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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.06.2011, 14:42   #51
Fairina
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Selbst wenn es in der Vergangenheit so gewesen wäre, so kann das jederzeit innerhalb eines Sekundenbruchteils beendet sein. egal was ein lausiger SGB-Paragraph sagt. Nochmals es gibt mit Ausnahme der von mir genannten Ausnahme KEINE irgend wie geartete Verpflichtung zum Unterhalt oder zur Auskunft. Wenn ich füreinander einstehen will, dann heirate ich.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 16:10   #52
anne81->Emailproblem
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen

habe gelesen, Du bist aus Grimmen. Hab mal recherchiert, ne Elo Initiative oder Beratungsstelle gibt es ja bei Euch leider nicht.

Aber vielleicht wendest Du Dich mal hier hin:




Eventuell können die Dich ja moralisch unterstützen und vielleicht auch begleiten.
Können auch nichts machen und der einzige Arbeitslosenverband im Telefonbuch existiert auch nicht mehr.
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 16:39   #53
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Hallo anne 81,

schade, war so eine Idee von mir.

Mhh, sonst mal einen Fachanwalt für Sozialrecht bei Euch kontaktieren. Dass der Deinem JC mal auf die Füße tritt.

Dazu brauchst Du einen Beratungsschein(kostet 10€) vom Amtsgericht.
Manche Anwälte machen das auch von sich aus, einfach mal telefonisch nachfragen.
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Alt 23.06.2011, 17:36   #54
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Vielleicht mal tief durchatmen, liebe Anne, damit man einen klaren Kopf kriegt und raus aus der "Opferrolle"!
Dein Ex ist doch der Vater Deines Kindes. Also hat er auch das Recht(und sogar die Pflicht!) Dein Kind zu besuchen und sich zu kümmern! Sooft er kann weil es dem Kind nur zugute kommt.

Grund für ein schlechtes Gewissen gegenüber des Jobcenters ist das keinesfalls.
Dann ist es auch keinesfalls merkwürdig daß er euch das Haus überlässt und sich selbst ne Wohnung mietet. Er will das beste für sein Kind, ist aufgrund seines Fernfahrerjobs eh kaum zu Haus und wenn er schonmal Zeit hat nimmt er seine Vaterpflichten wahr.
Und das wie 100 000de andere auch nicht etwas draußen auf irgendeinem Spielplatz oder werweißwo sondern bei dem Kind zu Hause.

Was bitte ist daran verkehrt, falsch, betrügerisch???

Die vom JC würd ich jagen bis zum Gehtnichtmehr!
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 11:37   #55
anne81->Emailproblem
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Frage: Wir wohnen in einem Ein - Familien - Haus. Mein Vermieter ist, wie gesagt, mein Ex. Mein Sohn wohnt unterm Dach. Er hat ein großes Zimmer mit angrenzendem Bad und weiterhin ist oben noch ein kleines Zimmer. Darf mein Vermieter, um mich vor der im Mietvertrag falsch angegebenen Wohnraumgröße zu schützen, Bad und kleines Zimmer abschließen? Ist das glaubhaft für die ARGE?
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 11:48   #56
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Frage: Wir wohnen in einem Ein - Familien - Haus. Mein Vermieter ist, wie gesagt, mein Ex. Mein Sohn wohnt unterm Dach. Er hat ein großes Zimmer mit angrenzendem Bad und weiterhin ist oben noch ein kleines Zimmer. Darf mein Vermieter, um mich vor der im Mietvertrag falsch angegebenen Wohnraumgröße zu schützen, Bad und kleines Zimmer abschließen? Ist das glaubhaft für die ARGE?
Ich verstehe die Aufregung, kann aber nicht nachvollziehen, wie du auch nur im geringsten daran denken kannst diese Leute reinlassen zu wollen, wenn die angegebene Wohnungsgröße nicht stimmt. Wenn die stutzig werden, hast du noch viel mehr Schwierigkeiten, als du zum gegenwärtigen Zeitpunkt hast!

Ausserdem: Einige Beiträge zuvor erwähnst du, dass man die Wahrheit sagen muss, gestehst aber hier das du das JC beschei*st, und im nächsten Atemzug möchtest du wissen, ob er für dich lügen darf. *Kopfschüttel*
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:09   #57
keksdesgrauens
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Frage: Wir wohnen in einem Ein - Familien - Haus. Mein Vermieter ist, wie gesagt, mein Ex. Mein Sohn wohnt unterm Dach. Er hat ein großes Zimmer mit angrenzendem Bad und weiterhin ist oben noch ein kleines Zimmer. Darf mein Vermieter, um mich vor der im Mietvertrag falsch angegebenen Wohnraumgröße zu schützen, Bad und kleines Zimmer abschließen? Ist das glaubhaft für die ARGE?

Klar darf er das, er darf alles btw Ihr....ihr dürf euch nur nicht erwischen lassen. Was das Glaubhaft machen angeht.....um so besser Ihr lügt um so ehr wird man euch glauben.

Also du sieht es liegt an euch und eurer moralischen Sicht der Dinge.
keksdesgrauens ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:27   #58
Herbert Schnee
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Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von M. Twain Beitrag anzeigen
Ja, sie darf nur nach vorheriger Anmeldung in deine Wohnung. Auch dann, wenn der Verdacht des Betruges vorliegt, weil deine Nachbarn dich angeschmiert haben.
Ich wurde ja wohl auch von irgend jemanden angeschmiert, na, und? Das ist hier meine Wohnung! Und die darf nur von mir erwünschten Personen betreten werden, und damit hat es sich. Nicht einmal die Polizei kann sich "nur mal so" in der Wohnung umgucken, weil da irgendwelche Betrugs - oder andere Verdachtsmomente vorliegen sollen. Die braucht einen richterlichen Haussuchungsbefehl. Und? haben die argen Schlapphutträger einen solchen? Nein. Siehst du, und deshalb lasse ich sie nicht in meine Wohnung. Art. 13 GG - die Unverletzlichkeit der Wohnung - gilt für alle. Auch für Arbeitslose.
Stimmt so. Der Vollständigkeit halber füge ich allerdings an, dass die Polizei einen sofort wirksamen Verwaltungsakt aussprechen und durchführen kann (Tür gewaltsam öffnen und Einlass verschaffen), wenn sie Gefahr im Verzug vermutet. Gegen diesen Verwaltungsakt kann man erstmal auch nichts machen (Stichwort aufschiebende Wirkung bei Widerspruch).
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:37   #59
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Ausserdem: Einige Beiträge zuvor erwähnst du, dass man die Wahrheit sagen muss, gestehst aber hier das du das JC beschei*st, und im nächsten Atemzug möchtest du wissen, ob er für dich lügen darf. *Kopfschüttel*
Es geht hierbei nur um die Wohnungsgröße. Ansonsten würde man keine fremden Klamotten finden und gemeinsam wirtschaften tun wir auch nicht. Das müßte uns erstmal nachgewiesen werden.
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:39   #60
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Es geht hierbei nur um die Wohnungsgröße. Ansonsten würde man keine fremden Klamotten finden und gemeinsam wirtschaften tun wir auch nicht. Das müßte uns erstmal nachgewiesen werden.
Die weisen nichts nach - die stellen die Leistungen ein und dann bist Du dran.

Himmel - ich werde gerade daran erinnert wie blauäugig naiv ich vor über einem Jahr in dieses Form gestolpert bin... ich werde alt
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:44   #61
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Wie waren damals bemüht, die Wahrheit zu sagen. Die Miete hätte auch gestimmt, aber die ARGE hat nur die Wohnraumgröße nicht genehmigt. Aber sollte das Haus nun leer stehen? Er hat sich eine Wohnung genommen, da er eh nur am WE da ist. Und warum sollte er das Haus an Fremde vermieten, wenn er so seinen Sohn dichter bei sich hat, und das Kind auf dem Land wesentlich gesünder aufwächst, als im Neubau?
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 12:56   #62
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Die weisen nichts nach - die stellen die Leistungen ein und dann bist Du dran.
Parg.66 Folgen fehlender Mitwirkung: 3. Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden,...und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

So eine Frist wurde mir noch nicht gesetzt, außerdem sagte ich zum Außendienst, sie könnten gerne ein anderes Mal wiederkommen, nur nicht jetzt, weil ich gerade Besuch habe.
War doch soweit richtig!
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 13:04   #63
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Und wenn die nicht wiederkommen, ist es doch deren Problem.
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 13:06   #64
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Anzi Anzi
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat:
Parg.66 Folgen fehlender Mitwirkung: 3. Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden,...und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
verlass dich nicht drauf, das hab ich schon anders erlebt.
Anzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 13:06   #65
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Parg.66 Folgen fehlender Mitwirkung: 3. Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden,...und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

So eine Frist wurde mir noch nicht gesetzt, außerdem sagte ich zum Außendienst, sie könnten gerne ein anderes Mal wiederkommen, nur nicht jetzt, weil ich gerade Besuch habe.
War doch soweit richtig!

ich kenne die §§ zu genüge - auswendig vor- und rückwärts. Ich bin inzwischen ein wandelndes SGB auf zwei Beinen.

Genau das hatte ich mir auch gedacht. Mir kann ja nichts passieren - steht ja da. Weit gefehlt

Ich wünsche Dir wirklich das Du Glück hast mit den SB und das alles so durchgeht.

Meine Erfahrung hat mir etwas ganz anderes gezeigt. §§ sind egal - JC haben ihre eigenen §§ und nur die werden befolgt.
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Alt 24.06.2011, 13:12   #66
Hamburgeryn1
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Parg.66 Folgen fehlender Mitwirkung: 3. Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden,...und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
§ 65 SGB I - Grenzen der Mitwirkungspflicht
Zitat:
So eine Frist wurde mir noch nicht gesetzt, außerdem sagte ich zum Außendienst, sie könnten gerne ein anderes Mal wiederkommen, nur nicht jetzt, weil ich gerade Besuch habe.
War doch soweit richtig!
Nein. Die Arge hat schlicht und einfach nichts in deiner Wohnung zu suchen.
Und sollte sie den Wunsch äußern, dir einen Besuch abstatten zu wollen, hat sie sich vorher schriftlich anzumelden, und ihr Ansinnen zu begründen.
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Alt 24.06.2011, 13:28   #67
anne81->Emailproblem
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anne81
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Außerdem: Ich zahle Miete, er zahlt Miete...er mußte auch alles offenlegen bei der Unterhaltsprüfung (ist noch in Arbeit), das ist doch eindeutig, dass wir getrennt sind. Und alle Unterlagen, von mir und ihm sind bei der ARGE. Dann haben die doch alle Beweise dafür, dass wir nicht zusammen sind.
anne81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 13:58   #68
Hamburgeryn1
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Dann haben die doch alle Beweise dafür, dass wir nicht zusammen sind.
Ja. Und damit hast du deine Mitwirkungspflichten erfüllt.
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Alt 24.06.2011, 17:08   #69
angeschifft->Emailproblem
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angeschifft
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Was hätte ich denn machen sollen, den Termin hatte ich nun mal!
Der Termin muss begründet werden. Womit wurde dein Termin denn begründet?

Ein "Sie kommen mal rein." kannst du denen um die Ohren hauen. Wenn die den Termin nicht begründen fragt man schriftlich an warum man kommen soll und wenn es nicht um was relevantes geht dann macht man das auf dem Schriftweg.

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Und die Wahrheit sollte ich sagen.
Es gibt keine Verpflichtung überhaupt etwas zu sagen! Es gibt ein Recht etwas sagen zu dürfen (sich zum Sachverhalt äußern), aber zwingen kann niemand, nicht das JC, auch nicht die Polizei (bei einer polizeilichen Anhörugn muss man nicht einmal hingehen) und auch kein Staatsanwalt (bei einer Anhörung durch die Staatsanwaltschaft muss man zwar hingehen, kann aber mit "Ich möchte mich nicht zum Sachverhalt äußern." alles abbügeln).
angeschifft ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 18:02   #70
hellucifer
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von anne81 Beitrag anzeigen
Nur mein Sohn, aber der Vater des Kindes ist mein Vermieter. Ich zahle Miete an ihn. Aber die ARGE sagte an der Tür auch, dass es komisch wäre, dass er sein Haus an seine Ex vermietet und sich selbst eine Wohnung nimmt.
Was die Arge sagt, spielt keine Rolle. Ihr seid nicht verheiratet, und deshalb hat dein Ex Dir gegenüber keine finanzielle Verpflichtung. Unterhaltsverpflichtet ist er lediglich gegenüber seinem Kind.

Wer so dumm ist zu heiraten, ist selber schuld. Man sieht ja, wozu das dienen soll: Es soll jemand für den Unterhalt von anderen geradestehen, zu denen eine intime oder verwandtschaftfliche Beziehung besteht.

Die unsinnige und familienfeindliche Steuer- und Sozialpolitik sollte man nicht dadurch unterstützen, dass man sich Verpflichtungen auferlegen lässt.

Gegen Hausbesuche wehrt man sich am besten dadurch, dass man der ARGE Hausverbot erteilt.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 18:08   #71
Falke
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Falke Falke Falke Falke
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Wer so dumm ist zu heiraten, ist selber schuld. Man sieht ja, wozu das dienen soll:



Na ja, du darfst mich ab sofort als dumm bezeichnen .....

Im Prinzip hast du aber recht, wobei meine "Heirat" schon vor über 30 Jahren war und vor 6 Jahren "glücklich geschieden wurde"


Heiraten >> für mich jetzt ein Fremdwort, für immer .....
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Alt 24.06.2011, 18:33   #72
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von Falke Beitrag anzeigen


Na ja, du darfst mich ab sofort als dumm bezeichnen .....

Im Prinzip hast du aber recht, wobei meine "Heirat" schon vor über 30 Jahren war und vor 6 Jahren "glücklich geschieden wurde"


Heiraten >> für mich jetzt ein Fremdwort, für immer .....
Zur Relativierung möchte ich ergänzen, dass es nicht unbedingt dumm ist, zu heiraten. Schließlich sind mit der Heirat nicht nur Pflichten sondern auch Rechte verbunden; letztere werden aber Personen vorenthalten, die mit Partnern sozusagen in sogenannter wilder Ehe verbunden sind. Rechte lassen sich nur aus einem Trauschein ableiten.

Was bedeutet Heiraten: Du musst für den Unterhalt deines Partners aufkommen und du stehst auch für dessen Fehlverhalten, bzw. die Folgen davon, gerade.

Seit Frauen Männer die Arbeitsplätze wegnehmen, ist das Institut Ehe überholt. Niemand sollte mehr heiraten. (Und: Ich bin für die Emanzipation der Geschlechter. Und ich finde nicht, dass Frauen an den Herd gehören. Nach meiner Ansicht sind für den gemeinsamen Haushalt und die gemeinsamen Kinder beide Geschlechter gleichermaßen zuständig.)
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Alt 24.06.2011, 19:09   #73
hope40
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hope40 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch von ARGE

"Seit Frauen Männer die Arbeitsplätze wegnehmen, ist das Institut Ehe überholt. Niemand sollte mehr heiraten. (Und: Ich bin für die Emanzipation der Geschlechter. Und ich finde nicht, dass Frauen an den Herd gehören. Nach meiner Ansicht sind für den gemeinsamen Haushalt und die gemeinsamen Kinder beide Geschlechter gleichermaßen zuständig.)"

is das dein ernst , das frauen, männern die arbeit wegnehmen ?

die gierigen weiber ..nee, sowas eigentlich hättenses nich nötig ..ham doch e ernährer !

und wenn sie keinen haben , nen "ernährer "?(wie blöd, nich )oder wenns geld trotz "ernährer" immer noch nich reicht ?????oder sich der "ernährer "dünne "macht ...

liebe grüsse

hope
__

liebe grüsse

hope

wir sind das volk !

"Die meisten großen Taten, die meisten großen Gedanken haben einen belächelnswerten Anfang."
Albert Camus


"Wenn man kein Geld hat, denkt man immer an Geld. Wenn man Geld hat, denkt man nur noch an Geld."
Jean Paul Getty


"Die Deutschen sind tatenarm und gedankenvoll.()"
Friedrich Hölderlin
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Alt 24.06.2011, 19:34   #74
hellucifer
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Zitat von hope40 Beitrag anzeigen
"Seit Frauen Männer die Arbeitsplätze wegnehmen, ist das Institut Ehe überholt. Niemand sollte mehr heiraten. (Und: Ich bin für die Emanzipation der Geschlechter. Und ich finde nicht, dass Frauen an den Herd gehören. Nach meiner Ansicht sind für den gemeinsamen Haushalt und die gemeinsamen Kinder beide Geschlechter gleichermaßen zuständig.)"

is das dein ernst , das frauen, männern die arbeit wegnehmen ?

die gierigen weiber ..nee, sowas eigentlich hättenses nich nötig ..ham doch e ernährer !

und wenn sie keinen haben , nen "ernährer "?(wie blöd, nich )oder wenns geld trotz "ernährer" immer noch nich reicht ?????oder sich der "ernährer "dünne "macht ...

liebe grüsse

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Es ist vielleicht nicht politisch korrekt ausgedrückt, aber historisch stimmt es. Ich hätte besser sagen sollen: Seit Frauen zunehmend Arbeitsplätze besetzen. Früher war es üblich, dass Frauen zu Hause blieben, und Herd und Kinder hüteten. Das hat sich zum Glück geändert. Geblieben ist die überholte Ansicht, dass der eine Partner den anderen Partner zu unterstützen hat oder soll. Und begründet wird das damit, dass dies zum Schutze von Ehe und Familie und aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz so sein müsse. Dem muss man sich als Abgezockter natürlich verweigern.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 19:42   #75
Fairina
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Standard AW: Hausbesuch von ARGE

Leute, Leute, mal ganz langsam. Wenn ich für einen anderen Menschen einstehen will, dann heirate ich. Dann habe ich Rechte. Ich habe auch Pflichten klar. Wenn ich nicht heriate, hab ich keine Rechte und keine Pflichten.

So dolle ist das mit dem Heiraten auch nicht mehr. Denn selbst wenn ich nur einen Tag verheiratet war und schon 30 Jahre geschieden bin, werde ich als Ex-ehepartner im Notfall vor allem von den Pflegeversicherungen heimgesucht. Ich hab dann zwar keine Rechte mehr, habe aber diese Pflicht - deutsche Murksgesetzgebung (irgendwo ist immer ein Murks eingebaut).

Ich finde, daß man den Menschen es selbst überblassen sollte, wie sie leben wollen. Aber dann hätte der Staat keine Zahlmeister mehr. Genau diese Situation war nach dem 2. Weltkrieg auch - Stichwort Onkelehe. Nur das das jetzt sehr viel perfider gemacht wird.
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