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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.02.2013, 13:34   #26
Erika007->Emailproblem
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Beiträge: 50
Erika007
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Ich weiß zwar nicht, ob du noch da bist...aber ich habe mal was vorbereitet:

Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

I: Zuweisung AGH
II: angebliche Nichtbewerbung bei der Firma toom

BG-Nr.:

Sehr geehrte Frau xxxxx

zu I.
Als ich meinen Antrag bei ihnen abgegeben habe, haben wir ausführlich darüber gesprochen, dass ich Probleme mit meinem Rücken habe und das ganze schon in der Behandlung ist. Des Weiteren haben sie sich den Termin notiert, den ich bei meiner Orthopädin habe. Dann zwei Tage später bekam ich ein Schreiben vom Jobcenter Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit.

Kurzbezeichnung: Hilfsarbeitertätigkeiten im Bereich Verkauf, Aufbau, Restauration und Transport von Gebrauchtwaren und Möbel je nach Leistungsfähigkeit und Eignung bei Sozialumzügen, Transport, Lieferung, Organisation, Landschaftspflege, Verwaltung, Reinigung.

Bei nochmaliger Rücksprache habe ich ihnen gesagt, dass mir dies nicht möglich ist im Moment, da ich eben diese Probleme habe mit dem Rücken, und ich abwarten möchte bis es geklärt ist.
Dies haben sie nicht berücksichtigt und haben versucht telefonisch Kontakt aufzunehmen mit der Diakonie, da sie sich auf dem Wort Verkauf, und ich mich auf Informationen festgelegt haben. Da sie den Zuständigen nicht erreicht haben, sagte ich ihnen, dann es ist kein Job für mich.

Wie sie nun mitbekommen haben bin ich seit dem 20.1. krankgeschrieben.
Dieses Angebot war unter Berücksichtigung meiner Leistungsfähigkeit und persönlichen Verhältnisse nicht zumutbar. Des Weiteren war auch nicht direkt angegeben in welchem Bereich ich arbeiten soll und kann.

Die zugewiesene AGH entspricht, wie ich nun erfahren habe, auch nicht den Anforderungen, die an eine AGH gestellt werden.

Eine AGH ist eine Maßnahme, in der die Teilnehmer/innen ausschließlich zusätzliche, im öffentlichen Interesse liegende und wettbewerbsneutrale Arbeiten verrichten.

Bei den angeführten Tätigkeiten handelt es sich um Tätigkeiten auf dem 1. Arbeitsmarkt , sie stehen im Wettbewerb mit anderen Unternehmen und es ist für mich nicht erkennbar, inwieweit diese zusätzlich oder im öffentlichen Interesse sein sollen.
Weiterhin ist es nicht ersichtlich, welche der zahlreichen Tätigkeiten denn nun tatsächlich von mir ausgeführt werden sollen.

II. angebliche Nichtbewerbung bei toom

Ich habe mich am xxxx(hier Datum eintragen) bei der Firma toom beworben.

Als Anlage erhalten Sie die Kopie des Anschreibens.(also Kopie mit dazu)

Wie ein potentieller AG mit Bewerbungen umgeht, darauf habe ich keinen Einfluss.

Sollten Sie jedoch wünschen, dass die Bewerbungen von mir per Einschreiben/Rückschein verschickt werden, beantrage ich hiermit die Übernahme der Kosten und bitte jeweils um Vorab-Überweisung der Beträge, da es mir nicht möglich ist, diese zusätzlichen Kosten aus dem Regelsatz zu zahlen.

Da sie mir bis zum 10.02.2013 Zeit gegeben haben, mich zu äußern , dieses Datum auf einen Sonntag fällt und ich mir vorher professionellen Rat einholen wollte, sende ich es ihnen hiermit per Email. Des Weiteren habe ich mit Erschrecken mitbekommen, das man keine Empfangsbestätigung mehr bekommt und man sich auf Einträge des Sb´s im System verlassen muss.

Mit freundlichen Grüßen
Xxxxx xxxxxx
Erika007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2013, 17:30   #27
Thomas1112->Emailproblem
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Thomas1112
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Jo bin noch da war nur geliegen wegen dem Kreuz. Ich werden dann deins so nehmen. Das wegen dem Toom habe ich nicht mit drin, weil ich noch hätte Zeit gehabt aber danke dann nehme ich es gleich mit rein. DANKE!
Thomas1112 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2013, 17:51   #28
Erika007->Emailproblem
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Beiträge: 50
Erika007
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Bitte ;)

Und berichte, was es gegeben hat.
Erika007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2013, 20:13   #29
Thomas1112->Emailproblem
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Thomas1112
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

So gestern die Minderung meines Arbeitslosengeldes II gekommen. Am liebsten wäre ich da hin und wäre sowas von ...........!

So was die da schreibt ist unter alles würde.

Es wird um 30 % Gemindert. Und ich komme gleich zur Sache und schreib immer wieder darunter wie es wirklich war.

Begründung:

Ihnen ist am 10.Januar 2013 eine Arbeitsgelegenheit (§ 16d SGB II) als Helfer - Verkauf bei Diakonisches Werk angeboten worden.

Wie ihr oben nachlesen könnt, war es nicht nur im Verkauf! Desweiteren habe ich mich am 14.1. nochmals mit ihr darüber unterhalten das es nichts für mich ist. So weiter.

Dieses Angebot war unter Berücksichtigung Ihrer Leistungsfähigkeit und persönlichen Verhältnissen zumutbar.

Ich sagte ihr klar das dies nichts für mich ist da ich Probleme mit meinem Kreuz habe und ich dies erst klären möchte.

Sie haben sich trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen geweigert, diese Arbeitsgelegenheit aufzunehmen.

Dazu fällt mir gerade nichts ein.

Zur Begründung Ihres Verhaltens haben Sie dargelegt, dass sie wegen Wirbelsäulenbeschwerden nicht in Teilzeit in einer Arbeitsgelegenheit im Verkauf arbeiten können.

Keine Ahnung was sie ständig mit ihren Verkauf hat aber ok.

Eine Krankschreibung wurde erst am 06.02.2013 rückwirkend zum 21.01.2013 vorgelegt.

Da hat sie die Rechnung aber ohne mich gemacht wie immer. Ich war am 21.1. das letzte mal im Krankenhaus. Am 22.1. war ich bei meinem Hausarzt der mich nach derf Diagnose im Kh V.a Bandscheibenvorfall in der LWS dann arbeitsunfähig seit 21.1 festgestellt am 22.1 voraussichtlich bis 01.02. geschrieben hat. Diese Krankenmeldung hat meine Freundin am 22.1 rein und auch keine Bestätigung bekommen. Danach folgten Krankenmeldungen ohne lücken bis einschließlich 15.2. die immer gleich abgegeben wurden. Und es ist ja auch immer Folgebescheinigung drauf......Also keine ahnung was die da redet das wäre mit Eingangsbestädigung nicht passiert aber die bekommt man ja nicht mehr bei uns.

So weiter mit der Begründung :

Sie wurden im Gespräch zur Arbeitsgelegenheit auch ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass die Diakonie Rücksicht auf die jeweilige Leistungsfähigkeit und Eignung nimmt und daher ein persönliches Vorstellungsgespräch sehr wichtig ist.
Diese Gründe konnten jedoch bei der Abwägung Ihrer persönlichen Einzelinteressen mit denen der Allgemeinheit nicht als wichtig im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden.


So nun steh ich hier. Am 20. wird vom Amt die Zahlung in Nürnberg raus gegeben und ich darf wegen dieser ........ nun schauen wie lang ich meinem Geld hinterher rennen darf. Das letzte mal waren es 6 Monate. Was soll ich da nun machen außer ........!
Thomas1112 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2013, 20:29   #30
gelibeh
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Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid einlegen. Das Angebot des Ein-Euro-Jobs war nicht ausreichend bestimmt. Die muss vorher abklären, was Du vom Gesundheitlichen machen kannst und Dir dann die entsprechende Tätigkeit zuweisen. Der Maßnahmeträger darf sich das nicht aussuchen. Zeitgleich mit dem Widerspruch reichst Du eine EA beim Sozialgericht ein. bzw. den, wenn das Geld am Monatsanfang nicht auf dem Konto ist. Dann dauert das keine 6 Monate.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2013, 20:51   #31
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Wenn Deine Freundin die Post für Dich in den gelben Briefkasten eingeworfen hat, dann reicht das als Beweis aus um keine Sanktion erhalten zu können.
Der Bürger kann sich lt. den Gerichten darauf verlassen, dass die Post ordnungsgemäß zugestellt wird.

------------------------------------------------------------

Sanktions- und Absenkungsbescheide:

1. Verwaltungsakte die den Empfänger nicht nachweislich erreicht haben entfalten bei diesem keine Rechtskraft.

2. Das Amt muss beweisen, dass (und wann) ein Schreiben den Empfänger erreicht hat.

Wenn einer dieser Bescheide auf dem Postweg verloren gegangen sein sollte bzw. werden würde, dann verliert das Jobcenter spätestens vor dem SozG und muss die Sanktion zurücknehmen.

------------------------------------------------------------

Eingliederungsvereinbarungen dürfen nur mit zweifelsfrei erwerbsfähigen Personen abgeschlossen werden.

Dies dürfte bei Dir nicht der Fall gewesen sein.

------------------------------------------------------------

P.S.: Wenn Du schon was einscannst, dann sollten es auch alle Seiten sein.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2013, 21:46   #32
Thomas1112->Emailproblem
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Thomas1112
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
P.S.: Wenn Du schon was einscannst, dann sollten es auch alle Seiten sein.
Was fehlt denn?


Und welchen Bescheid meinst du?

Sanktions- und Absenkungsbescheide:

1. Verwaltungsakte die den Empfänger nicht nachweislich erreicht haben entfalten bei diesem keine Rechtskraft.

2. Das Amt muss beweisen, dass (und wann) ein Schreiben den Empfänger erreicht hat.

Wenn einer dieser Bescheide auf dem Postweg verloren gegangen sein sollte bzw. werden würde, dann verliert das Jobcenter spätestens vor dem SozG und muss die Sanktion zurücknehmen.
Thomas1112 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 04:52   #33
swavolt
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Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Alles durchlesen und xxxxx mit deinen Daten ändern(z.B. Datum des Widerspruchs in der aW eintragen). Wenn du Fehler entdeckst dann ebenfalls ändern.

Den Widerspruch ans Jobcenter schicken oder hinbringen und auf einer Kopie den Empfang bestätigen lassen.

Danach oder gleichzeitig die Aufschiebende Wirkung ans Sozialgericht schicken oder hinbringen. 2 mal Aufschiebende Wirkung, 2 Widerspruchskopien, 2 Kopien deiner Antwort auf des Anhörungsschreiben(E-Mail Ausdruck), 2 Kopien des Sanktionsbescheid, 2 Kopien des Zuweisungsschreiben und 2 Kopien aller Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bis heute.

Quittungen, Bons usw. aufbewahren wegen späterer Kostenerstattung.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag GhansafanWiderspruch20.02.doc (17,5 KB, 53x aufgerufen)
Dateityp: doc Vorschlag Ghansafan.aufsch.Wirkung20.02.doc (20,0 KB, 50x aufgerufen)
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 08:56   #34
Thomas1112->Emailproblem
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Thomas1112
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Die bestätigen in keinster Weise mehr was. Man hat normal immer eine Kopie mit dem Eingangsstempel bekommen. Nun machen sie die Aussage das der Chef beschlossen hat sie machen das nicht mehr und Ende.

Ach und jeweils immer eine Kopie ans Sozialgericht und eine bei mir behalten oder?

Ich dachte immer Aufschiebung gehört ins Jc!!!
Thomas1112 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 09:13   #35
Snickers
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Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Lasse dir doch mal von deinem Arzt einen 3 oder 5 Kilo Schein geben....dann darfst du mehr nicht tragen!
Und wenn die keinen Stempel geben, dann Tageszeitung sich in Jobcenter stellen am besten mit Papschild um den Hals und gelben Stern an der Brust und ein Foto machen. Wenn die Fragen was das soll, dann sagst du für die Presse.
Snickers ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 09:16   #36
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Zitat von Thomas1112 Beitrag anzeigen
Die bestätigen in keinster Weise mehr was. Man hat normal immer eine Kopie mit dem Eingangsstempel bekommen. Nun machen sie die Aussage das der Chef beschlossen hat sie machen das nicht mehr und Ende.
Das ist rechtswidrig! Du kannst das dann bei der Polizei, der Krankenkasse oder im Rathaus abgeben mit dem Vermerk der Weiterleitung.

Ich mache das mittlerweile so, daß ich auf dem Schreiben vermerke, dass das Schreiben gleichzeitig zu meiner Sicherheit an die Regionaldirektion gefaxt wird und faxe das dann an die Reginaldirektion mit dem Vermerk, dass Empfangsbestätigung verweigert wurde und ich um weiterleitung an das JC xy bitte.

Man kann auch zur Weiterleitung an die Bamas Berlin faxen oder das Kundenreaktionsmanagement. Oder an alle miteinander.

Und damit hat der Mohr seine Schuldigkeit getan.

Was glaubst Du wie schnell dort wieder die Annahme bestätigt wird

Gute Besserung und LG MM
Minimina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 09:50   #37
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

ich hatte das selbe problem mit der leistungsfähigkeit. bevor dann weitere entscheidungen getroffen wurden hattte die SB einen termin beim amtsarzt für mich gemacht.

danach war das thema vom tisch. wenn du aus gesundheitlichen fründen jobs kündigst oder ablehnst müssen die das prüfen lassen, dafür ist der amtsarzt da.

wie wollen die ohne prüfung deiner leistungsfähigkeit eine entscheidung treffen, das kann dann doch nur auf ein vorurteil beruhen.

da würde ich sofort zum sozialgericht, EA beantragen damit die knete weiter läuft bis zur klärung!!
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2013, 04:02   #38
swavolt
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Standard AW: Und wieder mal Ärger mit meiner Sb!!!

Zitat von Thomas1112 Beitrag anzeigen
Ach und jeweils immer eine Kopie ans Sozialgericht und eine bei mir behalten oder?

Ich dachte immer Aufschiebung gehört ins Jc!!!
2 mal ans SG. Die 1te ist fürs SG und die 2te Kopie schickt das SG ans JC mit Bitte um Stellungnahme. Zum SG immer alles 2-fach.

Das JC bekommt nur den Widerspruch.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2013, 15:21   #39
Thomas1112->Emailproblem
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Thomas1112
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Alles klar danke is raus ich melde mich sobald ich was bekomme.
Thomas1112 ist offline   Mit Zitat antworten
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