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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.08.2014, 23:56   #101
Ginsu
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Ginsu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Und genau Dafür gibt es diesen verdammten § 13 SGB I.
Die Sozialleistungsträger haben gegenüber den Bürgern umfassende Aufklärungs-, Auskunfts- und Beratungspflichten.
Da stimme ich dir voll und ganz zu.
In meinem Fall sah es so aus, das ich bei Antragsabgabe ein kleines Heftchen bekam in dem all dies fein säuberlich aufgeführt war. (Ortsabwesenheit).
Sogar auf meinem Bewilligungsbescheid ist der Hinweis auf Ortsabwesenheit nochmals zu finden.
Wetten das der TE dieselben Hinweise und Erklärungen (sogar schriftlich) erhalten hat ?

Zitat von dreizehn Beitrag anzeigen
Daraufhin rief sie mich mehrfach an......Ich jedoch ging nicht ans Telefon.
Danach muss selbst der dümmste Sb davon ausgehen, das 13 bereits im Flieger nach Timbuktu sitzt und seinen Urlaub genießt.
Die Widespruchsstelle wird sich folgende Fragen stellen:
War der LE Ortsabwesend? Ja.
War die Ortsabwesenheit genehmigt? Nein.
Hatte der LE Kentniss von der Genehmigungspflicht? Tja, das kann der Te beantworten. Dreizehn, schau doch mal in deinen Bewilligungsbescheid, oder ob du irgendwann Infomaterial ausgehändigt bekommen hast.
Meiner Meinung nach muss der TE die Kröte mit der OA schlucken. Was die fehlerhafte Berechnung des fiktiven Einkommens angeht, da sieht es wiederum ganz anders aus.
__

Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Berthold Brecht
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Alt 16.08.2014, 07:09   #102
dreizehn->Emailproblem
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dreizehn
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Zitat von Ginsu Beitrag anzeigen
Zitat von dreizehn
Daraufhin rief sie mich mehrfach an......Ich jedoch ging nicht ans Telefon.
Danach muss selbst der dümmste Sb davon ausgehen, das 13 bereits im Flieger nach Timbuktu sitzt und seinen Urlaub genießt.
Wieso reißt du meinen Satz aus dem Kontext?

Damit er besser in deine Argumentation passt?

Ich schrieb, dass sie behauptete, sie hätte mich angerufen, und formulierte es so, wie sie es sagte - ist aber auch ersichtlich, wenn man es so sehen möchte.
Zumal es keine Rolle spielt, da ich für sie überhaupt nicht telefonisch erreichbar sein muss.

Ich geh da vollkommen mit Patenbrigade - am 08.07.2014 erfuhr sie von meinem Urlaub. Sie hatte genug Zeit um mir ein Schreiben zukommen zu lassen.
Gesetzt den Fall, ich wäre schon im Urlaub, hätte ich es natürlich verspätet vorgefunden, und wäre somit unerlaubt OAW.
Dem war aber nicht so.
Weder fand ich ein solches Schriftstück vor noch konnte ich auf eines reagieren, und ging somit von einer Erlaubnis aus und flog am 19.07.2014 nach *PIEP*.

[Fürs Sozialgericht habe ich noch die Flugtickets, die auf meinen Namen gebucht sind, falls das nötig wird.]

So werde ich es in meinem Widerspruch darlegen, auf die Antwort warten und zur Not auch vors Sozialgericht gehen.
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Alt 16.08.2014, 07:54   #103
AnonNemo
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AnonNemo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Hallo Ginsu,

SB hat nicht auszugehen bzw. zu glauben (das macht man in der Kirche) sondern auf Grund von belegbaren Fakten (Beweisen) zu entscheiden.

@dreizehn,
Du willst der/m SB doch nicht etwa schwarz auf weiß, im Widerspruch, den Flug nach *PIEP* gestehen (= Beweis)???
Lass SB ruhig weiter glauben und vor Gericht soll die AfA/JC Dir den Urlaub in *PIEP* erst mal beweisen!!
Und nicht Du sollst mit Rechnungen aus dem Supermarkt/Tankstelle (am besten noch mit deiner Karte gezahlt, weil sonst könnte die ja heute aus einem Einkaufswagen geklaut worden sein) Deinen Urlaub auf "Balkonien" beweisen!!

AnonNemo
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Alt 16.08.2014, 09:04   #104
Ginsu
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Ginsu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Na dann wünsche ich viel Erfolg mit dem Widerspruch .
Halte uns bitte auf den laufenden wie's weitergegangen ist.
__

Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Berthold Brecht
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Alt 16.08.2014, 09:43   #105
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Zitat von AnonNemo Beitrag anzeigen
Hallo Ginsu,

SB hat nicht auszugehen bzw. zu glauben (das macht man in der Kirche) sondern auf Grund von belegbaren Fakten (Beweisen) zu entscheiden.

wichtiger Punkt!

@dreizehn,
Du willst der/m SB doch nicht etwa schwarz auf weiß, im Widerspruch, den Flug nach *PIEP* gestehen (= Beweis)???
Lass SB ruhig weiter glauben und vor Gericht soll die AfA/JC Dir den Urlaub in *PIEP* erst mal beweisen!!
Und nicht Du sollst mit Rechnungen aus dem Supermarkt/Tankstelle (am besten noch mit deiner Karte gezahlt, weil sonst könnte die ja heute aus einem Einkaufswagen geklaut worden sein) Deinen Urlaub auf "Balkonien" beweisen!!

AnonNemo
@13: DAS ist mir beim Lesen deines letzten Posts auch sehr übel aufgestoßen:
Dass DU nach ALL DEM, was wir hier alle aufgedröselt und erarbeitet haben, dich mit so einem
"vorauseilendem Gehorsam" auch noch selbst in Schwierigkeiten bringen willst!
Das darf nun echt nicht wahr sein, dass dieser Punkt "Schweigen erstmal Gold" nicht wirklich verinnerlicht wurde!

Selbstverständlich KANN man sagen: SB HÄTTE reagieren können.
Ebenso selbstverständlich KANN man sagen: ELO HÄTTE abwarten müssen oder auch nachfragen, bevor er OHNE Reaktion der SB abdampft!!!

Da willst du dann sagen: konnte ich nicht - saß schon im Flieger?
OH MANN!

Die Leistungseinstellung SOLLTE VORNEHMLICH schon deswegen vom Tisch fliegen, weil ANDERE FAKTEN nicht beachtet wurden bzw. der VA auch in formeller Hinsicht unwirksam sein sollte.

Also erstmal versuchen, die ganze Bande WEG von der tatsächlichen "Abwesenheit" HIN zu der Fehlerhaftigkeit an sich zu lotsen.
Daher auch meine Formulierung: Es kann dahin stehen, OB der Hilfebedürftige überhaupt tatsächlich Ortsabwesend war ...

Zur Gesamtbetrachtung gehört auch dann (gaaaanz am Ende, falls das überhaupt vor Gericht kommt) die Frage: aus welchem Grunde hätte die SB überhaupt ablehnen KÖNNEN? Lediglich mit der Behauptung, sie habe KONKRETE Jobangebote für dich, die besser sind als das, was du hast.

Denn die grundsätzliche Verfügbarkeit, die man einbringen muss, hat NICHTS mit einer generellen "Stallpflicht" zu tun, dass alles mit einer Zustimmung (sprich: willkürliches Launeprinzip eines SB) steht oder fällt!
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Alt 16.08.2014, 10:08   #106
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dreizehn
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Ich wurde gerade grob missverstanden.

Natürlich werde ich auf die Fehlerhaftigkeit (Beratungspflicht usw.) pochen.
Bin doch nicht vollkommen mit dem Klammerbeutel gepudert.

Die Tickets sollen, wenn denn überhaupt nötig, vor dem Sozialgericht ins Spiel kommen, um die Dauer meiner tatsächlichen OAW zu beweisen -

1. Um, falls nötig, beweisen zu können, dass die SBin mehr als genug Zeit hatte mich schriftlich zu informieren.

2. falls alle Dämme brechen, ich die Leistungsberechnung auf die tatsächliche Dauer meiner OAW [19.07 - 26.07.] beschränken kann.

Darum gehts mir bei den Tickets. Ich werde sie natürlich nicht vorher ins Spiel bringen.
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Alt 16.08.2014, 10:33   #107
gila
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Jut - ich war schon kurz vor einem Nervenzusammenbruch!!!
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Alt 16.08.2014, 11:32   #108
gila
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Rückmeldung nach der Ortsabwesenheit
Weder das SGB II noch die Erreichbarkeitsanordnung beinhalten eine Festlegung, wonach sich jemand nach einer genehmigten Ortsabwesenheit beim Jobcenter zurückmelden muss.
Die Zustimmung des Jobcenters zur Ortsabwesenheit allein bedingt deshalb auch noch keine Pflicht, sich zurückzumelden.
Eine solche Pflicht kann das Jobcenter somit auch nicht ungenannt voraussetzen.
In Ermangelung einer gesetzlichen Regelung hat das Jobcenter vielmehr ein Ermessen, ob es eine solche Rückmeldung überhaupt fordern will.

Mit § 59 enthält das SGB II eine, für die (Rück)Meldung beim Leistungsträger vorgesehene Regelung.
Das Jobcenter muss dazu den ALG II Empfänger vor der Ortsabwesenheit mittels Meldeaufforderung dazu verpflichten, sich persönlich beim Jobcenter zurück zu melden.

Das Jobcenter kann eine Rückmeldung aber auch in eine Eingliederungsvereinbarung als Pflicht aufnehmen, oder die Zustimmung zur Ortsabwesenheit davon abhängig machen (§ 7 Abs. 4a SGB II i.V.m. § 34 und § 47 SGB X, Schriftformerfordernis).

In jedem Fall ist für eine (Rück)Meldepflicht eine rechtskräftige (Rück)Meldeaufforderung oder (Rück) Meldevereinbarung erforderlich, insbesondere wenn damit rechtliche Konsequenzen verbunden werden sollen (Rechtsfolgenbelehrung erforderlich). (fm)

Das definiert zumindest in diesem Punkt schon mal die "verdammt noch mal" schriftlich notwendige Form einer "Aufklärung"!

Ortsabwesenheit im SGB II

In den Gesetzen steht NICHT, dass eine Zustimmung oder eine Ablehnung "abgewartet werden MUSS".
Das handhabt man auch definitiv unterschiedlich!

Ich hatte selbst die Situation, dass ich vor einer OA nochmal die SB anrief, da ich KEINE "Zustimmung" erhalten hatte und diese mir sagte: "die brauchen Sie nicht abwarten - hätte es Gründe für eine Ablehnung gegeben, hätte ich Ihnen dies mitgeteilt"

Auch aus diesen unterschiedlichen Verfahrensweisen sehe ICH eine PFLICHT zur Aufklärung - ja: verdammt nochmal! - denn wie Hinz und Kunz hier agieren muss ich mir nicht aus den Fingern saugen.

Hat etwas rechtliche Konsequenzen für mich, MUSS ich informiert sein.
Ein einmal ausgehändigtes Merkblättchen reicht hier nicht aus!
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Alt 16.08.2014, 11:38   #109
gila
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

@ caso (oder silka?): dein ständiges Zerfleddern von Themen durch ziemlich abenteuerliche und hypothetische Aufstellungen ist letztlich nicht hilfreich, da es kaum zu mehr Klarheit führt, was der TE step by step eigentlich tun kann!

Es gibt "so einiges", was erst "muss", wenn man damit vor Gericht geht und es FORDERT.
Wenn man das in jedem Thema ausdiskutiert bis zum Erbrechen, was sein KÖNNTE, dann würden bald NOCH WENIGER LEUTE hier mitlesen und ihre Zeit und ihr Wissen einbringen, als jetzt schon übrig sind ...

Das wäre doch aber schade, wenn du dann die "Bühne" so ganz für dich alleine hättest?
andererseits ... könnte dies in noch kürzerer Zeit zu noch mehr Punkten auf dem Beitragszähler führen ...
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Alt 16.08.2014, 12:07   #110
gila
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Wieso zerfleddern? Genau meine FRAGE paßt ganz genau ins Thema. Sie ist bisher NICHT gestellt worden. Bisher wurde nur *behauptet*, es müsse eine Ablehnung mit Begründung geben.
Die @13 hat bisher signalisiert, daß sie alle Positionen gegeneinander hält, um zu ihrer Strategie zu kommen. Ich konnte bisher nicht lesen, daß sie weiß, welche Schritte zu gehen wären und welche Gegenmunition das JC hat oder hätte. Auch nicht, daß ich mich hier ver****en könne.
Sogar DU warst kurz vorm Nervenzusammenbruch. Und das will was heißen.
Ich mach dir deine Beitragszahlen nicht streitig, keine Angst.
Es lohnt sich NICHT, sich mit mir großartig "anlegen" zu wollen - auch nicht zwischen den Zeilen.
Aber ich will gern antworten:

SELBSTVERSTÄNDLICH muss eine Ablehnung von "irgendwas" durch einen "Amtsträger" begründet sein.
Ist sie das NICHT - wäre ich gut beraten, dies EINZUFORDERN, um hier meine etwaigen weitergehenden RECHTE durchzusetzen - zumindest eine Ablehnung zu verstehen und nachvollziehen zu können.

Verwaltungshandeln hat grundsätzlich KLAR, nachvollziehbar und begründet zu sein.

Die Diskussion/Frage hierüber ist jedoch in diesem Thema, wo es um das "To do" geht, zunächst mal gar nicht relevant.

Mein "beinahe-Nervenzusammenbruch" ist ebenso für viele andere hier sicher sehr nachvollziehbar - umso mehr, wenn ich ihn etwas näher beschreibe (ohne @13 nun zu nahe treten zu wollen), DENN es hat den Anschein - das ist meine Befürchtung -, als ob die wirklichen FAKTEN, die ZUNÄCHST mal relevant sind, um mal ein paar Sätze zu Papier zu bringen und in den Widerspruch einzusteigen, und die nun mehrfach "schriftreif" vorgekaut wurden, nicht wirklich umgesetzt werden und genutzt, wenn immer noch Nebenkriegsschauplätze abgearbeitet werden.

Dann ist zumindest MEIN "Engagement" in diesem Thema erschöpft - ich hocke weder wegen dem Sauwetter draußen hier am PC, noch aus Langeweile.

Und zum Schluss noch eines: sicherlich würde es auch sehr, sehr schwer sein, mir MEINE Beitragsanzahl streitig zu machen ... mit 7.932 Beiträgen seit 2008 macht das im Schnitt gerade 4 pro Tag. Rein rechnerisch.

Wenn man dann von gut 7900 Beiträgen fast 6300 Danke erhalten hat, dann darf man sich sicher zu Recht freuen, in der Masse auch was Hilfreiches von sich gegeben zu haben.

Da sieht deine Statistik schon etwas anders aus ... vor allem vermisse ich deine EIGENEN THEMEN, die du hier - gerne auch bitte erfolgreich - eingesetzt hättest und aus denen Du deine reichhaltigen eigenen Erfahrungen geschöpft hast?

Bei mir sind es inzwischen fast 50 Themen - und die nicht über Micky Maus ...

Manchmal ist weniger mehr - jedoch NICHT an eigenen Erfahrungen!
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Alt 16.08.2014, 13:00   #111
gila
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Du hast leider N I C H T S wirklich in der Tiefe verstanden ...
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Alt 16.08.2014, 13:23   #112
dreizehn->Emailproblem
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dreizehn
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Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Beachte bitte trotzdem auch:
Nachweisbar und tatsächlich wirst du du vom 19.-26.7. außerhalb des zeit-und ortsnahen Bereichs gewesen sein. Sicher bezweifelt das niemand.
Wie auch?
Spätestens wenn ich die Flugtickets zücke...

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Wer aber sollte deiner SB nicht glauben, daß sie unverzüglich nach Kenntnis deiner mail vom 13.7. genau Xmal versucht hat, dich zu erreichen (warum und mit wie vielen Zeugen, wird sie irgendwann erklären). Meinst du, ein Richter fragt dich nicht, warum du denn Xmal nicht ans Telefon gegangen bist?
Glauben kann man auch, dass Grün Karminrot ist - interessiert sonstwen.

Das Datum ist der 08.07. - NULL-ACHT-NULL-SIEBEN. Ab da wusste sie von meinem Urlaub.

Weil ich nicht bis nie angerufen wurde. Das wird meine Antwort sein.

Schriftlich habe ich nichts bekommen. [Siehe ältere Beiträge]

Gegenfrage, die ich stellen werde/würde - warum sollte ich nicht ans Telefon gehen wenn ich angerufen werde, oder, warum sollte ich ans Telefon gehen, wenn ich von Numme 'X' angerufen werde?
Für beides gibt es keinerlei Veranlassung, oder Nicht-Veranlassung, vor allem aber keine Pflicht für Ersteres.
Deshalb klingelt es u.a. auch an der Haustür - man darf entscheiden ob man öffnet.
Zumindest dachte ich immer, dass dem so wäre.

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Und vom 28.7. bis 4.8.---wie willst du selbst nachweisen, daß du da zu Hause gehockt hast? Also ortsanwesend warst, postalisch erreichbar warst usw.
Gegenfrage - dann müsste das ja für das gesamte Jahr, immer und ewig, gelten.
Diese Beweiserbringungspflicht kann es nicht geben.

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Und warum hast du dich NICHT schon am Montag, 28.7. im JC gemeldet? Meinst du, ein Richter fragt dich das nicht?
Warum sollte ich?
Ich wurde nicht dazu aufgefordert, noch wusste ich, da ich nicht Gedanken lesen und 'erfühlen' kann, dass meine SBin das von mir erwartet.

NOCHMALS - Im JC war ich, weil ich meinen Kontoauszug über das gezahlte Gehalt bei meinem neuen Minijob und die Gehaltsabrechnung vorzeigen wollte, und gleichzeitig annahm, dass dies der Grund für die ausbleibende Überweisung wäre.
Nach Abgabe, und auf meine Frage hin, ob ich denn jetzt das Geld überwiesen bekäme, wurde meine SBin angerufen und ich zu ihr 'bestellt'...

Ich ging also nie von einer unerlaubten OAW aus. [Jaja..ich weiß]
dreizehn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2014, 17:39   #113
gila
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

@13 - du hast vorerst alle relevanten Infos und Vorschläge.
Alles andere ist jetzt "Gesabbel", was nicht zielführend ist - ich persönlich
wünsche dir nur "viel Glück", denn bei den heutigen "Gesetzesauslegern" braucht man das.

Eine Rückmeldung, wie es gelaufen ist, wäre nett, vielleicht dann in einem
neuen Thema, was nicht so zugesch..... ist wie hier
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2014, 12:40   #114
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

ich hab das jetzt nicht mehr verfolgt, aber hatte der Themeneröffner nun eingeräumt das er den zeit und ortsnahen Bereich verlassen hatte?

bzw, das er den zeit und Ortsnahen Bereich verlassen hatte und nicht einmal täglich in der Lage war nach seiner Post zu sehen?

Denn das ein Hartz IV Empfänger den zeit und ortsnahen Bereich ohne Zustimmung des SB / FM verlassen darf und dies auch für die Leistung unschädlich ist , ist wohl hoffentlich allen bekannt.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2014, 12:57   #115
Ginsu
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Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
ich hab das jetzt nicht mehr verfolgt, aber hatte der Themeneröffner nun eingeräumt das er den zeit und ortsnahen Bereich verlassen hatte?
Die OA an sich ist unstrittig und wurde vom TE auch dem SB gegenüber eingeräumt. Lediglich die Dauer der OA ist strittig.
Erschwert wird das allerdings dadurch, das der TE sich aus unwissenheit nicht unmittelbar nach seiner Rückkehr nicht wieder "angemeldet" hat beim JC.
Das JC geht nun von einer wesentlich längeren OA aus, als es wirklich der Fall war.
__

Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Berthold Brecht
Ginsu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2014, 13:41   #116
schnuckelfürz
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schnuckelfürz schnuckelfürz schnuckelfürz schnuckelfürz
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Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Das Merkheft zum Alg2 bekommt jeder LB.
Nicht nur im Merkheft steht es. Steht auch in jedem Bewilligngsbescheid, als ergänzende Erläuterungen:

Seite 3 http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm...22DSTBAI378610

Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein. Sie sind verpflichtet, den Zeitraum und die Dauereiner geplanten Ortsabwesenheit mit Ihrem persönlichen Ansprechpartner vorher abzustimmen. Unerlaubte Abwesenheit kann dazu führen, dass Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld II/Sozialgeld wegfällt und die Leistungen zurückgefordert werden.
schnuckelfürz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2014, 13:52   #117
0zymandias
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Was für eine hervorragende Quelle.

Wenn ich das Wort "immer" richtig verstehe, bin ich zur Selbstanzeige verpflichtet, weil ich dann und wann vor die Türe gehe.

Weiter findet sich dort noch:

Zitat:
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen aktiv an allen Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit mitwirken. Dazu gehört
auch der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung. Können Sie keine Erwerbstätigkeit finden, müssen Sie auf Verlangen
des zuständigen Trägers eine angebotene Arbeitsgelegenheit übernehmen und Ihre Bewerbungsaktivitäten nachweisen.
Auch das scheint mir dringendst einer Aktualisierung zu bedürfen.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 17.08.2014, 14:07   #118
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Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Was für eine hervorragende Quelle.

Wenn ich das Wort "immer" richtig verstehe, bin ich zur Selbstanzeige verpflichtet, weil ich dann und wann vor die Türe gehe.

Weiter findet sich dort noch:

Auch das scheint mir dringendst einer Aktualisierung zu bedürfen.
Soviel ich weiß, soll wegen ALLEGRO und den sogenannten Rechtsvereinfachungen, einiges (wie z.B. Bewilligungsbescheide) aktualisiert werden. Aber ob auch diese jetzt genannten Dinge auch aktualisiert werden, wage ich mal zu bezweifeln. Vielleicht gibt es eine einfachere Erklärung dafür. Kennt man ja schon von den "für Dummies" Büchern
schnuckelfürz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2014, 14:31   #119
0zymandias
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Fakt ist, dass ...

... man nicht immer anwesend sein muss (Wäre auch von lebensfremder Weltferne.).
... der Abschluss einer EGV nicht zu den Mitwirkungspflichten gehört.
... man nicht jede AGH annehmen muss (Auch hier, wie bei allen Maßnahmen, darf und soll der Elo die Sinnhaftigkeit prüfen. Keine Sinnhaftigkeit, keine Zumutbarkeit.)
... man nicht immer die Bewerbungsbemühungen nachweisen muss (Es ist zwar ohne Zweifel sinnvoll, sich zu bewerben, aber das mit dem Nachweisen-Müssen ist falsch.).

Allerdings teile ich den Eindruck, dass der BA mit den Dummie-Büchern geholfen wäre.

Ganz zu schweigen von Prinzessin Lillifee und Yu-Gi-Oh!
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

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Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 17.08.2014, 18:11   #120
Rübennase
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Rübennase Rübennase Rübennase
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Nur als kleine Info § 7 SGB2 (4a)

Zitat:
Die Zustimmung ist zu erteilen, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit-und ortsnahen Bereichs ein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

2.Teilnahme an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient oder sonst im öffentlichen Interesse liegt
Ich denke mal du bist nur in Urlaub gefahren um an einer Veranstaltung teilzunehmen die einem kirchlichen Zweck dient, oder? ...
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Alt 17.08.2014, 18:28   #121
gila
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Aba sischer dat ... er hatte ne Audienz beim Papst
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Alt 23.08.2014, 07:46   #122
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dreizehn
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Moin...

Jetzt hab' ich ein Schreiben zu einer Anhörung bekommen, wo mir vorgerechnet wird was ich vom 16.07 - 31.07 zurückzuerstatten habe - insgesamt 515,02€...

Ich würde gerne wissen, [biddy bitten evtl. mal darüberzuschauen ;) ] ob die Berechnung richtig ist [mehr als die Hälfte meines mtl. Bezuges, für einen [von denen anberaumten] Zeitraum der weniger als die Hälfte des Monats ist, scheint mir hanebüchen.

- Widerspruch einlegen
- Einstweilige Anordnung erlassen

sonst noch was?

- Soll ich die vorgefertigte Antwort auch benutzen oder sofort den Widerspruch raushauen?

Danke und ein schönes Wochgenende, euch...

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
img_20140823_083128.jpg   img_20140823_083109.jpg  
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Alt 23.08.2014, 08:42   #123
Rmanske
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Warum verwendest Du nicht einfach den Input der Dir hier gegeben wurde?

Ich verfolge dass hier schon seit einiger Zeit. Da ich meine Zeit mit Beiträgen des Forumsquotenclowns und Antworten darauf von vernünftgen Usern nicht verschwenden wollte, habe ich das gegen Ende nur noch überflogen. Mangels fachlicher Kenntnisse habe ich mich hier mit Ratschlägen zurückgehalten. Gerade bei Usern wie z.B. gila, biddy,0zymandias usw. halte ich deren Hinweise für fundiert. Lediglich die Kommentare des Forumsquotenclowns würde ich unberücksichtigt lassen.

Formulier Deinen Text, setz ihn hier rein und lass ihn korrigieren. So wie ich das gelesen habe, hast Du ausreichend Munition bekommen. Mehr kann man Dir nicht helfen, ausser dass der Thread vom Forumsquotenclown weiter zerfleddert wird.

Ich nehme übrigens Wetten an. Ich wette, dass es der Forumsquotenclown heute auf 3.000 Beiträge schafft.
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Alt 23.08.2014, 11:31   #124
dreizehn->Emailproblem
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dreizehn
Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Primär gehts mir um die Berechnung der Rückerstattung.

Ferner habe ich gerade eine Idee/Frage-
inwiefern ist es eine Überbezahlung wenn man ungenehmigt ortsabwesend ist?

Die Kosten, ob anwesend oder abwesend, genehming oder ungenehmigt, bleiben die gleichen, und müssen doch zu leisten sein.

Jaja, ich weiß - eigtl. dürfte man die Saktionen nicht aussprechen, weil der Regelsatz schon das Existenzminimus ist, gemacht wird es trotzdem.

Aber dennoch ist es eine Frage, die ich äußerst interessant finde...
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Alt 23.08.2014, 12:19   #125
biddy
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Standard AW: Sanktion wegen 'Aufenthalt außer des definierten zeit- und...'

Zitat:
ob die Berechnung richtig ist [mehr als die Hälfte meines mtl. Bezuges, für einen [von denen anberaumten] Zeitraum der weniger als die Hälfte des Monats ist
Die haben für den Zeitraum "16. Juli bis 31. Juli" 15 Tage angesetzt *grübel*

Der Monat wird nach § 41 SGB II ja immer mit 30 Tagen berechnet, also:

391 € Regelbedarf : 30 * 15 = 195,50 € Rückforderung Regelbedarf

233,70 € (?schlecht lesbar?) KdU fordern sie zurück ... da ich Deine KdU nicht kenne, kann man dann rückwärts rechnen, also müssten Deine Kosten der Unterkunft und Heizung

233,70 € KdU : 15 * 30 = 467,40 € betragen


KK und PV kennen wir ja auch nicht, wird genau so anteilig (15 Tage) berechnet worden sein.


Warmwasseraufbereitungsenergie:
8,99 € : 30 * 15 = 4,50 € aufgerundet (4,495); lt. Deinem JC sind's 4,49 €
__


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