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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.03.2013, 19:17   #51
gila
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Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Mensch Hananah - DAS ist ja flott gegangen.
Super ... siehste ... sachte ich doch: SO nicht!

Gratulation!
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Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 05.03.2013, 11:50   #52
Homer450
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Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Super Glückwunsch. Das wäre doch auch was für das Forum:

Erfolgreiche Gegenwehr
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Alt 05.03.2013, 12:39   #53
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Danke euch

Nochmal meine Frage: wie lange geb ich JC jetzt Zeit für die Zahlung?
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Alt 05.03.2013, 16:45   #54
Couchhartzer
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Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Zitat von Hananah Beitrag anzeigen
Nochmal meine Frage: wie lange geb ich JC jetzt Zeit für die Zahlung?
Ich würde sagen höchstens 14 Tage, denn: gem. den Vorgaben des § 929 (2) der ZPO für Vollstreckungen muss eine solche Vollstreckung innerhalb eines Monats nach Verkündung (= Zustelldatum des Beschlusses) der einstweiligen Anordnung eingeleitet sein.

Siehe auch LSB Bayern unter - L 8 SO 29/09 B ER - dort Rn. 24: Bayerisches LSG, Beschluss vom 27. April 2009 - Az. L 8 SO 29/09 B ER

Wenn man also zu lange wartet hat man möglicherweise nachher den rechtlichen Nachteil, dass gem. der gesetzlichen Vorgabe dann erst das spätere Hauptverfahren mit einem Endurteil abzuwarten wäre.
Sollte das Geld also nach 14 Tagen ab Zustellungseingang des Beschlusses nicht auf dem Konto sein, dann hin zum Rechtspfleger beim SG und den Vollstreckungauftrag gem. ~> § 86b SGG - dejure.org einleiten lassen.
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Alt 07.03.2013, 11:11   #55
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Hi ihr

Es geht weiter: mit gerader erhaltener Post droht man mir unter Hinweis auf fehlende Mitwirkungspflichten die Versagung von Leistungen an, die ich ja zZ gar nicht erhalte.

Hintergrund: Sohni hat bis 31.1. auswärts gelernt, (immer noch) gemeldeter Wohnsitz ist ein Kuhdorf ca. 45 km entfernt, möbel, alles noch da. Er zieht direkt von dort nach RLP. Bei seinem ALG I Antrag haben wir meine Postadresse angegeben, weil er seine Bewerbungsaktivitäten von hier aus macht und vom Kuhdorf aus ohne KFZ eh nicht zu Amtsterminen kann. Seit Sonntag ist Kind im Grossraum RLP, hatte dort Montag zwei Vorstellungstermine und jetzt in jedem Betrieb zwei Probearbeitstage.
SB schreibt, wir sind nun ne BG. Ich lach mich tot.... Wollen seinen ALG I bescheid, ANLAGE VM , ect.

Ich mach jetzt mal n Schriebs fertig, und befürchte, dass diese Sturköpfe im Amt es absichtlich auf das nächste Verfahren wg. Verletzung Mitwirkungspflichten ankommen lassen. Sohni hat trotz der nur 211€ alg I keinen Hartz- antrag gestellt, es ging ja nur um die paar Wochen bis zu seinem Wegzug und da wollte er den Rummel nicht.
Für mich ist er Besuch, er hat keinen Antrag laufen u deshalb bekommt Amt von mir NICHTS. - und ich wohl wieder keine Leistungen....

SB Schriebs ist übrigens an mich gerichtet, die Sachen wollen sie ja aber hauptsächlich von Sohni, er ist 22 (reichen Sie diesbezüglich die beiliegenden Anlagen - für Ihren Sohn - vollständig ausgefüllt ein). das ist doch wohl alles nur ein Albtraum....

Liebe Grüsse, Hananah
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Alt 07.03.2013, 12:23   #56
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Das ist der HAMMER!

Ich würde den Vorgang - mit deiner Antwort hierauf - umgehend auch der GF schicken - sowie auch ruhig der Richterin zur Kenntnis geben, dass hier anscheinend das JC ERNEUT und in dem Sachverhalt nach geradezu rechtswidriger Weise die Auszahlung eines bereits bewilligten Antrages durch neue Intervention behindern will.

Bring auch das Wort MUTWILLIGKEIT ins Spiel im Zusammenhang mit den Kosten für den Steuerzahler, die solch Verfahren verusachen, an.
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Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 07.03.2013, 12:30   #57
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Schriebs kommt von einem anderen, mir völlig unbekannten SB.
Ob DER nun überhaupt böswillig handelt, will ich nicht unbedingt unterstellen. Vielleicht ist der einfach nur über die POSTadresse von Sohni im ALG I Antrag gestolpert. Kann aber natürlich doch böswillig sein

Wenn ich das wg Sturheit im Amt wieder nicht geklärt kriege, mach ich diesmal die EA direkt am selben Tag (letztes Mal hab ich ja 14 Tage versucht, es im Guten zu klären). Auf jeden Fall rege ich dann die Erhebung von Missbrauchsgebühr oder wie das heisst an.

Den GF spare ich mir, von dort kommt NIX.

Du hast mein Schriebs abgenickt (danke fürs Lesen!) also leg ich es jetzt aufs Fax.

Ich werde berichten!

PS: die Richterin ist ab Anfang März nicht mehr da, deshalb hatte sie sich ja so beeilt, weil sie es vorher vom Tisch haben wollte
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Alt 07.03.2013, 12:32   #58
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Schau meine PN - ich würde keinem so detaillierte Infos warum wieso weshalb geben!
Kurz - schmerzlos - auf Urteil verweisen (habe erst jetzt gelesen, dass es ein anderer SB ist) - Termin setzen - fertig.
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Alt 07.03.2013, 12:52   #59
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Hab die PN noch rechtzeitig gefunden und Schriebs umformuliert. Kurz und knackig und jetzt ab aufs Fax.

Schönen Tag euch allen!
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Alt 15.03.2013, 19:58   #60
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Bis heute weder Geld noch Antwort auf mein Fax vom 7.3. erhalten...
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Alt 17.03.2013, 19:13   #61
Mecklenburger
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Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

...hallo hananah, ich wette das es in deinem fall das mobbcenter schwerin is und das man es dir über nimmt, dich erfolgreich gewehrt zu haben.
gruß aus dem landkreis rostock!
__

..meine Äußerungen stellen keinesfalls eine Rechtsberatung dar, sondern stellen meine G-gesetzlich gechützte Meinungsäußerung dar !!..

wir müssen alle den Gürtel enger schnallen,...das sag ich jedenfalls, .. die Oben um den Bauch, ... wir unten um den Hals!

...Odi profanum vulgus et arceo.
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Alt 20.03.2013, 22:53   #62
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Update: es geht weiter, nur nicht gut

Die Sache mit Sohn und Nicht-BG hat JC geschluckt, ist also erledigt.

Ich hatte Montag den Rechtspfleger angerufen, wegen der Vollstreckung. Der meinte, ich soll erst bei der Widerspruchsstelle anrufen, Sachstand erfragen. hab ich gemacht, Antwort: Bescheide am 15.3. erstellt und damit Geld unterwegs. KEINE Vollstreckung eingeleitet, wäre ja auch blöd...

Nun: Bescheide da - HÜLFE, natürlich falsch. Man hat mein durch hohe Dez.-verkaufsprovision um 150€ höheres januarEntgelt einfach mal für Februar und März zugrunde gelegt.
Aufgrund dessen, dass ich ja für Februar und März ursprünglich kein Geld bekam, habe ich natürlich auch die beiden Lohnbescheinigungen nicht eingereicht - bzw. Die für Februar, März hab ich noch gar nicht, kommt am 29.

Das bekloppte ist, die Bescheide sind ENDGÜLTIG. Ohne dass die nen Einkommensnachweis haben!!!!

Das ganze sieht so aus:
Abhilfebescheid
Nach eingehender Prüfung der Sach- u Rechtslage ..... Wird die Leistungsversagung aufgehoben.
Begründung, siehe SG Beschluss vom 28.2.13.
die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Bescheid. (Den beiden für Februar und März, endgültig und ohne EK Nachweis bewilligt.) das ganze ist zusammengetackert als ein Packen Papier.

Fragen: und Gedanken:
Das SG hatte angeordnet, die Leistungsversagung aufzuheben (und ich denke, damit gemäß Höhe der (wegen schwankendem EK vorläufig) bewilligten Leistung ab 1.1.13 auch im Februar und März beizubehalten - falsch gedacht?)

Das SG hat gerade NICHT angeordnet, dass etwas NEU zu bewilligen sei, und schon gar nicht unterhalb der alten Bewilligung......

Für mich ist das eine "ja-aber" Umsetzung des Sg Beschlusses, keinesfalls eine volle. Für eine Vollstreckung hätte ich nur noch wenige Tage Zeit. Vorsichtshalber einleiten???

Oder versuchen, eine Korrektur der Bescheide zu erreichen, obwohl endgültig? Meine Erfahrung ist, das machen die nicht. Also Widerspruch, sind ja "neue" Bescheide? - da steht übrigens drin: dieser Bescheid wird Gegenstand des Widerspruchsbescheides gem. 86 SGG
Widerspruch gegen Widerspruchsbescheid geht ja nicht.

Hab ich irgendeine Chance, das zu klären, oder muss ich jetzt echt gegen die beiden neuen Bescheide, die Teil des Widerspruchsbescheides/ Abhilfebescheides sind, klagen?
Das Papierpaket enthält übrigens (wieder mal) keine RFB.

Was soll ich tun? Ich krieg echt die Motten.... Was ist eigentlich höherwertig, der SG Beschluss oder der Abhilfebescheid samt Neuberechnung neueren Datums? Ich weiss echt nicht, WELCHE Rechtsmittel jetzt dran sind.

Gruß Hananah
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Alt 20.03.2013, 23:14   #63
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Puh - das liest sich etwas verwirrend - man müsste das alles im Zusammenhang lesen. Ich würde wohl morgen mal den Rechtspfleger nochmal anrufen, ob er dir etwas raten kann, denn er kennt die Sache ja jetzt.
Du könntest auch die Widerspruchsstelle anrufen - die sind meist zugänglicher als ein SB und eher um Aufklärung bemüht.
Wenn du eh schon mit denen telefoniert hast und den Kontakt hast ... sage denen die Bescheidung ist falsch - was nun erforderlich ist.
Wenn etwas auf falschen Tatsachen beruht, kann es schlecht "Endgültigkeit" erlangen.
Verwaltungshandeln hat ja richtig zu sein.

Vielleicht lässt es sich einfacher klären, als du jetzt denkst.
Wenn es im Gespräch "klemmt" dann sage du wirst dann zu einem Anwalt müssen und da es ein Fehler des JC zu sein scheint, würde letztlich hier wieder ein kostenintensives Verfahren entstehen.

Berichte, wie es ausgegangen ist!!

Gut's Nächtle erstmal ...
Alles wird jut!
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Alt 20.03.2013, 23:18   #64
Hananah
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Hananah
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Danke, gila,
Ich geh auch erstmal schlafen. Klar berichte ich...
Freue mich aber auch, wenn jemand noch nen Tipp hat.

Gute Nacht!
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Alt 21.03.2013, 07:43   #65
Couchhartzer
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Zitat von Hananah Beitrag anzeigen
Das ganze sieht so aus:
Abhilfebescheid
Nach eingehender Prüfung der Sach- u Rechtslage ..... Wird die Leistungsversagung aufgehoben.
Begründung, siehe SG Beschluss vom 28.2.13.
die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Bescheid.
Das liest sich für mich so, dass es 2 Bescheide sind.
Ein Abhilfebescheid und ein neuer Berechnungsbescheid.
Der Abhilfebscheid ist damit der Bescheid, der zum Bestandteil des vorherangegriffenen Widerspruchbescheid wurde.
Und der neue Berechnungsbescheid müsste in sich damit, weil er ja eine komplett geänderte und neue Berechnungsgrundlage hergibt, auch in sich einzeln stehen und sollte eigentlich daher mit einem Widerspruch dann angreifbar sein, sofern der neue Berechnungsbescheid wieder falsch berechnet ist.
So würde ich das einschätzen.
Aber wie gila schon darlegte, spreche das erstmal mit dem Rechtspfleger durch.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2013, 08:17   #66
Hananah
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Hananah
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Danke dir!

Wenn da unter "wir bewilligen für den Zeitraum blabla...." Nicht stünde
Zitat:
da steht übrigens drin: dieser Bescheid wird Gegenstand des Widerspruchsbescheides gem. 86 SGG
Mein Sohn zieht Montag um, und ich muss noch arbeiten, ich weiß echt nicht, ob ich da diese Woche noch was machen kann.
Hab dem Ersteller des Widerspruchs gestern abend noch geschrieben, mal sehen, was von da kommt.

Gruß Hananah
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Alt 31.07.2013, 16:18   #67
hobin rood
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hobin rood Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

also mich würde interessieren, wie es weiterging. stehe gerade im anfangsstadium, 2. runde. hananah berichte doch mal!
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Alt 31.07.2013, 17:41   #68
Hananah
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Hananah
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

Hallo, hobin rood,

Es konnte alles geklärt werden.
Die Widerspruchsstelle hat mir nen mündlichen Termin unter Beisein meines SB angeboten, den ich wahrgenommen habe.

Darin haben wir uns geeinigt, dass die Leistung so, wie sie ursprünglich im Dez. 2012 bewilligt wurde, weitergezahlt wird. Die zwischendurch ergangenen (ungünstigen bzw falschen) Bescheide waren damit hinfällig, sind aber nicht formal aufgehoben worden. Dennoch bekam/ bekomme ich wieder die "alte" berechnete Leistung.

Wolltest du das wissen? In diesem Thread ging es ja um einiges mehr, ist aber alles geklärt, zT mit Hilfe des SG, der Beschluß ist hier im Forum unter "erfolgreiche Gegenwehr" abrufbar.

Gruß hananah
Hananah ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2013, 00:36   #69
hobin rood
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hobin rood Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Tatsächlich Leistungseinstellung wegen Anlage VM

danke, ja, wollte wissen wie es weiterging. da hast du ja glück gehabt und ne fitte richterin bekommen. hier mal der link zu deinem beschluss, für die nachwelt http://www.elo-forum.org/attachments...eschwaerzt.txt
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