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Start > > -> Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.07.2011, 14:26   #26
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

Zitat von nowayhose Beitrag anzeigen
HI,

und zwar veraltet... (Rechtsgrundlage!!!)

§ 31 SGB II Alt & Neu





Gruß

nowayhose
Damit ist der Sanktionsbescheid hinfällig, da er keine Rechtsgrundlage hat. Also hier kann man es sich sehr einfach machen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2011, 16:51   #27
teddybear
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Registriert seit: 10.04.2011
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Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

Geil meine aktuelle Eingliederungsvereinbarung bezieht sich auch noch auf den alten § 31 SGB II. Muss Donnerstag wieder hin und mir so einen Wisch wieder mal abholen. Ich wette jetzt schon, dass die alten Rechtsfolgebelehrungen wieder so als Textbaustein eingefügt werden. Das Toilettenpapier kann ich dann ja ohne bedenken unterschreiben, wenn die wieder diesen alten Sanktionsparagraphen per Gutenberg-Tastatur einfügen!
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Alt 17.07.2011, 17:03   #28
Yuna
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Registriert seit: 21.11.2010
Beiträge: 368
Yuna
Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

Kurze Frage zwischendurch ("Wer nicht fragt bleibt dumm") :

Woran ist es genau zu erkennen, dass es der alte § ist?
__


Wundere Dich nicht, wenn Leute verrückt sind - wundere Dich, wenn sie es nicht sind
.


Yuna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2011, 18:33   #29
teddybear
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Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
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Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

Wenn man sich auf Sanktionen zu diesem Paragraphen beruhft. Der neue § 31 SGB II sagt jedoch aber nunmehr nur noch aus, wann eine Pflichtverletzung vorliegt! Über Streichungen oder Kürzungen von ALG II steht da nichts!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2011, 18:58   #30
Yuna
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Yuna
 
Registriert seit: 21.11.2010
Beiträge: 368
Yuna
Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

Ah verstanden!
Jetzt sehe ich es auch ! Danke!

Um mein Wissen zu vervollständigen:
Was müsste denn dort nun stattdessen stehen? Einfach der richtige Satz zu dem § ??

Sorry für's ot
__


Wundere Dich nicht, wenn Leute verrückt sind - wundere Dich, wenn sie es nicht sind
.


Yuna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2011, 19:13   #31
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
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Standard AW: Sanktion wg. 1€ Job - keine EGV oder VA

§ 31a SGB II

Interessant ist § 144 Ruhen bei Sperrzeit
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 21:37   #32
NaDa->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.05.2011
Ort: Aachen
Beiträge: 34
NaDa
Standard Feedback

So, hier mal ein kurzes Feedback bzgl. des bisherigen Verlaufs + die "frohe" Kunde
von neuen Problemen (siehe dazu den Link zum neuen Thread am Ende des Postings). -.-
In letzter Zeit ist mir übrigens negativ aufgefallen, dass meine SB scheinbar
auf jeglichen Widerstand mit "Strafmaßnahmen" reagiert, was mir zuvor gar nicht
bewußt war, aber nach Durchsicht meiner Unterlagen bestätigt wurde (naja, habe früher
im Grunde auch Null Widerstand geleistet)...

-> Wann immer ich "aufmüpfige" Dokumente wie z.B. negative Rückmeldungen bzgl. 1€ Jobs,
Anhörungsschreiben, Widersprüche etc. im JC abgegeben habe, hat sie am SELBEN Tag
(nur einmal am Folgetag, da hatte ich aber auch ausnahmsweise erst Donnerstag
nachmittag die Dokumente eingereicht) mit 1€ Jobs, neuen Anhörungen, Sanktionsverkündungen
etc. reagiert(!!) - unglaublich, dass solch eine Person einen derartig sensiblen
Beruf ausüben darf... :(

Jedenfalls hatte ich der hier diskutierten Sanktion mit Zweifeln an der Zusätzlichkeit
und der fehlerhaften/fehlenden Rechtsgrundlage widersprochen.
Folge: am selben Tag neue Sanktionsanhörung wg. angeblich nicht erbrachter Bewerbungs-
nachweise (der Monat war noch gar nicht ganz abgelaufen!)!
Hab dann Ende des Monats die Nachweise eingereicht (wie immer!) und zugleich
diesen Umstand im Anhörungsschreiben festgestellt + auf Eingangsbestätigung verwiesen.
Zusätzlich hab ich noch einen vollumfänglichen Überprüfungsantrag meines VAs gestellt.

Resultate bisher:
- Der Widerspruch bzgl. der Sanktion wurde als unbegründet zurückgewiesen
widerspruchablehnung.jpg

- 2 Tage bevor ich zum SG deswegen wollte, kam von einem anderen JC Mitarbeiter
die Bestätigung, dass der VA überprüft wird und anbei noch eine Neuberechnung
meiner Leistungen "aufgrund der Rücknahme der Sanktion" o.O
neuberechnung.jpg

- War erstmal verwirrt, aber 4-5 Tage später kam dann auch noch von meiner
mir bekannten SB ein abhelfender Bescheid, in welchem Sie mir mitteilte,
dass Sie meinem Widerspruch in vollem Umfang entspricht und die Sanktion
vom Tisch ist...
abhilfe.jpg

- Auf die Anhörung wg. der vermeintlich fehlenden Bewerbungen erfolgte NULL
Reaktion, keine Verkündung, keine Einstellung... NIX - gehe davon aus, dass
diese Sanktion im Nirvana des "Man-kanns-ja-mal-probieren" verschollen ging^^

Soweit so gut, zum ersten Mal gabs Grund zum Feiern, aber wer meine Einleitung
gelesen hat, ahnt schon, dass meine SB sowas nicht aus sich sitzen lassen will...
und da offenbar alle, der angeblich ach so reduzierten 1€ Jobs in Aachen
angesiedelt sind... gehts entsprechend mit 2 weiteren 1€ Jobs weiter in diesem Thread

Vielen lieben Dank nochmals an ALLE Beteiligten!!!
__

_________
NaDa
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