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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.09.2011, 13:33   #26
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Wie schon hier gesagt frag bei der Fluggesellschaft wegen dem Hinflug nach ob sie dir ne Bescheinigung oder sonstiges ausstellen können.
Rechtlich verpflichtet bist du zur Vorlage des Reisepasses durch das JC nicht. Da muss schon ein Gericht mit kommen. Und dann kommt es immer wieder vor das man Pässe verliert.

Wenn du keine Bescheinigung vorlegen kannst dann wird das JC deinen Hinflug schätzen. Natürlich dann weit zu deren Gunsten.
swavolt ist offline  
Alt 17.09.2011, 13:57   #27
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat:
mit Unterschreiben deiner EGV hast du auf dein Recht auf Freizügigkeit aus dem GG verzichtet.
Nur mal am Rande: Unerlaubte Ortsabwesenheit hat nichts mit einer EGV und auch nichts mit "Sanktionen wegen unerlaubter Ortsabwesenheit" zu tun, die es gar nicht gibt. Alles wäre auch genauso eingetreten, wenn Du keine EGV unterschrieben hättest.

Wirklich sankioniert werden kann hier nur das Meldeversäumnis (Einladung) nach § 32 SGB II. Daneben werden rückwirkend - wie schon mehrfach hier erwähnt - die Leistungen für die Zeit der Ortsabwesenheit zurückgefordert, welches aber eben keine "Sanktion" ist.

*klick* Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversumnissen oder unerlaubter Ortsabwesenheit
__


biddy ist offline  
Alt 17.09.2011, 13:58   #28
AsbachUralt
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wie schon hier gesagt frag bei der Fluggesellschaft wegen dem Hinflug nach ob sie dir ne Bescheinigung oder sonstiges ausstellen können.
Rechtlich verpflichtet bist du zur Vorlage des Reisepasses durch das JC nicht. Da muss schon ein Gericht mit kommen. Und dann kommt es immer wieder vor das man Pässe verliert.

Wenn du keine Bescheinigung vorlegen kannst dann wird das JC deinen Hinflug schätzen. Natürlich dann weit zu deren Gunsten.

Das mit dem verlorenen Pass kann schön ins Auge gehen.Dafür muss man nämlich eine Eidesstattliche Versicherung abgeben.

Bei aller Liebe,aber so wie Erwerbsgelost sich verhalten hat muss er die Konsequenzen tragen.
Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht der restlichen ALG II Bezieher, die sich an die Regeln halten.
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Alt 17.09.2011, 14:26   #29
Lilastern
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

@erwerbstgelost

weil eh dein SB schon weiß dass du ungenehmigt Ortsabwesend warst, kannst du selbst reinen Wein einschenken. Und genau mitteilen, von wann bis wann du Ortsabwesend warst.

Früher oder später kannst du sowieso nichts mehr verschweigen.
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Alt 17.09.2011, 14:51   #30
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Nur mal am Rande: Unerlaubte Ortsabwesenheit hat nichts mit einer EGV und auch nichts mit "Sanktionen wegen unerlaubter Ortsabwesenheit" zu tun, die es gar nicht gibt. Alles wäre auch genauso eingetreten, wenn Du keine EGV unterschrieben hättest.

Wirklich sankioniert werden kann hier nur das Meldeversäumnis (Einladung) nach § 32 SGB II. Daneben werden rückwirkend - wie schon mehrfach hier erwähnt - die Leistungen für die Zeit der Ortsabwesenheit zurückgefordert, welches aber eben keine "Sanktion" ist.

*klick* Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversumnissen oder unerlaubter Ortsabwesenheit
für diese emotionslose Darstellung wurde es auch langsam Zeit, bist mir zuvorgekommen.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline  
Alt 17.09.2011, 15:01   #31
Speedport
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Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Das mit dem verlorenen Pass kann schön ins Auge gehen.Dafür muss man nämlich eine Eidesstattliche Versicherung abgeben.
Na und, das ist nun wirklich einfach zu arrangieren.

Nur, so wie sich der TE bisher angestellt hat und wie er sich hier im Thread präsentiert, sollte man ihm dringend davon abraten, da er das auch nicht gerafft bekommt (vermute ich mal)
Zitat:

Bei aller Liebe,aber so wie Erwerbsgelost sich verhalten hat muss er die Konsequenzen tragen.
Genau, ein bißchen sollte man seine Hirnzellen schon einsetzen
Zitat:
Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht der restlichen ALG II Bezieher, die sich an die Regeln halten.
Quatsch, laß zumindest mich aus Deiner allgemeinen Vereinnahmung raus. Ich würde jedem helfen, diese, in meinen Augen verfassungswidrige, weil unverhältnismäßige Regelung auszuhebeln. Und wenn dann jemand damit erfolgreich ist, gönne ich ihm das und nehme ihm nicht übel, daß ich selbst mich nicht getraut habe oder gerne Speichel lecke.

Nur weil machtgeile, korrupte Politiker (Schröder usw.) solche Gesetze durchpeitschen, wird Unrecht nicht zu Recht.

Allerdings muß man sich darüber klar sein, daß man evtl. Konsequenzen tragen muß, wenn es schief geht. Also versucht man als denkender Mensch im Vorfeld alles so zu arrangieren, daß nach Möglichkeit nichts schief gehen kann.

Wer das nicht macht, dem ist im Nachhinein kaum zu helfen.
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Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 17.09.2011, 15:10   #32
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

der Reisepass ist zwar zur Identifizierung im Sinne des SGB2 wenig geeignet da er keine Adresse enthält, er wird aber hier, aufgrund eines begründeten Verdachtes, zu einem Dokument, das ggfls. die Verfügbarkeit (§ 7 Abs. 4a) bescheinigt oder nicht.
Aus meiner Sicht (im Rahmen des SGB) spricht also nichts gegen die Einsichtnahme.
Dadurch entfällt auch der Grund eines fortdauernden Leistungsentzuges wegen fehlender Mitwirkung.

Ortsabwesenheit und der ganze andere Klumpatsch sind zwar Dreck, aber rechtsgültig. Lamentieren hilft hier nicht, entweder "kreativ" gestalten oder zahlen.

fG
Horst
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Alt 17.09.2011, 15:11   #33
Hamburgeryn1
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Nur mal am Rande: Unerlaubte Ortsabwesenheit hat nichts mit einer EGV und auch nichts mit "Sanktionen wegen unerlaubter Ortsabwesenheit" zu tun, die es gar nicht gibt.
Danke. Auch ich muss mir diesen Schuh anziehen,
da auch ich diesen Begriff wider besseren Wissens benutzte, obwohl ich damit eigentlich ausdrücken wollte, dass das ALG II für die Zeit der nicht genehmigten OA zurückgefordert wird.
Ich werde künftig darauf achten, mich diesbezüglich präziser auszudrücken, um derartige Irrtümer zu vermeiden.
Hamburgeryn1 ist offline  
Alt 17.09.2011, 15:17   #34
AsbachUralt
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Ich würde jedem helfen, diese, in meinen Augen verfassungswidrige, weil unverhältnismäßige Regelung auszuhebeln. Und wenn dann jemand damit erfolgreich ist, gönne ich ihm das und nehme ihm nicht übel, daß ich selbst mich nicht getraut habe oder gerne Speichel lecke.
Jeder der einen Arbeitsvertrag unterschreibt,unterliegt im Grunde der gleichen Regelung.
Ohne Zustimmung des AG keine Abwesendheit an Werktagen(ausser AU).
Und am WE kann der AN wie auch der HE machen was er lustig ist.

Und diese gemeine Regel der OA ist keinesfalls nur ein Deutsches Konstrukt,auch in der Schweiz z.B.gibt es das:

Zitat:
1. Grundsatz der Ortsanwesenheit
Für unterstützte Personen gilt der Grundsatz der Ortsanwesenheit. Dies bedeutet,
dass unterstützte Personen sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
während des gesamten Unterstützungsjahres am Unterstützungswohnsitz „Basel“
aufhalten und sich für Vorsprachetermine zur Verfügung halten sowie Arbeitsbemühungen
erbringen müssen. Kurze Ortswechsel, zum Beispiel zum Einkaufen,
für Besuche etc., sind selbstverständlich erlaubt.
2.
http://www.sozialhilfe.bs.ch/merkbla...nwesenheit.pdf
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Alt 17.09.2011, 15:24   #35
biddy
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von Hamburgeryn1
obwohl ich damit eigentlich ausdrücken wollte, dass das ALG II für die Zeit der nicht genehmigten OA zurückgefordert wird.
Das war mir ja im Grunde klar. Mir ging's vor allen Dingen um den Threadersteller: Es hatte sich so angehört, als würde er meinen, durch Nichtunterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung könne er nun quasi einen "Freifahrtschein" erhalten ... also dass er einige Postings hier so verstanden hatte. Ist eben - leider - nicht so.

Zitat von Speedport
Zitat von AsbachUralt
Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht der restlichen ALG II Bezieher, die sich an die Regeln halten.
Quatsch, laß zumindest mich aus Deiner allgemeinen Vereinnahmung raus.
Mich bitte auch.
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biddy ist offline  
Alt 17.09.2011, 15:36   #36
Hamburgeryn1
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Bei aller Liebe,aber so wie Erwerbsgelost sich verhalten hat muss er die Konsequenzen tragen.
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Alt 17.09.2011, 15:43   #37
AsbachUralt
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
Und mich auch.

Aber gerne.
Wenn so ein Fall aber in der BLÖD landet und unzählige böse Kommentare über Arbeitslose hervorbringt,dann beschwert euch aber nicht.
AsbachUralt ist gerade online  
Alt 17.09.2011, 16:05   #38
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Erwerbsgelost
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Ich verstehe das also richtig, dass hier nun versucht wird, mich als besonders blöd darzustellen, weil mir unerlaubte Ortsabwesenheit zur Last gelegt wird und ich ja meine Hirnzellen hätte einsetzen sollen, nicht etwa um ehrlich mit dem JC zu sein, sondern um das Ganze besser zu verwischen (Tenor der meisten Postings).

Ich glaube es hackt oder was? KEINER der hier antwortet. hat das Recht über mich und meine Situation so zu urteilen (Was auch immer ihr im stillen Kämmerlein für abartige Gedanken produziert) Keiner von Euch kennt meine Situation und weiß, was mich dazu bewogen hat so zu handeln. Die FAKTEN sind einzig und allein, dass ich unerlaubt Ortsabwesend war, dafür nun womöglich Geld zurückgefordert wird und für die weiteren Zahlungen, Einsicht in meine Reisedokumente verlangt wird. Nicht viele hier haben das überhaupt richtig erkannt. Da sollte sich mancher hier mal an die eigene Nase fassen, was für Vorurteile sich da im Geschreibsel niederschlagen.

Ich bin wirklich ziemlich ange****t, dass hier ein Ratsuchender SO angefahren wird. Ich habe weder nach Entschuldigungen, noch nach Rechtfertigungen gesucht. Ich möchte lediglich einen Teil meiner Privatsphäre wahren und habe daher um Rat hier gefragt. Ein Fehler, wenn ich mir den Quark so durchlese.

Trotzdem danke an die paar Leute die mich verstanden haben und keine hohlen Verurteilungen produziert haben.
Erwerbsgelost ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:15   #39
Lilastern
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Die FAKTEN sind einzig und allein, dass ich unerlaubt Ortsabwesend war, dafür nun womöglich Geld zurückgefordert wird und für die weiteren Zahlungen.

Dass hier Geld zurückgefordert ist Rechtens. Wann willst du das verstehen.

Du willst deine ungenehmigte Ortsabwesenheit noch bezahlt bekommen?

Da kommt einem ja wirklich der Hut hoch. Hast du denn als Erwerbsloser Sonderrechte gegenüber anderen.

Erwartest du ernsthaft noch ein Lob, oh wie toll ist es, er hat so gehandelt.

Hier fällt niemand Urteile über dich, aber du willst und kannst der Tatsache nicht ins Augen sehen. Deine Handlung soll nämlich noch belohnt werden. Es gibt genügend Harter, die auch jeden Cent mehrfach umdrehen müssen. Und es ist sehr richtig, dass jemand der sich so verhält wie du, hoffentlich sanktioniert wird.

Erst dann gehen dir die Augen vielleicht etwas auf.

Tatsache ist, du willst hier Unterstützung aber gestehst deinen Fehler nicht ein.

Also solche Erwerbslose, die sich so aufführen, wie du, die haben keine Hilfestellung verdient, geschweige denn zu erwarten.

Bade deinen Fehler selber alleine aus. Hättest du dir vorher Mal Gedanken gemacht, anstatt sich mit so einem Verhalten noch zu rühmen.
Lilastern ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:20   #40
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Erwerbsgelost
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Vielleicht noch mal auf die Schulbank zurück und Textverständnis neu erlernen? Da hapert es wohl GEWALTIG.

Wo rühme ich mich mit meinem Verhalten? Wo sage ich ein Wort davon, dass ich Nachforderungen für ungerechtfertigt halte? Wo habe ich meinen Fehler nicht eingestanden?

Was ist los in eurem Gehirn, wenn ihr nicht in der Lage seid Fiktion und Wirklichkeit zu trennen?! Noch ein letztes Mal, ich bin hier her gekommen und habe gefragt ob das JC berechtigt ist, Einsicht in meinen Pass zu nehmen. Das war die Einzige Fragestellung, das einzige was ich jemals nicht verstanden hätte. Die Hexenjagd hört jetzt sofort auf.
Erwerbsgelost ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:30   #41
Lilastern
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Was ist los in eurem Gehirn, wenn ihr nicht in der Lage seid Fiktion und Wirklichkeit zu trennen?

Da muss man dich mal fragen, was geht eigentlich in deinem Hirm vor? Du willst doch nur hören. Brav mein Freund, du hast die Sache wunderbar gemacht, nur weiter so.

Wer will hier Hilfe haben. Und wer hier sein Hirn noch einschalten muss, dass sehen wir noch.

Du glaubst doch wohl nicht im Ernst, wenn man so einen Fehler macht, dann soll man dich noch unterstützen.

Vielleicht täte es dir gut, nochmals die Schulbank zu drücken.

Hast du es vielleicht bald kapiert, jemand der sich hier so aufführt und für seine Handlungen noch belohnt werden soll, der braucht hier keine Unterstützung zu erwarten.

Man weiß genau was deine Frage ist. Entscheide selber was du tun wirst, jedenfalls Hilfe brauchst du hier nicht zu erwarten.
Lilastern ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:32   #42
biddy
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

@Lilastern

Warum schreibst Du immer "man" und "wir" und "keine Hilfe hier erwarten" usw.? Du kannst ruhig "ich Lilastern" schreiben, wenn Du Deine Meinung vertrittst, denn ich biddy habe eine andere.


@Erwerbsgelost

Bzgl. der Vorlage Reisepass ja oder nein: Ich weiß es nicht.
__


biddy ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:32   #43
blinky
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Für die Zukunft. Versuch deine Ortsabwesenheit in Zukunft so zu legen, das Du Freitags nach dem Briefkasten leeren fliegst und Sonntag bis 24:00 Uhr wieder zuhause bist um den Briefkasten zur Kenntnis zu nehmen. Das ist erlaubt.

Jetzt am Tag der Deutschen Einheit hättest Du 4 Tage wo Du Ortsabwesenheit sein dürfstest ohne Erlaubnis, wenn Du erst fliegst nachdem Du am 30.09. in den Briefkasten geschaut hast.
blinky ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:34   #44
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Phine
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

am besten zu einem Fachanwalt und erkundigen. Habe mir gerade mal alles zu dem Thema, ( Fragestellung - Pass Vorlage ) durchgelesen und muss sagen, e ne schreiben, liest sich wie ein Krimi:-)
Also am besten, Rat mit anwaltlicher Hilfe. Da es eine Behörde ist, die auch Dokumente einsehen dürfen und deren §§ zu ziehen sind wie Gummi...nur mit Anwalt. Oder aber Du gehst direkt in die Offensive.
Phine ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:36   #45
Erwerbsgelost->Emailproblem
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Erwerbsgelost
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Was ist los in eurem Gehirn, wenn ihr nicht in der Lage seid Fiktion und Wirklichkeit zu trennen?

Da muss man dich mal fragen, was geht eigentlich in deinem Hirm vor? Du willst doch nur hören. Brav mein Freund, du hast die Sache wunderbar gemacht, nur weiter so.

Wer will hier Hilfe haben. Und wer hier sein Hirn noch einschalten muss, dass sehen wir noch.

Du glaubst doch wohl nicht im Ernst, wenn man so einen Fehler macht, dann soll man dich noch unterstützen.

Vielleicht täte es dir gut, nochmals die Schulbank zu drücken.

Hast du es vielleicht bald kapiert, jemand der sich hier so aufführt und für seine Handlungen noch belohnt werden soll, der braucht hier keine Unterstützung zu erwarten.

Man weiß genau was deine Frage ist. Entscheide selber was du tun wirst, jedenfalls Hilfe brauchst du hier nicht zu erwarten.
Lilastern es ist enrsthaft genug jetzt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum und du diffamierst mich hier weiterhin, ohne jede nachvollziehbare Vorlage. Du weißt weder, was ich hören wollte, noch was meine Absichten sind. Gegeben ist meine Fragestellung, das ist alles. Gut gemeinte Ratschläge, auch die, die klar sagen: Das ist Mist, sind berechtigt. Aber was du hier betreibst geht in eine andere Richtung und davon habe ich jetzt genug.
Erwerbsgelost ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:41   #46
Pünktchen->Emailproblem
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Pünktchen Pünktchen
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Puh...einmal runterkommen alle bitte...

Thema Einsichtnahme in den Reisepass...find ich (jetzt ohne fundierte juristische Kenntnisse) erstmal bedenklich, zumal ich dahinter auch mal wieder die Datensammelwut des JC vermute (Wann war er denn wo und für wie lange? usw.) Worauf Du, Erwerbsgelost, Dich sicherlich einstellen kannst, ist ein, na ja, nennen wir es mal "aggressives Kontrollmanagement" Deines JC in Form von kurzfristigen Vor-, äh, Einladungen und so etwas.

Wenn Du Deine Rückzahlung nur auf den tatsächlich ortsabwesenden Teil beschränken willst, halte ich die Idee mit dem noch einmal ausgestellten Hinflugticket für ganz gut.
Pünktchen ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:50   #47
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

da bei konsequenter Anwendung von "der Klügere gibt nach (schweigt)" die Welt schlussendlich von Dummen regiert würde (wieso eigentlich "würde"? ), gestatte ich mir hier noch ein statement.
Selbstverständlich ist der vorgenannte Spruch nicht wörtlich zu nehmen.

Ich berate hier ohne Ansehen der Person solange diese angemessenen Respekt zeigt, wenn nicht - Pech gehabt.

Ich handele in eigenem "Auftrag" und nach eigenem gusto, bin also weder von der "Helferseite" noch von Auskunftssuchenden mit "ihr" oder "wir" zu vereinnahmen, selbst wenn auch ich manchmal von "wir" spreche.

Moralische Bedenken sind weder mein Ding noch mein Problem, auch nicht gegenüber einer BLÖD oder sonstwem.

fG und ansonsten, schönes Wochenende
Horst
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haef ist offline  
Alt 17.09.2011, 16:51   #48
AsbachUralt
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Muss ich den Reisepass vorlegen?Nein
Wenn ich es nicht tue,hat das Folgen?Ja,dann geht das JC einfach andere Wege.

Frage beantwortet?
AsbachUralt ist gerade online  
Alt 17.09.2011, 16:51   #49
Hamburgeryn1
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Zitat von Erwerbsgelost Beitrag anzeigen
Du weißt weder, was ich hören wollte, noch was meine Absichten sind. Gegeben ist meine Fragestellung, das ist alles. Gut gemeinte Ratschläge, auch die, die klar sagen: Das ist Mist, sind berechtigt. Aber was du hier betreibst geht in eine andere Richtung und davon habe ich jetzt genug.
Ich denke, dass du deinen RP nicht vorlegen musst - ich wüsste nicht auf welcher Rechtsgrundlage, aber die sollte dir dein SB gemäß §§ 13-16 SGB I benennen können.^^

Ich bleibe allerdings bei meiner Vermutung, dass das JC deinen RP sehen möchte, um sich zu vergewissern, dass du dir zu anderen Zeitpunkten ungenehmigt "die Welt angesehen" hast - und somit auch für diese Zeiten das ALG II zurückfordern werden.

Ergo würde dich die Vorlage des RP nur selbst unnötig belasten.
Mein Vorschlag ist, dass du den Nachweis durch das Hinflug-Ticket (oder Ersatz) erbringst, wie lange diese letzte Reise gedauert hast.
Hamburgeryn1 ist offline  
Alt 17.09.2011, 17:26   #50
blinky
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Standard AW: Ortsabwesenheit - Drohungen

Die Rechtsgrundlage ist der § 20 SGB X und § 21 SGB X

§ 20 SGB X sagt aus:

Zitat:
(1) Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden.
(2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen.
(3) Die Behörde darf die Entgegennahme von Erklärungen oder Anträgen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, nicht deshalb verweigern, weil sie die Erklärung oder den Antrag in der Sache für unzulässig oder unbegründet hält.
Welche Beweismittel erhoben können regelt § 21 SGB X

Zitat:
(1) Die Behörde bedient sich der Beweismittel, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen zur Ermittlung des Sachverhalts für erforderlich hält. Sie kann insbesondere 1.Auskünfte jeder Art einholen,
2.Beteiligte anhören, Zeugen und Sachverständige vernehmen oder die schriftliche oder elektronische Äußerung von Beteiligten, Sachverständigen und Zeugen einholen,
3.Urkunden und Akten beiziehen,
4.den Augenschein einnehmen.

(2) Die Beteiligten sollen bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Sie sollen insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. Eine weitergehende Pflicht, bei der Ermittlung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere eine Pflicht zum persönlichen Erscheinen oder zur Aussage, besteht nur, soweit sie durch Rechtsvorschrift besonders vorgesehen ist.
(3) Für Zeugen und Sachverständige besteht eine Pflicht zur Aussage oder zur Erstattung von Gutachten, wenn sie durch Rechtsvorschrift vorgesehen ist. Eine solche Pflicht besteht auch dann, wenn die Aussage oder die Erstattung von Gutachten im Rahmen von § 407 der Zivilprozeßordnung zur Entscheidung über die Entstehung, Erbringung, Fortsetzung, das Ruhen, die Entziehung oder den Wegfall einer Sozialleistung sowie deren Höhe unabweisbar ist. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Recht, ein Zeugnis oder ein Gutachten zu verweigern, über die Ablehnung von Sachverständigen sowie über die Vernehmung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes als Zeugen oder Sachverständige gelten entsprechend. Falls die Behörde Zeugen, Sachverständige und Dritte herangezogen hat, erhalten sie auf Antrag in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes eine Entschädigung oder Vergütung; mit Sachverständigen kann die Behörde eine Vergütung vereinbaren.
(4) Die Finanzbehörden haben, soweit es im Verfahren nach diesem Gesetzbuch erforderlich ist, Auskunft über die ihnen bekannten Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Antragstellers, Leistungsempfängers, Erstattungspflichtigen, Unterhaltsverpflichteten, Unterhaltsberechtigten oder der zum Haushalt rechnenden Familienmitglieder zu erteilen.
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