ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.09.2012, 21:23   #26
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

Bleibt noch die Frage, ob EAs in Zukunft so unterlaufen werden können?

============

@thunder:
Ich glaub du hast gerade unwissentlich das Tor zur Hölle aufgestoßen.
Ich bin entsetzt.
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Alt 14.09.2012, 21:25   #27
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

Zitat von xyz345 Beitrag anzeigen
Mal Tacheles: Wer von euch hätte das gewusst? Ehrlich!
Ich!
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Alt 15.09.2012, 10:12   #28
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

Haha... Da begegnet mir doch prompt noch eine Falle.

Sachverhalt:

Widerspruch
Untätigkeit
Untätigkeitsklage

Mobcenter beeilt sich, die Untätigkeit zu heilen.
Lässt Bescheid raus, datiert aber zurück und zwar vor Einreichung der Untätigkeitsklage

Tut arglos und unschuldig vor dem Richter. "Wieso? Ist doch schon längst erledigt."

Richter fragt Elo, ob Thema nicht schon vor Einreichung UTK erledigt war?

Für wie doof halten die einen?! Ja, nee, is klar.

Ein Rückdatieren des geforderten Bescheides kann auch den Poststempel nicht ausgleichen.

Drum immer schön die Briefumschläge aufheben!!!
Die Daten sind sehr erhellend.
Sonst sitzt ihr ewig auf euren Gegenwehr-Kosten.
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Alt 15.09.2012, 10:38   #29
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

Du unterschätzt das sich SG und JC im Vorfeld absprechen. Das nennt man Prozessvermeidungsstrategie. Wenn Deine Klage eingeht, greift der Richter zum Telefon und teilt es sofort mit. Es ist auch sein Interesse wieder einen Vorgang zu vermeiden und das des JC das es keine erfolgreichen Klagen gab.

Strategie: Keinen neuen Urteile produzieren an denen andere HE zu Ihrem Vorteil etwas festmachen können.

Genauso wie das JC Notizen der SB's in den Akten oder im System löscht bevor das SG es sieht.

Ohne Beweise kein Kläger.

Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
Roter Bock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.09.2012, 11:43   #30
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

@RoterBock
Schon klar. Diese Schweinebande. Aber Poststempel ist Poststempel.
Wenn ein Brief plötzlich mehr als 10 Tage Beförderung braucht, dann.... sind die Zweifel an der Echtheit des Datums berechtigt.
Soooo billig kommen die dann nicht davon.

Was meinst du damit?
"Strategie: Keinen neuen Urteile produzieren an denen andere HE zu Ihrem Vorteil etwas festmachen können."
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Alt 16.09.2012, 15:07   #31
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Ist das eine hinterhältige Falle?

Zitat von Roter Bock Beitrag anzeigen
Es sind zwei paar Schuhe EA und Hauptverfahren. Bei der EA trifft das Gericht eine vorläufige Entscheidung.

Wenn man nachdem die EA gelaufen ist bei Gericht erklärt "das sich die Sache erledigt hat" gibt es kein Hauptverfahren. (Meines Wissens..)

Wenn der Antragsgegner wie jetzt die Agentur den Sanktionsbescheid zurücknimmt ist die EA hinfällig. Als das passierte war die Widerspruchsbescheid noch nicht da. Jetzt fällt er negativ aus - man muss wieder klagen.

Ich hätte dem Gericht sinngemäß geschrieben.

"Aufgrund der Zahlung des aus ausstehenden Betrages , ziehe ich meinen Antrag auf einstweilige Anordnung zurück. Meine Klage gegen den Sanktionsbescheid erhalte ich aufrecht mit der Bitte an das Gericht das im Hauptsacheverfahren zu klären. Erst wenn meinem Widerspruch vollumfänglich stattgegeben wird, bin ich dazu bereit auf das Verfahren in der Hauptsache zu verzichten".

Roter Bock

P.S. Meinem Antrag auf EA hätte ich die Klage beigelegt ausdrücklich für den Fall das weder SG noch JC meinem Antrag stattgeben.
ER-Verfahren: Keine endgültige Entscheidung = Keine Vorwegnahme der Hauptsache
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2012, 18:14   #32
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
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So! Erledigt! Klagen Nr. 9, 10, 11 und 12 erledigt. Morgen gehts ab zur Post.
Danach heißt es abwarten und Tee trinken.
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