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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.07.2006, 01:53   #26
dronti
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dronti Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Irgendwie geht die Diskussion an der Fragestellung vorbei. Es soll doch nichts verschwiegen werden, sondern der Arge mitgeteilt werden, daß man in der Zeit, in der man abgemeldet war, von dem Lottogewinn, Steuerrückzahlung o.ä. gelebt hat. Und wenn man nun wieder einen Neuantrag stellt, wird festgestellt, ob der Vermögensfreibetrag überschritten ist oder nicht. Ich wollte einfach nur wissen, ob es schon Erkenntnisse gibt, was passiert, wenn man so handelt.

Gruß Bernd
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Alt 11.07.2006, 03:36   #27
Alion->Emailproblem
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Beiträge: 23
Alion
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Hallo liebe Mitstreiter,
hallo dronti,

ich bin absoluter Laie im Umgang mit Aemtern.
Zum Glueck.

Wenn ich die anderen richtig verstanden habe,
gibt es 3 Moeglichkeiten:

1. du meldest dich ab, und verbrauchst das Geld
Dann darfst du nicht vergessen, das du dich mit
deiner Krankenkasse in Verbindung setzt,
weil du dich selbst versichern musst.
Nach einer Frist, ich glaube 3 Monate,
fliegst du aus der gesetzlichen KK raus,
und kannst dich danach nur noch privat versichern.
Das ist, je aelter man ist, teuer.

Dann entsteht das Problem, das die Behoerde
wissen will wovon du gelebt hast.
Lottogewinn ist eine ehrliche, aber schlechte
Antwort weil die Sachbearbeiter denken du spinnst.
Und dann werden die bestimmt neugierig und gruendlich.
Auch wenn du nix zu verbergen hast,
dauert das seine Zeit, und du hast ja kein Geld mehr.

2. Du meldest dich nicht ab und verschweigst den Lottogewinn.
Das kann Aerger geben, der sich in keinem Fall lohnt.
Das ist ein Straftatbestand.

3. Du meldest dich nicht ab und gibst den Lottogewinn an.
Dann solltest du in Erfahrung bringen, wie hoch dein
Vermoegen sein darf. Das haengt von deinem Lebensalter
ab, soviel weiss ich.
Experiment: ich gebe bei google folgendes ein:
ALG2 erlaubtes Vermoegen.. unbefriedigende Ergebnisse
(3 Sekunden Zeitaufwand)
ALG2 Vermoegensanrechnung AAHH
Zitat:
Die letzte drastische Absenkung der Freibeträge von 520 € je Lebensjahr auf 200 € je Lebensjahr durch die Bundesregierung zum 1.1.2003 führte dazu, dass z.B. im Oktober 2003 die Zahl der wegen Vermögen des / der Arbeitslosen abgelehnten Anträge auf die damalige Arbeitslosenhilfe gegenüber dem Vorjahresmonat um 250 Prozent (!) zugenommen hat
und OOHH
Zitat:
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist Einkommen „alles, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat“ (Urteil vom 18.2.1999, FEVS 51,1). Als Vermögen zählt dabei alles, was jemand zum Zeitpunkt der Antragstellung in seinem Besitz hat. Daraus folgt, dass Vermögen nicht berücksichtigt werden darf, wenn es gar nicht im Besitz der / des Arbeitlosen bzw. von ihm / ihr nicht zu verwerten ist - z.B., weil er bzw. sie das Auto auf Kredit gekauft hat und der Fahrzeugbrief als Sicherheit für den Kredit bei der Bank hinterlegt hat.
und boohh
Zitat:
Geschützt ist Vermögen zunächst innerhalb folgender allgemeiner Freibeträge:

* 200 € pro Lebensjahr je erwachsenem Arbeitslosen, mindestens aber 4.100 € pro Person als allgemeiner Freibetrag;
* bei älteren Arbeitslosen, die vor dem 1.1.1948 geboren sind, 520 € statt 200 € je Lebensjahr und Person;
* 4.100 € je minderjährigem Kind, soweit es Vermögen des Kindes ist;
* zusätzlich 750 € als Ansparbetrag je Mitglied der Bedarfsgemeinschaft für Anschaffungen, die früher im Bereich der Sozialhilfe durch einmalige Beihilfen abgegolten wurden (z.B. Bekleidung, Herd, Waschmaschine, Möbel).

Beispiel: Helga X. ist 38 Jahre alt, mit ihrem 36 Jahre alten Mann Werner verheiratet und hat 2 Kinder. Der allgemeine Vermögensfreibetrag für ihre Bedarfsgemeinschaft (BG) berechnet sich wie folgt:
Helga: 38 Jahre x 200 € = 7.600 €
Werner: 36 Jahre x 200 € = 7.200 €
Ansparbetrag je 750 € für die Eltern = 1.500 €

Gesamter Freibetrag:
= 16.300 €

Quelle: http://www.also-zentrum.de/berat/tip..._vermoegen.htm


Ich habe 35 Sekunden gebraucht, um das herauszufinden.
Probiers doch mal aus.

Hier im Forum kannst du oben auf der Seite auch suchen.
Dazu auf suchen klicken,
und gib im Feld "Nach Begriffen suchen" doch mal
ALG2 Vermoegen ein...da gibts was zu dem Thema

Wenn jede Frage hier immer wieder aufs Neue
beantwortet werden muss,
gibt es bald niemanden mehr,
der noch Lust hat immer das gleiche zu schreiben.

Ein Bsp:
Wer ist Weltmeister 2006 ?

Und jetzt stell dir mal vor du sollst
monatelang, taeglich 5 mal Italien antworten...

lg
Alion :stern:
ab 1.08.06 150 Euro pro Lebensjahr geschuetzes Vermoegen
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG


Selber kochen
ist chic ! :lol:
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Alt 11.07.2006, 11:17   #28
dronti
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dronti Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo Alion!

Das was Du herausgefunden hast, hatte ich natürlich auch schon in Erfahrung gebracht. Ist aber nicht genau der Punkt auf den sich meine Frage bezog. Die meisten Kommentare hierzu sind eigentlich nur Vermutungen aber nicht direkt handfestes wie Gerichtsurteile o.ä. zum geschilderten Szenario. Aber nun zu Deiner Antwort. Warum sollte ein Sachabearbeiter denken, ich spinne, wenn ich mich abmelde? Ich glaub nicht, daß größere Schwierigkeiten von Seiten der Agentur hier gemacht werden, wenn man sich vom ALG II abmeldet, geschweige daß sich vielleicht sogar von dem Amt geweigert wird, daß man den Bezug einstellen läßt, weil man auf eigenen Füßen stehen will. Es geht doch genau von Amtsseite darum, soviel wie möglich Leute aus dem Bezug herauszukriegen.

Einen wichtigen Fakt in der Sache hast Du aber selbst genannt:

"Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist Einkommen „alles, was jemand[b] in der Bedarfszeit[/b] wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat“ (Urteil vom 18.2.1999, FEVS 51,1).

Wenn ich mich nun vorher abmelde, liegt der Geldzufluß meiner Meinung nach nicht mehr in der Bedarfszeit und zählt dann, wenn ich einen Neuantrag stelle, zum Vermögen (siehe Urteil). Im Prinzip will ich von Deinen 3 Möglichkeiten die 1 u. 3 hier zur Diskussion stellen, und hatte mir hier vielleicht ein paar Erfahrungsberichte bzw. Gerichtsurteile erwartet. Scheinbar gab es diesen Fall (Möglichkeit 3) in der Praxis jedoch noch nicht, so daß man im Moment nur mußmaßen kann, wie von Amtseite verfahren wird.


Gruß Bernd
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Alt 11.07.2006, 12:44   #29
Marcel->Emailproblem
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Marcel
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Zitat von dronti
Wenn ich mich nun vorher abmelde, liegt der Geldzufluß meiner Meinung nach nicht mehr in der Bedarfszeit und zählt dann, wenn ich einen Neuantrag stelle, zum Vermögen (siehe Urteil).
Gruß Bernd
:lol:
bist du ein Hellseher und siehst einen eventuellen Lottogewinn (3000 Euro),
der noch dazu so selten, geringe Gewinnchancen, schon im Voraus?

Frag doch mal deinen SB was er dazu sagt, wenn, falls, du ... :lol:

Jeder kann tun und machen was er will.
Mir persönlich wäre das Risiko mit der Abmeldung (wegen Krankenversicherung und so) zu groß. :P

Und einen Sechser trifft meist die,
die nicht darüber reden oder darüber nachdenken. Eben halt richtige ganz rein zufällige ganz seltene Glückspilze.
(oder die die genug Kohle zum Spielen haben oder Lottogemeinschaften)

Bei einem 6er würde ich mich natürlich abmelden :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
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Alt 11.07.2006, 12:53   #30
Arco
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Arco
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Zitat:
Bei einem 6er würde ich mich natürlich abmelden
:lol: :lol: :lol:
:shock: .... warum das dennnnnn ? ? ?

also ich würde mir das als einmaliges Einkommen 12 Monate in Raten anrechnen lassen - runtergerechnet auf 1 Euro damit die KV bestehenbleibt und nicht vergessen jeden Monat die 30 Euro Versicherungspauschale anrechnen lassen :lol: :lol: :twisted: :twisted: :P :P
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Alt 11.07.2006, 12:59   #31
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Kommt da nicht auch eventuell bei einem großen Vermögenszuwachs eine Rückzahlung der Leistungen in Betracht, bei Sozialhilfe war das früher so, oder? :kratz:
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Alt 11.07.2006, 13:04   #32
Arco
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Arco
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Zitat von Arania
Kommt da nicht auch eventuell bei einem großen Vermögenszuwachs eine Rückzahlung der Leistungen in Betracht, bei Sozialhilfe war das früher so, oder? :kratz:
.... soweit ich annehme * NEIN * da man ja in der Vergangenheit wirklich hilfebedürftig war und du Anrecht auf Alg2 hast ....


Glaube bei Sozialhilfe war das etwas anders da das Amt wohl immer nur erstmal als Staat eingesprungen ist - und da gab es glaube ich den Rückgriff :icon_kinn: :icon_kinn: :pfeiff:
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Alt 11.07.2006, 13:24   #33
Marcel->Emailproblem
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Marcel
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Zitat von Arco
Zitat:
Bei einem 6er würde ich mich natürlich abmelden
:lol: :lol: :lol:
:shock: .... warum das dennnnnn ? ? ?

also ich würde mir das als einmaliges Einkommen 12 Monate in Raten anrechnen lassen - runtergerechnet auf 1 Euro damit die KV bestehenbleibt und nicht vergessen jeden Monat die 30 Euro Versicherungspauschale anrechnen lassen :lol: :lol: :twisted: :twisted: :P :P
Ja, Arco, so gesehen, hast du natürlich Recht :lol:
Warum alles verkomplizieren, wenn es einfach geht :P

Nur leider gehöre ich
weder zu den seltenen außergewöhnlichem Exemplaren der Glückspilze
noch zu denen mit Kohle (höhere Gewinnchancen) oder die in einer Lottogemeinschaft spielen :hihi: :hihi: :hihi:

:lol: und geträumt hab ich auch noch nie von einem Gewinn :lol:
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
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Alt 11.07.2006, 13:33   #34
Arco
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Arco
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@ marcel

:mrgreen: :mrgreen: ... also ich spiele jede Woche Beutel-Lotto :daumen: :daumen:
und ich gewinne immer :party: :party:
.
.
.
.
.
.
.
.
.

achsooo, ihr kennt Beutel-Lotto nicht - das ist ein Beutel wo ich jede Woche meine 2 Eurostücke die ich in der Geldbörse finde reinstecke....

Man kann auch mein Zigarettengeld dazu sagen - ihr glaubt garnicht was da so in einem Jahr zusammenkommt :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2006, 13:42   #35
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vivavista
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Hi,

worüber manche Leute sich den Kopf zerbrechen ?

Wo ein Wille da ein Weg.

Gruss
aus Kölle
vivavista ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2006, 13:48   #36
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ach gar?

Womit? Wohin? Wofür?
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2006, 14:17   #37
Marcel->Emailproblem
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Marcel
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Zitat von Arco
@ marcel

:mrgreen: :mrgreen: ... also ich spiele jede Woche Beutel-Lotto :daumen: :daumen:
und ich gewinne immer :party: :party:
Ja, ich spiele Bäcker-Kuchen-Lotto, da ich mir kein richtiges Lotto leisten kann.
Die Cent-Stücke 1 x in der Woche vom Einkaufsgeld aussortieren,
wenn es dann reicht, gibt es für mich 1 x im Monat Bäckerkuchen-Party :party:
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
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Alt 11.07.2006, 14:27   #38
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Beiträge: 23
Alion
Standard den Brunnen verschliessen bevor das Kind kommt !

Hallo dronti,

ich schlage dir vor,

melde dich nicht ab,
gib den Lottogewinn an,
aber kauf dir vorher etwas Notwendiges.
(Kuehlschrank, Gefriertruhe, Fernseher, Waschmaschine, Bekleidung, Lebensmittel, Mahnungen)

Wenn die Kontoauszuege verlangt werden,
alle ABBUCHUNGEN schwaerzen.
So wenig Auszuege wie moeglich mitbringen,
wenn es geht nur einen mit der Einzahlung
des Gewinns und dem Gesamtkontostand.

Und danach, sag mal welche Erfahrungen
du gemacht hast.
Das ist nur ein freundschaftlicher Rat .
Was du damit anfaengst, ist deine Entscheidung
und liegt allein in deiner Verantwortung.


lg
Alion :stern:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG


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Alt 11.07.2006, 15:37   #39
Barney
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Einen Lottogewinn hatte ich noch nicht. Aber die letzten Jahre bekam ich ja meine Eigenheimzulage. Die ist in der Höhe ähnlich.

Die Arge hier vor Ort, teilte mir 2005 und auch in diesem Jahr mit, dass ich im März 2005 bzw. März 2006 (Eingang der EHZ) nicht bedürftig sei und deswegen von ihnen nichts bekomme. Zum 1. April lief das Alg 2 dann wieder mit Fortsetzungsantrag an und die Reste der EHZ sollten als Vermögen Berücksichtigung finden.

Da sich mein Sparstrumpf + Reste der EHZ im Rahmen des Schonvermögens bewegten, war ich also wieder bedürftig und bekam Alg 2.

Daraus entnehme ich, dass auch der Weg, wie ihn sich dronti für seinen mittleren Lottogewinn (kann ja auch 'ne Erbschaft sein) erträumt, gangbar ist.

Es besteht sogar die Möglichkeit, wenn du in der ersten Monatshälfte den Lottogewinn hast, dass du dich im lfd. Monat abmeldest und das Geld zurückzahlst.

Einen Monat im Nachhinein ist man auch noch krankenversichert. Bis zu drei Monate insgesamt, kann man seine Krankenverserung rückwirkend bezahlen. Aber in unserem Beispiel ist man ja dann wieder bedürftig.

Wird die Gewinnsumme größer, kann sie sowieso nicht auf 12 Monate aufgeteilt werden. Man müßte dann davon leben, d.h. sich aus dem Bezug von Alg 2 abmelden und seine Krankenversicherung selbst bezahlen. Ist das Geld verbraucht bis zur Schonbetragsgrenze und man hat dann immer noch nicht die Möglichkeit, sich aus eigenen Kräften zu erhalten, muß man notgedrungen einen Antrag auf Alg 2 stellen.

Jedoch sollte man arbeitssuchend ohne Bezüge gemeldet bleiben.

Aber jetzt verspiel nicht dein ganzes Geld. ;)
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Alt 11.07.2006, 16:19   #40
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Marcel
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Zitat von Barney
Aber jetzt verspiel nicht dein ganzes Geld. ;)
Viele haben schon Haus und Hof verspielt und 0,00 gewonnen. ;)

Zum Lottogewinn habe ich hier noch eine eindeutige Aussage gefunden, was im Prinzip auch schon Barney und andere angesprochen haben.

Zitat:
Was passiert, wenn ich im Lotto gewinnen würde?

Ihr Lottogewinn wird von dem Monat an als Einkommen berücksichtigt, in dem er zufließt. Nach Abzug von Freibeträgen und Absetzbeträgen wird der verbleibende Gewinn durch den ermittelten täglichen Bedarf einschließlich der zu zahlenden Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung geteilt. Hieraus ergibt sich die Zahl der Tage, für die wegen fehlender Hilfebedürftigkeit keine Leistungen gewährt werden.

Beispiel: siehe Link

Wenn Sie länger als zwei Monate nicht mehr hilfebedürftig sind, wird Ihre Bewilligung auf Arbeitslosengeld II aufgehoben. Damit Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld II erneut geprüft werden kann, müssen Sie einen neuen Antrag stellen.

http://arbeitslosengeld2.arbeitsagen...alid=%5Bss3%5D
__

Freundliche Grüße Marcel
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Alt 11.07.2006, 17:14   #41
dronti
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Hallo Barney!

Genau so ein Beispiel aus der Praxis, wie Du es dargelegt hast, das hatte ich mir vorgestellt und bringt etwas Licht ins Dunkel.

Hallo Marcell,

Dein Beispiel bezieht sich auf Meldung des Lottogewinns während des Bezugs von ALG II während Barney ja das Einkommen außerhalb des Bezuges von ALGII bezieht, und eben das war meine Anfangsüberlegung.




Gruß Bernd
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Alt 11.07.2006, 17:29   #42
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Zitat von dronti
Hallo Marcell,
Dein Beispiel bezieht sich auf Meldung des Lottogewinns während des Bezugs von ALG II
Nun ja, ich bin von deiner Überschrift
Zitat:
Lottogewinn Anrechnung Hartz 4
ausgegangen. ;)
__

Freundliche Grüße Marcel
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Alt 11.07.2006, 18:12   #43
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Zitat:
Das VG Dessau hat in einem Urteil vom 29.09.2003 (Az.: 4 A 153/03 DE) über die Berücksichtigung eines Lottogewinns entschieden. Der Lottogewinn wird in dieser Entscheidung als einmalige Einnahme angesehen. Da es bei dem Lottogewinn um eine auf einen bestimmten Zeitraum bezogene Leistung handelt, ist eine andere Regelung als in § 3 Abs. 3 S. 2 HS 2 VO zu § 76 BSHG angezeigt. Die zugeflossene Summe war, so der Richter, im Monat des Zuflusses als Einkommen, für die folgenden Monate als Vermögen zu berücksichtigen.
So, nun scheint wohl alles geklärt :?
__

Freundliche Grüße Marcel
.

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Alt 11.07.2006, 18:22   #44
Arco
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Arco
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Zitat von dronti
Also ich kann das nur probieren, wenn der Fall mal eintreten sollte mit dem Lottogewinn... :D . Außerdem überleg ich mir, ob ich überhaupt weiter Lottospiele. Ich habe das Beispiel mal aufgegriffen, weil ich von dem Fall eines AlG-II Beziehers aus Sachsen, welcher durch die Presse ging, erfahren habe. Und nun will ich einfach nun mal wissen, was passiert wenn man sich wie oben erwähnt verhalten würde. (vorübergehende Abmeldung aus dem Bezug). Hab auch keine Ahnung was das eigentlich kostet, wenn man sich freiwillig in der KV versichert (ohne regelmäßiges Einkommen).

Gruß Bernd
:hihi: :hihi: so jetzt haben wir uns alle mal so Gedanken gemacht was ist wenn man mal im Lotto gewinnt :lol: :lol:

Ich gehe mal davon aus das ab einem gewissen Beitrag keiner mehr mitbekommen hat das hier nur mal so eine Frage in den Raum gestellt worden ist das mal hier drüber geschrieben wird. :twisted:

Gut da fallen mir auch jede Menge Fragen ein die man mal so stellen könnte :pfeiff: :pfeiff:

:mrgreen: :mrgreen:
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Alt 11.07.2006, 18:44   #45
dronti
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Hallo Marcel!

Ein interessantes Urteil, aber soweit ich weiß wurde ab 2006 ein neues Gesetz verabschiedet, wo einmalige Einnahmen innerhalb der Bedarfszeit nicht mehr so angerechnet werden (1. Monat Einkommen, danach Vermögen) sondern auf mehrere Monate angerechnet werden. Wenn ich den Link finde, stelle ich ihn rein.

Mit frdl. Gruß Bernd
dronti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2006, 18:51   #46
dronti
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Hallo Arco,

ich weiß´nicht warum Du Dich so über meine Frage echauffierst. :( Sie betrifft sicherlich mehr Leute als Du denkst. Und ich hab doch nun schon mehrfach deutlich gemacht, daß es hier nicht unbedingt um einen Lottogewinn sondern um jede andere Art von einmaligen Einkommen geht. Und man kann doch wohl über Probleme diskutieren, selbst wenn man nicht selbst davon betroffen ist. Und in den letzten Beiträgen wurden ja durchaus ein paar interessante Informationen zusammengetragen. (Marcel u. Barney)

Gruß Bernd
dronti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2006, 18:53   #47
Arco
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... laß mich doch ;) ;)
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Alt 11.07.2006, 19:05   #48
Marcel->Emailproblem
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Zitat von dronti
Hallo Marcel!

Ein interessantes Urteil, aber soweit ich weiß wurde ab 2006 ein neues Gesetz verabschiedet, wo einmalige Einnahmen innerhalb der Bedarfszeit nicht mehr so angerechnet werden (1. Monat Einkommen, danach Vermögen) sondern auf mehrere Monate angerechnet werden. Wenn ich den Link finde, stelle ich ihn rein.

Mit frdl. Gruß Bernd
Ja, danke, ich (wir ?) warte/n auf den Link.
Es müßte doch herauszufinden sein, was nun im Jahr 2006 passieren würde,
wenn, ja wenn der eine oder andere einen Lottogewinn hat,
natürlich vorausgesetzt, dass er spielt ;)
__

Freundliche Grüße Marcel
.

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Alt 24.07.2006, 15:03   #49
helmut->Emailproblem
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Beiträge: 4
helmut
Standard Die nachgefragten Hinweise sind gefunden!

Aus den Durchführungshinweisen der BA (neueste Fassung)4.2 Einmalige Einnahmen(1) Einmalige Einnahmen sind z.B. Steuererstattungen, Lohnnachzahlungen, Eigenheimzulagen (sofern nicht nachweislich zur Finanzierung einer selbst bewohnten Immobile genutzt), Glücksspielgewinne, Gratifikationen, aber auch Weihnachts- und Urlaubsgelder.

(2) Wie einmalige Einnahmen zu behandeln sind auch laufende
Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zuflie-ßen
(§ 2 Abs. 2 Satz 3 AlgII-VO). Dies gilt z. B. für Gagen aus Engagements
von Sängern, Schauspielern oder sonstiger Kulturschaffenden
aus nicht abhängigen Beschäftigungsverhältnissen.

(3) Die einmaligen Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum
aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag
auf den Anspruch anzurechnen. Die Anrechnung ist in der Regel
ab dem auf den Zufluss folgenden Kalendermonat vorzunehmen.
Ist die einmalige Einnahme geringer als der Bedarf, so ist sie grund-sätzlich in einer Summe auf den monatlichen Bedarf anzurechnen.
Ansonsten ist der angemessene Zeitraum nach pflichtgemäßem
Ermessen festzusetzen. Dabei ist sicher zu stellen, dass der Kran-kenversicherungsschutz nicht entfällt; d. h. es muss ein Zahlbetrag
verbleiben. Der Zeitraum sollte sechs Monate nicht übersteigen.

(4) Bei Einnahmen im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 3 AlgII-VO (siehe
Kapitel 4.2 Abs. 2) orientiert sich der Zeitraum an der Dauer der Be-schäftigung, in der das Entgelt erzielt wurde.

(Zitat Ende)

Hierzu ist ist jedoch anzufügen, dass die ARGEN sich in der Frage der Angemessenheit der Anrechnungszeiträume große Freiheit nehmen. So ist der sechsmonatige Anrechnungszeitraum nicht gleichbedeutend mit dem Bewilligungszeitraum (so die Praxis). Obwohl andere - gleichzeitig geltende DH und Verordnungen dies ausdrücklich betonen. Auch die Gerichte sind sich (noch) nicht einig.

Einen Vermögenszuwachs wird die Anrechnungspraxis bei einem Lottogewinn in dieser Höhe wohl nicht zulassen.

Grüße Helmut
helmut ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2006, 15:24   #50
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von Arco
... ja das ist möglich und jetzt kommt mal wieder das

aber - es werden bei dem Neuantrag nach 2 Monaten höchstwarscheinlich viele Fragen kommen warum, weshalb, wozu du das gemacht hast und es wird gefragt woher das Vermögen kommt.
Warum man das gemacht hat? Weil man mal seinen SB 2 Monate nicht sehen wollte? :P

Das Vermögen darf man dann natürlich nicht mehr haben: das muß man vorher ausgeben. Gibt doch immer Dinge, die man brauchen kann :-)

Gruß aus Ludwigsburg
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