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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.06.2006, 11:54   #26
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
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:daumen: :pfeiff: :twisted:
Arco ist offline  
Alt 11.06.2006, 11:58   #27
Quirie->Emailproblem
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Registriert seit: 23.03.2006
Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
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Ach Arco, :) ,

dass mit der "Nötigung" haben schon so viele versucht. Und in den seltensten Fällen hat es was gebracht.Warum? Der Text liest sich so einfach, hat aber unter anderem einen sehr komplizierten "subjektiven Tatbestand".

Und der muss bewiesen werden.

Natürlich, wenn da mal wieder so ein "Torfkopp" irgendwelchen Schwachsinn verzapft hat, fühlen wir erst einmal einen ohnmächtigen Zorn über das, was uns da angetan wird. Nur bis es für eine strafrechtliche Ahndung reicht.....

Das jetzt im einzelnen zu erklären, hieße hier einen juristischen Vortrag halten. Und die sind so schnell furchtbar langweilig.

Aber diskutiere das Thema doch mal mit Deinem Freund, dem Oberstaatsanwalt. Würde mich auch interessieren, was der dazu sagt.

:mrgreen: :mrgreen:
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 11.06.2006, 12:00   #28
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
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:mrgreen: :mrgreen: werde ich ja machen :twisted: :twisted: ;)
Arco ist offline  
Alt 11.06.2006, 12:05   #29
Nov->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2006
Ort: Schleswig Holstein
Beiträge: 332
Nov
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Ich gehe ja auch nicht davon aus, das mein FM sich den Schuh so ohne weiteres anziehen lässt! Aber vieleicht kann mann durch so eine sagen wir mal " Konfrontation " ( der Mann ist grad mal 28 ) zum nachdenken anregen und er überdenkt mal seine Einstellung seiner " Kunden " gegenüber :icon_kinn:

Vieleicht ist Ihm ja gar nicht Bewußt, was unter umständen alles auf Ihn zukommen kann in seinem JOB
Nov ist offline  
Alt 13.06.2006, 11:15   #30
arnie102->Emailproblem
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Registriert seit: 01.06.2006
Beiträge: 6
arnie102
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zurück zu meinem ursprünglichen Eintrag:

da ich wie oben geschrieben innerlich so aufgewühlt war und tagelang unter Existenzangst litt, hab ich mich dazu durchgerungen das Honorar
für einen Anwalt irgendwie zu "pumpen".
Ich fand bei einer mittelständischen Kanzlei einen jungen auf SGB spezialisierten Anwalt, der auch, wie sich herausstellte einige Erfahrungen mit der für mich zuständigen ARGE gesammelt hatte. Er wollte mit Rücksicht auf meine H IV Situation "nur" 50 Euro für die erste und damit im Zusammenhang stehende evtl Folgeberatungen haben; und sagte mir auch , dass ich das Geld bei Vorliegen der Voraussetzungen für einen Beratungsschein zurückbekommen würde.

Juristisch war die Sache in fünf Minuten klar: erstens war der Eingliederungsvertrag für den Papierkorb, weil er gegen meine durch GG garantierten Persönlichkeitsrechte verstösst und zweitens verstösst der Übergang von Information von der Schuldnerberatung ( wegen meiner fiktiven "Spielsucht" ) an die Arge gegen Datenschutzrecht, wobei ich theoretisch sogar Strafanzeige stellen könnte.


Er sagte mir auch, dass Psychoterror eine Standardmethode der Arge sei
und man sich dort besonders gerne "schwache" Opfer herauspicke, um
das von der Politik diktierte Plansoll leichter erfüllen zu können.
Konsequenz: unbedingt immer einen Zeugen zu den Arge-Terminen mitnehmen; denn Zeugen will die Arge bei diese Vorgehensweise
verständlicherweise keine haben, darauf basiert ja das System der Abschreckung.
Ausserdem: wenn die Arge die Gegenwart eines Zeugen ablehnt, eine
Bestätigung über die Wahrnehmung des Termins geben lassen und gehen!
Zeuge kann eigentlich jeder sein, sofern er über 18 ist, er muss auch keinen Ton von sich geben.

arnie

PS
mir ist jetzt erheblich wohler in meiner Haut


Nachtrag

Das Gespräch mit dem Anwalt dauerte ca. 75 Minuten, wobei der grösste
Teil wie er sagte eher "therapeutischer" Natur war, um mir die Angst
vor dem grossen Hammer der Arge zu nehmen. Natürlich hat er auch einen Schrieb an die Arge aufgesetzt mit entsprechenenden Hinweisen auf ihr rechtswidriges Verhalten.
arnie102 ist offline  
Alt 16.06.2006, 12:54   #31
Rurik
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Registriert seit: 16.06.2006
Beiträge: 1
Rurik Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Re: Finanzierung eines Rechtsbeistandes?

Erstmal Hallo!

Ist ja mein erster Post hier im Forum.

Muss das Thema noch mal kurz aufgreifen:

Zitat von arnie102
Nachtrag: ich vergass zu schreiben, dass ich die Therapienachweise, die ich morgen vorlegen soll nicht habe.
Therapienachweise? Zwangstherapie in einer Eingliederungsvereinbarung?

Zwangstherapien, Psychiatrieaufenthalte, usw... können dir höchstens von einem Richter "verschrieben" werden, aber sicher nicht von den Leuten der arge...
Rurik ist offline  
Alt 16.06.2006, 14:02   #32
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich denke nicht das es um eine Zwangstherapie geht, das gibt es nämlich höchstens bei ... egal, sondern um die normalen Nachweise das er/sie eine Therapie macht, wenn man sich auf eine Therapie beruft muß man sie auch nachweisen können
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 16.06.2006, 15:11   #33
arnie102->Emailproblem
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Registriert seit: 01.06.2006
Beiträge: 6
arnie102
Standard

Hallo,

Rurik hat aber leider im Prinzip recht; es war eine von der Fallmanagerin verordnete Therapie gegen eine fiktive( dh. von der FM , unter Missachtung des Datenschutzes erfundene) Krankheit; wobei für das Management meines "Falles" eine Sozialarbeiterin der Stadt zuständig
war.

Die Frau störte sich auch an meiner Medikamentierung und wollte sogar, dass ich meinen Nervenarzt. der mich seit 20 Jahren kennt, quasi wegen
unterstellter Inkompetenz wechsle.


Aber ich kam eigentlich grad zurück, um mit einer Erfolgsmeldung anderen, die vielleicht in eine ähnliche krasse Lage kommen, Mut zu machen.

Also nachdem ich letzten Montag beim Anwalt gewesen war, rief mich
der von der FM mir aufgezwungene Therapeut an, und bestellte mich für letzten Mittwoch zu einem Dreiergespräch mit ihm der FM. Laut Anwalt hätte ich sie rausschmeissen können, fühlte mich aber durch die Gegenwart eines psychologisch geschulten neutralen Dritten soweit sicher, dass ich die FM einfach mal "kommen lassen" wollte. Der erste Satz war, mit drohender Stimme, dass mein Verhalten unakzeptabel sei (Ablehnung ihrer Anwesenheit) , dieses nun unangenehme Konsequenzen hätte und überhaupt, nun die Leitung der ARGE meinen Fall übernehme.
Am Ende des gut einstündigen Gesprächs kam der Fachmann zu dem Ergebnis, dass er keinen Bedarf für eine Therapie bei mir sähe. Erste Schlappe für die Gutste.
Heute hat die Arge den Brief meines Anwalts erhalten, der ja wie oben geschrieben eine Verletzung meiner durch die VErfassung garantierten Persönlichkeitsrechte, sowie einen eklatanten VErstoss gegen den Datenschutz bemängelte, meine EGV entbehrte also jeglicher legalen Grundlage.

Zu dem von ihr für heute verordneten Termin nahm ich einen Beistand mit; es gab eine Fünferrunde, die bisherige FM, die mir so zugesetzt hatte, eine Dame vom Arbeitsamt ( die sich dann als neue FM vorstellte ), ein Sachbearbeiter der Arge, meine Zeugin und ich.
Als erstes erklärte sich die Sozialarbeiterin nicht mehr für mich zuständig, als zweites gab es von der neuen FM die Auflage wegen der Begutachtung der Arbeitsfähigkeit zum Amtstierarzt zu gehen, incl. Aufhebung ärztlicher
Schweigepflicht.
Eine Sache von fünf Minuten und ich war wieder draussen. Und war das vielleicht ein Erlebnis, wie freundlich die Arge-Leute auf einmal zu mir waren. Ich glaubte zu träumen!

Meine Begleiterin ( von der Arbeitslosenberatung der evangelischen Kirche ,MALZ, übrigens - das nenne ich aktive Lebenshilfe! ), hat sich dankenswerterweise bereit erklärt, mich auch zur amtsärztlichen Untersuchung zu begleiten.

Ich muss zugeben, ich hasse Konflikte, und besonders mit halb anonymen
Gegnern auf einem Feld, wo ich mich nicht auskenne. Die letzten drei, vier
Wochen hat es mich fast zerissen vor Angst und innerer Spannung, aber letzlich hat sich der Kampf und der Widerstand gelohnt, und ich hab , zumindest aus aktueller Sicht mehr erreicht, als ich vorher erhoffen konnte, nämlich der erzwungene häufige, sehr unangehme Umgang mit einer für mich sehr bedrohlich wirkenden Person ( die übrigens stets darauf bestand, dass das was sie täte, zu meinem Wohl und Besten sei!)
hat sich in nichts aufgelöst.

grüsse

arnie
arnie102 ist offline  
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