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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.07.2010, 18:28   #26
Christine Vole 2010
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Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo,
wie hattest Du ihm mitgeteilt, dass Du nicht kommen wirst?
Hast Du lediglich auf Deine Erkrankung/AU verwiesen oder auch auf die entsprechenden Einlassungen der Ärztekammer usw.?

Nach meinem Kenntnisstand hat bisher ein LSG so geurteilt, ob das Ding rechtskräftig ist, weiß ich nicht.
Hier ging es um einen HE, der immer wieder kurzfristig AU's präsentierte, also mit Dir nicht vergleichbar (wobei ich dem Betroffenen natürlich auch nichts unterstelle )
Lies dich mal durch das verlinkte Urteil, nach meiner Interpretation soll eine solche Bescheinigung nur bei erheblichen Zweifeln angefordert werden dürfen.
Und es ist, nicht zu vergessen, eine Einzelfallentscheidung!

H4ler müssen doch Bettlägrigkeitsbescheinigung vorlegen - Arbeitslosenhilfe Online e.V.

Dein SB kann/sollte Dich für den PD vormerken und entsprechend einladen lassen.
Auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole:
Atteste und Diagnosen gehen einen Verwaltungsmitarbeiter rein gar nix an!
Dafür gibt es den ÄD bzw. den PD.

Anzeige wg. Nötigung,ich weiß nicht, ob Du jetzt noch eine neue Baustelle aufmachen solltest.
Schon die Formulierung der e-mail ist dafür eher ungeeignet und ich denke, den Stress solltest Du Dir (noch) nicht antun.
Sollte SB'chen wirklich sanktionieren, könntest Du darüber noch mal nachdenken, jetzt sollte Dein Blick auf das aktuelle Problem gerichtet sein.

ciao
Christine
 
Alt 14.07.2010, 19:48   #27
happy1985->Emailproblem
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Beiträge: 107
happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Habe ihm auf seine Email geantwortet.

Kurz nach dem Termin hat er versucht,mich anzurufen,anonym und als ich nicht dranging,eine Email geschickt,obwohl ich letzte Woche um Darenlöschung bat!
happy1985 ist offline  
Alt 14.07.2010, 20:13   #28
Muzel
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Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Happy, eine E-Mail erfüllt nicht das Schriftformerfordernis. Schicke den doch ein FAX hinterher und passe auf die Sendebestätigung auf.
Muzel ist offline  
Alt 15.07.2010, 03:46   #29
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo Happy1985,

du bist NICHT verpflichtet zum Termin zu gehen, eine normale AU-Bescheinigung hat dem SB zu genügen.

Schau mal hier

SGB II § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

darin ist eindeutig geregelt was zu tun ist wenn ein SB /die Arge eine AU anzweifelt, dann muß man dich zum MDK (Med. Dienst der Krankenkasse!!!) schicken (von zusätzlichen Bescheinigungen steht da nichts!!!).

Es ist sehr traurig, wenn sogar Nürnberg solchen Unsinn schreibt und sich dabei auf ein Einzelfall-Urteil bezieht (in diesem Fall ist der "Sünder" generell NUR für Termine AU gwesen, nie für längere Zeit oder dauerhaft)


Es gibt inzwischen weitaus mehr Urteile, die besagen, dass NICHT ein SB oder die ARGE zu entscheiden hat, ob du bei AU zum Termin erscheinen kannst oder nicht und, dass eine AU-Bescheinigung als "Wichtiger Grund" IMMER zu akzeptieren ist.

Wenn der SB dich zum Amtsarzt schicken will, dann soll er das veranlassen und wenn die Einladung zur Untersuchung kommt, dann gehst du dort eben hin und fertig (selbst da kannst du mit AU absagen, wäre aber nicht so günstig, denn die Untersuchung ist ja auch in deinem Interesse, oder?)!

Darüber braucht er mit dir vorher auch nicht großartig zu sprechen (das läuft dann nämlich eher auf "aushorchen" zu deinen Krankheiten und einsammeln von Schweigepflichtentbindungen/Arztberichten hinaus), sprechen kannst du ja dann mit dem Arzt, dein SB ist keiner!!!

Wenn er möchte, dass du irgendwelche Unterlagen für den Amtsarzt ausfüllst, dann soll er dir das zuschicken und du nimmst dann alles direkt mit zum Arzt (oder auch nicht, denn das ist ALLES FREIWILLIG !!!), denn den SB geht das "einen feuchten Kehricht an"


Niemand kann von dir verlangen Termine bei der Arge oder sonstwo wahrzunehmen, wenn du eine gültige AU-Bescheinigung vorliegen hast (sogar ein Gericht müßte das akzeptieren!).

Und Niemandem (auch hier im Forum nicht!) steht es zu, darüber zu entscheiden ob du dazu fähig bist oder nicht.

Ich gehe auch mal "vor die Tür" und bin keineswegs Bettlägerig oder Wegeunfähig oder was die sich da sonst noch "nettes" ausdenken könnten.

Trotzdem bekommen mich keine "10 Pferde" in einen Bus, um eine volle Stunden damit zu meinem Amt zu fahren, schon gar nicht in der aktuellen Hitze, denn ich habe seit 2,5 Jahren einen Krankenschein von meinen Ärzten!!!

Einzige Ausnahmen waren die erste Antragsabgabe und der Besuch beim Amtsarzt (diese Termine wahrzunehmen, das habe ich selbst entschieden und niemand sonst!)


MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online  
Alt 29.07.2010, 12:31   #30
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo,

vielen Dank @Doppeloma, für deine ausführlichen Berichte.

Bis heute kam keine Reaktion mehr vom SB, nachdem ich den Email-Kontakt abgebrochen habe. Ein Antrag auf Weiterbewilligung kam, den ich auch brav ausgefüllt und zurückgeschickt habe.

So, bin jetzt mal gespannt, wie es weitergeht, im August lass ich mir auch noch das Attest von meinem Facharzt geben.

Aber ganz ehrlich: Diese Ruhe, die macht mich auch verrückt, ist wie die Ruhe vor dem Sturm...

Mfg
happy1985
happy1985 ist offline  
Alt 06.08.2010, 08:49   #31
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo,

der Wahnsinn geht weiter, gerade erhalten per Email:


Betreff: Dringend! Gemeinsamer Termin in der ARGE

Dringend! Gemeinsamer Termin in der ARGESehr geehrte Frau xx,

da wir gesetzlich verpflichtet sind, Sie hierher einzuladen, um uns ein Bild
von Ihrer persönlichen Lebenssituation in Zusammenhang mit Ihrer Erwerbsfähigkeit zu machen, möchte ich Sie nochmals ausdrücklich bitten der nächsten Einladung nachzukommen.
Mit freundlichen Grüßen





Könnt ihr mir bitte bei der Formulierung der Antwort helfen?




Sehr geehrter Herr xx,


da ich immer noch krankgeschrieben bin, kann ich Ihrem Termin leider nicht nachkommen.


Es steht Ihnen frei, sollten Sie Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hegen, den medizinischen Dienst der Krankenkasse einzuschalten. Jedoch möchte ich mit einem Sachbearbeiter, der über keine medizinischen Kenntnisse verfügt, nicht über meinen Gesundheitszustand sprechen.


Wie schon einmal erwähnt, kann ich meinen Facharzt, den ich am xx.xx.xxxx konsultiere, mir ein Attest ausstellen, dass ich nicht gesprächsfähig bin.


Ich bitte, dies zu akzeptieren.


Mit freundlichen Grüßen


xx




Für Anregungen und Tipps wäre ich sehr dankbar!!!
happy1985 ist offline  
Alt 06.08.2010, 10:29   #32
gelibeh
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Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Zitat:
Wie schon einmal erwähnt, kann ich meinen Facharzt, den ich am xx.xx.xxxx konsultiere, mir ein Attest ausstellen, dass ich nicht gesprächsfähig bin.
Das würde ich weglassen. Wenn die Deine Erwerbsfähigkeit anzweifeln, sollen die Dich zum MD schicken.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 06.08.2010, 13:23   #33
catwoman666666
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Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Wenn ARGE ein Attest will, hat sie auch die Kosten zu übernehmen, ein Arzt schreibt ja nicht kostenlos ein Attest.
__

catwoman
catwoman666666 ist offline  
Alt 06.08.2010, 17:55   #34
Muzel
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Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

"Es steht Ihnen frei, sollten Sie Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hegen, den medizinischen Dienst der Krankenkasse einzuschalten. Jedoch möchte ich mit einem Sachbearbeiter, der über keine medizinischen Kenntnisse verfügt, nicht über meinen Gesundheitszustand sprechen."

Diesen Abschnitt würde ich auch känzeln. Du musst der Behörde doch keine Ratschäge erteilen, oder?
Ich würde noch erwähnen, wann ich die Au-Bescheinigung geschickt habe und wie lange sie befristet war und natürlich den Aussteller.
Muzel ist offline  
Alt 06.08.2010, 20:26   #35
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Habs leider schon so abgeschickt und die Strafe folgte auf dem Fuß! Der SB ist nicht mehr gut auf mich zu sprechen :-) :-(


Sehr geehrte xx, (nicht mal mein Name richtig geschrieben, fehlt ein Buchstabe!)

gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich.

Mit freundlichen Grüßen

xx


Irgendwie versteht der nicht, was ich dem schreibe! Ich schrieb: "den medizinischen Dienst der Krankenkasse"!

So, wie gehts jetzt weiter? Muss ich zum Amtsarzt oder kann ich den Termin absagen mit AU?

Mein Problem ist nicht, dass ich nicht dahin möchte, sondern dass ich Bedenken habe, ob der SB dann nicht doch erfährt, an was ich leide... Die Sachen halt, die ihn nichts angehen!!!

Kann ich den Termin absagen und nochmal explizit darauf hinweisen, dass ich nur zum medizinischen Dienst der Krankenkasse gehe, da dieser unabhängig ist? Kann der Amtsarzt die AU vom Haus-/Facharzt aufheben?

Bitte um Hilfe!

Hab am Montag Termin beim Facharzt, evtl. kann er mir auch weiterhelfen :-(

Vielen Dank euch allen!
happy1985 ist offline  
Alt 06.08.2010, 20:51   #36
Muzel
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Der Arzt darf überhaupt keine Diagnosen weitergeben sondern lediglich Daten (keine Schicht, keine sitzende Beschäftigung, usw.), die konkret deine Vermittlungsfähigkeit betreffen. Wenn du zu einem Augenarzt bestellt wirst, obwohl die Beschwerden wegen der Hämorrhoiden hast, kannst du ihn wegen Befangenheit ablehnen.
"gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich."
Wie kommt die Arge darauf, dass sie deine Beschwerden kennt?
Muzel ist offline  
Alt 06.08.2010, 20:57   #37
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Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Der Arzt darf überhaupt keine Diagnosen weitergeben sondern lediglich Daten (keine Schicht, keine sitzende Beschäftigung, usw.), die konkret deine Vermittlungsfähigkeit betreffen. Wenn du zu einem Augenarzt bestellt wirst, obwohl die Beschwerden wegen der Hämorrhoiden hast, kannst du ihn wegen Befangenheit ablehnen.
"gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich."
Wie kommt die Arge darauf, dass sie deine Beschwerden kennt?
Genau DAS macht mir Angst, von meinen psychischen Problemen wissen die nämlich überhaupt nix!

Die AUs waren bisher vom Hausarzt, bin aber auch beim Facharzt (Psychotherapeut/Psychiater) in Behandlung, er würde auch krank schreiben, aber Hausarzt, da wissen die weniger...

Was soll ich tun? Muss ich hin? Was kann der denn dann für eine Empfehlung abgeben?

Habe EU-Rente beantragt, allerdings abgelehnt, aber da steht drin: "Kein Publikumsverkehr ohne Vertrauenperson, keine Akkord-Arbeit."

Ich bin jetzt echt verunsichert, wie ich mich verhalten soll, hab den SB noch nie gesehen, aber sorry, er ist ein A... anständiger Kerl :-) Bin ein bisschen am Stottern :-)

Liebe Grüße
happy1985 ist offline  
Alt 06.08.2010, 21:27   #38
Muzel
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Happy, in welche Richtung läufst du denn, willst du in Richtung Rente oder eingegliedert werden. Das ist eine schwierige Frage. Das weiß ich auch. Aber nur wenn du dir darüber klar bist, kannst du vernünftig handeln. Sonst ist alles was du bekommst nur Murks und es schadet dir in jeder Hinsicht. Der Test beim psychologischen Dienst ist nicht so, als das man ihn nicht bestehen könnte, aber dies ist nicht der Kasius Knusius.
Muzel ist offline  
Alt 06.08.2010, 22:43   #39
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Wie geschrieben, wurde EU-Rente bereits abgelehnt, aber eben die Einschränkungen sind aktenkundig.

Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.

Zum Glück läuft mein alter Handyvertrag jetzt aus und die neue Nummer hat er nicht!!!

Nun ist halt die Frage, was passiert, wenn der Amtsarzt sagt: "Keine Einschränkungen" Was passiert mit den AUs, bin ich dann quasi "Freiwild"?
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Alt 07.08.2010, 18:24   #40
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Zitat von happy1985 Beitrag anzeigen
Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.
Wie wäre es denn mal wenn Du seine Adresse sperrst, so das überhaupt keine E-Mails mehr durchkommen? Du bist nicht verpflichtet per E-Mail erreichbar zu sein, nur per Briefpost. Allerdings solltest Du dann auch auf E-mails verzichten zu Ihn.
__



Stehe als Beistand im Raum Osnabrück zur Verfügung
Eagle ist offline  
Alt 07.08.2010, 19:50   #41
Muzel
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Happy, du hast meine Frage nicht beantwortet. Du musst dir über dein Ziel im klaren werden. Ich sage das, weil ich selbst Betroffener bin. Ich bekomme auch schöne Ratschläge von einer Stelle und eine andere Stelle soll sie umsetzten. In diesem Hamsterrad kann man einen Menschen viele Jahre beschäftigen. Das andere Problem ist, dass du, wenn du an verschiedenen Baustellen arbeitest, dir Konflikte unter den eigens von dir geschaffenen Baustellen kreieren kannst. Ich habe mir einen Konflikt eingehandelt, weil ich gleichzeitig eine Bewerbung und einen Rentenantrag laufen hatte.
Wenn du der Meinung bist, dass du eu bist, dann ist das so und du musst dies durchziehen. Ob du arbeiten kannst oder nicht, kann kein anderer für dich entscheiden.
Muzel ist offline  
Alt 07.08.2010, 22:54   #42
Doppeloma
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Frage AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo Happy1985,

Zitat:
Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.
Hast du nicht irgendwo geschrieben, dass du bereits um Datenlöschung gebeten hast???

Warum setzt du dich überhaupt mit denen per Mail auseinander???

Bevor ein Amt meine Handy-Nummer und/oder Mail-Addy bekommt "fällt Schnee in der Sahara"

Noch hat die AfA meine Festnetz-Nummer und bisher sind sie sorgsam damit umgegangen, aber wenn sie mal lästig werden sollten, wird auch die von mir zurückgenommen!!!

Unsere AfA ist (wie schon geschrieben) eine Busstunde entfernt, da ist es manchmal praktisch Kleinigkeiten telefonisch zu regeln, die wirklich wichtigen Sachen allerdings laufen NUR schriftlich per Post oder Fax

Ne Mail-Info hat doch gar keine Rechtswirkung (wo ist da die Rechtsfolgenbelehrung???), also hast du keinen Grund dich damit überhaupt zu befassen

Was wäre denn (z.B.) wenn du keine Mails lesen kannst, weil dein PC den Geist aufgegeben hat???

Wenn die dich zum Amtsarzt schicken wollen, müssen die dir dafür einen SCHRIFTLICHE Einladung schicken (einen Brief , keine Mail!!!), alles Andere ist Unsinn.

Der Amtsarzt von der Arge kann und darf deine AU NICHT beenden und wenn die SB nicht verstanden haben (wollen) was du geschrieben hast (in deiner Mail mit dem MDK der Krankenkasse), dann ist das NICHT dein Problem.

Gerade das "herumgeeiere" per Mail zeugt doch davon, dass die genau wissen, dass sie dich NICHT zwingen können einen Termin wahrzunehmen.
Sonst würden sie dir doch einfach wieder einen Termin mit der Post (und Rechtsfolgenbelehrung!) schicken!

Sperr den Absender, der Tipp ist goldrichtig, das geht auch bei schon gespeicherten Mails, da brauchst du nicht auf eine neue warten!
Das ist doch ganz einfach und geht in jedem Mail-Programm!
Bei Outlook z.B. die Mail mit der rechten Maustaste anklicken, in der aufklappenden Liste "diesen Absender sperren" anklicken, FERTIG!
Und such dir hier im ELO nochmal die Vorlage zur Sperrung unnötig erhobener Daten raus.

Schick das nachweislich zur Arge hin und verlange einen schriftlichen Nachweis über die Datenlöschung (Mail, Handy, Festnetz!!!)

Du bist NUR verpflichtet postalisch erreichbar zu sein, mehr nicht!!!

Glaub mir, das Leben wird deutlich ruhiger werden, wenn die dir ALLES per Post schicken müssen!


MfG Doppeloma
__

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Doppeloma ist gerade online  
Alt 07.08.2010, 23:11   #43
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happy1985
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Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Happy, du hast meine Frage nicht beantwortet. Du musst dir über dein Ziel im klaren werden. Ich sage das, weil ich selbst Betroffener bin. Ich bekomme auch schöne Ratschläge von einer Stelle und eine andere Stelle soll sie umsetzten. In diesem Hamsterrad kann man einen Menschen viele Jahre beschäftigen. Das andere Problem ist, dass du, wenn du an verschiedenen Baustellen arbeitest, dir Konflikte unter den eigens von dir geschaffenen Baustellen kreieren kannst. Ich habe mir einen Konflikt eingehandelt, weil ich gleichzeitig eine Bewerbung und einen Rentenantrag laufen hatte.
Wenn du der Meinung bist, dass du eu bist, dann ist das so und du musst dies durchziehen. Ob du arbeiten kannst oder nicht, kann kein anderer für dich entscheiden.
Hallo,
also erstmal: ICH bin der Meinung, dass ich eu bin, meine Hausärztin auch, der Amtsarzt sieht das anders... Jetzt hab ich einen Facharzt, der auch als Gutachter tätig ist, der meinte,so jung, da ist kaum was zu machen... Widerspruch läuft aber...

Habe am Montag meinen nächsten Termin beim Facharzt und werde das alles nochmal mit ihm besprechen. Es ist alles sehr schwer. Gehe alleine nicht raus. Waren heute beim Einkaufen, im einen Moment musste ich über ne komische Situation lachen, dann ein Geräusch und zack: Stimmung auf dem Nullpunkt...

Ich werde den Weg weitergehen müssen, weil ich merke, dass die ARGE total Gift für mich ist und mich das alles nur noch weiter runterzieht. Muss für mich sorgen und deshalb alles versuchen, um von denen wegzukommen...

Danke für deine Hilfe, evtl. kannst du mir mal ne PN schreiben?

LG,
happy1985
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Alt 07.08.2010, 23:19   #44
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Hallo Happy1985,

Hast du nicht irgendwo geschrieben, dass du bereits um Datenlöschung gebeten hast???
Ja, habe ich, aber das wurde anscheinend komplett ignoriert!
Warum setzt du dich überhaupt mit denen per Mail auseinander???
Er hat angefangen, hatte noch nie einen Termin bei dem und als ich nicht erschienen bin, hat er gleich versucht, mich per Handy zu kontaktieren und dann per Email.
Bevor ein Amt meine Handy-Nummer und/oder Mail-Addy bekommt "fällt Schnee in der Sahara"
Soviel hab ich jetzt auch begriffen, dass das ein großer Fehler war!
Noch hat die AfA meine Festnetz-Nummer und bisher sind sie sorgsam damit umgegangen, aber wenn sie mal lästig werden sollten, wird auch die von mir zurückgenommen!!!
Zum Glück lief mein Handyvertrag aus, hab jetzt einen neuen abgeschlossen und bin nicht mehr so blöd, denen die Daten zu geben.
Unsere AfA ist (wie schon geschrieben) eine Busstunde entfernt, da ist es manchmal praktisch Kleinigkeiten telefonisch zu regeln, die wirklich wichtigen Sachen allerdings laufen NUR schriftlich per Post oder Fax
Ja, ist bei mir auch so, dass die so weit sind, aber ich mache alles auch nur noch schriftlich oder per Fax, da immer hinzufahren, würde ich nicht packen
Ne Mail-Info hat doch gar keine Rechtswirkung (wo ist da die Rechtsfolgenbelehrung???), also hast du keinen Grund dich damit überhaupt zu befassen
Stimmt schon, aber jetzt kommt bestimmt die Einladung
Was wäre denn (z.B.) wenn du keine Mails lesen kannst, weil dein PC den Geist aufgegeben hat???
Soweit hab ich noch gar nicht gedacht...
Wenn die dich zum Amtsarzt schicken wollen, müssen die dir dafür einen SCHRIFTLICHE Einladung schicken (einen Brief , keine Mail!!!), alles Andere ist Unsinn.
Bis jetzt kam noch nichts... Er hat ja geschrieben, dass er mich einlädt...
Der Amtsarzt von der Arge kann und darf deine AU NICHT beenden und wenn die SB nicht verstanden haben (wollen) was du geschrieben hast (in deiner Mail mit dem MDK der Krankenkasse), dann ist das NICHT dein Problem.
Ja, ich habe den MDK (Krankenkasse) gemeint, weil ich eben denke, dass der Amtsarzt überhaupt keine Aussage treffen kann (die wissen ja gar nicht, in welche Richtung die Erkrankung geht) und ich auch Bedenken wegen dem Datenschutz habe
Gerade das "herumgeeiere" per Mail zeugt doch davon, dass die genau wissen, dass sie dich NICHT zwingen können einen Termin wahrzunehmen.
Sonst würden sie dir doch einfach wieder einen Termin mit der Post (und Rechtsfolgenbelehrung!) schicken!
Da hast du wahrscheinlich recht, muss ich zum Amtsarzt erscheinen oder nicht?
Sperr den Absender, der Tipp ist goldrichtig, das geht auch bei schon gespeicherten Mails, da brauchst du nicht auf eine neue warten!
Das ist doch ganz einfach und geht in jedem Mail-Programm!
Bei Outlook z.B. die Mail mit der rechten Maustaste anklicken, in der aufklappenden Liste "diesen Absender sperren" anklicken, FERTIG!
Und such dir hier im ELO nochmal die Vorlage zur Sperrung unnötig erhobener Daten raus.
Danke, das werde ich tun. Danke für die tolle Erläuterung, ich arbeite mit Outlook :-) Hoffentlich bringt das was, wenn ich die noch mal auf die Datenlöschung aufmerksam mache!
Schick das nachweislich zur Arge hin und verlange einen schriftlichen Nachweis über die Datenlöschung (Mail, Handy, Festnetz!!!)
Handy- und Festnetz läuft ja zum Glück am 11.08. aus, Karte ist auch nicht mehr in Betrieb! :-)
Du bist NUR verpflichtet postalisch erreichbar zu sein, mehr nicht!!!

Glaub mir, das Leben wird deutlich ruhiger werden, wenn die dir ALLES per Post schicken müssen!


MfG Doppeloma

Danke für deinen Beitrag, hoffe, es war OK, dass ich einfach reingeschrieben habe.

Werde das alles am Montag mit meinem Doc besprechen, werde mir jetzt den Stress echt nicht mehr geben und nur noch tun, was nötig ist!!!

Ist der Amtsarzt jetzt Pflicht oder kann ich den Termin absagen? Kann doch nicht einem Arzt, den ich nicht kenne und nicht traue, alles erzählen... Was soll ich tun, wenn die Einladung kommt?
happy1985 ist offline  
Alt 08.08.2010, 01:01   #45
Doppeloma
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Lächeln AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo Happy1985,

Zitat:
Ist der Amtsarzt jetzt Pflicht oder kann ich den Termin absagen? Kann doch nicht einem Arzt, den ich nicht kenne und nicht traue, alles erzählen... Was soll ich tun, wenn die Einladung kommt?

Ja, den Termin beim Amtsarzt wahrzunehmen gehört zu deinen Mitwirkungspflichten, erzählen mußt du dort nichts, wenn du nicht willst, aber...

Ich schränke mal ein, du kannst dich eigentlich auch dort mit AU entschuldigen, aber das wird dir auf die Dauer nicht weiterhelfen.

Wenn die Arge deine Erwerbsfähigkeit prüfen lassen will, kannst du das nicht verweigern (bzw. mit AU verhindern), denn eine Erwerbsfähigkeit von mindestens 3 Stunden täglich ist Voraussetzung für den Anspruch auf H4.

Also lieber gleich "Augen zu und durch!!!", dann hast du es hinter dir und hast deine Mitwirkungspflicht erfüllt.

Welche medizinischen Unterlagen du mit zu dieser Untersuchung nimmst ist doch deine Entscheidung, ich habe nur Berichte/Befunde mitgenommen die mir nützlich sein konnten (einen komplett bekloppten Reha-Bericht z. B. nicht!)!
Schweigepflichtentbindungen brauchst du auch nicht unterschreiben, das ist alles FREIWILLIG und freiwillig muß ja keiner machen, oder?

Wenn du vorher so einen Gesundheitsfragebogen zum Ausfüllen bekommst (das ist auch FREIWILLIG!), dann füllst du nur aus, was du möchtest oder eben gar nichts und gibst das dann auch nur direkt dem Arzt.

Ich kann mich über die Untersuchung (bei der AfA) an sich nicht beklagen, die Ärztin war sehr nett und gründlich, da habe ich eher bei den Gutachten der DRV die schlechten Erfahrungen gemacht.

Die kennt man auch nicht und soll denen die "Lebensgeschichte" erzählen, damit die dann über dein weiteres Leben (ob mit oder ohne EM-Rente!) entscheiden.

Der Datenschutz bei der Arge (bzw. beim Med. Dienst) soll schon dafür sorgen, dass der SB keine konkreten Krankheitsinformationen bekommt.
Deswegen bekommen die SB auch nur Angaben zu deiner Leistungsfähigkeit (also Vollzeit/Teilzeit/ leichte Arbeit/ Schicht ja oder nein und sowas) der Rest unterliegt der Schweigepflicht und bleibt beim Med. Dienst.!

Du hast Anspruch auf das komplette Gutachten (Teil A und Teil B) und wenn da was faul ist kannst du dich beim Datenschutz beschweren (Teil B bekommt der SB).

Na, soweit ist es ja noch nicht.
Wenn du ein Attest von deinem Facharzt bekommst, dann nimm das ruhig mit zum Arzt-Termin, je mehr passende Unterlagen (natürlich alles Kopien!) du hast, umso weniger brauchst du dort erzählen.

Was der Doc noch dazu wissen will wird er dich schon fragen, du entscheidest was du sagst und was nicht.
Deine AU kann und darf er jedenfalls nicht beenden, das darf NUR der MDK (und der wird es wohl auch nicht tun, weil er dann Ärger mit deinen Ärzten bekommt)

Von mir aus kannst du meine Beiträge so kommentieren, wenn das einfacher für dich ist, mich stört es nicht!


MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 08.08.2010, 09:05   #46
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

hallo,

das ist so eine Sache mit der Aussage das mann ja arbeitsunfähig sei und ein Termin bei der Arge ja keine Arbeit sei.

Wer es noch weiß, ich hatte im November letzten Jahres eine Bänderdehnung, und die ansage vom Arzt war recht eindeutig.
Fuß hochlegen, bloß nicht rumgehen ,einsalben und mal 2 Wochen nichts tun.

Nun dann hatten wir aber zwei Spezis in der Arge die waren der Meinung sie müßten mich rechtswidrig jeden Tag einladen bzw die tägliche Vorstellung war angeordnet.Sonst kein Geld.
Die Rechtswidrigkeit ist mittlerweile selbst von der Rechtsstelle der Arge schriftlich eingeräumt wurden.
Der Aufhebungs und Rückforderungsbescheid der zur Folge hatte das ich mich ab dann, jeden Tag melden mußte wurde wieder aufgehoben,bzw.zurückgenommen.

Nun ist da aber ein Problem.
Als ich mich täglich melden mußte bin ich mit meinem lädierten Fuß im Eingangsbereich der Arge umgeknickt.
Dabei ist dann ein Band im Fuß gerissen (spätere stellte sich per MRT raus das es sogar 3 Bänder waren)
Also 3 Bänder und etwas mit dem Knorpel im Fuß.

Die Geschichte ist bis heute nicht richtig verheilt und der Fuß ist nur kurze Zeit belastbar.
Der wird sofort dick und das Gelenk schwillt an.

Nun stehen wir mit der Geschichte vor dem Landgericht (die Arge wird doch glatt als rechtsfähig eingestuft)und mit der Unfallkasse des Bundes beginnt der Einstieg ins Sozialgerichtsverfahren.

Daher sollten mal einige Leute überlegen wenn Sie so Aussagen bringen das mann ja mal schnell bei der Arge vorbeikommen kann wenn eine AU Bescheinigung vorliegt.

So ein Sachbearbeiter kann mich ja mal hier im Forum per PN kontaktieren, ich werde ihm die juristischen Folgen mal detaliert aufzählen können.(sozialrechtlich , zivilrechtlich,strafrechtlich)
Der Ratlose ist offline  
Alt 10.08.2010, 13:37   #47
happy1985->Emailproblem
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo Ratloser,

das tut mir leid, dass dir das passiert ist! Hoffentlich klappt alles, du bekommst recht und der SB und alle, die daran mitgewirkt haben, eine gerechte Strafe.

Nun zu meiner Situation, ich glaube, der SB möchte mich verarschen!

Schrieb er mir doch per Email, dass er einen Termin beim Amtsarzt macht. Jetzt kam heute die Einladung, dass ich ZU IHM kommen soll, in sein Zimmer.

Es ist eine 1. Einladung, lediglich der Absatz: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche Situation sprechen" wurde durch: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre gesundheitliche Situation sprechen" ersetzt!

Da muss ich doch wieder nicht hin, oder?

Wieso schreibt der Typ mir, er macht einen Termin beim Amtsarzt und dann das? Was soll ich jetzt machen? Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
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Alt 11.08.2010, 04:48   #48
Doppeloma
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Info AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Hallo Happy1985,

Zitat:
Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
Lass es, Happy, das bringt doch nichts

Hat die Einladung eine Rechtsfolgenbelehrung???

Der SB hat überhaupt NICHT mit dir über deine Gesundheit zu reden, das ist KEIN zulässiger Einladungsgrund

Mach dir bitte eine Kopie von dem "Wisch" und wann soll denn der Termin sein???

Gib erst mal eine Antwort auf meine Fragen, ich melde mich morgen wieder und dann bekommst du eine Info was du da machen kannst.

Ich habe da schon eine Idee!

MfG Doppeloma
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Alt 11.08.2010, 08:59   #49
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Zitat von happy1985 Beitrag anzeigen
Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
Wir haben Dir doch schon gesagt, unterlass es am besten per E-Mail mit Ihn zu schreiben. So wie Du in den Wald hinein rufst, so schallt es auch wieder raus. Schreibst Du Ihn - wird er Dir schreiben... Und das möchtest Du doch nicht?

Zum anderen: Ist dein Sb Arzt? Du musst mit Ihn überhaupt nichts Gesundheitliches besprechen. Dafür ist der ÄD da, nicht der SB.
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Alt 11.08.2010, 09:54   #50
happy1985->Emailproblem
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happy1985
Standard AW: Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Happy1985,



Lass es, Happy, das bringt doch nichts

Hat die Einladung eine Rechtsfolgenbelehrung???

Der SB hat überhaupt NICHT mit dir über deine Gesundheit zu reden, das ist KEIN zulässiger Einladungsgrund

Mach dir bitte eine Kopie von dem "Wisch" und wann soll denn der Termin sein???

Gib erst mal eine Antwort auf meine Fragen, ich melde mich morgen wieder und dann bekommst du eine Info was du da machen kannst.

Ich habe da schon eine Idee!

MfG Doppeloma
Hallo Doppeloma,
ich habe gelernt :-) Keine Email mehr an den SB :-)
Ja, es gibt eine Rechtsfolgebelehrung, das übliche halt, der Meldepflicht nachkommen etc.
Jetzt steht im Wisch nix mehr von Bettlägerigkeitsbescheinigung, sondern:
"Sollten Sie am oben genannten Termin arbeitsunfähig erkrankt sein, erscheinen Sie bitte am ersten Tag, an dem Sie wieder arbeitsfähig sind. Ist dieser Tag ein Tag, an dem der Träger der Grundsicherung nicht dienstbereit ist, sprechen Sie bitte am folgenden Werktag persönlich bei Ihrem Träger der Grundsicherung vor."
Der Termin ist am 18.08.
Ja, wäre super, wenn du eine Idee hast. Kann grad keine Kopie machen, Tinte leer, aber ich hebe das Original gut auf :-)
Meine Idee erstreckt sich nur auf Kundenreaktionsmanagement und Datenschutzbeauftragter... Evtl. hast du/habt ihr ja noch weitere Ideen.

Vielen Dank schonmal!!!

@Eagle, danke, das habe ich inzwischen auch verstanden. Würd mich mal interessieren, wie der darauf kommt, ob der meint, ich blick das nicht, dass er mich einlläst, statt der ÄD. Weil er ja per Email geschrieben hat, dass er einen Termin beim ÄD macht...
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