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Start > > -> Hausbesuche!! Wie ist die Rechtslage ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.08.2006, 14:53   #76
Heide->Emailproblem
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Heide
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Doch, der Hinweis ist da. Sonst würde hier nicht mit der Spende verglichen werden.

Außerdem gehen die Ausführungen in Wikipedia ja noch weiter. Und der Rest bezieht sich eindeutig auf die Geschichte insbesondere des Mittelalters. Damals waren die Bettler durchaus nicht geächtet, sondern als ein Teil der Gesellschaft dienten sie dazu, den anderen die Möglichkeit der guten Tat zu geben, damit diese sich Pluspunkte für das Jenseits verschaffen , sozusagen kaufen konnten. Aber das war auch freiwillig. Keiner brauchte dem Bettler etwas zu geben.
__

Die von mir wiedergegebenen Ansichten beinhalten meine Rechtsauffassung. Diese ist für die Gerichte selbstverständlich nicht verbindlich. Sie können aber bei der Führung eines Rechtsstreits als Argumente dienen.
Heide Flügge
ARGEZeiten-Forum
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Alt 14.08.2006, 14:58   #77
donnervogel->Emailproblem
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donnervogel
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also ich sehe da nach wie vor keinen Widerspruch.
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Alt 14.08.2006, 17:00   #78
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
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Ich sehe schon einen:

Um Almosen muß ich notfalls betteln.
Um einen Rechtsanspruch nicht.

Bei der Vergabe von Almosen kann es sein, daß mein Nachbar (gleiche familiäre Situation, gleiche Ausgangslage) mehr bekommt als ich...einfach so.

Ähnlich wie bei der Tafel: Der vor mir hat vielleicht Erdbeeren und Schokolade in der Tüte, ich nicht mehr weil alle.
Eindeutig sind das Almosen. Ich habe weder einen Rechtsanspruch auf Schokolade und Erdbeeren, noch überhaupt auf Leistungen der Tafel.
Wenn nix mehr da ist, gibts auch nix.

Wenn hier aber die Stadtkasse leer ist, aus der die KdU bezahlt werden, brauch ich mich nicht mit dieser Aussage abwimmeln lassen; dann habe ich das Recht, durch einen GV pfänden zu lassen.

Ich weiß aber, daß der Staat hier am liebsten wieder zum (nicht einklagbaren) Fürsorge-Modell von früher zurückkehren möchte.

Es wäre für ihn auf jeden Fall billiger...in jeder Hinsicht.
__

Gruß von
Sonntagsmaja
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Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
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Alt 16.08.2006, 20:08   #79
jimminygrille->Emailproblem
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jimminygrille
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Zitat von donnervogel
also die Unterstellung, dass ich jemandem diffamiere, möchte ich von mir weisen.
Und von einem Schnüffeldienst würde ich auch nicht sprechen - baut doch nicht eine fiktive Mauer auf: hier Staat und dort wir. WIR SIND DER STAAT! Und die ARGE ist dazu da, Hilfebedürftigen zu helfen. Brecht es doch einfach mal auf das normale menschliche miteinander herunter: jemand der Hilfe gibt, dann möchte er sich davon überzeugen, dass die auch an der richtigen Stelle ankommt und jemand der Hilfe erwartet, der wird gerne seine Tür für helfende Personen öffnen. Warum wird immer so getan, als sei die ARGE ein Feind, den man nicht in die Wohnung lassen solle?

Das ist schon bedenklich lieber donnervogel, daß dir die Ungeheuerlichkeit der Tatsache, daß staatliche Organe die Wohnung durchsuchen dürfen, wann immer sie wollen, ohne daß jemand kriminell geworden ist, ganz normal vorkommt.
__

Rette sich, wer kann
jimminygrille ist offline  
Alt 17.08.2006, 13:51   #80
donnervogel->Emailproblem
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Registriert seit: 07.07.2006
Beiträge: 182
donnervogel
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jo, so sehe ich´s - tut ja niemandem weh. Ausserdem ist es ja nicht die Polizei, ide kommt, sondern die ARGE, die dazu da ist, bedürftigen zu helfen (und dazu natürlich überprüfen können muss, wer bedürftig ist).
Also: die Gäste mit offenen Armen empfangen, dann ist´s für alle leichter.
donnervogel ist offline  
Alt 17.08.2006, 17:14   #81
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
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Zitat von donnervogel
Also: die Gäste mit offenen Armen empfangen, dann ist´s für alle leichter.
:lol: :lol: :lol:

"Geben Sie mir doch freiwillig Ihre Geldbörse", sagte der Straßenräuber zum Passanten, " Dann ist's für alle leichter." :twisted:

Was rauchst Du eigentlich?
Einmal dasselbe auch für mich, bitte :x :mrgreen:

Aber mal ernsthaft:
"My Home is my Castle" und meine Gäste lade ich ein und nicht umgekehrt.

Ich hatte übrigens mal den Aussendienst bei mir. Anstatt zu gucken, ob was fehlt, bekam ich einen Sondervortrag über die leeren Kassen zu hören.
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Gruß von
Sonntagsmaja
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Alt 17.08.2006, 17:17   #82
Curt The Cat
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Zitat von donnervogel
....sondern die ARGE, die dazu da ist, bedürftigen zu helfen...
Bist Du sicher, daß die ARGE-Schnüffler das AUCH wissen..???
__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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Curt The Cat ist offline  
Alt 18.08.2006, 14:37   #83
jimminygrille->Emailproblem
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Ort: in den Weiten Hessens
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jimminygrille
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Was denken die Arge Besucher sich denn in ihrer Phantasie so, was sie hier vorfinden, bei Einem, der vielleicht schon 2-3 Jahre mit Alo-Hilfe und dann seit 1.1.2005 mit 345 € ALG II sein Dasein fristen muss?
Sehen sie mich im Geiste daheim im Zimmer in meinem Goldmünzberg a la Onkel Dagobert ein Morgenbad nehmen ? dabei hämisch teuflisch lachend über die Deppen bei der Arge?
Oder denken sie, ich habe eine Waschmaschine beantragt und habe mir aber in der Zwischenzeit eine 30.000 € High-Tech-Küche mit allen Schikanen angeschafft ? Was bitteschön soll dieser Hausbesuch bringen?
Der gesunde Menschenverstand muss ihnen doch sagen, zumal sie ohnehin über die Finanzen bestens unterrichtet sind, durch Daten- Abgleich Finanzamt, z.B. daß man von ALG II keine großen Sprünge mehr machen kann. Es ist doch eindeutig so, daß hier nur Staatsschikane und Kontrolle und Macht ausgeübt werden soll.
Es ist ein Teil der Absicht der Disziplinierung und Gefügig-Machung.
Bei dir lieber Donnervolgel scheint ja schon der Effekt einzutreten.
Weiter oben kam das Argument von Kindern, die im Haushalt leben und nun mitkriegen, daß ihre Eltern von anderen Erwachsenen in der eigenen Wohnung zwecks "Kontrolle" aufgesucht werden können.
Wie wird das das Elternbild prägen?
Kinder sind gerne stolz auf ihre Eltern und sie kriegen auch mehr mit,
als allgemein vermutet wird.

Was heißt im Übrigen, sie dürften nur kommen, bei "Verdacht auf Leistungserschleichung"
M.W. sind wir doch von Vorneherein immer und alle verdächtig.
sonst würden ihre Infobroschüren nicht immer damt beginnen, welche Sanktionen wir zu erwarten hätten.
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Rette sich, wer kann
jimminygrille ist offline  
Alt 19.08.2006, 15:32   #84
alg2h4->Emailproblem
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alg2h4
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Zitat von Zumutbarkeit
Hm,

wenn ich das hier verfolge, frage ich mich ob es auch Argenmitarbeiter im Forum gibt?
Ja ich denke das eine ganze Armada ALGII Sachbearbeiter in diesem Forum ihrer Meinung kundtun.

Die andere Richtung ist den ALG II Empfängern verbaut.

Diskussionsforum der Sozialämter ausschließlich für Mitarbeiter von Sozialämtern bzw. Arge SGB II

Warum sollten ALG II Empfängern jedem in ihre Wohnung einlassen?

Haben sie etwas zu verbergen?

Warum laufen jede die diese Forderung erheben nicht nackt durch die Straßen der Städte?

Haben sie etwas zu verbergen?

Nein, aber es gibt eine Privat- und Intimsphäre!
alg2h4 ist offline  
Alt 19.08.2006, 15:56   #85
Heide->Emailproblem
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Heide
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Irgendwann kommt man natürlich an den Punkt, sich zu fragen, ob derjenige, der das schreibt, das überhaupt selbst glaubt oder ob ganz andere Interessen verfolgt werden. Und das ganz bewußt und professionell.
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Heide Flügge
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Heide ist offline  
Alt 20.08.2006, 16:29   #86
donnervogel->Emailproblem
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donnervogel
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ja, ich meine es ernst. Hängt vielleicht mit meiner Sozialisation zusammen - zu Abi-Zeiten habe ich in einem besetzten Haus gelebt und da gab es nicht:das ist mein Zimmer, das ist Dein Zimmer. Allen gehörte alles und jeder hatte überall hin freien Zugang. Auch heute habe ich in meiner Wohnung keine Gardinen vor dem Fenster - und das, obwohl ich in einer engen Strasse wohne und auf der gegenüber liegenden Seite die Verkaufsräume eines Telekommunikationsunternehmens und der Pausenraum eines Restaurants liegen. Täglich haben also etliche Menschen Gelegenheit, in meine Wohnung zu schauen - und was soll es mich stören, dass sie sehen, wie ich schlafe, esse, lese, fernsehe und welche Wohnungseinrichtung (übrigens alles Second-Hand) ich habe.

Ausserdem: warum tut ihr Euch so schwer, einen ARGE-Mitarbeiter in die Wohnung zu lassen? Stellt Ihr Euch auch soi an, wenn der Schornsteinfeger oder der Heizungsableser kommt? Ich denke mal nicht...
donnervogel ist offline  
Alt 20.08.2006, 19:22   #87
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Donnervogel ob ich freiwillig so lebe wie Du es geschildert hast oder ob es mir aufgezwungen wird, der Unterschied sollte Dir doch aufgehen.

Gasmann, Schornsteinfeger etc. alles Leute deren Dienstleistung ICH in Anspruch nehme und die nicht in meine Schränke schauen.

Sorry Deine Argumente werden immer irrsinniger
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.08.2006, 10:10   #88
Heide->Emailproblem
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Heide
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Ich würde gerne mal schauen, ob meine Politiker auch moralisch integer sind. Das läßt sich letztendlich auch nur durch einen Hausbesuch wirklich klären. Denn erzählen können die ja viel. Und nur so ein Hausbesuch ist geeignet, wirklich Rückschlüsse auf die Persönlichkeit zuzulassen.


@ donnervogel:
Was meinst Du, wie die Politiker das finden? Hältst Du einen Hausbesuch (unangekündigt) für zulässig?
__

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Heide Flügge
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Heide ist offline  
Alt 21.08.2006, 11:42   #89
thomas->Emailproblem
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thomas
Standard hausbesuche /rechtslage

NOCH ist die rechtslage so, daß ich mich auf das gg art 13 berufen kann, um ein herumschnüffeln in meiner wohnung zu verhindern. jawohl ein herumschnüffeln!!
lest doch mal, was bspw. die ARGE lübeck so treibt bei diversen hausbesuchen ...
und noch etwas: das "argument", manhabe doch wohl nichts zu verbergen, finde ich fürchterlich. es beschreibt nämlich einen generellen verdacht, dem man unterliegt. das bedeutet, daß man gefälligst seine eigene unschuld beweisen soll - und DAS ist das eigentlich schlimme daran, denn es kehrt das prinzip des rechtsstaats um!!
wenn so etwas einmal eingang in die rechtspraxis gefunden hat, dann weitet sich das ganz schnell aus und gilt plötzlich allüberall, so siehts nämlich aus!
und was donnervogel offenbar nicht verstanden hat oder nicht verstehen will - wir sind keine menschen 2. klasse, die nur noch eingeschränkte bürgerliche rechte haben, nur weil wir anspruch auf staatliche unterstützung haben!!
ja, lieber donnervogel - wir sind keine "hilfe-empfänger", wir sind ANSPRUCHSBERECHTIGTE!!!
mir ist schon klar, daß du ener von denen bist, die das gern ändern würden - aber was genau erhoffst du dir eigentlich, wenn du hier durch's forum trollst? erwartest du etwa zustimmung von jenen, die jeden tag mit alg-II leben müssen?
meine persönliche meinung zu dir und deinen beiträgen: geh, spiel mit etwas giftigem!
thomas
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thomas ist offline  
Alt 21.08.2006, 18:44   #90
donnervogel->Emailproblem
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donnervogel
Standard

@Heide: Deine Idee, Hausbesuche auch bei Politikern durchzuführen, gefällt mir. Meine Unterstützung hätte diese Idee!

@Thomas: also Du brauchst meine Meinung nicht zu teilen, aber Dein "spiel mit etwas giftigem" geht wohl erheblich zu weit! Eine Entschuldigung ist wohl zu erwarten und dass Du den Satz aus Deinen Post löschst.
Und wenn Du meine Beiträge gelesen hättest, dann würdest Du wissen, dass ich uneingeschränkt für den Rechtsanspruch auf Hilfeleistungen des Staates eintrete.
donnervogel ist offline  
Alt 21.08.2006, 19:04   #91
jimminygrille->Emailproblem
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jimminygrille
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Zitat von donnervogel
ja, ich meine es ernst. Hängt vielleicht mit meiner Sozialisation zusammen - zu Abi-Zeiten habe ich in einem besetzten Haus gelebt und da gab es nicht:das ist mein Zimmer, das ist Dein Zimmer. Allen gehörte alles und jeder hatte überall hin freien Zugang. Auch heute habe ich in meiner Wohnung keine Gardinen vor dem Fenster - und das, obwohl ich in einer engen Strasse wohne und auf der gegenüber liegenden Seite die Verkaufsräume eines Telekommunikationsunternehmens und der Pausenraum eines Restaurants liegen. Täglich haben also etliche Menschen Gelegenheit, in meine Wohnung zu schauen - und was soll es mich stören, dass sie sehen, wie ich schlafe, esse, lese, fernsehe und welche Wohnungseinrichtung (übrigens alles Second-Hand) ich habe.

Ausserdem: warum tut ihr Euch so schwer, einen ARGE-Mitarbeiter in die Wohnung zu lassen? Stellt Ihr Euch auch soi an, wenn der Schornsteinfeger oder der Heizungsableser kommt? Ich denke mal nicht...
Ach, donnervogel, ist ja alles interessant, diese Sozialromantik und die WG Zeiten habe ich auch hinter mir.
Aber schon damals gab es Leute. die vor jedem und allen ob man es nun wollte oder nicht, nackig herumgelaufen sind, bis hin zu Beischlaf, wobei es jenen auch egal war, ob man sie dabei sah oder hörte,
wohingegen es auch damals schon Leute mit einer Schamgrenze gab, wozu ich auch gehörte, die gerne ihre Zimmertür hinter sich zumachten, nicht nackig herumstolzierten und die nicht von neugierigen Nachbarn, die hinter der Gardine gaffen, voyeuristisch beglotzt werden wollten.

Dies nun alles mit einseitigen Zwangsbesuchen des staatlichen verlängerten Armes zu vergleichen entbehrt ja nun jeder Grundlage.
Es gibt immer noch einen Unterschied, ob ich nun freiwillig in mein Privates hineinsehen lasse, oder nicht.

Und Handwerkerbesuche gehören doch überhaupt nicht zum Thema.
Dieser Schluss: Weil ihr den Schornsteinfeger und den Klemptner zu euch hereinlasst, so habe ihr auch den Schnüfflern Zutritt zu gewähren.

Kurzum: Die Arge Mitarbeiter sollen sich gefälligst um Vermittlung in eine Arbeit kümmern und nicht den Leuten bis ins Schlafzimmer folgen!

Hier kommt ein Schild hin:
"Wir müssen draußenbeiben"
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Rette sich, wer kann
jimminygrille ist offline  
Alt 22.08.2006, 10:46   #92
thomas->Emailproblem
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thomas
Standard hausbesuche

@donnervogel: eine entschuldigung dürften wohl eher die hier postenden erwerbslosen von DIR erwarten. deine beiträge sind, um es noch einmal ganz klar zu sagen, völlig unmöglich. du verunglimpfst, entstellst, polemisierst, und vor allem - du verharmlost dinge, die bereits mehr als nur den stallgeruch eines faschistoiden systems haben.
du kannst alld as natürlich gern tun, es steht dir absolut zu, deine meinung zu äußern (so blöd und von untertanengeist sie auch geprägt sein mag) - aber wer austeilt, muß auch einstecken können, und eben daran hapert es bei dir ersichtlich.
so, dazu habe ich nun genug gesagt. ich werde mich nicht weiter dazu äußern, zumal du nicht argumentierst, sondern agitierst, und das ist ein klener, aber unangenehmer unterschied.
es gibt eigentlich nur zwei möglichkeiten - entweder bist du nicht von alg-II betroffen, dann sind deine äußerungen eine schlichte unverschämtheit, denn du maßt dir an, über dinge zu urteilen, die du nicht kennst.
oder aber du bist betroffen, dann kann ich deine haltung erst recht nicht verstehen - dann entsolidarisierst du dich nämlich vorsätzlich.
so, das dazu.
thomas
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thomas ist offline  
Alt 22.08.2006, 13:12   #93
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jimminygrille
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Ich habe nun auch den Troll oder Maulwurf in donnervogel erkannt und werde mich auch zu diesem Thema nicht mehr provozieren lassen, ist alles sonst nicht produktiv, was dazu gesagt werden konnte, ist gesagt und thomas hat vollkommen recht. donnervogel wiederholt nur gebetmühlenartig seine Gehirnwäsche- Thesen und geht auf keine Gegenargumente ein.
__

Rette sich, wer kann
jimminygrille ist offline  
Alt 22.08.2006, 14:05   #94
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
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Vor allem bedenkt doch eins:

Der Donnervogel könnte sich auch als Lügenbolzen entpuppen.
Kann einer von uns denn nachprüfen. ob es bei ihm tatsächlich so ist/ausschaut usw.?
Also ich kann es nicht.

Von daher: LLV (lesen-lachen-vergessen). :mrgreen:
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Alt 23.08.2006, 10:10   #95
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thomas
Standard hausbesuche

@sonntagsmaja: so isses!!
ich bin immer dafür, kontroverse meinungen erstens gelten zu lassen und zweitens auszudiskutieren - aber mit 'nem troll kann man eben nicht sachlich debattieren ...
grüße
thomas
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thomas ist offline  
Alt 23.08.2006, 12:31   #96
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donnervogel
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Zitat:
Kann einer von uns denn nachprüfen. ob es bei ihm tatsächlich so ist/ausschaut usw.?
@Sonntagsmaja: ist ja witzig, dass nun ein Hausbesuch bei mir gefordert wird...

Ach herrje, wenn ihr mir nicht glaubt, dann kann Martin Behrsing gerne einen Hausbesuch bei mir machen. Er kommt ja auch aus Bonn und dort wohne ich. Am Friedensplatz finden ja die Anti-Hartz-4 Montagsdemos statt. Montag in einer Woche (am 4.September) können wir uns dort treffen (11h?) und dann kann er meine hier gemachten Aussagen gerne überprüfen…
donnervogel ist offline  
Alt 23.08.2006, 12:40   #97
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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donnervogel darum geht es doch gar nicht, es geht wirklich darum das das was Du darüber schreibst nicht verständlich ist, macht es Dir wirklich Spaß Deine eigenen Grundrechte außer Kraft zu setzen?
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 24.08.2006, 09:18   #98
dante
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Registriert seit: 24.08.2006
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dante Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hausbesuche

Hallo Leute, :stern:

das man was gegen Hausbesuche hat, die durch die Vertreter des ARGE unter Androhung von Sanktionen -- nämlich den Entzug des ALG 2-Geldes -- erfolgen, kann ich nur zu gut verstehen.

Der Staat ist nichts abstraktes, sondern mit allen Regeln, Rechten und Gesetzen ein Ort des Zusammenlebens. Da die Macht vom Volke ausgeht, sind auch alle Regeln, Rechte und Gesetze Ausdruck unserer "Macht". Diese Macht wird vertreten durch Politiker.

Diese unsere Macht hat dazu geführt, dass es ein Grundgesetz gibt, in welchem die Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben ist. Letztere darf in der Regeln nur nach einem Gerichtsbeschluss durch die Exekutive gebrochen werden. Auch wenn diese Regelung missbraucht werden kann, dient sie zur Sicherung eines unserer Grundrechte.

Bis ALG II kam.

Das rechtsstaatlich Prinzip, dass Verletzungen eines GG-Artikel eines Richterspruches bedarf und nur durch Organe der Exekutive durchgeführt werden darf, wird mit ALG 2 unterminiert.

Schlimmer noch, die Politiker, die in meinem Auftrag handeln, hebeln meine Grundgesetze aus, und das fast nur noch aus Eigeninteressen, in der Regeln ist das ihr Bestreben, andere Menschen -- in der Regel die Schwachen -- gängeln zu wollen um sich ihren Posten zu sichern. Was bisher noch gut funktioniert, da sich die Menschen ja nicht wehren. (Ist das typisch nur für Deutschland? Den Anschein hat es.

Diesem auch im kleinen entgegenzutreten -- eben bei einem Hausbesuch durch die ARGE --, ist aus meiner Sicht die "Pflicht" aller Bürgerinnen und Bürger dieses Staates, da es eine Verletzung des GG darstellt, und nicht nur eine unangenehme Schnüffelei.

Also: seid nicht so bequem, sonder unbequem! Lasst uns auf die Strasse gehen, Wahlboykott betreiben, gegen jede ungerechtfertigte Entscheidung der ARGE Widerspruch einlegen oder vor Gericht ziehen oder anderes. Jede und jeder wie sie oder er kann oder es für richtig hält. Den einen ausschlißlcih richtigen Protest gibt es nicht.

Wir sind nicht nur viele, sondern auch vielfältig.

Grüße
- dante -
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dante ist offline  
Alt 24.08.2006, 09:29   #99
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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@ Dante :stern:

vielen Dank für deinen ersten Beitrag und hallo hier im Forum ;)

Zitat:
Also: seid nicht so bequem, sonder unbequem! Lasst uns auf die Strasse gehen, Wahlboykott betreiben, gegen jede ungerechtfertigte Entscheidung der ARGE Widerspruch einlegen oder vor Gericht ziehen oder anderes. Jede und jeder wie sie oder er kann oder es für richtig hält. Den einen ausschlißlcih richtigen Protest gibt es nicht.
... nur eine kurze Anmerkung;

um gegen eine Politik die einem nicht gefällt etwas zu unternehmen ist die Aufforderung "Wahlboykott" zu betreiben nach meiner Meinung die ungenügendste Entscheidung.

Wer nicht wählt, wählt die Anderen ! ! !
Arco ist offline  
Alt 24.08.2006, 10:28   #100
thomas->Emailproblem
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Beiträge: 89
thomas
Standard hausbesuche

@dante: du hast es auf den punkt gebracht!!
freundliche grüße
thomas
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