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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.12.2006, 12:23   #26
Arco
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Arco
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Zitat von Okt31
Die Frage ist doch ob es noch andere "Sonstige Einkommen" außer Kindergeld, ALG1 und Unterhalt gibt. Sind Zinsen nun Erbwerbseinkommen oder sonstiges Einkommen?
.... habe ich doch geschrieben ;)
Arco ist offline  
Alt 25.12.2006, 23:54   #27
Okt31->Emailproblem
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Okt31
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Zitat von Arwen
Erwerbseinkommen ist Einkommen, dass du durch deine evtl. Arbeit erzielst.
Zinsen zählen zu sonstigem Einkommen, wie alle anderen Einnahmen (außer eben Erwerbseinkommen) auch - bis auf den bereits erwähnten Freibetrag von 50 €. Streng genommen sind auch die Einladung zum Essen, Lebensmittel-Geschenke, Geldzuwendungen zum Geburtstag, zu Weihnachten, geschenkte Zugkarten für Besuche etc. sonstige Einnahmen, aber...
Vielen Dank für die Hinweise.
Okt31 ist offline  
Alt 26.12.2006, 01:17   #28
Arwen
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Arwen
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Hallo Okt31,

am besten liest du dich selbst mal hier durch, insbesondere:

Seite 18, 1.3
Seite 22, 2. und folgende
Seite 33, 3.6

http://www.my-sozialberatung.de/file...2006-08-01.pdf

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 02.01.2007, 14:42   #29
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Knoellchen
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komme gerade von der Arge..bei mir wird die Haftpflicht nicht übernommen da ich nicht arbeite!!!! wortwörtlich
Versteh garnichtsmehr.
Knoellchen ist offline  
Alt 02.01.2007, 14:56   #30
Ludwigsburg
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Zitat von Knoellchen
komme gerade von der Arge..bei mir wird die Haftpflicht nicht übernommen da ich nicht arbeite!!!! wortwörtlich
Versteh garnichtsmehr.
Wortwörtlich? Langsam solltest du wissen, daß man auf Worte nichts geben darf...
schriftlicher Antrag, Abgabe bestätigen lassen...
schriftlicher Bescheid... dagegen Widerspruch einlegen...
dann klagen...

anders lernen die es nie!

Meine Tochter hatte nur Kindergeld... und das durfte sie voll behalten, weil sie als Fahranfänger eine dementsprechend hohe KFZ Haftpflicht zahlen muß!

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 02.01.2007, 15:02   #31
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Knoellchen
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ich habe denen ja auch gesagt das ich kindergeld beziehe und es einkommen ist.
mein sohn ist erst 12.
hat damit nichts zu tun meinten die...da war aufeinmal kindergeld kein einkommen mehr.

kann mir jemand so einen antrag zuschicken ??? bzw. das formular ??
Knoellchen ist offline  
Alt 02.01.2007, 15:26   #32
Ludwigsburg
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Zitat von Arco
Zitat:
Ob das bedeutet, dass auch das Einkommen meiner beiden Kinder noch jeweils um die Pauschale bereinigt werden muss? Gibt es hier jemanden im Forum, bei dem dies so gehandhabt wird?
NEIN :( die 30 Euro nur einmal - egal wieviel Kinder ;)

ist ja auch logisch - oder ;)
Nein, logisch ist das nicht... laut Gesetz wird die Pauschale vom Einkommen abgezogen... im SGB II steht nichts davon, nur einmal prp BG!

Wir haben sie mit genau dieser Begründung 2 x erhalten...

erst als dem Amt auffiel daß ich das Kindergeld erhalte, die die Anrechnung auf mich und meinen mann (nicht der Vater der Kinder) verteilt haben und DAS nicht richtig war haben sie nur mir das zu übertragene Kindergeld angerechnet und es gab nur noch 1 x die versicherungspauschale...

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 02.01.2007, 20:27   #33
Arco
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Arco
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... und was heißt das ? ? ?

egal ob logisch oder nicht ......
Arco ist offline  
Alt 02.01.2007, 21:27   #34
Ludwigsburg
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Zitat von Arco
... und was heißt das ? ? ?

egal ob logisch oder nicht ......
Was das heißt? Das man auch in einer Bedarfsgemeinschaft 2 x die versicherungspauschale bekommen kann, sofern beide sonstiges Einkommen haben.

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 02.01.2007, 21:33   #35
Arco
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Arco
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... also für jedes Kind die 30 Euro VS-Pauschale ? ?
Arco ist offline  
Alt 03.01.2007, 01:28   #36
Ludwigsburg
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Zitat von Arco
... also für jedes Kind die 30 Euro VS-Pauschale ? ?
Im Gesetz steht Volljährige, nicht Kinder...

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 03.01.2007, 01:30   #37
Arwen
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Arwen
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Zitat:
Versicherungspauschale (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 AlgII-V)

Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitslosengeld II-Verordnung (AlgII-V) sind in jedem Fall vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und vom Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, soweit diese nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, 30 Euro als Versicherungspauschale abzuziehen.

Als Einkommen gilt auch das Kindergeld, so daß, insoweit das Kindergeld beim Bezugsberechtigten und nicht zur Bedarfsdeckung beim Kind angerechnet wird, die Versicherungspauschale auch vom Kindergeld abzuziehen ist, auch wenn dies das einzige Einkommen ist.

Die ALG II-Verordnung enthält aber eine Regelungslücke, da sie nicht klärt, ob minderjährigen Kindern, die selber nicht hilfebedürftig sind aufgrund eigenen Einkommens (zum Beispiel durch Unterhalt oder Unterhalt plus Kindergeld), die aber mit einem volljährigen Hilfebedürftigen in Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs. 5 SGB II) leben, analog in Gleichstellung mit hilfebedürftigen Minderjährigen auch die Versicherungspauschale zusteht.

Der 8 Senat des LSG Niedersachsen-Bremen hat die Versicherungspauschale für nicht hilfebedürftige Minderjährige in Haushaltsgemeinschaft mit volljährigen Hilfebedürftigen bejaht (Urteil vom 23. März 2006, Az.: L 8 AS 290)06), der 7. Senat desselben Gerichts hat dies verneint (Beschluß vom 4. Oktober 2006, Az.: L 7 AS 364/06 ER). Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 im Verfahren B 7b AS 18/06 R festgestellt, daß die Pauschale nur abzugsfähig ist, wenn Einkommen erzielt wird, und daß es nicht zu beanstanden ist, wenn minderjährige Kinder, die selber nicht über Einkommen verfügen, diese nicht geltend machen können. Im Umkehrschluß heißt das aber, daß minderjährigen Kindern, die Einkommen etwa in Form von Unterhaltsleistungen haben, die Versicherungspauschale zugestanden werden muß.
http://www.herbertmasslau.de/pageID_2856177.html

Die letzte Zeile im Zitatfenster ist wohl nur die persönliche Meinung des Verfassers und nicht des Bundessozialgerichts ... wäre schön, wenn ich mich irren würde...

Mir scheint, dass selbst einigen Richtern der Unterschied zwischen Erwerbseinkommen und Einkommen (z.B. Kindergeld) nicht klar ist.

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 08.01.2007, 19:26   #38
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Heiko1961
Also wer nur ALG II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung von der Arge nicht übernommen. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
Ergänzung: auch wenn ich einen GdB v. 50% und meine Frau v. 90% (G) hat und die Chancen eine Arbeit zu bekommen, für mich- mit KFZ- besser sind? :icon_kinn:
Irgendwo habe ich hier gelesen, dass die Arge bei jemanden die KFZ- Haftpflicht bezahlt. :?
Heiko1961 ist offline  
Alt 08.01.2007, 20:09   #39
muensterland1
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Zitat von Heiko1961
Zitat von Heiko1961
Also wer nur ALG II bekommt (meine Frau und ich je 311€) da wird die Haftpflichtversicherung von der Arge nicht übernommen. Dafür müssen wir allein aufkommen.
Sorry, aber ich stehe heut ein bisschen neben der Spur. :(
Ergänzung: auch wenn ich einen GdB v. 50% und meine Frau v. 90% (G) hat und die Chancen eine Arbeit zu bekommen, für mich- mit KFZ- besser sind? :icon_kinn:
Irgendwo habe ich hier gelesen, dass die Arge bei jemanden die KFZ- Haftpflicht bezahlt. :?
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.Ansonsten sind die SB nur faule Säcke,welche man besser im Rhein versenken sollte.

Schwimmt man mit Dummheit eigentlich oben,oder geht man unter? :mrgreen:
 
Alt 08.01.2007, 21:52   #40
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat:
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.Ansonsten sind die SB nur faule Säcke,welche man besser im Rhein versenken sollte.
Das Blöde ist, welche Gesetzesgrundlage konnte ihre Entscheidung stützen? :icon_kinn:
Heiko1961 ist offline  
Alt 08.01.2007, 21:55   #41
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat:
1.2 Kfz-Haftpflichtversicherungen

sind private Versicherungen, deren Beiträge gesetzlich vorgeschrieben sind.
ALG II

Bei AlgII-Beziehern wird die KfZ-Haftpflicht als dem Grund nach angemessen anerkannt. Deshalb sind die Beiträge "in angemessener Höhe vom Einkommen absetzbar." (BA 11.23) Unter die gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen fallen auch Motorrad- oder Mofaversicherungen. Teilkaskoversicherungen sind keine gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen.

Dass Auto/Motorrad/Mofa für die Fahrt zur Arbeit notwendig ist, ist keine Voraussetzung für die Absetzbarkeit dieser Versicherungen. Aber: Sie müssen ein Einkommen haben, von dem Sie die Haftpflicht absetzen können. Haben Sie keins, kann auch nichts abgesetzt werden. Hieraus kann ein finanzieller Druck entstehen, einen Nebenjob anzunehmen, um z.B. Ihr Auto halten zu können.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/l...reinigung.aspx



Zitat:
Kompliziert und oft nur im Einzelfall darstellbar wird die neue Regelung, wenn es um die weiteren Fixkosten geht: Für einige Versicherungen wie etwa die Kfz-Haftpflicht gibt es einen Pauschalbetrag in Höhe von 30 Euro, der "angemessene" Rest wird aufs Einkommen angerechnet. Von den Rundfunkgebühren können sich ALG II-Bezieher befreien lassen. Die Kosten für Warmwasser, Strom, Telefon und Kreditraten muss der ALG II-Bezieher aus dem Regelsatz bezahlen.
http://www.br-online.de/bayern-heute...artz4/mehr.xml

Auf die Schnelle gefunden, gibt aber mehr!
Arania ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:08   #42
Heiko1961
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Heiko1961
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Danke Arania,
mich macht nur diese Aussage stutzig.
Zitat:
Ich bekomme die Kfz-Versicherung bezahlt und das nur,weil die einzige Sachbearbeiterin in der Arge,welche leider nicht mehr dort ist,mich darauf hinwies.Hätte ich bis heute sicherlich nie erfahren.
Wie und was genau könnte ich in meiner Situation bei der Arge beantragen?
Heiko1961 ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:14   #43
Arco
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Arco
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Zitat:
Zitat:
Kompliziert und oft nur im Einzelfall darstellbar wird die neue Regelung, wenn es um die weiteren Fixkosten geht: Für einige Versicherungen wie etwa die Kfz-Haftpflicht gibt es einen Pauschalbetrag in Höhe von 30 Euro, der "angemessene" Rest wird aufs Einkommen angerechnet. Von den Rundfunkgebühren können sich ALG II-Bezieher befreien lassen. Die Kosten für Warmwasser, Strom, Telefon und Kreditraten muss der ALG II-Bezieher aus dem Regelsatz bezahlen.
..... das stimmt meines Wissens nicht so;

die KFZ-Versicherung wird extra zu den 30 Euro VS-Pauschale gerechnet.

Allerdings wie geschrieben NUR wenn ein Einkommen dagegensteht ! !

Bei Erwerbseinkommen ist es in den Grundfeibetrag von 100 Euro enthalten ! ! ! ALLERDINGS wenn über 400 (401) Euro Erwerbseinkommen dann wird einzeln gezählt und dann wird SIE wieder extra aufgeführt und gerechnet .....

Heiko ! hast Du/Ihr Einkommen oder Erwerbseinkommen ? ? ?
Arco ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:14   #44
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Mit Hinweis auf die Durchführungsverordnungen SGB II ?

[/quote]Werden Versicherungsbeiträge für z. B. Hausrat oder Haftpflicht übernommen?
Beiträge für gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen (z. B. Kfz-Haftpflicht, Gebäudebrand*versicherung) werden in nachgewiesener Höhe vom Einkommen abgesetzt. Weiterhin werden vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und vom Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, wenn diese nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, 30 Euro monatlich für angemessene private Versicherungen (z. B. Hausratversicherung, private Haftpflichtversicherung) pauschal abgesetzt.
Zitat:

http://www.finanztip.de/recht/sozial...ngspraemie.htm

:icon_kinn: :icon_kinn: :icon_kinn:
Arania ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:16   #45
Arco
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:daumen: ;)
Arco ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:19   #46
Heiko1961
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Heiko1961
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Ist ja richtig Arania,
steht ja auch schon weiter oben. Die ganze Sache trifft aber nur zu, wenn man ein zusätzliches Einkommen hat. Das haben wir aber nicht.
Heiko1961 ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:26   #47
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Okay habe nochmal einiges nachgelesen, das sieht dann leider wirklich so aus als wenn es Privatvergnügen wäre, leider
Arania ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:26   #48
Arco
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Zitat von Heiko1961
Ist ja richtig Arania,
steht ja auch schon weiter oben. Die ganze Sache trifft aber nur zu, wenn man ein zusätzliches Einkommen hat. Das haben wir aber nicht.
... dann hat sich ja die Sache erledigt für Euch :(
Arco ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:28   #49
Arco
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@ Arania :hug:

ich sehe, WIR sollten uns doch mal mit unseren Antworten vorher abstimmen :)

obwohl - doppelt hält auch besser :lol:
Arco ist offline  
Alt 08.01.2007, 22:39   #50
Heiko1961
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Heiko1961
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Also ist das, was muensterland1 geschrieben hat, ein einmaliger Fall und eine Ausnahme.
Schon merkwürdig. :icon_kinn:
Heiko1961 ist offline  
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