ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 30.01.2013, 16:36   #26
hartaber4
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

§ 331 SGB III Vorläufige Zahlungseinstellung

(1) Die Agentur für Arbeit kann die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides vorläufig einstellen, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetzes zum Ruhen oder zum Wegfall des Anspruchs führen und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben ist. Soweit die Kenntnis nicht auf Angaben der Person beruht, die die laufende Leistung erhält, sind ihr unverzüglich die vorläufige Einstellung der Leistung sowie die dafür maßgeblichen Gründe mitzuteilen, und es ist ihr Gelegenheit zu geben, sich zu äußern.
(2) Die Agentur für Arbeit hat eine vorläufig eingestellte laufende Leistung unverzüglich nachzuzahlen, soweit der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, zwei Monate nach der vorläufigen Einstellung der Zahlung nicht mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben ist.


Wenn du nicht vorhast zwei Monate zu warten.....sollte dein RA für dich beim SG ein Eilverfahren betreiben.
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 30.01.2013, 16:36   #27
Carpe
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Alexander, ein Sponsor bezahlt dir Farben und Leinwand und das Atelier, unterhält Ausstellungsräume wo er die von dir gemalten Bilder ausstellt....alle mit den Bildern zusammenhängenden Kosten übernimmt also der Sponsor. Das JC könnte auch versuchen, daraus ein Arbeitsverhältnis zu machen.... im weit herholen sind die bestimmt besser als ich...
Wer sagt denn das, dass es in diesem Fall so ist? Bei unbekannten, örtlichen "Newcomern" kriegt man nix bezahlt und freut sich einfach, wenn der Sponsor einfach nur die Räume zur Verfügung stellt, wo man seine Bilder ausstellen darf und bekannt machen.
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Alt 30.01.2013, 16:40   #28
Mamato
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Mamato Mamato Mamato
Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
§ 331 SGB III Vorläufige Zahlungseinstellung
Das Problem ist, dass dieser § grundsätzlich eigentlich nicht anwendbar ist, da díe Existenz gesichert sein muss.
Zudem sind die Vorgaben zu beachten, was das SGB III zum Ruhen und Wegfall bestimmt! Das ist meist nicht gegeben bei Arbeitsaufnahme oder Erzielung von Einkommen, zumal der Zugang der Zahlung abgewartet werden muss.

Es ist m.E fast grundsätzlich der § 328 SGB III anzuwenden.

Und wenn den 331 III iVm dem 40 II, dann nur eine teilweise Einstellung. Niemals aber eine komplette Zahlungseinstellung.

Zitat:
4. die vorläufige Zahlungseinstellung nach § 331 mit der Maßgabe, dass die Träger auch zur teilweisen Zahlungseinstellung berechtigt sind, wenn sie von Tatsachen Kenntnis erhalten, die zu einem geringeren Leistungsanspruch führen;
In solchen Fällen habe ich immer EA gestellt und auch gewonnen. Innerhalb von 3-4 Tagen war das Geld dann auf dem Konto, da unser SG da sehr schnell reagiert. Anscheinend rufen die da gleich beim JC an und erledigen den Schriftkram dann später. (Geld war immer vor den Schreiben des SG und dem Bescheid des JC da.)
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Alt 30.01.2013, 16:42   #29
ZynHH
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Zitat von Carpe Beitrag anzeigen
Wer sagt denn das, dass es in diesem Fall so ist? Bei unbekannten, örtlichen "Newcomern" kriegt man nix bezahlt und freut sich einfach, wenn der Sponsor einfach nur die Räume zur Verfügung stellt, wo man seine Bilder ausstellen darf und bekannt machen.
Genau das will das JC ja feststellen, dafür benötigt es die Angaben auf dem Fragebogen....
Das JC hat aus der Zeitung erfahren, dass ein Leistungsbezieher eine Ausstellung gemacht hat.... wie sollen sie denn anders reagieren? Warum sollten sie ihm denn glauben?
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Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 30.01.2013, 17:03   #30
HajoDF
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Ja klar ... die Damen und Herren SBs sind ja superschlau....
Die Künstlerin hat nicht selbst ausgestellt, der Aussteller war ein Verein, ausstellen heißt noch nicht verkaufen und dieser Fragenkatalog ist ja wohl reinste Unterstellungslektüre.
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Alt 30.01.2013, 17:11   #31
hartaber4
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Zitat von Mamato Beitrag anzeigen
Das Problem ist, dass dieser § grundsätzlich eigentlich nicht anwendbar ist
"VERWEISUNGSNORM":

Auszüge:

§ 40 SGB II Anwendung von Verfahrensvorschriften

(2) Entsprechend anwendbar sind die Vorschriften des Dritten Buches über

1.die vorläufige Entscheidung (§ 328) mit der Maßgabe, dass auch dann vorläufig entschieden werden kann, wenn die Gültigkeit einer Satzung oder einer anderen im Rang unter einem Landesgesetz stehenden Rechtsvorschrift, die nach § 22a Absatz 1 und dem dazu ergangenen Landesgesetz erlassen worden ist, Gegenstand eines Verfahrens bei einem Landessozialgericht, dem Bundessozialgericht oder einem Verfassungsgericht ist;

2.die Aufhebung von Verwaltungsakten nach § 330 Absatz 1 mit der Maßgabe, dass bei der Unwirksamkeit einer Satzung oder einer anderen im Rang unter einem Landesgesetz stehenden Rechtsvorschrift, die nach § 22a Absatz 1 und dem dazu ergangenen Landesgesetz erlassen worden ist, auf die Zeit nach der Entscheidung des Landessozialgerichts abgestellt wird;

3.die Aufhebung von Verwaltungsakten (§ 330 Absatz 2, 3 Satz 1 und 4);

4.die vorläufige Zahlungseinstellung nach § 331 mit der Maßgabe, dass die Träger auch zur teilweisen Zahlungseinstellung berechtigt sind, wenn sie von Tatsachen Kenntnis erhalten, die zu einem geringeren Leistungsanspruch führen;
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Alt 30.01.2013, 17:12   #32
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Alexander, ein Sponsor bezahlt dir Farben und Leinwand und das Atelier, unterhält Ausstellungsräume wo er die von dir gemalten Bilder ausstellt....alle mit den Bildern zusammenhängenden Kosten übernimmt also der Sponsor.
Das kann ein Sponsor übernehmen, na klar.
Zu prüfen wäre dann eine zweckbestimmte Zuwendung, die nicht dem Lebensunterhalt dient, ob das so ist und ob die anrechnungsfrei ist.
Außerdem können Sponsoren natürlich alles zahlen, was sie wollen.

Ohne jetzt zu wissen, ob es Sponsoren gab oder gibt; falls ja, was die wofür und wieviel gezahlt haben, kann man hier nur spekulieren.
Das gilt genauso für die Frage, ob Geld eingenommen wurde aus früheren Ausstellungen oder sonstwie.

Des weiteren wurde geschrieben, dass sie nebenbei Künstlerin ist.
Da wiederum ist zu prüfen, ob das nicht ein Gewerbe darstellt.
Sicherlich wird es so sein, dass sie nicht nur einige Bilder malt, sondern in größerem Umfang dies tut.
Falls es so ist, und wenn Bilder verkauft wurden, dann ist in der Tat zu prüfen, ob hier nicht mehr ein Hobby, sondern eine Selbstständigkeit vorliegt.
Oder es kann ja auch ein Hobby sein, dass begeistert ausgeübt wird.
Obwohl das in dem Fall irrelevant ist, da es hier nur darauf ankommt, ob Gelder von wem auch immer geflossen sind, bzw Bilder verkauft worden sind.
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Alt 30.01.2013, 17:17   #33
hartaber4
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Zitat von Mamato Beitrag anzeigen

Es ist m.E fast grundsätzlich der § 328 SGB III anzuwenden.

§ 22a SGB II Satzungsermächtigung

(1) Die Länder können die Kreise und kreisfreien Städte durch Gesetz ermächtigen oder verpflichten, durch Satzung zu bestimmen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in ihrem Gebiet angemessen sind. Eine solche Satzung bedarf der vorherigen Zustimmung der obersten Landesbehörde oder einer von ihr bestimmten Stelle, wenn dies durch Landesgesetz vorgesehen ist. Die Länder Berlin und Hamburg bestimmen, welche Form der Rechtsetzung an die Stelle einer nach Satz 1 vorgesehenen Satzung tritt. Das Land Bremen kann eine Bestimmung nach Satz 3 treffen. ff




Und wenn den 331 III iVm dem 40 II, dann nur eine teilweise Einstellung. Niemals aber eine komplette Zahlungseinstellung.

§ 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II : A U C H (als offene Formulierung):

4.die vorläufige Zahlungseinstellung nach § 331 mit der Maßgabe, dass die Träger auch zur teilweisen Zahlungseinstellung berechtigt sind, wenn sie von Tatsachen Kenntnis erhalten, die zu einem geringeren Leistungsanspruch führen;
?!?
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Alt 30.01.2013, 17:22   #34
hartaber4
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Zitat von Mamato Beitrag anzeigen
In solchen Fällen habe ich immer EA gestellt und auch gewonnen. Innerhalb von 3-4 Tagen war das Geld dann auf dem Konto, da unser SG da sehr schnell reagiert. Anscheinend rufen die da gleich beim JC an und erledigen den Schriftkram dann später.*** (Geld war immer vor den Schreiben des SG und dem Bescheid des JC da.)
Glückwunsch!

Nicht jeder hat ein zuständiges SG mit so einem Engagement....das deutet auf ein SG hin, das zumindest in dieser Kammer schnell und eher betroffenenfreundlich reagiert.... und es auch noch ein JC ist, das sich von gerichtlichen Entscheidungen "beeindruckt" zeigt..... woanders (Leipzisch?!?) muss sogar ab und zu der Gerichtsvollzieher ran, um gerichtliche Beschlüsse durchzusetzen!

Ein ER-Verfahren kann auch mehrere Monate dauern...... und man muss leider immer vom "worst case" ausgehen....


*** Das kann (wenn es so war) auch problematisch werden...Stichwort "rechtliches Gehör" und wenn das JC deswegen eine Beschwerde einlegt....
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Alt 30.01.2013, 17:22   #35
ZynHH
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Vieleicht wollen sie ja, dass die TE, wenn sie so gut malt, dass nicht nur als Hobby macht... vieleicht wird ja noch ein Fassadenmaler gesucht.... oder eine Illusionsmalerin?

Was immer dahinter steckt, JC unterstellt das es nicht gemeldet war.

Und selbstverständlich wollen sie eine Aufstellung der Bilder mit VK-Preisen, damit sie feststellen können, welche Bilder in Zukunft verkauft wurden ohne dies zu melden....
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Mahalo


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Alt 30.01.2013, 17:23   #36
Carpe
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Vielleicht sollten wir einfach warten, was die TE weiter schreibt.
Denn von: hier stellt ein unbekannter Mensch was aus, weil der Verein das toll findet und sie vielleicht sogar eh privat schon kennt, bis hin zu: hier stellt eine schon bekannte Künstlerin auf Anfrage des Vereins ihre Bilder aus und erhält da Geld für ist bisher alles möglich.
Ohne nähere Infos kann man da kaum was urteilen.
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Alt 30.01.2013, 17:25   #37
hartaber4
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Und selbstverständlich wollen sie eine Aufstellung der Bilder mit VK-Preisen, damit sie feststellen können, welche Bilder in Zukunft verkauft wurden ohne dies zu melden....
Hier wird die TE sicher ein Beleg-Exemplar (handsigniert!!) des mehrfarbigen Ausstellungskatalogs nebst UV-Lackierung an das JC übersenden.
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Alt 30.01.2013, 17:28   #38
ZynHH
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Zitat von Carpe Beitrag anzeigen
Vielleicht sollten wir einfach warten, was die TE weiter schreibt.
Denn von: hier stellt ein unbekannter Mensch was aus, weil der Verein das toll findet und sie vielleicht sogar eh privat schon kennt, bis hin zu: hier stellt eine schon bekannte Künstlerin auf Anfrage des Vereins ihre Bilder aus und erhält da Geld für ist bisher alles möglich.
Ohne nähere Infos kann man da kaum was urteilen.
Schon die Ausstellung an sich ist ein geldwerter Vorteil.... aber warten wir es ab.
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Mahalo


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Alt 30.01.2013, 17:41   #39
Mamato
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Mamato Mamato Mamato
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Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
4.die vorläufige Zahlungseinstellung nach § 331 mit der Maßgabe, dass die Träger auch zur teilweisen Zahlungseinstellung berechtigt sind, wenn sie von Tatsachen Kenntnis erhalten, die zu einem geringeren Leistungsanspruch führen;
Und was willst du mir damit nun sagen?
Habe ich doch geschrieben und begründet, warum bestenfalls eine teilweise Einstellung statthaft ist und genau obigen Absatz zitiert.
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Alt 30.01.2013, 18:02   #40
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

Hallo,

ich stehe derzeit ja zum Glück nicht im Bezug von ALG I noch von ALG II...

mein Hobby ist malen..

und vor kurzem hab ich mich so sehr gefreut..ich durfte vor Weihnachten im Fitness-Club eine Ausstellung machen..

Mein Mann ist mitgefahren und wir haben eine freie Wand gekriegt und durften Nägel in die Wände hauen und Bilder aufhängen...

ich hab ne Telefonnummer danebengehangen...wenn wer Interesse gehabt hätte...

2 Bilder habe ich verkauft....insgesamt für 220 Euro....

die ursprüngliche Idee war, dass die Leute Interesse zeigen und ich irgendwann mal ein Bild verkaufen kann..

damit kann man sehen: nicht alles, was sich Ausstellung nennt, ist gleich ein Riesending, mit Presse und Sekt und Ansprachen usw. usw...
wir haben die Nägel in die Wände gehauen, die Bilder aufgehangen und sind wieder abgezogen....

und im übrigen stehen die von mir gemalten Bilder in meiner Wohnung, auf meinem Dachboden ist mein Malzimmer....
ich nutze Abtönfarbe und lackiere hinterher mit Klarlack..und so hab ich die schönsten Effekte...

das JC hat eine unglaubliche Vermutung..die denken, du hast tausendevoneuro mit deinen Bildern erzielt...

m.E. reicht die Auskunft, dass keine Einnahmen erzielt worden sind..

zusätzlich würde ich diese mehr als unverschämten Fragekatalog auch an den Datenschutz geben...
da hat man als Käufer ja demnächst Angst, dass der Name in irgendeiner JC-Akte erscheint..Frechheit..
__

Gruß
Anna

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Alt 30.01.2013, 18:04   #41
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#Selbstständiger

Zitat:
Ich habe kurz geantwortet, dass ich kein Bild verkauft habe und sobald ich eines verkaufen sollte, ich darüber Meldung machen werde.
Das sieht doch sehr transparent aus. Vielleicht ab sofort d. h. Februar 2013, maximal ab Januar 2013, aber nicht weiter zurück in die Vergangenheit, eine einfache Buchführung aufstellen (Einnahmen / Ausgaben).

Kundennamen gehen aus meiner Sicht niemanden etwas an; evtl. sollte die Malerin oder der Maler sich ein Geschäftskonto (Giro) zulegen, über das transparent alle Einnahmen (also derzeit 0,00 €) sowie Materialkosten (Pinsel, Farbe, Leinwand ...) aufgeführt sind ... wie ein ganz kleiner Sportverein oder Jugendpflegeverein etwa, der ja auch mit einer gelegentlichen Prüfung zu rechnen hat und dafür ein Kassenbuch parat halten muss.

Es muss plausibel aussehen - und das muss doch wohl reichen, denke ich.

Der Ehrenamtler als Trainer im Sportverein, der eine kleine Aufwandsentschädigung bekommt, muss (und darf - Datenschutz!) auch nicht die Namen der Sportschüler angeben.

Also, das simple "Kassenbuch" mit Originalbelegen zur Ansicht vorzeigbar (aber nie aus der Hand gegeben!) und dann eben zeitgleich der Verzticht auf jede Barzahlung und stattdessen ein Girokonto (Kontoauszüge sind vom Erwerbslosen / Leistungsbezieher ja evtl. gerne geschwärzt vorlegbar; aber auch diese nicht dem JC in die Hand zu geben) - wenn die "Sonntagsmaler" unter uns (pardon, es gibt natürlich auch dort begnadete Künstler) so diszipliniert sind, dann sollte das dem neugierigen bis übergriffig schnüffelnden JC eigentlich reichen.

Aber gut, dass du einen Anwalt eingeschaltet hast.

AEMR
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"Die Menschenrechte sind keiner Kultur fremd und in allen Nationen verankert ... Es ist die Allgemeingültigkeit, die den Menschenrechten ihre Kraft verleiht ... Der Kampf für allgemeine Menschenrechte war immer und überall ein Kampf gegen alle Formen der Tyrannei und Ungerechtigkeit - gegen Sklaverei, gegen Kolonialismus, gegen Apartheid. Dies ist heute nicht anders." (Kofi Annan, 10. Dezember 1997)
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Alt 30.01.2013, 18:24   #42
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Zitat:
Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft oder lehrt; ... Voraussetzung: Sie erzielen aus dieser erwerbsmäßigen und nicht nur vorübergehend ausgeübten Tätigkeit ein Mindesteinkommen, beschäftigen nicht mehr als einen Arbeitnehmer und sind nicht anderweitig von der Versicherungspflicht befreit. ... Nebenberufliche Künstler, die ihr überwiegendes Einkommen aus einer anderweitigen Haupttätigkeit beziehen, sind auch ausgenommen.
Künstlersozialversicherung

Zitat:
“Leonard Kroppach ist Rapper und unter dem Künstlernamen »Tapete« bekannt. Er lebt von Hartz-IV” und somit ein Fall für die Jobcenter-Schnüffler. ...

Nun wurde Kroppach, der sich selbstständig machen will und muss, denn das Job-Center kann ihm ja keinen Job vermitteln, durch die Mangel gedreht. Dabei haben sich diese Möchtegerndetektive mal wieder so angestellt, dass sie bewiesen haben, sie verstehen nichts von einem Künstlerdasein und einem Business-Plan ...

Statt ihn dabei zu unterstützen, muss Tapete nun dem ”Jobcenter .. schriftlich Stellung zu der erwähnten Textzeile beziehen …

[außerdem sollen Sie] bis zum 13. Februar Unterlagen darüber einreichen, wo Sie in den vergangenen drei Jahren aufgetreten sind und bei wem sie übernachtet haben”.
SOS to Lady Gaga « Die-aktuelle-Antimobbingrundschau
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Alt 30.01.2013, 18:39   #43
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#Selbstständiger

Sollten sich erwerbslose Amateur-Künstler sich nicht am besten zu einer kleinen, ein zentrales Girokonto führende Gilde zusammenfinden? So ein kleiner Hobbykünstler-Bund, anfangs GbR und irgendwann vielleicht e. V., könnte die Interessen gemeinsam, geschlossen und wirksam nach außen vertreten - gerade auch dem allgegenwärtigen, argusäugigen Jobcenter gegenüber. Die Kreativen haben dann Kopf und Herz frei für's Malerische / Gestalterische.

Vielleicht gibt es ja bereits eine regionale Gruppe, die in Frage kommt?

Pinneberg
Kuenstlergilde Pinneberg e.V.

Donaueschingen
Künstlergilde Donaueschingen - Gemeinschaft von Kunstschaffenden und Kunstinteressierten

Berlin
Künstlergilde Berlin

Esslingen
Künstlergilde Esslingen

Ahrweiler
Are-Künstlergilde e.V. Bad Neuenahr-Ahrweiler

Hagen
Knstlergilde Hagen

Ulm
Aktuell

Heiliger Sankt Florian, verschon' mein Haus, zünd' and're an ... die Deutschen sind Meister im Verdrängen - und deshalb sind Armut und Arbeitslosigkeit ein absolutes deutsches Tabuthema.

Vermutlich gibt es aber gar nicht so wenige Menschen in deiner Situation. Einzelnen kann es sogar einmal gelingen, so viel Geld zu verdienen, dass sie ein Gewerbe anmelden können.

Den mal verpeilten und faulen, mal "hyperaktiv" über's Ziel hinausschießenden Trüffelschweinchen vom JC fällt immer was Neues ein ...

"sozial schwach" sind per se nicht die Mittellosen, sondern eher schon die sadistischen Schnüffler.

AEMR
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Alt 30.01.2013, 19:40   #44
hartaber4
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Dann sollte sich das JC unbedingt entsprechende Auslands-Zeitungs-Abonnements zu legen....

vielleicht stellt die TE ja bald in der tate *, im Guggenheim oder im museum of modern art aus.....
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Alt 30.01.2013, 19:59   #45
Mamato
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Mamato Mamato Mamato
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

ich stehe derzeit ja zum Glück nicht im Bezug von ALG I noch von ALG II...
Dann kannst du das Schreiben doch ignorieren?
Wieso schreiben dir dann eigentlich, wenn du nicht im Leistungsbezug bist?

Ich kapier das nicht, aber vielleicht habe ich ja etwas überlesen.
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Alt 30.01.2013, 20:01   #46
hartaber4
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Anna B. ist NICHT die TE´in
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Alt 30.01.2013, 20:01   #47
Anna B.
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Hallo Mamato,

ich bin nicht Threadersteller...ich habe nur geschildert, wie weit sich der Begriff: Ausstellung...dehnen läßt...

ich hab ein paar Bilder in einem Fitness-Studio aufgehangen und das nannte sich auch Ausstellung...

die Threaderstellerin hatte probleme mit dem JC...nicht ich...
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Gruß
Anna

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Alt 30.01.2013, 20:06   #48
Mamato
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Ok, thx und sorry!
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Alt 30.01.2013, 21:32   #49
Anna B.
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Gruß
Anna

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Alt 30.01.2013, 21:39   #50
sumse
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Standard AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage

find schon merkwürdig was das JC so wissen will

ob vermögen erziehlt wurde das muss du nachweisen
aber wo wer wie was gekauft hat und wo die werke sind befinden
gehn dem JC nix an
auch sponsoren nicht
da reicht es aus konnto wo die gelder drauf gehn nachzuweisen also die bücher sofern es welche gibt^^

würd da einen RA beauftragen weil die ganze sache stinkt zum himmel
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ausstellung, grundlage, kunst, kunstausstellung, sanktion

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