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Start > > -> 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.05.2006, 19:33   #26
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Sissiingrid
Standard Re: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Zitat von Sissiingrid
Endlich :D

Heute wurde mir per Mail, nach nochmaligen schreiben per Internet , dieses zugeschickt.

Es ist zum runterladen.
Weiß nicht, wie ich es sonst hier ins Forum bekomme.

Ich hoffe es hilft jemandem.

Habe diesen Anhang auch gleich meiner Anwältin geschickt.
Lass mich überraschen.

Es wird Zeit, das was passiert, denn dieses MINUS was wir haben frißt einen auf. :cry:

Bei Neuerungen melde ich mich wieder.

Mfg sissiingrid
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Alt 17.05.2006, 19:48   #27
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Gast
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Dies schickst du deiner Arge, dies ist die Neuste Rechtssprechung zur Anrechnung von Pflegegeld bei Pflegekindern ;)



L 8 AS 4627/05 ER-B LSG Baden-Württemberg vom 30.01.2006, keine Anrechnung des nach § 39 SGB VIII gezahlten Pflegegeldes als Einkommen bei SGB II-Leistungen.
Gast ist offline  
Alt 17.05.2006, 21:00   #28
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Sissiingrid
Standard 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Danke GAST :D

Hier habe ich das Urteil was GAST im vorherigen Beitrag erwähnt hat.
Ist für alle wichtig.
Sissiingrid ist offline  
Alt 17.05.2006, 21:07   #29
kalle
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kalle
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Ich werde das mal in unsere Urteilsdatenbank mit einpflegen.
Vielen Dank an Euch. :daumen:
__

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Alt 17.05.2006, 21:23   #30
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Sissiingrid
Standard Titel: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Hallo zusammen
Ich habe noch eine gute Nachricht.
Heute haben wir endlich, nach über einen Jahr, die KOMMUNIONSBEIHILFE bekommen.
Diese Woche ist gerettet, 154,00 Euro gab es.
Morgen gehe ich einkaufen.
Wer eine Kommunion oder Konfirmation ausrichtet, weiß, das dieses nicht reicht.
Will mich ja nicht beschweren, bin froh das das Geld gekommen ist.
Habe mich auch gestern bei den DORTMUNDER TAFELN angestellt.
Mit Erfolg.
Nach über 3 Stunden Anstehen habe ich den Ausweis,
der mich berechtigt einmal die Woche nach vorgeschriebener Zeit,
30 MINUTEN, verbilligt dort einzukaufen, erhalten.
Bitte keine Buh-Rufe.
Der Ausweis gilt nur für meinen Mann und mich.
Die Kinder sind nicht mit bei.
Aber ich bin froh, das ich etwas einsparen kann.
Ich melde mich bald wieder.
Danke an Alle.
Bis bald
sissiingrid
Sissiingrid ist offline  
Alt 17.05.2006, 21:40   #31
Anselm Querolant
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Beiträge: n/a
Standard Re: Titel: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Zitat von Sissiingrid
Hallo zusammen
....
Habe mich auch gestern bei den DORTMUNDER TAFELN angestellt.
Mit Erfolg.
Nach über 3 Stunden Anstehen habe ich den Ausweis,
der mich berechtigt einmal die Woche nach vorgeschriebener Zeit,
30 MINUTEN, verbilligt dort einzukaufen, erhalten.
Bitte keine Buh-Rufe.
...
Du musst dich dafür absolut nicht schämen, und Buh-Rufe wird es dazu hier auch nicht geben.

Es ist im Gegenteil eine Schande für eines der reichsten Länder der Erde dass Familien so etwas nötig haben und ein Gesetz verbrochen wird dass suggeriert Arbeitslosigkeit zu vermindern bw. deren Folgen zu minimieren, real aber genau das Gegenteil macht!

Dir/Euch drücke ich die Daumen und wünsche Dir/Euch alles Glück dieser Erde dass der aktuelle Zustand baldigst ein gutes Ende findet!

Gruß, Anselm.
 
Alt 17.05.2006, 22:20   #32
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Beiträge: 15
Sissiingrid
Standard 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Ok, ich werde mich nicht schämen, aber wo ich da gestern dort Anstand und ich das gemischte Volk sah, kam ich mir vor wie das Letzte.
Traurig, aber wahr.
Normalbürger, Aufgetakelte, mit Gold Behangene, Obdachlose und ich mittendrin.
Kein Schatten, keine Sitzgelegenheit, 3 Stunden stramm stehen, denn wer sein Platz verlässt kann sich, wenn er Pech hat wieder hinten anstellen.
100 Ausweise wurden von 12-16 Uhr ausgestellt.
Konnte aber erst um 14 Uhr dort hin, da die Kinder erst kurz vorher aus der Schule gekommen sind.
Als ich endlich an der Reihe kam, konnte ich kaum laufen, denn in diesen 3 Stunden ging es immer nur einen kleinen Schritt weiter.
Um 17 Uhr 30 war ich endlich zu Hause und konnte Mittagessen machen.
Meine Bandscheibe hat es mir auch gedankt.
Die Nacht Krämpfe in den Füßen und Rücken.
Habe seid dem ich aus der Schule bin fast immer gearbeitet, einen Sohn großgezogen. Er ist jetzt 30. Eine Tochter sehr früh verloren, leider starb sie noch am Tag ihrer Geburt, sie wäre jetzt 10 Jahre alt.
Beide Kinder waren Wunschkinder.
Zuletzt bis November 2005 in der Gebäudereinigung gearbeitet.
17 Jahre bei einer Firma.
Und nun bekomme ich weniger Arbeitslosengeld als Hartz4.
Aber im Monat JUNI zähle ich auch zu Hartz4.
Mehr Geld gibt es trotzdem nicht.
Ist auch egal, denn ich will nur das es den Kindern besser geht, denn sie haben in ihrem kurzen Leben genug mitgemacht.
Jetzt möchte ich nur hoffen, wenn ich das erstemal am Samstag den 27.05.06 dort einkaufen darf, das es nicht genauso dort abläuft.
Ich finde die Einrichtung für Sozialschwache sehr gut, aber ich kam mir ; das kann man nicht beschreiben, vor.
Da mein Mann der Hartz4 Empfänger ist und ich nur seine Frau, muß ich jedesmal wenn ich dort einkaufen gehe seinen Ausweis und eine Vollmacht, die mich berechtigt auf seinen Dortmunder-Tafel-Ausweis einkaufen zu gehen, mitnehmen und vorzeigen.
Ist sehr depremierend.
Sissiingrid ist offline  
Alt 18.05.2006, 09:52   #33
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xdinchen84
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Hallo Sissiingrid

Vor Leuten wie Dir habe ich die größte Hochachtung :klatsch: :daumen: und du mußt dich ganz sicher nicht schämen, weil Du um Essen anstehen mußt , das sollten ganz andere Menschen tun wenn sie soetwas lesen.

Berichte wie deiner sollten viel öfter in der Öffentlichkeit auftauchen.
Ich wünsche Dir und deiner Familie für die Zukunft alles Gute . :hug:

MfG Roswitha
__

Wir leben alle unter dem selben Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont :_)
xdinchen84 ist offline  
Alt 29.05.2006, 21:15   #34
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Registriert seit: 05.04.2006
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Traurige Nachrichten für dich, hier die neuste Rechtssprechung des obersten Senats. :uebel:

Die als Erziehungsbeitrag, Erziehungsgeld oder Kosten der Erziehung bezeichneten Zuwendungen des Jugendamts sind Einkommen gemäß § 11 SGBII.


Das der Antragstellerin als Bestandteil des Tagespflegegeldes gewährte Erziehungsgeld für D. N., geb. XX.XXXXXXXXX 2001, C. B., geb. XX.XXXX 1995, und J. B., geb. 3. 1994, sowie der ihr für die Vollzeitpflege von M. B1, geb. XX.XXXXXXX 2001, neben dem Pflegegeld gezahlte Erziehungsbeitrag (auch als Kosten der Erziehung bezeichnet) sind bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II als ihr Einkommen anzurechnen.

Die als Erziehungsbeitrag, Erziehungsgeld oder Kosten der Erziehung bezeichneten Zuwendungen des Jugendamts sind Einkommen der Antragstellerin.


Mit dem Hintergrund des in § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII verwendeten Begriffs der Kosten der Erziehung setzt sich der von der Antragstellerin für ihren Standpunkt angeführte Beschluss des SG Aurich vom 24. Februar 2005 – S 25 AS 6/05 ER – (vgl. auch SG Aurich, Beschluss vom 15. April 2005 – S 15 AS 27/05 ER – und SG Leipzig, Beschluss vom 8. September 2005 – S 16 AS 236/05 ER – Juris)) nicht auseinander, so dass er schon deswegen nicht zu überzeugen vermag.


In der angerechneten Höhe ist das Erziehungshonorar insbesondere nicht gem. § 11 Abs. 3 Ziffer 1 lit. a SGB II von der Anrechung als Einkommen ausgenommen. Nach dieser Vorschrift sind zweckbestimmte Einnahmen nicht zu berücksichtigen, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach dem SGB nicht gerechtfertigt wären.


Mich würde wirklich mal interessieren, wie das Gericht bei dir urteilen wird, berichte bitte.
Gast ist offline  
Alt 29.05.2006, 21:33   #35
kalle
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kalle
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Trotzdem würde ich mich davon nicht entmutigen lassen. Da keine Quellenangabe und kein Az zu sehen ist, sollte man hier vorsichtig sein
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
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Alt 04.03.2008, 09:54   #36
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Sissiingrid
Standard Immer noch kein URTEIL

Bis jetzt ist noch immer nichts entschieden.
Sissiingrid ist offline  
Alt 04.03.2008, 18:02   #37
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Es kann ja wohl nicht sein das Leute mit Pflegekindern finanziell viel besser gestellt werden sollen als Leute mit leiblichen Kindern, also, so nicht.

Ich verstehe gar nicht was die Aufregung hier soll, gleiches Recht für alle.
__

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Rechtsverdreher ist offline  
Alt 04.03.2008, 18:54   #38
Ungerechtigkeitsdetektor->Emailproblem
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Ungerechtigkeitsdetektor
Standard

Zitat:
aber nach der Aussage unsere Anwältin kenne sie sich damit nicht aus und wir sollen auch mal selber irgendwo nachsehen.

Da stehen die Chancen natürlich gut
Ungerechtigkeitsdetektor ist offline  
Alt 04.03.2008, 20:35   #39
atze151a->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2007
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atze151a
Standard

Inzwischen hat das BSG zu dem Thema entschieden.

Das Pflegegeld ist nicht als Einkommen anzurechnen.

Seit dem 01.01.2007 ist das für die ersten beiden Pflegekinder auch gesetzlich in § 11 SGB II geregelt.

Der Lebensunterhalt der Pflegekeinder ist aus dem im Pflegegeld enthaltenen Aufwendungsersatz zu bestreiten.

Das für Pflegekinder gezahlte Kindergeld ist jedoch als Einkommen anzurechnen.
atze151a ist offline  
Alt 17.02.2012, 23:47   #40
veronika66->Emailproblem
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veronika66
Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Wenn ich jetzt mal meinen Beitrag dazu Leisten darf, ist das für die Harz 4 Empfänge, die " Pflegekinder Aufnehmen und der Meinung sind oder empört sind, darüber das man dises Pflegegeld nicht Anrechnen sollte oder darf... liegen die Harz 4 Empfänger völlig falsch . Ich glaube das man h4 Empfängern , die ihr eigenes Leben nicht in den Griff bekommen, nicht noch ein Pflegekind zur Pflege geben sollte.Was wollen die dem Kind Vermitteln?? Arge...??? Und sind wir doch mal ehrlich, da sind so einige Schafe dabei die, die Gunst Nutzen. Beklagt euch noch... Ihr nehmt Kinder auf und was ist das Leid. Sorry.. Das ist Peinlich und lässt wieder mal jeden H4 Empfängern dumm da stehn.
veronika66 ist offline  
Alt 17.02.2012, 23:52   #41
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Zitat von veronika66 Beitrag anzeigen
Ich glaube das man h4 Empfängern , die ihr eigenes Leben nicht in den Griff bekommen,


Mehr ist dazu nicht zu sagen...bis auf:

bin gespannt, wann du dein Leben "nicht mehr im Griff" hast - das geht schneller als man denkt, daß man ALG II beantragen muß!
gast_ ist offline  
Alt 18.02.2012, 00:07   #42
BRINAT
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Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Zitat von veronika66 Beitrag anzeigen
Wenn ich jetzt mal meinen Beitrag dazu Leisten darf, ist das für die Harz 4 Empfänge, die " Pflegekinder Aufnehmen und der Meinung sind oder empört sind, darüber das man dises Pflegegeld nicht Anrechnen sollte oder darf... liegen die Harz 4 Empfänger völlig falsch . Ich glaube das man h4 Empfängern , die ihr eigenes Leben nicht in den Griff bekommen, nicht noch ein Pflegekind zur Pflege geben sollte.Was wollen die dem Kind Vermitteln?? Arge...??? Und sind wir doch mal ehrlich, da sind so einige Schafe dabei die, die Gunst Nutzen. Beklagt euch noch... Ihr nehmt Kinder auf und was ist das Leid. Sorry.. Das ist Peinlich und lässt wieder mal jeden H4 Empfängern dumm da stehn.
schlechter Start für einen ersten Beitrag im uralt-thread....hmm, was möchte uns veronika66 sagen?? dieses hier ist ein parteiliches forum rund um alle fragen zu arbeitslosigkeit, pipapo....
Möchte sie vielleicht auf die unzureichende ausstattung der personelllen besetzung in jugendämtern aufmerksam machen, auf die fehlenden unabhängigen beratungsstellen für eltern/ pflegeeltern, auf die drogenproblematik nicht nur in bremen? ich weiß es nicht....hm
 
Alt 18.02.2012, 00:44   #43
Radie->Emailproblem
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Radie Radie
Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

@veronika66,

wer gibt dir das Recht, so einen Müll zu schreiben?

Eine Bekannte von mir (sie war hier auch Userin) hat Pflegezwillis. Die Zwillis erhalten kein ALG II (im Pflegegeld ist ja der Unterhalt mit drin) noch wird der Erziehungsanteil des Pflegegelds auf das ALG II der Pflegemutter angerechnet.

Und sie kann den Pflegekids trotz HartzIV etwas bieten und vermitteln. Was soll überhaupt die dümmliche Aussage "h4 Empfänger , die ihr eigenes Leben nicht in den Griff bekommen"?
Radie ist offline  
Alt 18.02.2012, 09:22   #44
optimistin->Emailproblem
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optimistin optimistin optimistin optimistin optimistin
Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

@veronika66

wenn Du Dich mal mit der gesamten Problematik der Kindspflegschaft
auseinandergesetzt hättets, würdest Du nicht so einen Müll schreiben.

Oder meinst Du da werden Eltern mal eben so Pflegekinder anvertraut?

Erkundige dich mal bei Pflegeeltern, was diese durchlaufen müssen,
bevor ein Kind zu Ihnen kommt. Und dann erkundige Dich mal aus
welchen Verhältnissen die Kinder kommen und was für Defizite bei
den Kindern vorhanden sein können.

Wer gibt dir das Recht, Pflegeeltern hier so runter zu machen?
Die Leistung, die diese Eltern leisten meine Hochachtung.
Da ich eine Familie kenne die inzwischen insgesamt 4 Pflegekinder
hatte, neben ihren eigenen 4Kindern, weiß ich genau was damit für
Arbeit verbunden ist.

Also erst damit befassen, bevor Du hier so einen Müll abläßt.
optimistin ist offline  
Alt 18.02.2012, 10:02   #45
Janis
Gast
 
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Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Oh Mann, da kommt so eine taube Nuss daher und schreibt was provokantes gegen Hartz IV
Empfänger und Ihr legt direkt los und gebt Ihr Feuer.

Merkt Ihr nicht das dies genau der Zweck des dämlichen Postings von veronika66 war ?

Besser garnicht auf so einen geistigen Dünnschi... reagieren.
 
Alt 18.02.2012, 10:04   #46
BRINAT
Gast
 
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Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

wie es in den wald schallt...

HANNOVER HARMONISTS - Veronika, der Lenz ist da - YouTube
 
Alt 18.02.2012, 10:13   #47
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: 2 Pflegekinder und HARTZ4 - STRAFE DEUTSCHLANDS??

Zitat von veronika66 Beitrag anzeigen
lässt wieder mal jeden H4 Empfängern dumm da stehn.
Falsch! Es stehen grundsätzlich immer die dumm da, die dumm da stehen wollen. Der Rest steht hinter dem Zaun, und beobachtet alles im Lämmchen-Modus.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline  
Alt 18.02.2012, 12:45   #48
jordon
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Zitat von BRINAT Beitrag anzeigen
schlechter Start für einen ersten Beitrag
Mehr werden bestimmt zum Glück auch nicht dazu kommen.
 
Alt 18.02.2012, 12:48   #49
Fairina
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Alt 18.02.2012, 13:59   #50
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Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
U-Boot, Brotkörbchenhangler, Mutterschiffleichtmatrose, Joes Apartement-Bewohner, Men-in-black-II-Alien, Prozessionsspinner oder einfach nur Gutherrenmensch oder Viereckige-Augen-Besitzer wegen Verblödungsfernsehen. Noch Fragen?


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