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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.07.2009, 19:16   #26
Apfel->Emailproblem
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Apfel
Blinzeln AW: Großes Problem... Sparbuch

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Irgendwas stimmt hier nicht. Oder Oma war auf ner Dorfbank, wo keiner eine Ahnung hat.
Das sehe ich leider geau so !

Der Apfel
Apfel ist offline  
Alt 02.07.2009, 19:22   #27
Kerstin_K
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Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Zitat von Icke09 Beitrag anzeigen
Warum sollte meiner Mutter mich informieren, wenn ich "noch" nicht wissen soll das ein sparbuch für mich existiert.

wenn meine oma gewollt hätte das ich das dann schon weiß hätte sie es mir ja selbst gesagt
zum Beispiel weil Du vollljährig wurdest und damit selber für Deine Handlungen verantwortlich.

Wenn Du jetzt selber für ein Konto, dass Du bei einer anderen Bank eröffnet hätest, den vollen Zinsfreibetrag für eienen Freistellungsauftrag beansprucht hättest, hättest Du Dich starfbar gemnacht. Jetzt hast Du das Problem mit der ARGE.

Das mit der Geldwäsche war übrigens nicht als Anschuldigung gemeint, sondern ich denke, dass man nicht so einefach ein Konto für eine volljährige Person eröfnen kann, denn das WÄRE das perfekte Rezept zur Geldwäsche.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 02.07.2009, 19:26   #28
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Zitat von PetraW Beitrag anzeigen
irgendwie ist was faul an der Sache. Die Omi dürfte für den Enkel keinen Zinsfreistellungsauftrag stellen. Denn den muss der jenige, auf dessen Namen das Sparbuch läuft, nämlich selber unterschreiben sofern er das 18. Lebensjahr erreicht hat. So einfach ist diese ganze Geschichte nicht.

Übrigens kann sich jeder, der in den Besitz eines Sparbuches gelangt, das Geld auszahlen lassen. Es wird nicht kontrolliert, ob der, der das Sparbuch vorlegt, auch mit Namen in diesem eingetragen wurde. Deswegen sollte man beim Anlegen eines Sparbuches ein Kennwort angeben, das der Anleger nur selber kennt.

Das kenne ich aber anders, hier muss man immer seinen Ausweis vorlegen, selbst beim Zinsen eintragen
Arania ist offline  
Alt 03.07.2009, 08:21   #29
AlexiRB->Emailproblem
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AlexiRB
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Hallo,
also, wenn man bei einer Bank ein Konto eröffnet, dann muß man unterschreiben, dass man auf eigene Rechnung handelt!! Das ist wegen Geldwäsche etc. ein ganz wichtiger Passus. Man kann aber auch ein Konto für jemand anderes eröffnen, dann muß man angeben: Ich handele für ... und Name inklus. Anschrift muß angeben werden. Anschließend wird geprüft. Sollte man ein Sparbuch für einen Minderjährigen anlegen, dann muß der Erziehungsberechtigte unterschreiben. Freistellungsaufträge dürfen nur persönlich unterschrieben werden, dass kann kein anderer für einen tun, außer Erziehungsberechtigte oder Betreuer!

Problem ist nur: Wer das Sparbuch hat, egal auf wen das läuft. kann über das Geld verfügen!
Ich sehe eher die Problematik dahinter:
1. Deine Oma hat zwar in Absicht Geld für dich angelegt, hat es aber dann selbst wieder in Anspruch genommen!! D.h. sie hat Geldwäsche betrieben und kann von der Arge, wenn böser Leistungsbearbeiter, angezeigt werden. Das hatte ich übrigens mal bei einem Anwalt für Sozialrecht aös Auskunft bekommen, weil ich in so einem ähnlichen Fall verwickelt hatte. Denn ihre Ertragssteuern werden ja anders berechnet als Deine, weil sie ja ganz anderes Vermögen hatte, es sei denn sie hat die Zinsen bei der Lohnsteuer angegeben, denke aber mal eher nicht. Wenn sie jetzt dir das SB ausgehändigt hätte mit dem vollen Betrag, dann hätte wäre der Sachverhalt anders gewesen. Deine Oma könnte hier mit einer klimpflichen Strafe wegkommen, wenn sie sich selbst anzeigen würde, aber hier ist unbedingt anwältlicher Rat notwendig.
2. rein rechtlich glaube ich hast du ein Anrecht auf das Geld, genau weiß ich das nicht, wegen den 10 Jahren Schenkungsfrist. D.h. wenn man jemanden Geld schenkt und nach ner Zeit bemerkt, ach nee, will ich doch nicht, dann kann man das nicht so leicht einfach zurückziehen. Anders wäre es wenn der Verschenkende das Geld braucht wegen z.B. Hartz4, dann kann man das evt. verschenkte Geld zurückverlangen.
Letztendlich trifft dich keine Schuld. Du könntest auch eine Eidesstattliche Erklärung machen, dass du nix davon wußtest und auch niemals darüber verfügen konntest. Das Sparbuch würde ich auch bei der Oma belassen. Jetzt, mit den vier €s hulft es dir ja auch nicht weiter :-) Allerdings sehe ich die Problematik bei deiner Oma, evt. kann die starke Problem bekommen entweder durch die Arge, weil Anzeige, oder durch dich, weil Arge sagt, dass dir rechtens das Geld eigentlich zustände, du es einklagen mußt, und dann mindert sich dein Hartz- Geld oder wird ganz gestrichen.

echt sehr verzwickte Situation: Omas müssen aber auch immer so einen Mist verzapfen...
AlexiRB ist offline  
Alt 03.07.2009, 10:07   #30
ela1953
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

[QUOTE][echt sehr verzwickte Situation: Omas müssen aber auch immer so einen Mist verzapfen../QUOTE]

Ich finde die ganzen Anschuldigen mit Geldwäsche und Betrug unter aller Würde.

Habe auch schon mal ein Sparbuch für ein Patenkind eröffnet. Die Eltern wussten auch nichts davon. Es wurde seitens der Sparkasse auch nicht auf eine Mitteilungspflicht hingewiesen. Mir wurde nur erklärt, dass es immer noch mein Sparbuch wäre und habe es später auch wieder aufgelöst.


Das ist aber schon viele Jahre her, werde mich gleich mal bei der Sparkasse erkundigen, wie das nun abzulaufen hat.

Plane nämlich so etwas für meinen Enkel einzurichten.
ela1953 ist offline  
Alt 03.07.2009, 10:31   #31
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AlexiRB
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

@ela: tut mir leid, aber diesbezüglich gibt es leider Gesetzte!! Ich finde das auch prinzipiell gut so, denn so könnte jemand der wohlhabend ist, Gelder auf verschiedene Namen/Personen anlegen, damit dem Fiskus umgehen, weil die Kapitalertragssteuer nicht erbracht wurde...
Leider erwischt es immer die kleinen Leute, die das eigentlich nur aus Unwissenheit gemacht haben und nicht die großen Fische, die die die das ganz wissend machen, wenn sie mal erwischt werde, dann müssen die nur ne Obulus als Strafe zahlen... Hierzu gibt es ja unzählige Beispiele aus der Presse :-(

Wie gesagt, ich hatte mich diesbezüglich schon mal mit einem Anwalt unterhalten.
AlexiRB ist offline  
Alt 03.07.2009, 11:12   #32
Linkswaehler
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Man kann also auf den Namen einer fremden Person ein Sparbuch eröffnen, ohne das diese Person das erfährt, und trotzdem kann man SELBER Geld darauf einzahlen und abheben??
Da eröffnen sich ja ganz ungeahnte Möglichkeiten, auch zb für Schwarzarbeit, wenn man einem Arbeitgeber das Sparbuch als Bankverbindung für Lohnzahlung angibt? Kann ich mir kaum vorstellen das es grade im überbürokratischen Deutschland eine derartige Gesetzeslücke gibt.
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Alt 03.07.2009, 12:12   #33
Icke09->Emailproblem
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Icke09
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Das hört sich ja nun alles sehr beängstigend an.

Sie ist/war einfach der Meinung das sie solange bis sie stirbt auch über das Sparbuch verfügen kann (gabs ja auch urteile dazu).

Das das nun solche Außmaße annimmt.


p.s. meine oma hat wohl auch eine nichtveranlagugsbescheinigung und muss deswegen nix angeben beim fa.
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Alt 03.07.2009, 12:29   #34
ela1953
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Ich hab mich jetzt bei meiner Sparkasse erkundigt:

Wenn ich ein Sparbuch auf den Namen des Enkels eröffne, darf ich da zwar einzahlen, aber das Buch nicht wieder auflösen. Das müssen dann die Eltern machen. Auch den Freistellungsantrag darf ich nicht unterschreiben.

Und das wäre schon immer so. (die SB war aber so Mitte 20).

Als ich erzählte, dass ich auch schon mal ein Sparbuch für mein Patenkind eröffnet und wieder aufgelöst habe, meinte sie, das wäre auch damals nicht möglich gewesen.

Also ich meine, da kann was nicht stimmen ???????????? Vor allem mit diesem Freistellungsauftrag. Irgendwie braucht man doch keinen zu stellen????

Meine Tochter ist auch SB in der Leistungsabteilung und erzählte mir mal eine Geschichte wegen Sparbuch.

Dort wurde auch festgestellt, dass ein junger Mann Zinsen auf einem Sparbuch hat. Er versicherte aber, dass er keins hat.

Bei der Sparkasse wurde er dann aufgeklärt, Seine beträchtlich ältere Schwester (Fräulein), hatte für ihn und seinen Bruder jahrelang gespart und sparte immer noch.

Dieser junge Mann kam dann freudestrahlend ins Jobcenter und jubelte: "Ich bin reich, ich brauch kein Hartz IV. Ich bin reich."

Da war ja dann mal dieser Datenabgleich positiv.
ela1953 ist offline  
Alt 03.07.2009, 12:36   #35
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Icke09
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Wie gesagt, aufgelöst wurde es von ihr ja auch nie. sie hat halt nur das geld abgehoben weil sie mit meinem "lebenswandel" nicht zufrieden war. das war nun leider genau dann als ich die lehre beendete aber keinen neunen job hatte.

ihre sparkasse sagte ihr aber auch, das sie solange sie im besitz des sparbuchs ist, auch darüber verfügen kann. sie kann also auch geld wieder abheben.
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Alt 03.07.2009, 12:37   #36
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Hoffen wir mal das der so reich war und nicht nur 100€ über dem Freibetrag.
Ich kann trotzdem diese Variante hier nicht ganz nachvollziehen. Zumal weil jeder was anderes dazu aussagt. Generell denke ich das sowas NICHT geht, weil das geradezu zu Mißbrauch verlockt. Deutsche Politiker sind mit Sicherheit Idioten, aber wenns um Geld geht sind die meist doch recht raffiniert und würden sowas nicht dulden. Auflösen oder abheben ist doch quasi das gleiche. Dann lasse ich eben zb 4€ auf dem Sparbuch stehen, damit ich es formal nicht aufgelöst habe. Es geht um das Abheben!
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Alt 03.07.2009, 12:39   #37
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Hier wurde doch aber ein urteil dazu gepostet:

BGH, Urteil vom 18. 1. 2005 - X ZR 264/ 02
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Alt 03.07.2009, 12:43   #38
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Lies mal Punkt 3!
Die Sache wird an das andere Gericht zurückgegeben. Also ist es immernoch kein endgültiges Urteil. Außer der Prozessgegner hat aufgegeben und auf weitere Neuverhandlung verzichtet.
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Alt 03.07.2009, 12:50   #39
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Icke09
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

das hatte ich auch gelesen, habe allerdings nix über eine berufung gefunden.

Edit: Rechtsanwalt und Notar Gisbert Bultmann | Opa´s Enkelsparbuch

"Typischerweise sei, wenn ein naher Angehöriger ein Sparbuch auf den Namen eines Kindes anlegt, ohne das Sparbuch aus der Hand zu geben, aus diesem Verhalten zu schließen, dass der Zuwendende sich die Verfügung über das Sparguthaben bis zu seinem Tode vorbehalten wolle. Der Großvater habe für die Enkelkinder, die zu dieser Zeit noch minderjährig waren, Sparguthaben angelegt, ohne die Sparbücher aus der Hand zu geben. Er habe sich darüber hinaus von den Eltern der Enkel gleichzeitig mit der Anlage der Sparkonten eine Vollmacht erteilen lassen, durch die er gegenüber der Sparkasse ermächtigt war, über die Sparkonten der Enkel zu verfügen."
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Alt 03.07.2009, 13:02   #40
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AlexiRB
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

PS, abheben kann derjenige der das Sparbuch hat, ganz sicher, habe ich auch schon x-mal gemacht. Auflösen bzw. Löschung eines Sparbuches ist NICHT möglich!!! Nur mit Vollmacht oder Betreuerausweis und auch nur nach langem hin und her, da stellen sich die Banken unterschiedlich an!!! Für die Banke ist das was anderes ob Auflösung oder nic mehr drauf auf dem Konto...

Wie das mit Anlegen eines Sparbuches ist, wenn es sich um einen Erwachsenen handelt, bin ich der Meinung, dass man eben der Bank mitteilen muß, dass man im Auftrag dessen macht, wenn der natürlich nix davon weiß...Der Bank ist das egal, denn die will ja nur dein Geld...
Ich hatte auch mal im Auftrag meines Vaters einen Betrag angelegt, hatte aber der Bank auch gesagt, dass ich das im Auftrag mache und hatte auch eine entsprechende Vollmacht dabei...

@Icke: Wenn deine Oma freigestellt ist von Kap-Ertragssteuer, sieht das ganze wieder anders aus, denke ich. Es geht ja nur darum, dass evt. Ertragszinsen die eigentlich bezahlt werden müssen nicht durch Verschleierung, am Fiskus vorbeigeführt werden...

Dein Problem ist jetzt aber dein eigenes und zwar mußt du dem Amt verdeutlichen, dass du nix mit dem Sparbuch am Hut hattest und du auch nichts davon wußtest und vor allem, dass du nicht über das Geld verfügen konntest. Das würde ich schriftlich machen und viel. noch erwähnen, dass du eben ein sehr schlechtes Verhältnis zu deiner Oma hast. Dann denke ich wird dir nix passieren!
AlexiRB ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:07   #41
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Icke09
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Das ich nichts von dem Sparbuch weiß, hat meine Oma dem JobCenter schon handschriftlich bestätigt.

Sie wäre auch bereit durch halb deutschland zu fahren und es der SB das Buch persönlich (!) vorzulegen. Nur ist es sowie ich mitbekommen habe bei uns nicht möglich bei der SB persönlich vorzusprechen.
Icke09 ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:09   #42
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Zitat:
Nur ist es sowie ich mitbekommen habe bei uns nicht möglich bei der SB persönlich vorzusprechen.]
In welcher Dienstvorschrift soll das denn stehen? Und wie soll sie es sonst feststellen?
Arania ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:13   #43
Icke09->Emailproblem
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Icke09
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

na es werden ja kopien verlangt. diese kann ich aber nicht beibringen weil ich das Sparbuch ja nicht habe. Und meine Oma meint halt das sie keine Kopien von Ihrem Sparbuch(was es ja auch ist) verschickt. Ihr gehts da etwas ums prinzip.

Sie wäre aber wohl bereit es persönlich vorzulegen. Allerdings hat man mir in der hotline mitgeteilt das es nicht möglich ist persönlich vorzusprechen. habe ja auch keine telnummer der sb.
Icke09 ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:15   #44
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Linkswaehler
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Stellt Euch mal die Auswirkungen vor, wenn sich das rumspricht.
Da könnte zb ein SB der mich auf dem Kicker hat, ein Sparbuch über 10.000€ auf meinen Namen irgendwo anlegen und am selben Tag 9.999€ abheben. Und dann mich damit belangen, das ich 10.000€ gehabt hätte und nichtmehr bedürftig bin. Er selber muss dafür nur 1€ opfern, den er auf dem Sparbuch stehen lässt!
Das kann so nicht funktionieren!
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Alt 03.07.2009, 13:20   #45
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Zitat von Icke09 Beitrag anzeigen
na es werden ja kopien verlangt. diese kann ich aber nicht beibringen weil ich das Sparbuch ja nicht habe. Und meine Oma meint halt das sie keine Kopien von Ihrem Sparbuch(was es ja auch ist) verschickt. Ihr gehts da etwas ums prinzip.

Sie wäre aber wohl bereit es persönlich vorzulegen. Allerdings hat man mir in der hotline mitgeteilt das es nicht möglich ist persönlich vorzusprechen. habe ja auch keine telnummer der sb.
Blödsinn, der SB muss zu sprechen sein, ist doch kein Geheimdienst
Arania ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:26   #46
Kleeblatt
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Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

Die geregelten Fälle der Schenkung, Rechte und Pflichten beider Seiten ect. pp. sind in den §§ 516 ff. BGB geregelt.

i.V.m. den entsprechenden §§ der Sozialgesetzgebung ergeben sich durchaus vielerlei Möglichkeiten. Sowohl für den Beschenkten als auch für die JobCenter.
Niemand, auch nicht Omi, kann hier so einfach eine namentlich festgesetzte Schenkung mal so eben aus Jux und Dollerei machen und sie danach ebenfalls aus selbem Grund mal wieder entziehen. Gewußt oder nicht, wenigstens ab Kenntnisnahme einer Schenkung läuft eine Annahmefrist. Bei unter 18jährigen ersetzt durch die Zustimmung der Eltern.

Vielfältiges Thema, aber einfach mal eben so Gelder auf fremde Namen hin- und herschieben kann ziemlich nach hinten losgehen.
(nicht umsonst heißt es in einem alten Sprichwort: Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen.)
Kleeblatt ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:27   #47
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AlexiRB
Standard AW: Großes Problem... Sparbuch

@Icke: Ich würde auch nix mündlich machen, sondern eine Stellungnahme an die Arge schreiben, aber bitte mit Nachweis, dass du den Brief abgegeben hat. Was deine Oma jetzt geschrieben hat (ich weiß nicht was ) müsste ja deine Aussage unterstützen. Dass du keine Nachweise hast, ist klar, im Sparbuch wird auch nicht stehen, wer ganau das Geld abgehoben hat, aber wenn deine Oma glaubhaft erklärt, dass sie das Sparbuch niemals herausgegeben hat, denke ich müßten die das so annehmen, notfalls eidesstattlicher Erklärung.

@all: also ich habe persönlich eben mit meiner Bank telefoniert: Man kann ohne Vollmacht für Erwachsene def. KEIN Sparbuch eröffnen. Wenn es allerdings Kinder sind, dann braucht man die Erlaubnis von dem Erziehungsberechtigten. Der Sparbucheröffner ist meist als bevollmächtigter eingetragen bis der Sparbuchinhaber volljährig ist. Der Eröffner wird dann angeblich als bevollmächtigter automatsich rausgenommen und der jetzt Volljährige muß dann seine Einwilligung geben, dass der Eröffner wieder bevollmächtigt sein darf.Wenn dies nicht geschieht, dann darf der Eröffner das Sparbuch NICHT auflösen, er darf aber, solange er das Sparbuch hat, Geld abheben....
Ich weiß natürlich nicht genau wie das vor 20 Jahren gehandhabt wurde, vor allem nicht auf einer Dorfbank, bei der man den Kunden schon Jahrelang kennt. Meine Oma (machen Omas ja gerne :-)) Hatte auch mal ein Sparbuch für mich angelegt, und ich bin mir nicht 100%ig sicher ob das mit Einwilligung meiner Eltern erfolgte. So ne Einwilligung ist ja auch schnell unterschrieben und dann wieder vergessen. Rechtlich gehts ohne Einwilligung nicht!
AlexiRB ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:29   #48
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Sag doch nicht Blödsinn. Als ich vor Wochen (beim ersten Schreiben) angerufen hatte war es nicht möglich persönlich oder auch telefonisch vorzusprechen.

Habe aber gerade eine sehr nette Dame am tel gehabt, die mich nächste woche zwecks termin zurückruft.

meine oma würde dann herkommen und das sparbuch persönlich vorzeigen.

Edit: in der erklärung schrieb meine oma das ich nicht wusste das noch ein sparbuch auf meinen namen existiert. sie wollte auch schreiben unter "eidesstatt"... ich fand das aber etwas zu dick aufgetragen.

nun weiß ich nicht was machen soll... oma persönlich vorsprechen lassen... oder es schriftlich machen und damit rechen das mir das geld gesperrt wird(so wie es angedroht wurde)
Icke09 ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:37   #49
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@icke: Du mußt dem Amt auch mitteilen, dass du nichts vorlegen kannst, außer der Aussage deiner Oma, weil du ja bis dato nix wußtest, wenn du was vorlegen könntest, dan würdest du dich ja in deiner Aussage widersprechen Wenn die dann das Sparbuch sehen wollen, dann müssen die deine Oma anschreiben, und wenn die nix verschicken will, dann weiß ichs auch nicht, aber zu dir wollte sie das Buch anscheinend schicken, aber Kopien zum Amt nicht? Notfalls muß sie auf Datenschutz etc. plädieren und anbieten, dass sie aber pers. vorbeikommt, aber wenn Reisekosten erstattet werden.
AlexiRB ist offline  
Alt 03.07.2009, 13:42   #50
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Sie wollte es anfangs schicken. Aber nur aus dem Grund weil sie nicht wollte das mir irgendwas "passiert".

aber auch sie hat sich ja nun umgehört und ihr wurde von der Sparkasse usw bestätigt das es solange sie es bei sich hat auch ihr sparbuch ist.

sie würde die ganze sache aber halt auch gerne zu ende bringen und wäre daher bereit herzukommen und der sb das buch persönlich zu zeigen.
Icke09 ist offline  
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