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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.10.2007, 20:13   #26
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
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Du ziehst aber in Deiner Rechnung (Antrag) nur einmal den im Regelsatz für Strom vorgesehenen Betrag vom Abschlag ab. Du vergisst Deinen Verlobten und Deinen Sohn. Erhalten sie auch Alg2 bzw. Sozialgeld? Dann erhalten sie auch einen Prozentsatz für Strom und den hast Du nicht berücksichtigt.

Wenn sie nichts erhalten, müsstest Du den Stromabschlag dritteln.
__


biddy ist offline  
Alt 18.10.2007, 20:22   #27
Blackdragon->Emailproblem
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Blackdragon
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Sorry, das ist kompletter Unsinn... warum sollte die ARGE die Stromkosten Deines Verlobten mit übernehmen?
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Alt 18.10.2007, 23:01   #28
gizmo08111980->Emailproblem
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gizmo08111980
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mein verlobter bekommt keine leistungen von der ARGE sondern vom Sozialamt
wegen fehlende arbeitserlaubnis

und mein sohn bekommt sozialgeld ist ja net mal 3 jahre alt nur kann mir keiner sagen für welche dinge das sozialgeld reichen soll so wie bei der regelleistungsaufschlüsselung

wenn ich das bei der Arge bzw bei dem sozialgericht durch habe das die verpflichtet sind die stromkosten zu übernehmen dann gehen wir damit auch zum soialamt und beantragen das

wie und in welche höhe die stromkosten dann von der arge bzw. sozialamt übernehmen muss muss dann das sozialgericht entscheiden.
gizmo08111980 ist offline  
Alt 22.10.2007, 08:50   #29
Michael-aus-IZ->Emailproblem
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Michael-aus-IZ
Standard geht mir auch so....

einen Antrag auf Übernahme der tatsächlichen Stromkosten habe ich auch gestellt. Ebenfalls eine Ablehnung bekommen, das aber bereits vor einigen Monaten--- mein Anwalt kümmert sich darum. D.h. eine Klage vor dem Sozialgericht ist am Laufen... ;-)
__

behandel jeden so, wie Du auch behandelt werden willst...trotzdem lass ich mir nichts gefallen ;-)
Michael-aus-IZ ist offline  
Alt 13.12.2007, 16:28   #30
zebulon
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zebulon
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Gibt es was neues in der Sache ?

Weil bei mir ebenfalls die Energiekosten zum dritten Mal weg "optimiert" wurden, überlege ich auch eine Klage in Rheinland Pfalz.
__

"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

"Der schlauste Weg,
Menschen passiv und folgsam zu halten, ist,
das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 13.12.2007, 19:26   #31
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gizmo08111980
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Es gibt zu zeit noch keine neuigkeiten vom sozialgericht
das kann mal wieder dauern
gizmo08111980 ist offline  
Alt 13.12.2007, 22:26   #32
zebulon
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zebulon
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Mir ist noch was eingefallen. Eine Argumentation vor dem Sozialgericht, mit der man den Frankfurter Richter stützen kann. Ich werde das bei meiner Klage so formulieren.

Faktisch ist es jedem glaube ich klar, warum man diese Berechnung so kompliziert gemacht hat:
  • man will Geld einsparen, wo es nur geht.
  • man will den Fuß in die Tür der Hilfeempfänger bekommen. Die Regelung erfordert komplizierte Bestandsaufnahmen von Heizanlage und Stromverbraucher vor Ort.
Der Frankfurter Richter hat sich was dabei gedacht, als er so entschieden hat. Vermutlich war er es auch leid, bei hunderten oder tausenden von Widersprüchen immer wieder Enscheidungen zu treffen, die vorher eine komplizierte Erbsenzählerei erfordern und hat es damit einfach in gewisser Weise pauschalisiert.

Mir ist heute beim Nachdenken folgendes aufgefallen. Ich beschreibe einfach mal das Problem anhand meiner Situation. Ich habe eine Gasetagenheizung mit Thermostat-Regelung. Die steht in der Küche und ist prinzipiell für die ganze Wohnung zuständig. Dort in der Küche steht ebenfalls ein Gasherd mit gasbetriebenen Backofen.

Das angrenzende, kleine Wohnzimmer ist direkt mit der Küche verbunden. Es gibt einen Durchgang, aber keine Tür, da dieses Zimmer von der Gasetagenheizung in der angrenzenden Küche mitgeheizt wird. Bad und Schlafzimmer sind über einen Flur von der Gastetagenheizung getrennt und müssen im Bedarfsfall bei Kälte per Stromradiator mitgeheizt werden.

Soweit die Situation. Nun käme meine Begründung, der Entscheidung des Frankfurter Richters Karst zu folgen.

Mir ist aufgefallen, dass ich mit dem Gasherd oder vor allem auch mit dem Backofen auch gleichzeitig heize, da die Gasetagenheizung per Thermostat abschaltet, wenn ein bestimmter Temperatur-Threshhold unterschritten wird. Man kann also in so einem Fall wie hier vorliegend, die einzelnen Geräte gar nicht korrekt nach ihrer rein konstruktionsbedingten Bestimmung als Heizquelle, Warmwasseraufbereitung oder Lichtquelle trennen und darauf dann eine Erstattungsberechnung der Nebenkosten begründen. Das gilt im Übrigen auch für meine alte Computeranlage, samt Röhrenmonitor im angrenzenden Wohnzimmer, mit ihrer nicht unerheblichen Abwärme.

Würde ich alle Stromverbraucher während der Heizperiode abgeschaltet lassen, könnte es dann sein, dass sich mein Gasverbrauch zu Heizzwecken verdoppeln würde. Also kann der reine Gasanteil der Energiekostenrechnung den erforderlichen Energiebedarf zum Heizen keineswegs korrekt abbilden.

Ich glaube, dass dieser Umstand auch den guten Richter Karst zu seinem Urteil bewogen hat. Der hat uns damit eine schöne Steilvorlage geliefert und ich finde das die oben angeführte unbedingt logische Argumentation die Sozialgerichte auch anderer Kommunen ins Schwitzen bringen könnte.
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"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

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zebulon ist offline  
Alt 15.02.2008, 13:30   #33
msmissby->Emailproblem
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Beiträge: 18
msmissby
Standard Widerspruch abgelehnt

Hallo in die runde.

auch mir wurde der Widerspruch bezüglich der Stromkosten abgelehnt und ich habe nun klage bei SG in Regensburg einreichen lassen und zwar über meinen Rechtsanwalt mal sehn was rauskommt.
Ich habe aber die Stromkosten Rückwirkend beantragt also seit beginn der Harz 4 Zahlung bei mir 10.2006


gruß msmissby
msmissby ist offline  
Alt 15.02.2008, 19:07   #34
Schelm->Emailproblem
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Beiträge: 59
Schelm
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Zitat von zebulon Beitrag anzeigen
Mir ist noch was eingefallen. Eine Argumentation vor dem Sozialgericht, mit der man den Frankfurter Richter stützen kann. Ich werde das bei meiner Klage so formulieren.

Faktisch ist es jedem glaube ich klar, warum man diese Berechnung so kompliziert gemacht hat:
  • man will Geld einsparen, wo es nur geht.
  • man will den Fuß in die Tür der Hilfeempfänger bekommen. Die Regelung erfordert komplizierte Bestandsaufnahmen von Heizanlage und Stromverbraucher vor Ort.
Der Frankfurter Richter hat sich was dabei gedacht, als er so entschieden hat. Vermutlich war er es auch leid, bei hunderten oder tausenden von Widersprüchen immer wieder Enscheidungen zu treffen, die vorher eine komplizierte Erbsenzählerei erfordern und hat es damit einfach in gewisser Weise pauschalisiert.

Mir ist heute beim Nachdenken folgendes aufgefallen. Ich beschreibe einfach mal das Problem anhand meiner Situation. Ich habe eine Gasetagenheizung mit Thermostat-Regelung. Die steht in der Küche und ist prinzipiell für die ganze Wohnung zuständig. Dort in der Küche steht ebenfalls ein Gasherd mit gasbetriebenen Backofen.

Das angrenzende, kleine Wohnzimmer ist direkt mit der Küche verbunden. Es gibt einen Durchgang, aber keine Tür, da dieses Zimmer von der Gasetagenheizung in der angrenzenden Küche mitgeheizt wird. Bad und Schlafzimmer sind über einen Flur von der Gastetagenheizung getrennt und müssen im Bedarfsfall bei Kälte per Stromradiator mitgeheizt werden.

Soweit die Situation. Nun käme meine Begründung, der Entscheidung des Frankfurter Richters Karst zu folgen.

Mir ist aufgefallen, dass ich mit dem Gasherd oder vor allem auch mit dem Backofen auch gleichzeitig heize, da die Gasetagenheizung per Thermostat abschaltet, wenn ein bestimmter Temperatur-Threshhold unterschritten wird. Man kann also in so einem Fall wie hier vorliegend, die einzelnen Geräte gar nicht korrekt nach ihrer rein konstruktionsbedingten Bestimmung als Heizquelle, Warmwasseraufbereitung oder Lichtquelle trennen und darauf dann eine Erstattungsberechnung der Nebenkosten begründen. Das gilt im Übrigen auch für meine alte Computeranlage, samt Röhrenmonitor im angrenzenden Wohnzimmer, mit ihrer nicht unerheblichen Abwärme.

Würde ich alle Stromverbraucher während der Heizperiode abgeschaltet lassen, könnte es dann sein, dass sich mein Gasverbrauch zu Heizzwecken verdoppeln würde. Also kann der reine Gasanteil der Energiekostenrechnung den erforderlichen Energiebedarf zum Heizen keineswegs korrekt abbilden.

Ich glaube, dass dieser Umstand auch den guten Richter Karst zu seinem Urteil bewogen hat. Der hat uns damit eine schöne Steilvorlage geliefert und ich finde das die oben angeführte unbedingt logische Argumentation die Sozialgerichte auch anderer Kommunen ins Schwitzen bringen könnte.
Das finde ich gut.
Schelm ist offline  
Alt 15.02.2008, 19:52   #35
zebulon
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zebulon
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Danke Schelm,

ich glaube du bist der erste, der das Prinzip durchschaut. Klingt ziemlich kompliziert, ist es aber eigentlich nicht.
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"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

"Der schlauste Weg,
Menschen passiv und folgsam zu halten, ist,
das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 15.02.2008, 20:47   #36
Tinkalla
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@zebulon

Du kannst doch die Frankfurter Richter mit dem Urteil des sächsischen LSG stützen.
Zitat:
Sächsisches Landessozialgericht AZ L 3 AS 101/06
Zitat:
***Ebenso wenig können Hilfebedürftige darauf verwiesen werden, sich bei der Bedarfsposi-tion "Haushaltsenergie" oder bei den anderen Bedarfspositionen der Regelleistung entsprechend stärker einzuschränken. Denn alle Bedarfspositionen der Regelleistung sichern nur das soziokulturelle Existenzminimum, so dass schon deshalb zweifelhaft ist, ob sie unterschritten werden können, vor allem deshalb, weil die Regelleistung nach verbreiteter Ansicht äußerst knapp bis hin zur Grenze der Verfassungswidrigkeit bemessen ist (u.a. Brünner, in: Münder, LPK-SGB II [2. Aufl., 2007], § 20 Rn. 19; Lang, in: Eicher/Spellbrink, SGB II [2005], § 20 Rn. 120).*****(2) Hinzu kommt, dass die durchschnittlichen Stromkosten nach den Sonderauswertungen zur EVS 1998 und 2003 nur erheblich gekürzt in die Regelleistung eingeflossen sind.*** Zitat Ende
Wenn Du das Urteil ganz lesen willst, nimm Dir Zeit für 'ne gute Zigarre *g*:
SozialTicker :: Thema anzeigen - LSG Sachsen L 3 AS 101/06 Warmes Wasser muss zusaetzlich gezahlt werden
 
Alt 15.02.2008, 21:35   #37
zebulon
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zebulon
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Hallo Tinkalla,

danke für den Hinweis. Der Thread hier wird vielleicht noch wichtig werden.
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"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

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das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 15.02.2008, 22:03   #38
Faustus->Emailproblem
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Faustus
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Nicht erst lange Suchen, sondern Widerspruch, mit dem Hinweis das genaue Begründung folgt.Dann kann man sich die Zeit nezhmen gründlich zu recherchieren und sorgfältig aufzusetzen. Wird das abgelehrnt , kurzerhand Klage beim SG.
Diesem kann man dann die verschiedenen Urteile anderer Gerichte dabei legen wenn sie auf den Fall zutreffen. Wenn die Richter die Urteile anderer Gerichte sehen, neigen die gerne dazu ebenso zu verfahren.
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline  
Alt 15.02.2008, 22:46   #39
zebulon
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zebulon
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Jaja, der Widerspruch ist schon lange gemacht.
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"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

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das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 15.02.2008, 22:50   #40
Schelm->Emailproblem
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Schelm
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Zitat von zebulon Beitrag anzeigen
Danke Schelm,

ich glaube du bist der erste, der das Prinzip durchschaut. Klingt ziemlich kompliziert, ist es aber eigentlich nicht.
Ich habe mir die Zeit genommen alles zu lesen. Das war's.
Schelm ist offline  

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