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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.01.2009, 12:55   #51
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

Zitat von HajoDF Beitrag anzeigen
Dieses Urteil vom LSG NRW ist in jedem Fall Murks.

1. wenn das Strom-Guthaben des Klägers vor seinem Leistungsbezug entstand, ist es zu Beginn des Leistungsbezuges vorhandenes Vermögen, dass nur in der Höhe noch nicht beziffert war.

2. interessant an dem Urteil ist, dass die ARGE (die Beklagte also) in diesem Fall den Energieversorger anweisen konnte, das Guthaben auszuzahlen und damit für Zufluss beim Kläger sorgte. Denn beim ALG II spielt nicht das "Einkommen" eine Rolle, sondern nur der ZUfluss. Die Rechtmäßigkeit dieser Anweisung an den Energieversorger ist zweifelhaft, da es sich nicht um eine Leistung der ARGE handelte und auch nach Beginn des Leistungsbezuges nicht gesondert geleistet wird, da der Regelsatz nur pauschal zu werten ist. Eine im Regelsatz enthaltene Leistung ist nicht einzeln herausnehmbar, um daraus dann in einem Spezialfall Rückzahlungsansprüche abzuleiten. Mit anderen Worten, die Regelleistung kann nicht gekürzt werden, nur weil der Bedürftige weniger Strom bezahlt, als in der Regelleistung als Stromanteil ausgewiesenen ist.
So wird aber verständlich, warum das LSG dieses Guthaben als Einkommen definiert hat, weil damit der direkte Zugriff der ARGE per Anweisung - erst nachträglich - legitimiert wird.

3. Ein solches Urteil müsste aber auch im Umkehrschluss eine eventuelle Nachzahlung für Strom befürworten, auch wenn die Stromschulden vor Leistungsbeginn entstanden sind. Dies wird von den ARGEN immer abgelehnt.

4. Mindestens der volle Betrag des Guthabens hätte nicht angerechnet werden dürfen, da Einmalige Leistungen bis zur Höhe von 50.- € pro Jahr frei sind.
Das ist doch auch gar nicht strittig, es darf nicht angerechnet werden

Aber ich frage mich wie Ihr das schafft separate Rechnungen vom Versorger zu bekommen, ich bekomme die Strom/Gasabrechnung immer zusammen
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2009, 13:12   #52
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

ich bekomme so etwas weil ich kein gas beziehe und mein heizmaterial
selber kaufen muss.
Atlantis ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2009, 13:23   #53
Kerstin_K
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Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

Zitat von neugierhoch10 Beitrag anzeigen
Ein Unterschied dürfte sein, dass der HE beim Stromabschlag "Vermögen" mit seinem schon versteuerten Geld aufbaut.


Das Geld für die Abschläge welches ich dem Stromlieferanten zur Verfügung stelle stellt eben keine Zahlung einer Rechnung da.
Eine Abrechnung erfolgt erst nach einem Jahr, und die Abschlagzahlungen dienen der Sicherheit des Stromlieferanten, er möchte kein ganzes Jahr in Vorausleistung gehen.
Es kann nie punktgenau sein, es ist wohl allermeist mal zu wenig und mal zu viel vorausgeleistet worden.
Laut Richter ist es unklug, angemessen hohe Abschlagzahlungen zu leisten (um am Ende nicht eine hohe Nachzahlung zu riskieren).

So wäre es auch unklug, sich dem Istverbrauch so gut es geht zu nähern.
Was, wenn man 2 oder 3 Monate im Krankenhaus liegt.
Eine Weltreise gewinnt.
Einfach so keine Lust auf TV und Computer hat, und seinen Stromverbrauch drastisch reduziert?

Klug wäre es also, dies einzurechnen, und die Abschläge um mindestens 10 % zu kürzen (und nachher regelmäßig nachzuzahlen).

Ich dachte bisher, mein Schwager wäre klug.
Denn er hat die Rechnungen des Stromanbieters ignoriert, und einfach immer mehr überwiesen.
Weil es ihm nicht möglich war, auf seinem Konto anzusparen.
Ja. Manche können kein Geld auf dem Konto lassen, wissen nach 4 Monaten nicht mehr, dass diese 100 Euro eigentlich für die Haftpflicht und Hausratversicherung sind, diese 95 für den Strom im nächsten Jahr ...

So hatte er regelmäßig überzahlt (absichtlich), um nicht in Gefahr zu kommen kein Geld für eine evt. Nachzahlung zu haben.

Äußerst unklug laut Richter.
Mag sogar in so fern stimmen das es wirklich klüger wäre, das Geld verzinst anzulegen.

Aber das Urteil fordert auf, seine Abschläge besser unterhalb des realen Verbrauchs zu platzieren, und für evt. Nachzahlungen anderweitig vorzusorgen.

Würden alle Menschen so klug handeln können, wären sie vielleicht aber nicht in der Sozialhilfe oder der Unterschicht (sorry) angehörig, sondern in einer gesellschaftlich besseren Position.
Sind aber nicht alle so vorausschauend.


Man erbt ja hier kein Haus, für das man nicht selber bezahlte, sondern hat hier einfach eine "Sicherheit" mit schon versteuertem eigenem Einkommen angelegt, um z.B. bei möglichen (aber nicht immer stattfindenen ) Strompreiserhöhungen nicht unfähig zu sein, die hohe Nachforderung begleichen zu können.


Es ist aufgrund verschiedener Variablen nicht immer so, dass die Abschläge tatsächlich aufgebraucht werden.

So hat mein Stromanbieter die Preissteigerungen nicht mirgemacht.
So habe ich sehr wohl einen großen Teil meines Verbrauchs unter kontrolle.
So kann es sehr wohl passieren, dass man aufgrund ortsabwesenheit drastisch weniger Strom verbraucht ( und sei es wegen einer Arbeitsaufnahme ortsfern mit dortiger Übernachtung).

Schlaue Verbraucher könnten da natürlich immer gegensteuern, und die Abschläge in Absprache mit Ihrem Stromanbieter monatlich anpassen.
Wäre bei mir hier möglich.

Ob man das aber so regelmäßig erwarten kann ...
Ich halte es schon seit jeher für unklug, wenn man seine Abschläge freiwillig erhöht, um eine Nachzahlung zu verhindern. Warum sollte man den Stromkonzernen einen Kreddit zur Verfügung stellen? Dann lieber das Geld selber zur Seite legen und noch Zinsen kassieren.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2009, 13:46   #54
Jesaja->Emailproblem
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Jesaja
Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

Zitat von neugierhoch10 Beitrag anzeigen
Ein Unterschied dürfte sein, dass der HE beim Stromabschlag "Vermögen" mit seinem schon versteuerten Geld aufbaut.







Würden alle Menschen so klug handeln können, wären sie vielleicht aber nicht in der Sozialhilfe oder der Unterschicht (sorry) angehörig, sondern in einer gesellschaftlich besseren Position.
Sind aber nicht alle so vorausschauend.



Aha, die Menschen die ALG II oder Sozialhilfe erhalten tun das deshalb, weil sie "unklug" sind, was auch immer das deiner Definition nach bedeuten soll.
Wer eine höheren Abschlagssumme bezahlt hat im Vergleich zu dem, was er wirklich verbraucht hat, hat auch die kompletten Rückzahlungen ohne jeden Anrechnung zu erhalten, sonst könnte man ja auch gleich hingehen und dem Amt Geld schenken, einfach so....
Mal ne Frage : was machst du überhaupt hier, wenn du so denkst ?
Biste etwa "unklug" ?
__

Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fern zu halten, und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, um die Witwen auszubeuten und die Waisen auszuplündern. Jes 10,1-2
Wie lange wollt ihr unrecht richten
und die Gottlosen vorziehen?
Schaffet Recht dem Armen und der Waise und helft dem Elenden und Bedürftigen zum Recht! Errettet den Geringen und Armen
und erlöst ihn aus der Gewalt der Gesetzlosen! Psalm 82


Jesaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2009, 13:48   #55
Vater Flodder
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Vater Flodder
Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

Zitat:
Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen
Ganz alter Hut
Vater Flodder ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2009, 13:54   #56
HajoDF
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Standard AW: Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

Ich habe insofern mit meiner Abrechnung kein Problem, da ich nur mit Gas heize, alles andere aber mit Strom "funzt", auch Warmwasser.
Da kann ich meine Stromkosten "verdeckt" lassen, wenn ich das will. Hatte aber diesbezüglich mit meiner ARGE keine Probs.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
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