es doch einen Vertrag gibt. Mit einem Gekrakel darauf, das aussieht wie Deine Unterschrift.
Mischa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 19:49   #43
biddy
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Standard AW: Meine Tochter

gila hatte bereits in Posting #7 einen Link gesetzt, aus dem hervorgeht, dass eine Unterschrift der Eltern nicht nötig ist - "Duldung" reicht ... steht jedenfalls da
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 20:01   #44
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen
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Es ist doch nun völlig Wurscht wie und wo sie Einkommen erziehlt hat.

Nicht Wurscht dagegen ist,dass sie es nicht gemeldet hat.
Hoffmannstropfen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 20:32   #45
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
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Zitat von Sternglitzern Beitrag anzeigen
Im Prinzip hast du recht, kennst aber meine Tochter nicht. Als alleinerziehende Mutter ist das eben alles nicht so einfach...mit einer pubertierenden Tochter.
Geht gar nicht um das einfach. Aber melden hättest du es trotzdem - notfalls hätte ich dann meiner Tochter es alleine überlassen, sich zwecks Einzelmeldungen mit der ARGE rumzuschlagen.

Du wusstest zumindest, dass sie nen Job aufnimmt - das hätte gemeldet werden mussen, auch wenn der Job unterhalb der Grenzen gewesen wäre. Das hatten wir auch bei den Schülerjobs wie Zeitungsaustragen.

Hast du damals mit deiner Tochter darüber gesprochen, inwiefern ihr Einkommen auf die Leistungen angerechnet werden?

Das Jugendliche nicht einfach zu händeln ist, ist mir dabei völlig klar. Mein Sohn ist und war auch ein Problemkind - wenn auch in anderen Bereichen. Da hatte man dann eher Probleme damit, dass man in keine Sanktion reinkommt - was finanziell ja auch nicht gerade besser ist und ich bin froh, dass der Sachbearbeiter da pädagogisches Geschick hatte.
Donauwelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 08:36   #46
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meine Tochter

Hallo Sternglitzern!

Nun bleib erstmal ruhig und ruf einfach einen (oder auch 2) Anwälte an, trage vor, worum es sich handelt und man bekommt meist eine erste "Gehhilfe". Irgendwo habe ich das schon mal geschrieben.

Wenn Beratungsschein nicht geht (denn auch da will der Rechtspfleger wissen, wozu die Beratung): ein Anwalt bekommt über Beratungsschein ca. 30 Euro.

Wir haben auch mal keinen Schein bekommen wegen anderem ... Anwältin angerufen, Fall vorgetragen, 30 Euro selbst bezahlt (und noch 20 freiwillig drauf gelegt, weil sie sich 1,5 Stunden Zeit für uns nahm - trotzdem!) - sowas gibt es noch.

Die "Vorwürfe", die bei deinem derzeitigen Nervenkostümen so bitter ankommen, sind sicher nicht böse gemeint - spiegeln aber doch genau die Fragen wider, die auf Euch zukommen werden.
Sie es als "Übung" und Vorbereitung.

Als "kleine pädagogische Maßnahme" würde ich empfehlen, mit dem Töchterlein (vielleicht mit jemand Neutralem als Zicken-Puffer dabei) ein ernstes Wort zu reden.
Ihr zu sagen, worum es genau geht und dass sich ein "Betrugsvorwurf" als Etikett für Euer beider Zukunft nicht sonderlich gut macht.

Ich glaube dir sogar, dass du in deiner Lage ein paar Scheukläppchen ausgefahren hattest und nehme an, es lief unter "nun ja... bissel Taschengeld verdienen wird sie dürfen" und dann mental abtauchen und den Dingen ihren Lauf lassen.
Vielleicht kommt man anfangs auch gar nicht so auf die Idee, dass etwas Taschengeld der Kids gleich als "Einkommen" zu werten ist - so pervertiert sind die ganzen H4-Gebaren ja schon.

Ist menschlich verständlich - aber sag das mal einem SB oder Gericht, wenn du da evtl. keinen "Menschen" vor dir hast.

Ich würde auch darauf bestehen, dass die Tochter mit zum Anwaltstermin geht - damit eine Linie vorgegeben wird, sonst geht das in die Hose.

Mit 16 ist man zwar noch "beschränkt geschäftsfähig" - aber nicht "beschränkt" und wird id.R. von Behörden und Gerichten für voll genommen.
Also muss sie mit ins Boot - und lernt gleich was dabei. ;-)

Und jetzt mal nicht weiter Kopfgespenster züchten, sondern zum Hörer greifen, Anwalt anrufen, schnellen Termin und mit Tochter gleich heute ein Gespräch!

Achja: und sie darf sich dann ruhig von ihrem selbst verdienten Geld an den Anwaltskosten beteiligen!
gila ist offline   Mit Zitat antworten
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