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Start > > -> Regelsatz - Wieviel wofür ??

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.01.2006, 10:12   #26
Linchen0307->Emailproblem
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Registriert seit: 18.06.2005
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Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard Krankenhausaufenthalt bei ALGII

Wenn wir uns ins KH begeben, machen wir Gewinn (imaginer) :lol:
Da ein KH aufenthalt ins Haus steht, habe ich bei der ARGE nachgefragt :D
Die Lebensmittel im Wert von 4 Euro und ein Eis werden selbstverständlich abgezogen, dafür wird von der ARGE der Satz von 10 Euro tägl. übernommen. :P
__

Hartzer Linchen
Zitat:
Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

..................................Kinder 100 Euro
Bitte beachten
Linchen0307 ist offline  
Alt 13.01.2006, 10:27   #27
Irisanna->Emailproblem
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Irisanna
Standard

Hallo Linchen,

nimm unbedingt deine Tupper-Dosen mit!! Du kannst einiges im KH sammeln und danach hübsch einfreieren, vergiss aber nicht, der Arge deine Lebensmittelbereicherung mitzuteilen! Übrigens lässt sich auch gefrorener Blumenkohl in Sauce Hollondaise gut lutschen- so hast du auch ohne Eis-Geld was Gutes! :mrgreen: :mrgreen:
Irisanna ist offline  
Alt 13.01.2006, 10:40   #28
Linchen0307->Emailproblem
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Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard

Moin Irisanna..
gut das du mich auf diese Idee mit den Tupperdosen brachtest.
Ich erinner mich noch gut daran, als meine Mam mal im KH lag. Sie verwahrte dort ihren Zucker, die Milchdöschen, den Joghurt, den nachmitttäglichen Kuchen und vieles andere auf. Dies bekamen immer die Enkelkinder und freuten sich riesig. Man könnte zum Bespiel jeden zweiten Tag aufs Mittagessen verzichten, dieses umpacken in die Tupperdosen und zu Hause einfrieren lassen. Damit man nicht Kohldampf schiebt, lässt man sich zum Frühstück ein bisschen mehr bringen und verwahrt dies als Mittagsmahlzeit. :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:
__

Hartzer Linchen
Zitat:
Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

..................................Kinder 100 Euro
Bitte beachten
Linchen0307 ist offline  
Alt 13.01.2006, 11:26   #29
Luna
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Zitat von Irisanna
Wenn ich mich nicht irre, hat vor wenigen Wochen eine Frau ein Gerichtsverfahren verloren. Sie hatte "beklagt", dass der Regelsatz nicht zu einem menschenwürdigen Leben ausreiche und somit dem Grundrecht "Menschenwürde" Art 1 Abs.1 widerspricht. Leider hat sie verloren. :dampf:
Wer es noch nicht gemerkt hat: Die sogenannte Menschenwürde wird jetzt flexibler gehalten, es steht nur noch nicht im Grundgesetz: Demjenigen, der noch verwertbar ist, soll heißen, am Arbeitsmarkt für Dumpinglöhne ausbeutbar oder als Konsument dem Markt geldkräftig zur Verfügung steht, wird eine Menschenwürde zugestanden, bei allen anderen, denen das nicht (mehr) gelingt, wird sie aufgehoben (siehe Hartz IV und ALG II und auch die Höhe der Renten).

Kein Markt- oder Nutzwert - keine Menschenwürde.

LG
Luna
 
Alt 13.01.2006, 11:35   #30
Irisanna->Emailproblem
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Registriert seit: 03.11.2005
Ort: Münster
Beiträge: 252
Irisanna
Standard

... und es geht noch weiter: Auch auf den Art.13 GG sollen ALGII-Bezieher verzichten. Unangemeldete Hausbesuche von zwei Schränken, die damit drohen, die Leistungen zu streichen, können wir gleich dazu addieren. Nach Meinung dieser "Herren" hat ein "Schmarotzer" keinen Anspruch mehr auf seine Grundrechte- die werden mit dem ALGII-Antrag verkauft- zum Dumping-Preis!

Kein Markt- oder Nutzwert - keine Menschenwürde, keine Unverletzlichkeit der Wohnung, .... :shock:
Irisanna ist offline  
Alt 13.01.2006, 12:01   #31
hellucifer
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Ort: Osnabrück
Beiträge: 1.774
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Findet eine Regelsatzanpassung überhaupt noch mal statt?

An dieser Stelle möchte ich mal ketzerisch fragen, ob überhaupt noch eine Anpassung der Regelsätze stattfindet.

Nach SGB II und SGB XII soll so etwas einmal jährlich gemacht werden und im Bundesgesetzblatt im Juni veröffentlicht werden.

Irgendwo hier im Forum im Zusammenhang mit der Weihnachtsbeihilfe ist erwähnt worden, dass man sich noch auf Zahlen aus dem Jahre 1998 bezieht bei der Bemessung des Regelsatzes. An anderer Stelle wird das Jahr 2003 genannt.

Als die Entscheidung gefällt worden ist, dass der Regelsatz Ost (331 Euro) auf Regelsatz West (345 Euro) angehoben wird, habe ich auch gehört, dass das erst Mitte 2006 geschehen wird. Anders sei das programmtechnisch nicht möglich. - Mitte 2006 wird übrigens eine neue Alg-2-Software eingeführt.

Also ist man technisch nicht in der Lage, die Regelsätze anzupassen, zu der man gesetzgeberisch verpflichtet wäre?

Für mich bedeutet das: Bei meinem nächsten Bescheid lege ich Widerspruch ein, mit dem ich den Regelsatz in Frage stelle.

Trotz niedrigeren Stromverbrauchs haben sich meine Stromkosten erhöht! Das ist nur ein Beispiel.

http://bundesrecht.juris.de/rsv/BJNR106700004.html

Die Links zu den Paragraphen im SGB II bzw. XII:

SGB II
http://www.sozialgesetzbuch.de/geset...orm_ID=0202000

SGB XII
http://www.sozialgesetzbuch.de/geset...orm_ID=1202800
hellucifer ist offline  
Alt 13.01.2006, 12:43   #32
Luna
Gast
 
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Standard Re: Findet eine Regelsatzanpassung überhaupt noch mal statt?

Zitat von hellucifer
An dieser Stelle möchte ich mal ketzerisch fragen, ob überhaupt noch eine Anpassung der Regelsätze stattfindet.
Ich glaube nicht, wenn wir es nicht einfordern.

Zitat:
Trotz niedrigeren Stromverbrauchs haben sich meine Stromkosten erhöht! Das ist nur ein Beispiel.
Und das wird so weiter gehen, weil die Energiekonzerne Gewinne erwirtschaften und die Aktionäre zufriedenstellen wollen. Je mehr Du sparst, desto höher schließlich die Stromkosten.

LG
Luna
 
Alt 13.01.2006, 13:30   #33
bschlimme
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Unter Ausschluss der Öffentlichkeit ist mit Hartz IV das Existenzminimum neu bemessen worden. Ein neuer Regelsatz von 345 Euro wurde aus der Taufe gehoben.Wie der Regelsatz von 345 Euro zustandegekommen ist und wie er sich zusammensetzt, legt die Bundesregierung bis heute nicht im Einzelnen offen. Sie hält die Bemessungsgrundlagen für das Existenzminimum von Millionen Menschen geheim.

Aber ein Jahr nach der Verabschiedung dieses Regelsatzes ist etwas durchgesickert. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Ergebnisse der Sonderauswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 (EVS 1998), die der Bemessung des Regelsatzes zu Grunde lag, in ihren groben Strukturen veröffentlicht.

Für Gesundheit sind ganze 13.17€ im Regelsatz
1 x Eintrittsgebühren und es reicht nichtmal für die Zuzahlung eines einziges Medikaments. Medizinische notwendige Hilfsmittel (z.B. Brille), nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, Fahrtkosten im Zusammenhang mit Gesundheitsdienstleistungen nicht von dem reicht aus und wurde auch nicht berücksichtigt.

Denn: 1998 gabs diese Zuzahlungsmist ja noch nicht.

Die Ausgaben z.B. für Telefon werden nicht mehr zu 100%, sondern nur noch zu 60% anerkannt. 17,85 Euro mtl. stehen dafür zur Verfügung, statt der tatsächlich ausgegebenen 29,75 Euro.

Haushaltsstrom wird nicht mehr zu 100%, sondern nur noch zu 85% anerkannt, 20,74 Euro im Monat statt 24,40 Euro.

Auch damit kommt kein Mensch hin

Anstehende Ersatzbeschaffung (nicht Erstausstattung !) von Möbeln, Elektrogeräten, was ist wenn was kaputt heht. 20 Jahre sparen?

Für Nahrung und Genuss insgesamt stehen heute 4,75 Euro tägl. zur Verfügung. Im alten Regelsatz waren es noch 5,31 Euro.

Der Staat, der dieses lausige Ernährungsniveau zugesteht und noch kürzt, nennt sich stolz Sozialstaat.
:kotz: :kotz:

Ich schreibe in zu jedem Bescheid einen Widerspruch
Der Regelsatz wurde willkürlich gegriffen und ist nicht ausreichend um meinen regelmäßigen Bedarf abzudecken. Und dann folgt eine lange Liste welche Bedarfe ich überhaupt nicht decken kann. Mit jedem Bescheid, wird meine Liste Länger
 
Alt 17.01.2006, 13:47   #34
Tinischlumpf->Emailproblem
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Registriert seit: 17.01.2006
Ort: Langförden
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Tinischlumpf
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Hallo zusammen :-)

ich habe mir grad mal diese Thread durchgelesen und folgendes dazu gefunden :

http://www.alg-2.info/hilfe/widerspr...gegen_bescheid
(ich hoffe das klappt mit dem Link eingügen (?)


link verbessert(bschlimme)
__

Lg Tinischlumpf
Tinischlumpf ist offline  
Alt 17.01.2006, 13:59   #35
bschlimme
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Beiträge: n/a
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Zitat von Tinischlumpf
Hallo zusammen :-)

ich habe mir grad mal diese Thread durchgelesen und folgendes dazu gefunden :

http://www.alg-2.info/hilfe/widerspr...gegen_bescheid
(ich hoffe das klappt mit dem Link eingügen (?)


link verbessert(bschlimme)
Auf unserer Downloadseite haben wir genügend Dateien zum runterladen!

Was wolltest du uns jetzt mit dem Verweis sagen?
 
Alt 18.01.2006, 10:50   #36
Luna
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Zitat von bschlimme
Ich schreibe in zu jedem Bescheid einen Widerspruch
Der Regelsatz wurde willkürlich gegriffen und ist nicht ausreichend um meinen regelmäßigen Bedarf abzudecken. Und dann folgt eine lange Liste welche Bedarfe ich überhaupt nicht decken kann. Mit jedem Bescheid, wird meine Liste Länger
Hallo bschlimme,

finde ich super. Meinst Du, das bringt was? Vielleicht sollten wir alle beim nächsten Bescheid Widerspruch einlegen und all das auflisten, was wir mit dem Regelsatz nicht decken können (ist absolut ernst gemeint; evtl. auch noch Auszüge aus der Broschüre vom Paritätischen beifügen). Finde ich ´ne gute Sache. Ich weiß nur nicht, ob es was bringt. Jedenfalls würde dadurch mal offensichtlich, wie sehr der Regelsatz unter der Armutsgrenze liegt.

LG
Luna
 
Alt 18.01.2006, 11:19   #37
bschlimme
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Zitat von Luna
Zitat von bschlimme
Ich schreibe in zu jedem Bescheid einen Widerspruch
Der Regelsatz wurde willkürlich gegriffen und ist nicht ausreichend um meinen regelmäßigen Bedarf abzudecken. Und dann folgt eine lange Liste welche Bedarfe ich überhaupt nicht decken kann. Mit jedem Bescheid, wird meine Liste Länger
Hallo bschlimme,

finde ich super. Meinst Du, das bringt was? Vielleicht sollten wir alle beim nächsten Bescheid Widerspruch einlegen und all das auflisten, was wir mit dem Regelsatz nicht decken können (ist absolut ernst gemeint; evtl. auch noch Auszüge aus der Broschüre vom Paritätischen beifügen). Finde ich ´ne gute Sache. Ich weiß nur nicht, ob es was bringt. Jedenfalls würde dadurch mal offensichtlich, wie sehr der Regelsatz unter der Armutsgrenze liegt.

LG
Luna
Ob es wirklich was bringt kann ich noch nicht sagen.
Allerdings wird der SB durch meinen Widerspruch gezwungen Stellung zubeziehen.

Mein SB teilte mir mal folgendes mit

Zitat:
Sie bemängeln in Ihrem Widerspruch zunächst die Höhe der Regelleistung (§ 20 Abs. 2 SGB II). Der Unterzeichner kann- wie bereits im Schreiben vom 19.10.2005 mitgeteilt - Ihre Bedenken hinsichtlich der Höhe der Regelleistung nachvollziehen. Die Behörde ist jedoch an das Recht gebunden (Art. 20 Abs. 3 GG). Sie haben auch keinen gegenwärtigen konkreten (Regel)Bedarf geltend gemacht, der ggf. im Wege des § 23 Abs. 1, Satz
1 SGB II geprüft werden müsste. Ihre allgemeinen Ausführungen zur Höhe der Regelleistung sind eher Ausdruck Ihrer Unzufriedenheit mit dem SGB II. Es sei auch hierzu abschließend - nochmals - erwähnt, dass bereits mehrere Gerichte in erster Instanz die Höhe der Regelleistung als verfassungskonform angesehen haben.
2 Aktenzeichen wurden Ihnen im Schreiben vom 19.10.2005 mitgeteilt. Dabei wurde auch beachtet, dass die Leistungen im Hinblick auf das BSHG insgesamt evtl. reduziert worden sind. Die Kritiker einer solchen Entscheidung durch den Gesetzgeber übersehen, dass dieser nicht nur die gesetzgeberische Möglichkeit hat, Leistungen zu erhöhen, sondern auch zu kürzen. Hier ist er nur durch die verfassungsrechtlichen Vorgaben begrenzt. Eine Verletzung der Art. 1 Abs. 1 und 20 Abs. 2 GG wurde bisher durch kein Gericht erkannt.
und genau das Zitat des Schreibens
Sie haben auch keinen gegenwärtigen konkreten (Regel)Bedarf geltend gemacht, der ggf. im Wege des § 23 Abs. 1, Satz
1 SGB II geprüft werden müsste.


denn seid diesem Hinweis zerpflücke ich alle Punkte des Reglsatzes mit einer Auflistung was nicht ausreicht. führe es fein säuberlich dem Widerspruch bei. Bin gespannt ob und was jetzt geprüft wird.

Bleibt abzuwarten ob sich was tut. ;)
 
Alt 19.01.2006, 10:59   #38
Luna
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Hallo bschlimme,

ja, bin auch gespannt. Berichte uns mal, wenn Du Antwort hast.

LG
Luna
 
Alt 19.01.2006, 16:28   #39
Knirpschen
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Knirpschen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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hallo,

es gibt doch dieses neue infotmations gesetz ,hatte schon jemand die iddee den bundestag zu fragen wie die regelsätze errechnet werden?
__

Gruß

Ralf
Knirpschen ist offline  
Alt 19.01.2006, 17:41   #40
bschlimme
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Zitat von Knirpschen
hallo,

es gibt doch dieses neue infotmations gesetz ,hatte schon jemand die iddee den bundestag zu fragen wie die regelsätze errechnet werden?
dazu brauchst du den Bundestag nicht, :twisted: habe die Regelsatz-Broschuere.pdf
in diesem Faden reigestellt.Schaumal auf der ersten Seite ;)
 
Alt 20.01.2006, 17:59   #41
Ludwigsburg
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@bschlimme

Ja,das kenn ich auch: trotzdem gibts ja immer noch die Aussage, daß der Regelatz pauschal für alles herhalten muß...
da wär ne Anfrage schon mal interessant.

Ich würd gern mal von dem Gesetzgeber lesen, was die meinen, was drin ist und was nicht... und wie man dann mit der Pauschale zurechtkommen kann, wenn man mehrere notwendige Ausgaben hat,die nicht enthalten sind!

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 01.02.2006, 13:46   #42
Nachtm
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So,

hier die aktuellen Regelsätze und wie sie sich zusammensetzen.
Das SG Bremen hatte festgestellt das die Regelsätze zu niedrig sind und ausdrücklich auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit hingewiesen.

Dazu der Artikel aus dem Weserkurier der leider nicht mehr dort zur Verfügung steht!!

So long Nachtm
 
Alt 02.02.2006, 11:17   #43
Luna
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Zitat:
Verwaltungsfachleute zeigen sich schon seit längerem überrascht, dass bislang keine der Klagen bis vor das Bundesverfassungsgericht vorgedrungen ist.
Na, das ist doch kein Wunder. Wird auch nie dazu kommen, weil das zu erheblichen Mehrkosten für die faulen, betrügerischen Arbeitslosen führen würde.

Und gerade wird Stimmung dafür gemacht, die Regelsätze noch zu kürzen, damit dann die Differenz zwischen ALG II und Niedriglöhnen vergrößert wird und wir jeden Sch...-Job annehmen müssen, mit dem wir uns und unsere Familien dann nicht mal ernähren können.

LG
Luna
 
Alt 01.03.2006, 17:09   #44
Ludwigsburg
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@Hallo, Linchen!

Wenn ich im Krankenhaus war, hab ich meine Tupperdosen dazu benutzt, das mt rein zu nehmen, was ich zum Sattwerden/Trinken brauchte... oder um aufbewahren zu können, was man mir mitgebracht hat! :-)

Ich stell wirklich keine großen Ansprüche ans Essen, aber Nudeln z.B. sollten bißfest sein und nicht matschig und ungesalzen und kalt ... ich werd noch kränker, wenn ich nix Vernünftiges oder zu wenig zu essen bekomm... und im Krankenhaus dazu kaufen war mir schon früher zu teuer.

Deshalb müßt ich jetzt als ALG II schon bewegungsunfähig sein, um im Krankenhaus zu bleiben, sollte ich mal eingeliefert werden.

Da laß ich mich doch lieber ambulant operieren...habs einmal gemacht und war echt froh, daß ich mich getraut hab.



Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 05.03.2006, 17:16   #45
gelibeh
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Hat einer den Überblick welchen Anteile des Regelsatzes von der Mehrwertsteuererhöhung betroffen sind. Denn Lebensmittel sind ja 7% und die werden nicht erhöht.
Wenn das Bremer Gericht dieses Jahr schon Bauschmerzen hatte, wie sieht das dann nächstes Jahr aus.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 19.04.2006, 23:38   #46
Sissiingrid->Emailproblem
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Sissiingrid
Standard Regelsatz - Wieviel wofür ??

Hallo :icon_kinn:
Hier bei euch ist jedesmal 345,00 EURO als Regelsatz angegeben.
Gilt aber nur für Alleinstehende oder Alleinerziehende.
Bist du verheiratet gibt es nur 311,00 EURO für das Paar.
Mein Mann und ich bekommen zusammen 622,00 EURO und davon wird uns noch abgezogen.
Dieses habe ich schon geschrieben bei
"2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS"
Also bleibt noch weniger übrig. :cry:
Sissiingrid ist offline  
Alt 19.04.2006, 23:50   #47
Arco
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Arco
Standard Re: Regelsatz - Wieviel wofür ??

Zitat von Sissiingrid
Hallo :icon_kinn:
Hier bei euch ist jedesmal 345,00 EURO als Regelsatz angegeben.
Gilt aber nur für Alleinstehende oder Alleinerziehende.
Bist du verheiratet gibt es nur 311,00 EURO für das Paar.
Mein Mann und ich bekommen zusammen 622,00 EURO und davon wird uns noch abgezogen.
Dieses habe ich schon geschrieben bei
"2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS"
Also bleibt noch weniger übrig. :cry:


Danke für die Auskunft ;) ;) nicht böse gemeint :knutsch:
Arco ist offline  
Alt 01.05.2006, 16:51   #48
markofreak->Emailproblem
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markofreak
Standard

Zitat von Lillybelle
Ich kenne keinen, der derzeit mit dem lächerlichen Betrag für Energie z. B. auskommt,- bei den ständig steigenden Preisen.
Hierzu gehört neben Strom ja auch das warme Wasser, was vom Regelsatz bezahlt werden soll.
Die 8% bei den Möben und Haushaltsgeräten ist dann wohl der sagenhafte Einsparbetrag, den man für einmalige Anschaffungen ansparen soll? 20 Euro im Monat?
Ganz toll! Das müssen wir für unseren Strom drauflegen alleine schon und ausserdem - wie lange müsste man dann schon im Bezug sein, u davon, sagen wir mal,- eine neue Waschmaschine zu kaufen?
Mindstens ein Jahr,- und hoffen, dass nicht noch vielleicht der altersschwache Fernseher durchknallt in der Zeit oder andere Sachen gebraucht werden- Autoreparaturen z. B.
Hallo Lillybelle,

ich halte die Aufsplittung der RS für Fiktion. Niemand kann mit diesen lächerlichen Beträgen leben. Uns soll gezeigt werden, wie "beliebt" wir sind.
__

Es ist lediglich meine eigene Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar, denn dazu sind Rechtsanwälte da.

Mfg

Markofreak
markofreak ist offline  
Alt 01.05.2006, 18:22   #49
mercator
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Registriert seit: 29.03.2006
Beiträge: 1.231
mercator mercator mercator
Standard

Ich hab es woanders schonmal erwähnt, bin bin mir aber nicht sicher: hat es nicht schonmal bez. des Regelsatzes eine Verfassungsklage gegeben, die allerdings abgeschmettert wurde?
mercator ist offline  
Alt 02.05.2006, 12:18   #50
Nachtm
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Regelsatz

Eine Verfassungsklage bezüglich des Regelsatzes hat es noch nicht gegeben.

So long Nachtm
 
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