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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.02.2011, 18:36   #26
Reiner Zufall
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Beiträge: n/a
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Bzgl. Pfändungen unter die Freigrenze (sollte das JC das beabsichtigen).........

• Pfändungsfreies Einkommen - Leben am Existenzminimum | MisterInfo

Eigentlich unmöglich.

.
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Alt 26.02.2011, 18:42   #27
optimistin->Emailproblem
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Registriert seit: 31.12.2008
Beiträge: 1.575
optimistin optimistin optimistin optimistin optimistin
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen

Zurück an die Regionaldirektion habe ich Geld überwiesen......... unter Angabe von BG-Nummer usw.

An dasselbe Konto, auf das auch gelegentliche Rückforderungen seitens JC überwiesen wurden.

War immer die gleiche Bankverbindung.
Wenn Du das Geld, so wie Du schreibst zurück überwiesen hast, kannst Du das ja belegen, wenn es Ärger geben sollte.
Da ist das doch mit den Pfändungsfreigrenzen wegen des JC hinfällig und Du brauchst Dir keine Gedanken darüber machen.
optimistin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 18:42   #28
Napolion Bonaparte->Emailproblem
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Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Ajaccio auf Korsika
Beiträge: 490
Napolion Bonaparte Napolion Bonaparte
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Eigentlich unmöglich.
bei den argen ist eigentlich nichts unmöglich - das sollte man wissen, wenn man schon mal mit den zu tun hatte
__

Aus gegebenem Anlass: Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit dem vom anderen Mitgliedern des Forums übereinstimmen. Des weiteren ist mein Geschwafel lediglich eine Mischung aus Lebenserfahrung und Profilierungssucht!
Napolion Bonaparte ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2011, 16:51   #29
esbe->Emailproblem
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Registriert seit: 22.12.2010
Beiträge: 803
esbe esbe esbe
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

nach mehreren Briefen meinerseits scheint man im JC nun kapiert zu haben, daß ich seit einem Vierteljahr in Arbeit bin.

Statt einem Aufhebungsbescheid kam heute aber leider eine Aufforderung zur Mitwirkung. Darin wird mein Arbeitsvertrag verlangt sowie die bisherigen Lohnabrechnungen.

Beides kann ich, ehrlich gesagt, nicht akzeptieren.

Habe denen im Dezember gemeldet, daß ich eine Vollzeitstelle habe u. seitdem handelt man so, als wäre das nicht der Fall.

In der Aufforderung zur Mitwirkung jetzt wird natürlich mit Einstellung der Leistung gedroht, wenn ich nicht antworte bis 11.3.

.
Wie war das? Du wolltest ab 01.12. gar kein ALG II mehr und hast es trotzdem in voller Höhe bekommen, oder?

Dann würde § 60 SGB I schon noch greifen:
(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat 1.alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,2.Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,3.Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat.

Wenn sie dir noch den vollen Betrag überwiesen haben, würde übrigens gelten, dass du nicht alles erstatten muss, sondern ein Teil der KDU außen vor bleiben, wenn du 0,00 Euro Anspruch hättest!

(§ 40 SGB II:
(2) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 vom Hundert der bei der Leistung nach § 19 Satz 1 und 3 sowie § 28 berücksichtigten Kosten für Unterkunft, mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorgung, nicht zu erstatten. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Abs. 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.)
__

Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko meines Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal verantwortlich sein. Sorge du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.
Ludwig Erhard, Bundeskanzler 1963-1966
esbe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2011, 13:18   #30
Reiner Zufall
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Beiträge: n/a
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Wie ich gerade im Online-Banking gesehen habe, ist wieder volles ALG II überwiesen worden.

Ich fasse es nicht mehr.
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Alt 28.02.2011, 13:21   #31
hartz5
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von hartz5
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 4.490
hartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagiert
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Wie ich gerade im Online-Banking gesehen habe, ist wieder volles ALG II überwiesen worden.

Ich fasse es nicht mehr.
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









hartz5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2011, 13:58   #32
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Wenn jetzt u.a. der AV verlangt wird, dann sieht das ja so aus, als ob man mir nicht abnimmt/glaubt, daß ich wieder Arbeit habe.

Für eine Abmeldung aus dem Leistungsbezug sollte doch eine Kurzmitteilung reichen. Es ist doch unerheblich, ob ich vom Geld der Erbtante lebe, im Lotto gewann oder schaffen geh'.



Das ist ja so, als sei man derart fürsorglich, daß man einen Beweis dafür braucht, daß es mir tatsächlich gut geht u. an nichts fehlt.

Sonst kann man meinetwegen vielleicht nicht mehr ruhig schlafen u. muß immer weiter Geld schicken.
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Alt 28.02.2011, 14:31   #33
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

nach mehreren Briefen meinerseits scheint man im JC nun kapiert zu haben, daß ich seit einem Vierteljahr in Arbeit bin.

Statt einem Aufhebungsbescheid kam heute aber leider eine Aufforderung zur Mitwirkung. Darin wird mein Arbeitsvertrag verlangt sowie die bisherigen Lohnabrechnungen.

Beides kann ich, ehrlich gesagt, nicht akzeptieren.

Habe denen im Dezember gemeldet, daß ich eine Vollzeitstelle habe u. seitdem handelt man so, als wäre das nicht der Fall.

In der Aufforderung zur Mitwirkung jetzt wird natürlich mit Einstellung der Leistung gedroht, wenn ich nicht antworte bis 11.3.

.
Du hättest damals nach § 16b SGB II einen Antrag auf Einstiegsgeld stellen sollen dann hättest Du kein Geld zurückzahlen brauchen.

Steht aber definitiv fest, dass der ALG II Anspruch entfällt, sollte man stattdessen Einstiegsgeld nach § 16b SGB II beantragen. Dieses wird i.d.R. im ersten Monat in Höhe des ALG II und in den Folgemonaten in geringerer Höhe als Unterstützung ausgezahlt, muss aber - im Gegensatz zum ALG II - nicht zurückgezahlt werden.


bei Arbeitsaufnahme:
Viele ARGEn stellen die Leistung einfach ein, wenn sie lediglich Einkommen vermutet. Das widerspricht jedoch ihrer schon oben behandelten Bedarfsdeckungspflicht. Erst wenn man tatsächlich Einkommen hat, darf und muss das Amt prüfen, ob dieses Einkommen den Bedarf deckt und der Betroffene deshalb keinen Leistungsanspruch mehr hat.

Erst dann darf es die Leistung einstellen.

Leider interessiert das viele ARGEn nicht, so dass oft rechtswidrig Leistungen eingestellt werden, mit der Begründung "eine Überzahlung zu vermeiden", was dann in vielen Fällen zu einer rechtswidrigen Bedarfsunterdeckung der Betroffenen führt.

Es gibt für das Amt im SGB X nur zwei Möglichkeiten:
a) § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes, oder, wenn § 45 nicht möglich ist:
b) § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (auch für die Vergangenheit).

Beide §§ setzen Voraus, dass eine Änderung bereits eingetreten sein muss:
§ 45: "Soweit ein Verwaltungsakt … rechtswidrig ist …"
§ 48: "Soweit … eine wesentliche Änderung eintritt …"
hier steht "ist" und "eintritt" und nicht "werden wird" oder "eintreten wird".

Und eine wesentliche Änderung tritt erst dann ein, wenn der Betroffene seinen Lohn tatsächlich als verfügbares Einkommen auf seinem Konto hat - nicht eher.

Denn erst dann handelt es sich um für den Betroffenen verfügbare Mittel, mit denen er seiner Hilfebedürftigkeit tatsächlich selbst entgegen wirken kann.

Es gibt also im SGB X definitiv keine Möglichkeit, einen Verwaltungsakt Aufgrund von Vermutungen oder vermuteten zukünftigen Ereignissen (egal mit welcher Wahrscheinlichkeit diese eintreten werden) auszusetzen oder aufzuheben!

Das Amt muss die Leistung solange ungekürzt erbringen, bis eine Änderung tatsächlich erfolgt ist.

Tut es das nicht, sollte man gegen einen solchen rechtswidrigen Aufhebungs- oder Rückforderungsbescheid mittels Widerspruch und Antrag auf Aussetzung der Vollziehung desselben vorgehen.

Gemäß § 23 Abs. 4 SGB II kann in dem Monat, in dem voraussichtlich Einnahmen anfallen, ALG II als Darlehen gezahlt werden. Dieses ALG II muss dann zurückgezahlt werden.

Steht aber definitiv fest, dass der ALG II Anspruch entfällt, sollte man stattdessen Einstiegsgeld nach § 16b SGB II beantragen. Dieses wird i.d.R. im ersten Monat in Höhe des ALG II und in den Folgemonaten in geringerer Höhe als Unterstützung ausgezahlt, muss aber - im Gegensatz zum ALG II - nicht zurückgezahlt werden.


Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2011, 14:36   #34
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Für Einstiegsgeld ist es nun zu spät. Da hätte ich früher recherchieren müssen u. ein entsprechender Tipp kam damals, als ich anfing, leider auch nicht.
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Alt 28.02.2011, 14:39   #35
aufruhig
 
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Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Für Einstiegsgeld ist es nun zu spät. Da hätte ich früher recherchieren müssen u. ein entsprechender Tipp kam damals, als ich anfing, leider auch nicht.
Für später aber gut.

Hier nachzu lesen:

Leistungspflicht des Leistungsträger:

Hartz IV: Leistungspflicht des Leistungsträgers

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 12:25   #36
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Ich schreib mal hier, passt so schön.

Anmerkung: nimmer im Bezug, volle EM-Rente, bedarfsdeckend.


Grade eben habe ich eine "Einladung" zum "Gespräch über meine Bewerbersituation blabla mit Rechtsfolgenbelehrung" bekommen.



Ich hab jetzt endgültig genug, die checken es nicht

Deshalb nun meine Reaktion darauf, in der Hoffnung, denen mal ihren Irrsinn vor Augen zu halten, bitte mit einem Augenzwinkern lesen:


Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin höchsterfreut, daß Sie sich um mein Wohlergehen sorgen,
obgleich unsere Beziehung seit nunmehr fast eineinhalb Jahren beendet ist.
Ich fühle mich geehrt, eine Einladung von Ihnen zu bekommen, ist dies doch nur dem engsten Kreis einer elitären Mitgliederschaft vorbehalten.

Leider muß ich Ihnen mitteilen, daß ich mittlerweile eine äußerst intensive Beziehung zur Deutschen Rentenversicherung habe, welche ich nicht aufs Spiel setzen möchte für eine zwar aufregende, dennoch kurze Liaison mit Ihnen.

Ich kann verstehen, daß es Ihnen schwerfällt, das Ende unserer Beziehung zu akzeptieren, aber es muß nunmehr, in unser beider Interesse, ein Schlußstrich gezogen werden, da sonst die Trennung für Sie zu schmerzlich wird.
Bitte unterlassen Sie es künftig, mir weitere Gunstbezeugungen zu senden.
Ja, ich weiß: es tut weh, auf die Gesellschaft und Besuche meiner Wenigkeit zu verzichten, hatten wir doch interessante Dispute sowie kurzweilige Unterhaltung, gespickt mit beiderseitigen kleinen Neckereien und Überraschungen.
Mein einnehmendes, liebreizendes Wesen, gepaart mit Anmut und Grazie nun nicht mehr um sich zu haben, fällt Ihnen nur noch schwerer, je länger Sie den Abschied hinauszögern.
Es ist aus - Ende.




Ich bin ja mal gespannt, ob danach endlich Ruhe im Karton ist
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 13:45   #37
Reiner Zufall
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Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Wirklich klasse formuliert.........



Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Ich bin ja mal gespannt, ob danach endlich Ruhe im Karton ist
Ich denke, man muß sich erst was "zuschulden" kommen lassen, damit man über eine Sanktion o.ä. aus dem Bezug fliegt.

Vielleicht klappt das ja bei mir........... den verlangten AV inkl. Lohnabrechnungen bekommen die nicht bis 11.3.



Hoffentlich ist dann Schluß mit Überweisungen!

.
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Alt 04.03.2011, 13:53   #38
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

na, ich drück dir die Daumen

Bin ja echt gespannt, ob und was für eine Resonanz auf mein Brieferl kommt.
Ich fürchte nämlich, da haben die keine passenden Textbausteine
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 14:46   #39
Reiner Zufall
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Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Hilfe, ich will kein Geld mehr!
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Alt 19.03.2011, 14:38   #40
Reiner Zufall
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Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Wieder ein dicker Brief vom JC im Kasten: Weiterbewilligungsantrag!



RZ
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Alt 19.03.2011, 14:49   #41
gast_
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Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Dann beantrage doch, daß du weiter arbeiten darfst! ;-)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2011, 19:13   #42
Reiner Zufall
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Standard AW: JC verlangt Arbeitsvertrag u. Lohnabrechnungen

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Dann beantrage doch, daß du weiter arbeiten darfst! ;-)
Ich beantrage WB, damit die weiter Arbeit haben. (Hat mich jemand drauf gebracht.) ;)
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