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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.06.2017, 12:52   #51
Tornator
 
Registriert seit: 23.02.2017
Beiträge: 114
Tornator
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Fakt ist, solange noch ~5000 Euro Vermögen vorhanden sind, kann von einer finanziellen Notlage keine Rede sein, dieses Argument zieht weder beim JC noch vor dem SG
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Alt 26.06.2017, 15:47   #52
Sandrin
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Registriert seit: 19.02.2016
Ort: ganz tief im Osten
Beiträge: 190
Sandrin Sandrin Sandrin
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Zitat von Tornator Beitrag anzeigen
Fakt ist, solange noch ~5000 Euro Vermögen vorhanden sind, kann von einer finanziellen Notlage keine Rede sein, dieses Argument zieht weder beim JC noch vor dem SG
Für das JC ist es eine Notlage denn die dürfen das Schonvermögen nicht als bedarfsdeckend sehen. Für die ist er mittellos.
Anders ist das beim SG. Bei noch vorhandenem Vermögen liegt keine Eilbedürftigkeit vor.

Dennoch würde ich den Antrag auf EA stellen. Manchmal bewirkt alleine das man das Gericht einschaltet das JC dazu einzulenken.
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Alt 28.06.2017, 20:56   #53
Fleischgewehr
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Registriert seit: 22.03.2011
Beiträge: 45
Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

"Betr.: Bescheid über Ablehnung des Antrags von Leistungen nach SGB II vom 19.06.2017

Ihr Aktenzeichen 123456quadrantzumquadrat

WIDERSPRUCH


Sehr geehrte Frau....,
hiermit lege ich gegen den o.g. Bescheid Widerspruch ein.
Bitte teilen Sie mir mit, welche Unterlagen für die Feststellung der Bedürftigkeit auf Anspruch von Leistungen nach SGB II noch fehlen. Ich werde diese dann umgehend vorlegen.

Mit freundlichen Grüßen,"



Kann das so?
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Alt 28.06.2017, 21:03   #54
Kerstin_K
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Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Lass den letzten Satz weg. Erstmal sehen, was die wollen.
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Alt 10.07.2017, 13:42   #55
Fleischgewehr
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Registriert seit: 22.03.2011
Beiträge: 45
Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Was soll man dazu sagen.
Widerspruch eingereicht (mit Kopie/Eingangsstempel UND dem Warteticket als Nachweise, scheint bei meinem JC sogar automatische Leistung zu sein mit dem Eingangsstempel und dem Kopieren (die werden sicherlich genügend Prozesse verloren haben...)) - und nun ist die Antwort (schon!) da - also noch bevor der Ablehnungsbescheid überhaupt in Kraft tritt.

Man zeigt sich kooperativ, und räumt mir ein, bis zum Ende des Monats noch nachzureichen:

- Mietvertrag (Mietbescheinung LIEGT DENEN VOR)
- Bankkarte (........!!!!!)
- diese ominöse "Vermögenserklärung". Natürlich wieder ohne genaue Erklärung in welcher Form da was genau erwartet wird. (Ich werde ganz einfach SB anrufen und nachfragen. Ich rieche nämlich, dass es dann genau an der Form scheitert oder an Einzelheiten dabei)


Dieses Mal werde ich wohl liefern, mir geht die Kohle aus und ich kann jetzt einfach nicht nochmal sowas bringen.
Wobei, wer sagt, dass danach auch wirklich ein Bewilligungsbescheid folgt....... .. . . . .

Ich bedanke mich für die bisher erfolgten Rückmeldung eurerseits!
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Alt 11.07.2017, 06:14   #56
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.288
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Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen
Man zeigt sich kooperativ, und räumt mir ein, bis zum Ende des Monats noch nachzureichen:
Ne, die haben Angst vor dem SG, weil der SB genau weiß, dass er mit seinen Forderungen auf die Schnauze fliegt.

Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen
- Mietvertrag (Mietbescheinung LIEGT DENEN VOR)
- Bankkarte (........!!!!!)
- diese ominöse "Vermögenserklärung". [...]
Mietvertrag würde ich noch einreichen, aber den Namen des Vermieters und sonstige persönliche Angaben von Dritten schwärzen.
Bankkarte ist nicht und die Vermögensaufstellung auch nicht. Gleichzeitig mit der Einreichung würde ich um einen rechtsmittelfähigen Bescheid bis zum xx.xx.xxxx bitten.
Kommt nichts, dann würde ich klagen und auch den Antrag auf eA stellen.

Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen
Dieses Mal werde ich wohl liefern, mir geht die Kohle aus und ich kann jetzt einfach nicht nochmal sowas bringen.
Wobei, wer sagt, dass danach auch wirklich ein Bewilligungsbescheid folgt......
Und damit hat das JC gewonnen, weil sie dich mürbe und klein gekriegt haben.
Geh zum SG. Das scheint das einzige zu sein, was hilft.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]

Geändert von TazD (11.07.2017 um 12:12 Uhr)
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Alt 11.07.2017, 11:53   #57
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Die haben das ja schon geschickt gemacht zum Thema "Vorlage vs Kopie / Datenspeicherung". Wenn ich einfach zum JC gehe mit dem Mietvertrag, WIRD er am Empfang konsequent einfach komplett kopiert, sodass die VORLAGE nicht möglich ist. Soll ich wohl direkt einen Termin bei SB vereinbaren, damit nicht der ganze Mietvertrag da landet, wo er null hingehört? Abgesehen davon, HABEN DIE JA DOCH DIE MIETBESCHEINIGUNG. Die sogar "aktuelleren" Datums ist als der Mietvertrag.
Was wollen die noch mit dem Mietvertrag? Geht es da um Nachrangigkeiten? Dürfte doch beides das Selbe sein...zumal "doppelte Datenerhebung" etcpp.

Oder soll ich gleich den nächsten Widerspruch verfassen mit der Bitte, mir die konkrete Gesetzesgrundlage für Kopie der Bankkarte etc vorzulegen?

Wenn ich nun jetzt schon mal zum SG ginge und dort einfach schildere, dass man von mir solcherlei Kopien verlangt, brächte das etwas? (Die sollten ja dort Experten sein.....)
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Alt 05.08.2017, 17:08   #58
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Es ist wirklich zum Lachen, wäre es nicht so traurig.

Nun habe ich den Bescheid, und mir wurden Leistungen bewilligt.
FÜR APRIL, MAI UND JUNI, JULI.

"Für den Zeitraum vom 1.8. bis 30.9. 2017 wird Ihr Antrag auf Leistungen nach dem SGB II aus folgenden Gründen abgelehnt:
Die Beurlaubung für das Studium am <ZWEITER BILDUNGSWEGKOLLEG> endet zum 31.7.2017, so dass Sie ab dem 1.8. wieder das Studium am <ZWEITER BILDUNGSWEGKOLLEG> aufnehmen werden. Während des Studiums an diesem Kolleg besteht für Sie auf Grund des Leistungsausschlusses nach § 7 Abs 5 SGB II kein Anspruch auf Leistungen nach SGB II."

Also.
a) Was soll mir das sagen? Müssen positive Bescheide mittlerweile nicht ein ganzes Jahr lang Leistungen gewähren?
Das bedeutet wohl, dass ich für das Amt ab 1.8.2017 wieder aus dem Bezug ausgeschieden bin? Das bedeutet, ich muss wieder mein Schonvermögen zum Leben einsetzen, es sei denn sie bewilligen mir dann ganz die Leistungen.
b) Ich habe aufs Abendgymnasium gewechselt, und habe das auch schriftlich, damit stehe ich doch der "Vermittlung" tagsüber zur Verfügung? Das mit dem Abendgymnasium ist neu entschieden, das können die beim Jobcenter noch nicht wissen bzw habe ich denen das noch nicht mitgeteilt, dass ich NICHT mehr tagsüber der Bildung fröne.
Ich nehme an, es heißt jetzt:
Widerspruch schreiben, mit dem Hinweis dass ich nicht mehr am Tageskolleg bin sondern am Abendgymnasium, da ich aus Altersgründen nicht BAFÖGförderungswürdig bin, mich sowohl auf § 7 (6) zu beziehen. Es gibt Gerichtsurteile PRO und CONTRA Hartz 4 bei Abendgymnasium....

Was meint ihr?

(Mein Besuch beim Sozialgericht war übrigens erleuchtend, ein Haus, was Verrückte macht...)

Geändert von Fleischgewehr (05.08.2017 um 17:19 Uhr)
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Alt 05.08.2017, 17:55   #59
Texter50
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Texter50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Der Leistungsbescheid wird dann sicher nicht für ein Jahr erstellt, wenn das JC seine Glaskugel betrachtet und davon ausgeht, in ansehbarer Zeit treten Änderungen ein.
Die Dauer von einem Jahr ist nicht immer ein MUSS.

Die neue Sachlage anbringen, wenn es sein muss über den Widerspruch.
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


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Alt 05.08.2017, 18:53   #60
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Wie gesagt, ich werde am Montag den Widerspruch mit dem Hinweis, dass ich ans Abendgymnasium gewechselt bin, einreichen. Wenn ich das ÜBERHAUPT noch erwähne und nicht einfach lediglich hinschreibe, dass ich der Tagesschule nicht mehr nachgehe. Vielleicht lasse ich mir vorher noch eine Bescheinigung darüber ausstellen. SEUFZ.

Weiß jemand, wie das mit Abendgymnasium und "DEM ARBEITSMARKT ZUR VERFÜGUNG STEHEN" tatsächlich ist? Richtet sich das strikt nach "Zwischen 8 und 16 Uhr für Hartz 4-Maßnahmen zur Verfügung stehen" oder sogar, egal um wieviel Uhr man die Schule betreibt, an der wöchentlichen Unterrichtsstundenanzahl?
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Alt 08.08.2017, 12:11   #61
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Update: Flott sind sie ja, der rückerstattete Zaschder ist schon auf einem meiner unzähligen geheimen Schweizer Bankkonten eingegangen. Widerspruch habe ich dann gestern abgeliefert, mit der Bitte, die Leistungen auch ab August weiterzuerstatten, da ich die Tagesschule nicht mehr besuche und der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehe....

Ich nehme mal an, das Ganze wird erstmal abgelehnt, weil ich noch keinen schriftlichen Nachweis abgeliefert habe über die Abmeldung von der Schule....langsam gewöhne ich mich an das ganze Hin und Herschreiben. Man muss einfach immer den Ball zurückspielen. Papier ist geduldig.
__


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Alt 08.08.2017, 13:06   #62
Karinik
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Karinik Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Hi,
du hast doch geschrieben, dass dir langsam die Zeit rennt. Ohne Nachweis der Abmeldung von der Tagesschule wird dein Widerspruch mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt. Die fordern keinen Nachweis zu deinem Widerspruch mehr an, da hast du eine Bringschuld. Bei Ablehnung des Widerspruchs bleibt nur noch die Klage. Bis das durch ist dauert es ewig. D.h noch vor Ablehnung unaufgefordert die Abmeldung nachreichen.


Karinik
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Alt 01.09.2017, 13:44   #63
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Es geht immer noch eines abstruser.
Nun habe ich wieder Kohle erhalten, und heute auch den passenden Bescheid.

Ich bekomme für August und September meine Leistungen "vorläufig bewilligt"(!) (seit wann bekommt man für den anfallenden Monat jeweils die anfallende Kohle, dachte immer, es ist eines rückwirkend? WHATEVER) - und beiliegend - ein WEITERBEWILLIGUNGSANTRAG ab Oktober. NACHDEM ich nun wirklich ALLES außer meiner Festplatte voll Erwachsenenbildungsmedien ;) eingereicht habe.

Was soll dieser Unfug bezwecken? Tappe ich da grad in was rein, versucht SB mir hier irgendwas zu konstruieren?

EDIT: Oh, pardon, da steht es ja, wie folgt:

"Die Voraussetzungen des § 41a Abs 1 SGB II sind aus folgenden Gründen gegeben: Ihre Einkünfte sind derzeit noch nicht bekannt.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann daher keine abschließende Entscheidung über den Leistungsanspruch der BG getroffen werden. Die Voraussetzungen für die vorläufige Gewährung der Leistungen liegen somit vor. Wir erklären diesen Bescheid für vorläufig."


you gotta be f_ng kidding.
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Geändert von Fleischgewehr (01.09.2017 um 14:01 Uhr)
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Alt 01.09.2017, 14:05   #64
Kerstin_K
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ALG II wird im Voraus gezahlt. Von daher sieht das richtig aus.
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 01.09.2017, 14:23   #65
Fleischgewehr
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Standard AW: Neuantrag nach Vermögensverbrauch, verschiedenste Fragen

Oha, dachte immer eines rückwirkend. Na dann. Aber wie ist das mit den "nicht bekannten Einkünften" zu verstehen?

Wie auch immer....same procedure as every year, James. Direkt Widerspruch mit dem Hinweis, dass ich keinerlei Einkünfte habe, was aus den 3 Monaten Kontoauszügen (IN KOPIE VORLIEGEND) EIGENTLICH ersichtlich sein SOLLTE, mit der Bitte um nähere Erläuterung, was man da vermutet oder haben will. In Kombination mit dem Weiterbewilligungsantrag eingereicht.
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Alt 01.09.2017, 14:26   #66
Kerstin_K
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Gegen was willst Du denn da Widersuch einlegen? Gegen das vorläufig? Ich denke, das kannst Du Dir sparen. Die sind halt noch nicht fertug mit prüfen.
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 01.09.2017, 15:22   #67
Fleischgewehr
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Gut, dann ignoriere ich das mal, bringe einfach in den nächsten Tagen den Weiterbewilligungsantrag hin....und dann warten wir mal, ob sie noch ein paar Konten auf meinen Namen mit ein paar 100 000 Euro finden können. Wäre nämlich sehr erfreulich, würde ich direkt nehmen.
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Alt 26.09.2017, 21:18   #68
Fleischgewehr
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Seufz.

Heute dann ein dicker Briefumschlag. Nicht nur könne man ab dem 1.11. nicht über die Weitergewährung nicht entscheiden, weil keine aktuelle Betriebskostenabrechnung vorläge ( NA DANN), was mich wirklich aufzucken ließ, ist der dickere Bewilligungsbescheid, der mir ab dem 1.10. bis zum 30.09. Leistungen gewährt.
......und ab Dezember FEHLEN halt dann 100 Euro monatlich.
Von 814 runter auf 739.
Ab JANUAR bis Ende Bewilligungsbescheid dann 746 Euro.

Bei genauerem Durchlesen des Anhangs sehe ich dann 3 verschiedene Berechnungserklärungen - wo ab dem 1.12. einfach mal schlichtweg die (nachgewiesenen!!!!) Heizkosten komplett auf Null Euro reduziert wurden. Und das durchgängig bis Ende Bewilligungsbescheid.

"So blöd kann keiner sein, dass er nicht merkt...!"

Was meint ihr - Widerspruch mit Bitte um Korrektur, oder halt wirklich mal direkt der Gang zum Sozialgericht?
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Alt 01.10.2017, 11:07   #69
Fleischgewehr
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OK - nevermind. Es dämmerte mir dann, dass ab Januar Heizkosten genullt werden, weil sie ja eh zum Jahreswechsel neu berechnet werden.... Meine Schuld.

Aber wieso schon für den Dezember? Na ich werde mal nachfragen.
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Alt 08.10.2017, 00:23   #70
Kerstin_K
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Zahlst Du denn im Dezember noch einen Abschlag? Bei manchen Versorgern zahlt man im Ablesemonat nicht.
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
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