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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.04.2017, 18:55   #101
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Die Maßnahme würde ich herausnehmen lassen, da nicht im Mindesten erkennbar ist, wie durch sie die Chancen auf Eingliederung in Arbeit erhöht werden sollen.
Aber dann steht ja überhaupt nix mehr in der EGV.
Also diese Maßnahme ist nicht zielführend. Raus damit. Will sie nicht, dann nicht unterschreiben. Soll sie wieder einen EGV/VA erlassen, den du wieder angreifen wirst.
Dann möchtest du eine Bewerbungskosten- sowie Fahrtkostenregelung.
Pauschal(schriftliche - 5 €, online - 1 €) über das Formular "Gewährung einer Förderung aus dem Vermittlungsbudget".
Durch das Formular sind beide Sachen beantragt.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2017, 20:20   #102
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Apropo nicht zielführende Maßnahme. Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich im Urteil vom 23.02.2017, L 32 AS 1626/13 eingehend damit auseinander gesetzt.

Kurzform: mangelndes Integrationkonzept in EGV/EVA -> Maßnahme rechtswidrig.

Ein umfassendes und zielführendes Integrationskonzept nach den Leistungsgrundsätzen des SGB II ist Grundlage einer gesetzmäßigen Ermessensausübung.

Ich habe die angehangenen Dokumente nicht gelesen und dennoch bin ich mir sicher diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Warum? Weil es die Regel ist.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2017, 20:25   #103
Stolti
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Stolti
Standard

Danke für eure Antworten. Es ist immer schön zu sehen, wie sehr ihr euch alle für uns einsetzt.

@Makale: Da warte ich doch lieber direkt auf den EVA und versuche nicht zu verhandeln oder meinst ich soll das bei der EGV Verhandlung schon mit einbringen?
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2017, 12:10   #104
Stolti
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Stolti
Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Es gab mal wieder Post bei mir :D

Der Aufhebungsbescheid vom JC ist eingetrudelt. Das SG möchte nun nochmals wissen, ob der Rechtsstreit für erledigt erklärt wurde. Hat jemand den § für die Kostenregelung zur Hand, das ich dem SG mitteilen kann, das ich das Verfahren für erledigt erkläre und Kostenfeststellung gemäß §xy möchte? (Muss ich da schon auflisten was wieviel gekostet hat und die Belege mit einreichen in Kopie?)

Außerdem war ein weiteres Schreiben meiner SB zu einem Speeddating beim JC dabei. Jedoch ohne RFB, folglich dann nicht von mir wahrzunehmen oder? Nur mit einem Zettel, den man zurücksenden soll, wenn man nicht teilnehmen will + Fahrtkostenantrag für den Tag. Falls ich nicht hingehe zu diesem Speeddating Quatsch, kann SB dann argumentieren, dass ich ja alles tun müsste um aus dem Bezug rauszukommen?

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aufhebungsbescheid-eva.jpg   aufhebungsbescheid-eva_jc-brief.jpg   einladung-speeddating-jc.jpg   einladung-speeddating-jc_rueckseite.jpg  
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Alt 26.04.2017, 15:05   #105
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Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Der Aufhebungsbescheid vom JC ist eingetrudelt.
Glückwunsch.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Das SG möchte nun nochmals wissen, ob der Rechtsstreit für erledigt erklärt wurde. Hat jemand den § für die Kostenregelung zur Hand, das ich dem SG mitteilen kann, das ich das Verfahren für erledigt erkläre und Kostenfeststellung gemäß §xy möchte?
Genaue Gesetzesstellen musst du nicht angeben. Du schreibst einfach dem SG, dass du jetzt nach Zustellung des Aufhebungsbescheides das Verfahren für beendet erklärst und beantragst deine Kosten der Gegenseite aufzuerlegen. Wobei die Kostensache eigentlich auch bereits im Antrag auf aW aufgeführt wird.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
(Muss ich da schon auflisten was wieviel gekostet hat und die Belege mit einreichen in Kopie?)
Diese Kostenaufstellung musst du gegenüber dem JC machen und dabei auch die jeweiligen Positionen mit Rechnungen, Quittungen, Kassenzetteln etc belegen.
Warte aber dafür bis du Antwort seitens SG erhältst.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Außerdem war ein weiteres Schreiben meiner SB zu einem Speeddating beim JC dabei. Jedoch ohne RFB, folglich dann nicht von mir wahrzunehmen oder?
Das ist eine klassische ZAF-Messe. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, brauchst du zu dieser nicht zu gehen. Dazu gibt es bereits entsprechende Threads im Forum. Einfach mal dazu einlesen ;)
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2017, 17:53   #106
swavolt
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Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Kostengrundentscheidung nach § 193 SGG.

Das SG entscheidet dann erstmal nur wer die Kolsten zu tragen hat.
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Alt 26.04.2017, 18:17   #107
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Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
[...]
Jedoch ohne RFB, folglich dann nicht von mir wahrzunehmen oder?
[...]
Keine Rechtsfolgenbelehrung -> keine Rechtsfolgen -> Du musst nicht hin.
(Es wäre für eine Meldeaufforderung kein zulässiger Meldezweck, vgl. https://www.elo-forum.org/archiv-new...eldezweck.html .)

Zu der Zeit war auch bestimmt etwas Wichtiges?
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Alt 26.04.2017, 20:18   #108
Stolti
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Okay danke euch :) Ja tatsächlich hab ich an dem Termin zum Speeddating schon was vor :D

Morgen muss ich mich mal an den Vorschlag zur Änderung der EGV machen. Nur bin ich mir immer noch unsicher, wie ich das mit der 'Maßnahme raus' Taktik mache. Hat jemand eine Idee?

Das Antwortschreiben zu dem Speeddating lass ich dann auch einfach unbeantwortet und warte mal ab, was kommt.
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2017, 07:55   #109
Stolti
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Stolti
Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Moin zusammen,

ich habe gerade das Schreiben fürs SG zwecks Erledigung und Kostenfeststellung fertig gemacht. Das geht heute raus.

Wegen der Änderung der EGV habe ich nun folgendes mal zu Papier gebracht, habe mich von verschiedenen Threads aus dem Forum inspirieren lassen. Könnt ihr mir zwecks der Maßnahmeablehnung noch ein paar Tipps geben, wie ich es besser schreiben könnte?

--------------
Entwurf für Änderung der EGV:

Stolti
XX
XX


Jobcenter XY
SB XY
XX

Ort, 02.05.2017


Betreff: Änderungsvorschläge für EGV-Entwurf vom 25.04.2017


Sehr geehrte SB XY,

wie Sie wissen, ist eine Eingliederungsvereinbarung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, bei dem beide Parteien Mitspracherecht haben.

Die mir vorliegende EGV entspricht nicht meinen Vorstellungen und daher schlage ich Ihnen folgende Änderungen vor:

- Bewerbungskostenzusage des Jobcenters als Pauschale (5 € pro schriftlicher Bewerbung, 1 Euro pro Email-Bewerbung) über das Formular "Gewährung einer Förderung aus dem Vermittlungsbudget"
- Fahrtkostenzusage des Jobcenters für Vorstellungsgespräche
- Entfernung der Maßnahme „XY“, da für mich nicht im Mindesten zu erkennen ist, wie die Chancen auf Eingliederung in Arbeit durch die Maßnahme erhöht werden sollen.


Mit freundlichen Grüßen
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2017, 13:29   #110
Stolti
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Stolti
Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Moin zusammen. Hat noch jemand Vorschläge zum Schreiben für die EGV Verhandlung? Bin offen für Kritik und Meinungen.
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Alt 28.04.2017, 15:51   #111
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Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Hallo Stolti,

ich den Beginn komplett ändern, denn deine "Belehrung" für SB, was eine EGV ist, könnte zu Antipathien führen.

Daher würde ich vorschlagen, dein Schreiben in der Form zu ändern:

"Sehr geehrte/r SB,

anbei erhalten Sie meine Änderungsvorschläge zu der EGV vom (Datum). Wenn Sie mit diesen Änderungsvorschlägen einverstanden sind, senden Sie mir bitte eine entsprechend geänderte EGV mit Ihrer Unterschrift zu.

Meine Änderungsvorschläge sind:

- Bewerbungskostenzusage des Jobcenters als Pauschale (5 € pro schriftlicher Bewerbung, 1 Euro pro Email-Bewerbung)
- grundsätzliche Zusage für die Übernahme von Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen seitens des Jobcenters
- Entfernung der Maßnahme „XY“, da für mich nicht im Mindesten zu erkennen ist, wie die Chancen auf Eingliederung in Arbeit durch die Maßnahme erhöht werden sollen.

MfG

Stolti"
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Alt 29.04.2017, 14:29   #112
Stolti
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Stolti
Standard AW: Soll neue EGV + Sinnlos Maßnahme erhalten

Danke dir, dann werd ich das mal so umsetzen und "pünktlich" am Dienstag beim JC gegen Stempel einreichen und abwarten was passiert. Zu der ZAF Messe werd ich garnicht hingehen und auch nix dem JC diesbezüglich mitteilen. Denke da wird nix kommen, da keine RFB und kein zulässiger Meldegrund.
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Alt 29.04.2017, 16:25   #113
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Hallo Stolti,

ich drücke dir die Daumen, dass SB auf deine angemessenen und zielführenden Vorschläge eingeht. Halte uns bitte auf dem Laufenden.

Bzgl. der ZAF-Messe ist es richtig, dass dies kein zulässiger Meldegrund ist. Leider gibt es dennoch SB, die eine Nichtteilnahme an einer solcher Veranstaltung sanktionieren wollen. Du solltest daher zumindest damit rechnen, dass du eine Anhörung erhälst, in der du dann entsprechend deine Nichtteilnahme an dieser Messe mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen (Urteile, siehe dazu die Urteilssammlung im Forum) darlegst.
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2017, 13:32   #114
Stolti
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Stolti
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Heyho zusammen.
Kurzer Zwuschenstand: Habe bis jetzt keinerlei Reaktion vom JC wegen den Änderungswünschen zur EGV erhalten und auch kein EVA.

Vom SG habe auch nix mehr gehört zwecks Kostengrundentscheidung. Was habt ihr da so für Erfahrungen, wielange das dauert? Nach Erhalt muss ich dann die Kosten gegenüber der JC-Widerspruchsstelle geltend machen?
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2017, 19:17   #115
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Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Habe bis jetzt keinerlei Reaktion vom JC wegen den Änderungswünschen zur EGV erhalten und auch kein EVA.
Hallo Stolti,

solange du deine Änderungsvorschläge nachweisbar beim JC eingereicht hast, würde ich hier erstmal nichts weiter machen. Schließlich ist JC erstmal am Zug, zumal man auch dem JC eine "Bedenkzeit" zugestehen sollte.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Vom SG habe auch nix mehr gehört zwecks Kostengrundentscheidung.
Wenn du dazu noch keine Aussage seitens SG hast, könntest du dazu bei SG nachfragen, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist (abhängig von der Höhe jenes Betrages).
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2017, 18:06   #116
Stolti
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Wielange habe ich nach dem Aufhebungsbescheid denn Zeit die Kosten geltend zu machen? Oder beginnt die Frist erst mit der Kostenentscheidung des SG's?

Es geht um knapp 15 Euro Auslagen. Porto, Umschläge, Papier etc. Vom SG hab ich jetzt über eine Woche nix gehört.
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2017, 23:17   #117
swavolt
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Da haste lange Zeit.
Wart erst mal ab.
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Alt 10.05.2017, 06:26   #118
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Wuerde mich auch mal interessieren, ob es da eine Frist gibt. Habe neulich festgestellt, dass ich nach einem gewonnenen Widerspruch vergessen habe, die Kosten geltemd zu machen. Sind zwar nur ein paar Euro, aber Kleinvieh macht auch Mist.
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Alt 10.05.2017, 10:27   #119
swavolt
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Die Kosten kannst du auch nach einem Jahr beantragen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2017, 22:14   #120
Stolti
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So es gibt Neuigkeiten...Ein Brief von meinem SB kam heute per normalem Brief. Der Brief ist ein Witz
Meint ihr ich soll auf den Brief antworten, wie es SB mit Frist bis zum 25.05.2017 wünscht? Oder es nun einfach auf einen EVA ankommen lassen?

Bezüglich der Grundentscheidung der Kosten vom SG hab ich seit dem 27.04.2017 nix mehr gehört. Dort einmal nachhaken?

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Alt 13.05.2017, 22:23   #121
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Kennt jemand das Wort Vorteilsuebersrtzung?
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Alt 13.05.2017, 22:25   #122
Stolti
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Kennt jemand das Wort Vorteilsuebersrtzung?
Der SB meint wohl er hätte es mir im "einfachen" Deutsch erklärt. Ohne Behördenwirrwarr. Jedoch hat er die Maßnahme nur schön geredet und sich mit Einzelheiten zurückgehalten. Ich könnte die Maßnahme ja nach dem Start so gebrauchen, wie ich es für richtig halten würde
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Alt 13.05.2017, 22:38   #123
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Kennt jemand das Wort Vorteilsuebersrtzung?
Handbuch für Führungskräfte der BA, PDF-Seite 34.

Bedeutet den Meinungsaustausch vorgenommen am Verwaltungsobjekt durch langanhaltendes Schönfärben von Missständen und allgemeine Gleisnerei.

Beim Wort Verwaltung-Skat (Blablablatt 2) bin ich noch am Suchen.

Vermute aber eine teil-heuristische Entscheidungsfindungsmethodik in ohnehin aussichtsloser Situation.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
[...] Jedoch hat er die Maßnahme nur schön geredet und sich mit Einzelheiten zurückgehalten. [...]
Das ist ja das.
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Alt 13.05.2017, 22:44   #124
Stolti
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Da stellt sich bei mir die Frage inwieweit ich nun was unternehmen sollte bezüglich des Briefs vom SB.
Abwarten und den EVA kassieren und dann Widerspruch + aW einlegen? Oder auf den Brief antworten und gucken was passiert?
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Alt 13.05.2017, 23:26   #125
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Das sind die zwei Möglichkeiten jetzt, ja.

Man könnte versuchen, weiter zu verhandeln und die Vorteilsübersetzung zu zerpflücken, bis die Summe der Vorteile nackt vor einem steht: Als blankes Nichts.

Z.B. die Förderung der Persönlichkeitskompetenzen ist vorteilsübersetzt genau was?
Wie genau wird das gemacht und ist die Persönlichkeit oberhalb eines gewissen Alters nicht doch eher Privatsache?
Welche Rechtsgrundlage für einen solchen Persönlichkeitseingriff gibt es und wie ist das ausführende Personal genau für diese Tätigkeit qualifiziert und zertifiziert?

(Es weiß natürlich jeder, dass nach dem Ausführen der Lamas das Gruppenereignis im Stuhlkreis besprochen wird.
Aber es wird gar nicht gerne darüber gesprochen. )
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