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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.02.2016, 12:17   #26
gila
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Standard AW: Rechtsmittel bei "permanenter Belästigung" möglich?

Ich kann dich gut verstehen - manchmal habe ich Träume von einem ganzen Sortiment von "Dachlatten",
die ich dem ein oder anderen mal gern über den Schädel geben würde

Nach deinen Schilderungen ist die Sache eigentlich wohl klar.
Ist es denn ein EINZELNER SB bei dem JC, der hier zuviel "Energie" hat?
Dann würde ich mal der BA schreiben, dass ich ständig belästigt werde, an das "Schikaneverbot" des § 226 BGB erinnern - und dass man hiermit erklärt, KEINERLEI Post des JC mehr zu beantworten.
Es stünde ihnen frei, den Rechtsweg erneut und überflüssig zu beschreiten - allerdings würde man DANN die Vorgänge veröffentlichen und auch einer prüfenden Behörde vorlegen (Bundesrechnungshof) wg. Verschwendung von Steuergeldern...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 10.02.2016, 11:18   #27
Katy
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Katy
Standard AW: Rechtsmittel bei "permanenter Belästigung" möglich?

Nun ja... uns sind seit der Erhebung von bisher nicht näher benannten Vorwürfen 10 (!) Sachbearbeiter namentlich bekannt. Auch der Chef des gesammten JC der Region. Und Beschwerden an die BA wurden von genau diesem Chef mit einer Reaktion an UNS bedacht. In der Reaktion heißt es, er "habe sich den Vorgang" mal angeschaut. Und er könne da "kein Fehlverhalten" erkennen. Und es werden ERNEUT nicht bewiesene Behauptungen oder bereits widerlegte Behauptungen aufgestellt. Ich kann natürlich NICHT beurteilen, ob da nicht irgendein Mitarbeiter Akten hat "verschwinden lassen" - wenn der dann dem Chef sagt: "Habe ich nie bekommen": Wie soll ich das Gegenteil beweisen - wenn ich (auch nur Mensch) vielleicht damals nicht jedes Schreiben per Einschreiben verschickt oder um Eingangsbestätigung gebeten habe? Da sind so viele Widersprüche... ich habe den "Verein" jetzt abschließend auf den Klageweg verwiesen - mit dem Hinweis, dass bei einer eventuellen Verhandlung ALLES auf den Tisch kommt - was GENAU? Habe ich natürlich nicht benannt. Und je nach Ausgang werden wir gegen einzelne Mitarbeiter zivilrechtlich vorgehen. Mal sehen, was die sich nun einfallen lassen... beim SG ist das JC zumindest in unserer Sache "weit unten durch" - das könnte uns zumindest zu Gute kommen...

Danke für Deine Antwort...
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Alt 11.02.2016, 10:57   #28
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtsmittel bei "permanenter Belästigung" möglich?

Ja ich kenne das auch: wenn nix mehr geht, dann Beschwerde an die BA Nürnberg - die gibts dem Geschäftsführer und dem Regionalleiter - und im Zweifel hat man da das nächste Ar.sch.loch an der Backe.

Ich würde parallel eine Mail an das Kundenreaktionsmanagement Nürnberg schicken - und schon in der Betreffzeile: Betr.: Strafanzeige gegen Geschäftsführung JC XY und div. Mitarbeiter :-)

Dann: Ihr Verweis vom ... mich an den GL Herrn ... zu wenden zur Aufklärung der Angelegenheit und dessen "Einsatz" hier war nicht zufriedenstellend. Trotz div. gerichtl. Entscheidungen werden erneut unhaltbare und bisher auch nicht belegte Beschuldigungen .............. erhoben.
Daher sehe ich mich gezwungen, Strafanzeigen gegen sämtliche Beteiligte in Erwägung zu ziehen.
Ich setze letztmaligen TErmin bis .............. dieser FARCE ein Ende zu bereiten.
Parallel haben sich bereits 2 TV-Sender für die "Story" interessiert
__

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Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 12.02.2016, 07:05   #29
Katy
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Katy
Standard AW: Rechtsmittel bei "permanenter Belästigung" möglich?

Hihi... das stand schon 2 mal in der Zeitung - danach wurd`s noch schlimmer... getreu dem Motto: "WIR MÜSSEN WAS FINDEN, SONST STEHEN WIR DUMM DA!"

;-)
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Alt 04.03.2016, 15:04   #30
Katy
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Katy
Standard "Seltsames" Schreiben vom Leiter JC. Mit Vorgeschichte... Und Staatsanwaltschaft...

Hallo,

ich habe meine unendliche Geschichte mit einem JC, in dem wir uns als BG seit Oktober 2015 NICHT MEHR in Bezug finden (inzwischen in einem anderen Bundesland beim JC, nach Umzug) schon mal hier angerissen. Ich versuche das mal auf ein Minimum zusammen zu fassen:

Ehemalige Vermieterin sehr klagefreudig, fast gegen alle uns bekannten, sehr häufig wechselnden Vormieter. Wir tanzten nicht mehr so wie sie wollte, Theater ging los. Vermieterin betonte "gute Beziehungen zu Jobcentermitarbeitern" (natürlich schwerlich beweisbar). Weiterer, der Vermieterin scheinbar "höriger" Mieter rannte zur Polizei. Legte angeblich mehrer hundert Seiten Ausdrucke von Kleinanzeigen aus dem Internet vor, die ich geschaltet haben soll. Gab an, wann und wie oft ein DHL-Fahrzeug Lieferungen zustellte und noch viel mehr (Stasi-Gefühl, rückblicken, tut mir leid das so nennen zu müssen).

Teil der BG vorbestraft wegen Betruges (liegt nunmehr 9 Jahre zurück, hatte nichts mit Jobcenter zu tun, seither keinerlei Verfehlungen). Staatsanwaltschaft und Jobcenter beissen sich fest. Mit nahezu aller Gewalt. Angeblich wird seit 1,5 Jahren ermittelt. Beweise? Wurden uns und unserem Anwalt nicht vorgelegt, warum auch immer nicht. Sehr seltsam. Altes JC machte Kontoabfrage, unterstellte, wir hätten Konten nicht benannt die existieren. Gleichzeitig zahlten die Leistungen aus auf die "angeblich nicht genannten" Konten.

Widersprüche vom Feinsten in jedem Schreiben. Irgendwann komplette Leistungseinstellung wegen Verdacht auf Leistungserschleichung. Sozialgericht eingeschaltet. Das lies sich alle Unterlagen kommen um zu prüfen. Nach 5 Wochen (liegt jetzt aber auch schon minimum 6 Monate zurück): Beschluss absolut zu unseren Gunsten. Keine Betrugsabsichten durch Unterlagen beweisbar. Leistungen zu Unrecht einbehalten. Verfahrensfehler beim JC.

Stand heute? Die wollen seit Monaten Kontoauszüge. Die liegen vor. Auch von Konten die die angeblich nicht kannten aber die Leistungen überwiesen wurden. Leistungen, die unter Vorlage von Auszügen bewilligt bzw. weiter bewilligt wurden. Wir? Blocken. Nie zu Vorwürfen befragt worden, nie angebliche Beweise vorgelegt, Wirkt wie behördlicher "Amoklauf".

_________________________________________

So... Luft holen...

Vor 2 Wochen Telefonat mit dem Chef des Jobcenters. Es gab auch schon eine Art "Aufsichtsbeschwerde" durch uns an eine Stelle in Düsseldorf. Die? Leiten das nur weiter an den Leiter des betroffenen JC - wie sinnig? Der prüft dann. Scheinbar nur grob. Aber "er wolle das mal klären, da ist ja wirklich einiges im Argen". So er im Telefonat. Ich weiß, ich weiß, anrufen immer DUMM, aber ich habe nichts zur Sache selbst gesagt - es ging darum, von unserer Seite klar zu stellen: "Wir wollen Klärung, aber bitte auf einem Weg der auch zulässig ist, hier wird nur noch mit Unterstellungen agiert!".

Chef JC sicherte mir "schriftliche Reaktion" zu. Die kam heute. Und ich weiß gerade nicht, ob ich lachen oder nicht lachen soll. Nur mal so ganz naiv gefragt: Man bedient sich "unter Umständen" den Ergbnissen aus "laufenden Verfahren" der Staatsanwaltschaft (von der wir seit Ladung der Polizei als angezeigte durch den benannten Mieter nichts mehr gehört haben)? Und nimmt diese dann als "Passt schon" an?

Ich dachte bis dahin immer, das man erst einmal rechtskräftig und unanfechtbar verurteilt werden muss, bis eine (unterstellte) Schuld als "erwiesen" oder "bewiesen" gilt. Wenn sich DANN das JC auf den Zug aufschwingt und sagt: "So, und jetzt sind wir dran!": Okay. Nachvollziehbar.

Aber so?

Und das Dumme ist:

Ich oder wir können kaum was machen. Selbst, wenn uns ein JC-Mitarbeiter des alten JC munter vor Zeugen beleidigen würde und man das zur Anzeige brächte: Würde man bei der STA den Kopf schütteln und vermutlich nichts machen - getreu dem Motto: "Ach, die wieder? Die wollten wir uns ja eh krallen!".

Ich leide NICHT an Verfolgungswahn und auch NICHT an "Wahnvorstellungen", aber ich sehe das fast schon so weit kommen, dass die einen für "Gaga" erklären, nur um (aus Prinzip) zu beweisen, wer "den Längeren" hat...

Wir haben bereits überlegt, erneut an das (uns scheinbar gewogene) Sozialgericht zu gehen - aber mit welcher Begründung? "Schikane"? "Unterstellungen"? "Behördenwahn"? Wohl keine greifbaren Gründe, oder?

HIER DAS SCHREIBEN (VERFREMDET):

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
bild1.jpg  
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Alt 04.03.2016, 16:02   #31
Forster
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Forster Forster Forster Forster Forster Forster
Standard AW: "Seltsames" Schreiben vom Leiter JC. Mit Vorgeschichte... Und Staatsanwaltschaft...

Möglicherweise liest Du da etwas anders heraus als ich.

Abgesehen davon, dass ich in die Vorgeschichte (wer will was von wem und warum) nicht wirklich eingestiegen bin, sehe ich das kurze Schreiben als völlig inhaltsleer an.

Dort steht in anderen Worten, dass er schreibt, weil er zugesagt hat zu schreiben. Ansonsten wird keine Mitwirkung von Dir benötigt. Wenn Leistungen zu Unrecht bezogen wurden, würden diese zurückgefordert werden.

Danke für das Gespräch. Ein absolut sinnfreies Schreiben eben. Ich würde mich da nicht aufregen.
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Alt 04.03.2016, 16:17   #32
DeQuill
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DeQuill DeQuill
Standard AW: "Seltsames" Schreiben vom Leiter JC. Mit Vorgeschichte... Und Staatsanwaltschaft...

Den ehemaligen Nachbarn könnte man ggf. anzeigen wegen falscher Verdächtigung.
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Alt 04.03.2016, 16:34   #33
Katy
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Katy
Standard AW: "Seltsames" Schreiben vom Leiter JC. Mit Vorgeschichte... Und Staatsanwaltschaft...

Danke, Forster, aber der Passus mit "Wir schauen da auch mal hier und da rein" (ohne das es ein Urteil gibt) irritiert mich... so, wie im Erstposting beschrieben.

Und den ehemaligen Nachbarn anzeigen: Bringt nichts. Da laufen ja (angeblich) noch Ermittlungen. Und bis es kein Urteil oder wenigstens eine Verhandlung gibt: KÖNNTE (rein rechtlich) der Anzeigenerstatter ja Recht haben. Und uns wird eine Anzeige dann wieder als "Weitere Beweis für Streitigkeiten" aus- und negativ zur Last gelegt. Leider alles erlebt... uns wurden die Reifen zerstochen... wir hatten einen VERDACHT. Als wir den äussern wollten: "Pssst... sagen Sie nichts, das kann ihnen als Unterstellung ausgelegt werden". Und dann? Wurde uns in "einer Tour" eine Unterstellung nach der nächsten von Nachbarn und ehem. Vermieter/in vor den Latz bzw. auf den Tisch der Behörden geknallt. Man scheint sich - wie erwähnt - festgebissen zu haben...
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Alt 04.03.2016, 17:31   #34
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: "Seltsames" Schreiben vom Leiter JC. Mit Vorgeschichte... Und Staatsanwaltschaft...

sehe ich aus dem Schreiben, deiner Zusammenfassung und dem, was ich über den Fall noch im Hinterkopf habe, auch erstmal so.
Vielleicht würde ich mal der Staatsanwaltschaft schreiben und um "Aufklärung und Akteneinsicht" bitten, "da das JC X. sich weiterhin befleißigt, mit haltlosen Forderungen - zum Beispiel über angeblich nicht bekannte Konten, auf die sie jedoch Leistungen überwiesen hatten etc. - Euch zu "beschäftigen" und dies letztendlich Euer Leben und Gesundheit schwer beeinträchtigt.
Auch ein neuerliches Anschreiben nach einem weiteren Versuch, die Dinge zu einem Ende zu bringen sei lediglich in lapidarer Weise ergangen und diene weder zur Aufklärung noch zur Beendigung dieser Angelegenheit.


Vielleicht kann man erwähnen, dass man schon soweit ist, sich an die Presse oder einen TV-Sender zu wenden ...
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Alt 04.03.2016, 18:27   #35
Curt The Cat
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Standard AW: Jobcenter unsterstellt permanent Einkünfte und will nun wiederholt Auszüge

Moinsen Katy,

es ist nicht zielführend, einen - im Wesentlichen gleichen - Sachverhalt, in mehreren Fäden zu verhackstücken. Deshalb habe ich Deine drei Fäden zu einem Thema mal zusammengeführt ...



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Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
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Alt 04.03.2016, 19:15   #36
Katy
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Katy
Standard AW: Jobcenter unsterstellt permanent Einkünfte und will nun wiederholt Auszüge

Man verzeihe mir das mit den "Fäden", kann das alles nicht so locker "wegstecken". In der Presse war die Sache schon. Danach? War es noch was: Noch schlimmer... ;(
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Alt 04.03.2016, 22:47   #37
Caramell
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Caramell Caramell Caramell
Standard AW: Jobcenter unsterstellt permanent Einkünfte und will nun wiederholt Auszüge

Kathy, ich habe jetzt eine Menge nachgelesen.

Sicher sind die Vorwürfe nicht so einfach und sicher machen die einem auch zu schaffen.

Ihr habt aber vor dem SG gewonnen und das JC musste nachzahlen und wenn die etwas gefunden hätten, dann wäre schon ein Bescheid aufgehoben worden. Und wenn eben nur, weil die Mitwirkungspflicht nicht erfüllt wurde.
Für mich stellt sich die Frage, warum das nicht passiert ist? Ich bin der Meinung, die haben nichts in der Hand.

Gut man muss sich nicht alles gefallen lassen, das mag sein. Aber ich würde jetzt das Schreiben von Chef abheften und auf die Dinge warten, die wahrscheinlich nicht mehr passieren werden.

Ohne einen Bescheid kann man keinen Widerspruch einlegen oder klagen.

Ich wünsche Dir alles Gute, genieße einfach die Zeit.
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Alt 05.03.2016, 11:24   #38
Katy
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Katy
Standard AW: Jobcenter unsterstellt permanent Einkünfte und will nun wiederholt Auszüge

Ich danke Euch für die aufbauenden Worte... aber diese seit 1,5 Jahren anhaltende "Drohkulisse" (obwohl man ja nicht mal mehr im Einwirkungsbereich liegt) und dieser "Amoklauf" des "Denunzianten", in der Gewissheit, dass der scheinbar Tag und Nacht über Wochen "auf der Lauer lag" um sich irgendwas zusammen zu basteln und die Tatsache, dass man beim alten JC und der STA wohl eine Art "dicken, roten Balken" zu stehen hat: Das zermürbt. Nur weil man sich vor vielen Jahren mal schuldig gemacht hat: Ist man ja nicht pauschal für alles verantwortlich... so kommt`s einem aber manchmal vor - ohne mich jetzt hier als "armes Opfer" darstellen zu wollen...
Katy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2016, 21:12   #39
Caramell
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Caramell Caramell Caramell
Standard AW: Jobcenter unsterstellt permanent Einkünfte und will nun wiederholt Auszüge

Kathy, ja das mag zermürben.

Aber mit jeder Meldung oder Reaktion auf einen Brief, zeigt Du dem JC genau das. Und so macht es denen wohl weiter Freude, da weiter zu machen.

Auch wenn es komisch klingt, es macht nur Spaß jemand zu ärgern, wenn man sieht oder eben liest das der sich ärgert.

Opfer magst Du vielleicht sein und genau da, wollen die Dich sehen. Mir Angriff hast Du es probiert, das funktioniert nicht. Also geht nur ignorieren.
Caramell ist offline   Mit Zitat antworten
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