Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Formulierungen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  21
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.09.2011, 08:05   #51
Julchen68
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Julchen68
 
Registriert seit: 13.02.2009
Beiträge: 711
Julchen68 Julchen68 Julchen68 Julchen68 Julchen68
Standard AW: Formulierungen

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Diese 56 % der KdU müssen von Dir nicht erstattet, weil aufgrund der Weiterzahlung des ALG II kein Wohngeld beantragt werden' konnte'.
Nur mal so als Verständnisfrage zwischendurch ...

Trifft dies bei jeder Lohnhöhe zu oder nur dann, wenn einem Wohngeld rein rechnerisch auch zustehen würde?

Ich sitzte auch noch auf 2 Überzahlungen, jedoch ist mein Gehalt so hoch, daß der Wohngeldrechner mir schon immer den Vogel gezeigt hat.
Wobei ich denke, daß der ganze Plunder inzwischen sowieso komplett verjährt ist, da nie eine Rückforderung kam.
Julchen68 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.09.2011, 16:02   #52
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Formulierungen

Zitat von Julchen68 Beitrag anzeigen
Trifft dies bei jeder Lohnhöhe zu oder nur dann, wenn einem Wohngeld rein rechnerisch auch zustehen würde?
*michandiefrageanschließ...
  Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2011, 08:06   #53
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Zitat von Julchen68 Beitrag anzeigen
Nur mal so als Verständnisfrage zwischendurch ...

Trifft dies bei jeder Lohnhöhe zu oder nur dann, wenn einem Wohngeld rein rechnerisch auch zustehen würde?

Ich sitzte auch noch auf 2 Überzahlungen, jedoch ist mein Gehalt so hoch, daß der Wohngeldrechner mir schon immer den Vogel gezeigt hat.
Wobei ich denke, daß der ganze Plunder inzwischen sowieso komplett verjährt ist, da nie eine Rückforderung kam.
Als einzige Bedingung muss man komplett aus dem Bezug von ALG II fallen, ein Wohngeldanspruch wird dabei nicht geprüft. ; )
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 15:18   #54
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Zitat:
Als einzige Bedingung muss man komplett aus dem Bezug von ALG II fallen, ein Wohngeldanspruch wird dabei nicht geprüft.
Gilt das auch, wenn der komplette Wegfall auch auf Grund eines Betriebskostenguthabens zustande kam? (Was eigentlich nicht sein dürfte)
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 19:00   #55
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Zitat von Purzelina
Zitat:
Gilt das auch, wenn der komplette Wegfall auch auf Grund eines Betriebskostenguthabens zustande kam?
Bei Betriebskostenguthaben gibts in der Regel keine rückwirkenden Aufhebungen, aber werd doch bitte mal etwas konkreter.

Zitat:
(Was eigentlich nicht sein dürfte)


Zitat:
(4) 1Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. 2Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.

§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
Ausnahmen von der Verfahrensvorschrift sind im oben zitierten Absatz im Übrigen abschließend aufgeführt.
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 19:21   #56
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Zitat:
Bei Betriebskostenguthaben gibts in der Regel keine rückwirkenden Aufhebungen, aber werd doch bitte mal etwas konkreter.
In dem betreffenden Monat war noch ein Auszug aus der BG, das und das Guthaben wurden überpünktlich gemeldet, Kontoauszug nachgereicht und dann war Stille bis diesen Monat.
Zitat:
Ihr Leistungsanspruch für den Monat September ist vollständig weggefallen, Sie haben Leistungen erhalten, ohne dass hierauf ein Anspruch bestand, den Betrag xxx müssen sie erstatten (§ 40 Abs.2 Nr. 1)
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 19:47   #57
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Dann stellt einen Überprüfungsantrag und fordert ein Stück vom Kuchen zurück.

War der ursprüngliche Bescheid denn als "vorläufiger Bescheid" deklariert, oder wie kommen die darauf? Die genannte Rechtsgrundlage für die Rückforderung scheint mir schon sehr unzutreffend zu sein und das Zuflussprinzip zieht bei BK-Guthaben an und für sich auch nicht.

Gibts für die Funkstille bis heute auch eine Erklärung?
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 19:57   #58
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Ja, war ein vorläufiger Bescheid, aber nur wegen Einkommen, welches immer konstant ist.

Die Vorläufigen scheinen ein richtiger Renner, am Jahresanfang, der Bescheid ergeht vorläufig, Betriebskostenabrechnung 2012 fehlt noch.

Die Funkstille kann ich mir nicht erklären, war wohl etwas komplizierter.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 20:02   #59
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Nachfolgend noch ein Link zum Vergleichen der jeweils geltenden Fassung des §§ vor und nach dem 1.4.2011:

Fassung § 40 SGB II a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 2 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2012, 20:14   #60
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Formulierungen

Zitat:
Ja, war ein vorläufiger Bescheid, aber nur wegen Einkommen, welches immer konstant ist.
Ja, und BK-Guthaben ist nun mal kein Einkommen, folglich kann man sich nicht darauf berufen.
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
formulierungen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
neu EGV - Fragen zu Formulierungen Holler2008 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 26.05.2009 17:30
komische Formulierungen in EGV diego Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12 21.05.2009 21:54
merkwürdige Formulierungen in der EGV keinenplanvonnix Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 10 11.09.2008 23:24
vor einer untätigkeitsklage - ablauf? formulierungen? mellow Allgemeine Fragen 1 17.03.2008 14:36
Verfassungsfeindliche Formulierungen zur Ortsabwesnheit Martin Behrsing Infos zur Abwehr von Behördenwillkür 0 13.03.2008 18:48


Es ist jetzt 21:53 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland