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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.02.2007, 10:53   #26
Wernersen->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2006
Ort: Freistaat Bayern, nahe Austria
Beiträge: 110
Wernersen
Standard Jetzt hab ich's gefunden!!!

@lopo

Danke, für Deine Hilfe, endlich hab ich des auch mal in schriftlicher Form gefunden, warum des bisher ned geklappt hat, wenn i im Ind(t)ernet danach gsucht hab, weiß ich nicht. Auf alle Fälle hab ich des jetzt downgeloaded und abgespeichert, so hab ich des im Falle des Falles a wirklich schriftlich und kann's bei Bedarf dem SB um die Ohren hauen(bildlich gesprochen).
Noch einen schönen Sonntag.
Ach, hier noch die Quelle, von wo aus ich das Downgeloaded habe:

[html]http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A20-Intern/A201-Organisation/Publikation/pdf/Anhang-B-Anordnungen-des-Verwaltungsrats.pdf[/html]Oh je, ob der Link auch funktioniert???

Also, Inhalt von Link markieren, auf kopieren gehen, das Ganze Gedöns in Browser einfügen und schon ist man auf der Site.

LG Wernersen
__

Alle denken nur an sich, nur ich, ich denk an mich.
Alles was ich schreibe, ist meine persönliche Meinung, Rechtsberatung machen Anwälte, aber nicht ich.
Wernersen ist offline  
Alt 31.03.2007, 23:08   #27
Klaus_W->Emailproblem
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Registriert seit: 23.09.2006
Ort: Wiesbaden
Beiträge: 31
Klaus_W
Standard Behördenwillkür, was muß man sich alles bieten lassen?

Hallo Leute,

jetzt möchte ich noch mal aus der Praxis berichten.

Ich hatte nach 3 Monaten nach Antragstellung auf ALG II mein erstes Gespräch bei meiner Fallmanagerin. Was das Wort Fallmanager auch immer bedeutet, ich weiß es wirklich nicht. Ich denke mal es ist neudeutsch für Arbeitsvermittlerin.
Nun sollte ich im Vorweg Unterlagen mitnehmen die dokumentieren, daß ich mich um Arbeit bemüht habe. Kein Problem, ich legte der Arbeitsvermittlerin meine Unterlagen vor und sagte noch dazu, daß ich bereits 4 Vorstellungsgespräche die letzten 3 Monate hatte. Nachdem ich ihr mitteilte, wo die Gespräche stattfanden sagte sie, daß man mir 30% vom Regelbetrag abziehen müsse, weil ich ohne vorherige Genehmigung meinen Wohnort verlassen habe. Zusätzliche 30% kommen noch in Anrechnung, da ich mein Gespräch nicht angemeldet habe. Dieses ist wohl wegen dem Versicherungsschutz notwenig.

Ich war so geschockt, daß diese Person mich dafür bestrafen wollte, daß ich zu einem Vorstellungsgespräch gegangen bin, daß ich gar nicht mehr wußte, wie mir geschah.

Anschließend sollte ich diese Eingliederungsvereinbarung unterschreiben. Ich sagte, ich müsse das erst mit nach Hause nehmen und das ganz in Ruhe lesen. Ich müsse den Vertag Unterschreiben hieß es. Ich hätte die Wahl zwischen, ich akzeptiere die Vereinbarung oder ich lehne die Vereinbarung ab, somit würden mir wieder 30% gestrichen und da bereits 2. Verstöße vorliegen, würde ich für die nächsten 3 Monate gar kein Geld bekommen.

Dann habe ich natürlich die Vereinbarung gleich unterschrieben.

Die Eingliederungsvereinbarung lade ich einmal hoch, falls jemand von Euch Interesse hat diese zu lesen.

Am nächsten Tag, nachdem ich mich wieder gesammelt hatte, schrieb ich meiner FM eine Email. Dort bat ich um die Beantwortung einiger Fragen. Meine Fragen und das Antwortschreiben, welches ich nach 8 Tagen erhielt, lade ich auch hoch. Es wurden so gut wie keine meiner Fragen beantwortet.

2 Tage zuvor stellte ich noch per Email eine Anfrage auf Genehmigung, um zu einem weiteren Vorstellungsgespräch gehen zu dürfen. Ich erhielt bis heute keine Antwort. Zum Gespräch bin ich natürlich gegangen, obwohl ich gerne mal gewußt hätte, ob man den Staat auf Schadensersatz verklagen kann, wenn das Arbeitsverhältnis nicht zustande kommt, nur weil man nicht gehen darf.

Tatsache bleibt, daß man mir gedroht hat, mein Geld zu kürzen, da ich im 40 km entfernten Frankfurt zum Vorstellungsgespräch war. In der Email der Frau wird aber auf § 7 Abs. 4a SGB II verwiesen. In diesem Paragraphen steht:

(4a) Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23. Oktober 1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16. November 2001 (ANBA 2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält; die übrigen Bestimmungen dieser Anordnung gelten entsprechend.

In der ANBA 2001, 1476 heißt es dann:

§ 2 Aufenthalt innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs

Der Arbeitslose kann sich vorübergehend auch von seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt entfernen, wenn

1. er dem Arbeitsamt rechtzeitig seine Anschrift für die Dauer der Abwesenheit mitgeteilt hat,
2. er auch an seinem vorübergehenden Aufenthaltsort die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 erfüllen kann und
3. er sich im Nahbereich des Arbeitsamtes aufhält.

Zum Nahbereich gehören alle Orte in der Umgebung des Arbeitsamtes, von denen aus der Arbeitslose erforderlichenfalls in der Lage wäre, das Arbeitsamt täglich ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen.


Wenn mich nicht alles täuscht, dann hat meine FM den Bogen weit überspannt. Ohne Übertreibung empfinde ich diese bloße Drohung schon als Freiheitsberaubung. Es geht nicht einmal darum, ob die ANBA mit dem Grundgesetz vereinbar ist, sondern mir wird mit dem Entzug meiner augenblicklichen Existenzgrundlage gedroht, obwohl ich mich nach ihrer eigenen Belehrung richtig verhalten habe. Zu Eurer Information, mit der Bahn fährt man 33 Minuten von Wiesbaden nach Frankfurt.


Weshalb ich das alles schreibe. Ich habe einfach nicht die Kraft wieder allein gegen das Amt vorzugehen. Mir liegt es aber auch daran, daß die Leute (wir, die ALG II Empfänger) fair behandelt werden. Falls also jemand von Euch ähnliches widerfahren ist, so bin ich jederzeit bereit auch meinen Betrag bei einer Beschwerde oder Klage einzubringen.

Viele Grüße,

Euer Klaus
Klaus_W ist offline  
Alt 01.04.2007, 05:01   #28
Unwichtig->Emailproblem
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Unwichtig
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Wenn die Dir keine Bedenkzeit geben will und gleichzeitig mit Sanktionen droht, wenn Du nicht sofort unterschreibst ist das Nötigung.

Gericht: Sozialgericht Berlin
Aktenzeichen: S 37 AS 11713/05

1. Es ist unzumutbar einem Hilfebedürftigen aufzubüren monatlich eine starre Mindestanzahl (hier: 10 Stück) an Bewerbungen vorzulegen und ihn damit zu verpflichten, aussichtslose Blindbewerbungen abzuschicken. Es ist zumindest geboten, die Verpflichtung zu einer bestimmten Anzahl von Bewerbungen als Durchschnittswert vorzugeben, um eine flexible Handhabung zu ermöglichen.

2. Eine Verpflichtung sich nur außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs zu begeben, wenn der persönliche Ansprechpartner bei der BA zugestimmt hat verstößt gegen das Grundrecht auf Freizügigkeit nach Art. 11 GG.

3. Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II sind eine Eingliederungsmaßnahme für "aussichtslose Fälle". Allein aus der Dauer der Arbeitslosigkeit kann die in § 2 Abs. 1 S. 3 SGB II geforderte Feststellung, dass der Hilfebedürftige auf dem ersten Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht erwerbstätig sein kann, nicht abgeleitet werden.

4. Sinn und Zweck der Eingliederungsvereinbarung ist die Entwicklung einer individuellen Eingliederungsstrategie.

5. Enthält eine Eingliederungsvereinbarung rechtswidrige Elemente und würde es bei Teilaufhebung an den nach § 15 Abs. 1 SGB II unabdingbaren Bestimmungen fehlen, ist die Eingliederungsvereinbarung ganz aufzuheben.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 01.04.2007, 09:45   #29
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Bruno1st
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Klaus_W

Mir genügte schon der Punkt "unklare Punkte wurden erläutert...." Wozu ein Vertrag, wenn darin mündliche Nebenabreden zugelassen werden ?

In jedem Vertrag den ich kenne steht "Mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen - mündliche Nebenabreden sind ungültig - usw.". Wir kennen das doch alle aus dem Bereich Versicherungen oder Anlagegeschäften, wo der Vertreter viel verspricht und am Ende niemand etwas zahlen möchte und alle an Alzheimer leiden.
Ebenso sollte das alte Sprichwort gelten "Einen Vertrag muß man eine Nacht überschlafen"

Wieso macht eine Behörde so etwas unseriöses ???

Mein Vorschlag : ändere die Vereinbarung entsprechend ab und "bitte" um Änderung, der durch Druck(Nötigung) zustande gekommenen Vereinbarung, bzw. weil sie sich nicht praxisgerecht erwiesen hat. In meiner EGV wurden sogar Antwortzeiten der ARGE festgelegt.

Hier die mir zugeschickte EGV und meine zurückgefaxte : http://www.bruno-schillinger.de/hartz4/egv01.htm

Versautes Stellenangebot ? Hallo Kollege Klaus_W - da bist du nicht der einzige. HIer war der aktuelle Stand, "weitere NAchforschungen (der ARGE) sind nicht zielführend", während sie nun offensichtlich durch den Passus der mündlichen Erklärung in der EGV erldeigt sein sollen.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 02.04.2007, 05:38   #30
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Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
Klaus_W

Mir genügte schon der Punkt "unklare Punkte wurden erläutert...." Wozu ein Vertrag, wenn darin mündliche Nebenabreden zugelassen werden ?

Mein Vorschlag : ändere die Vereinbarung entsprechend ab und "bitte" um Änderung, der durch Druck(Nötigung) zustande gekommenen Vereinbarung, bzw. weil sie sich nicht praxisgerecht erwiesen hat. In meiner EGV wurden sogar Antwortzeiten der ARGE festgelegt.

Hier die mir zugeschickte EGV und meine zurückgefaxte : http://www.bruno-schillinger.de/hartz4/egv01.htm

Versautes Stellenangebot ? Hallo Kollege Klaus_W - da bist du nicht der einzige. HIer war der aktuelle Stand, "weitere NAchforschungen (der ARGE) sind nicht zielführend", während sie nun offensichtlich durch den Passus der mündlichen Erklärung in der EGV erldeigt sein sollen.

"unklare Punkte wurden erläutert...." bedeutet nicht das mündliche Nebenabreden zugelassen werden, sondern das Du alles verstanden hast.


Zitat:
Mein Vorschlag : ändere die Vereinbarung entsprechend ab und "bitte" um Änderung, der durch Druck(Nötigung) zustande gekommenen Vereinbarung, bzw. weil sie sich nicht praxisgerecht erwiesen hat. In meiner EGV wurden sogar Antwortzeiten der ARGE festgelegt.

Das könnte auch nach hinten losgehen und zu einer Sanktion von -30% führen, wenn er nicht beweisen kann das er genötigt wurde. Könnte ich mir denken, denn dann hätte er ja irgendwie nicht mehr freiwillig unterschrieben.
__

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Unwichtig ist offline  
Alt 02.04.2007, 07:08   #31
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Bruno1st
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
"unklare Punkte wurden erläutert...." bedeutet nicht das mündliche Nebenabreden zugelassen werden, sondern das Du alles verstanden hast.

welche Punkte wurden erläuter ? welche Punkte wurden so unklar verfaßt, daß sie erläutert werden mußten ? wieso wurden diese unklarenPunkte nicht markiert ? ..... so bleibt das Scheunentor für die AUsreden doch weit offen und es gibt wieder das alte Problem "Sie haben doch gesagt...." - "nein, wir haben das und das gesagt..." - und vor GEricht wird eher das Geschriebene anerkannt, auch mit Zeugen, denn denen unterstellt man Parteilichkeit, schwaches Erinnerungsvermögen weil es schon so lange her ist, usw. - und deshalb "wer schreibt, der bleibt"

Das könnte auch nach hinten losgehen und zu einer Sanktion von -30% führen, wenn er nicht beweisen kann das er genötigt wurde. Könnte ich mir denken, denn dann hätte er ja irgendwie nicht mehr freiwillig unterschrieben.

dieses KANN ist das Problem - weil die ARGEn alles offenlassen, fast alles eine kann-Regelung ist und sich erst beim eingetreten Fall äußern, ist jeder froh, noch etwas selbst zu machen, auch wenn es aufgedrängt wird - denn solange die Leute noch eine gute Aussicht auf irgendwelche Möglichkeite haben oder es ihnen noch etwas besser geht wie dem Nachbarn, bleiben sie friedlich - erst wenn man ihnen alles genommen hat und sie es dann auch merken, sind ihnen diese möglichen 30% Sanktionen egal und sie werden aktiv.

Woraus besteht eigentlich die Freiwilligjket, wenn von Kürzung "gesprochen" wird, falls nicht unterschrieben wird ?
Mich erinnert das eher an "Ich mache ihm ein Angebot, das er nicht ablehen wird" - vielleicht gehört "Der Pate" bereits zu den Schulungsvideos der SB/FM.
.....
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Bruno1st ist offline  
Alt 02.04.2007, 07:53   #32
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Unwichtig
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Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
welche Punkte wurden erläuter ?

Keine Ahnung, ich war ja nicht dabei. Aber, wenn Du das unterschreibst, dann hast Du alles verstanden, wie auch immer. Andererseits bedeutet erläutert ja nicht zwingend das man es verstanden hat, es impliziert es höchstens.


Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
welche Punkte wurden so unklar verfaßt, daß sie erläutert werden mußten ?

Das hängt sicher auch von der Intelligenz des jeweiligen Arbeitslosen ab. Andererseits kann man Dinge richtig oder auch falsch verstanden haben, bzw. richtig oder falsch erläutert haben.

Eventuell sollte man darauf bestehen diesen Satz streichen zu lassen oder solange darauf rumreiten bis der FM die Schnauze voll hat. Bzw. darauf bestehen alle Erklärungen die er abgibt schriftl. zu erhalten.

Also erstmal mit nach Hause nehmen und dann ein paar Seiten Fragen formulieren die der Fallmanager schriftlich zu beantworten hat. Man muss ja auch nicht alle Fragen auf einmal stellen, diese Woche 10, nächste Woche 10 usw.. Das ist ja das schöne am Rechtsstaat, das ist wie in der Schule, es gibt keine dummen Fragen nur dumme Antworten (und die gibt der Fallmanger ab). In der Industrie ist das umgekehrt.


Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
Woraus besteht eigentlich die Freiwilligjket, wenn von Kürzung "gesprochen" wird, falls nicht unterschrieben wird ?
Mich erinnert das eher an "Ich mache ihm ein Angebot, das er nicht ablehen wird" - vielleicht gehört "Der Pate" bereits zu den Schulungsvideos der SB/FM.

Wirtschaftlichen Druck auszuüben kann ja nicht verboten sein, auch beim Paten nicht.

Es gibt eben verschiedene Arten von Freiwilligkeit, eine wirtschaftlich aufgezwungene Freiwilligkeit und eine reine Freiwilligkeit.

Der Regierung geht es ja auch nicht darum Menschen über das Arbeitsamt in Arbeit zu vermitteln, sondern sie zu drangsalieren um ihre Motivation anzukurbeln. Zum Vermitteln sind die sowieso zu intelligent.
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Alt 02.04.2007, 08:57   #33
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Zum Vermitteln sind die sowieso zu intelligent.
seit wann kann man negative Intelligenz messen ?

Ich kenne nur den IQ, bzw. auch : schlaues Kerlchen, doof, dumm, saudumm, intelligent wie Knäckebrot. Danach würde es dann in den negativen Bereich gehen, was aber bei Menschen eigentlich unmöglich sein sollte. Oder kann man "dumm wie Knäckebrot" so steigern "intelligent wie ein Politiker/Beamter" ?


Zu dem Satz "wurden erläutert..." möchte ich nichts mehr schrieben, da du mir ja meinen eigenen Ansatz erklärst und diese Arbeit können wir uns sparen.
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