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Start > > -> Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.09.2014, 13:41   #26
Lightseeker
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Mal kurz dazwischen:


Mir wurde heutige die korrigierte Fassung ( Datum war falsch, ich bat darum ) der EGV zugesandt und anbei befand sich folgendes Anschreiben:


Sie beziehen laufend die oben genannte Geldleistung.

Während des Bezuges dieser Leistung sind sie verpflichtet, nach § 60 (1) Nr. 3 1. Buch Sozialgesetzbuch ( SGB I ) im Leistungsverfahren mitzuwirken. Im Rahmen ihrer Mitwirkung bitte ich sie, bis spätestens 14 Tage nach Zusendung eine als Anlage beigefügte Eingliederungsvereinabarung ausgefüllt und unterschrieben an das Job Center , zurückzusenden.

Ihre Mitwirkungspflicht ist erforderlich, weil ohne die erbetene Unterlage nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ihr Leistungsanspruch unverändert fortbesteht. Des Weiteren möchte das Job Center sie umfassend bei dem Ziel der Eingliederung in Arbeit unterstützen.


Mit freundlichen Grüßen....




sooooooooo Leute. Ich dachte man muss keine EGV unterschreiben ( wobei mich das in diesem Fall nicht stört, aber für Zukünftige EGVs ).

Dann liegt ja hiermit eine Erpressung / Nötigung vor.

Oder?

Nicht wahr?
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Alt 04.09.2014, 14:25   #27
edelweiß
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edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß
Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat:
...weil ohne die erbetene Unterlage nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ihr Leistungsanspruch unverändert fortbesteht.
soso,eine EGV-Unterschrift dient also der Feststellung des Leistungsanspruchs....!!! sehr kreativ.

da würde ich doch mal nach der Rechtsgrundlage dieser Formulierung anfragen.
__

Was immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken !
Erich Kästner
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Alt 04.09.2014, 14:34   #28
Couchhartzer
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat von Lightseeker Beitrag anzeigen
Dann liegt ja hiermit eine Erpressung / Nötigung vor.

Oder?

Nicht wahr?
Nö.
Aber, es liegt eine willkürliche und wissentliche schriftliche Falschauskunft und Falschberatung vor (somit möglicherweise ein dienstrechtlicher Verstoß), denn es ist allgemein aus den gesetzlichen Regelungen und zugehörigen gefestigten Rechtssprechungen bekannt, dass eine EGV keine Voraussetzung für das Feststellen eines rechtlich zustehenden Leistungsanspruches ist.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 04.09.2014, 14:41   #29
Lightseeker
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Nö.
Aber, es liegt eine willkürliche und wissentliche schriftliche Falschauskunft und Falschberatung vor (somit möglicherweise ein dienstrechtlicher Verstoß), denn es ist allgemein aus den gesetzlichen Regelungen und zugehörigen gefestigten Rechtssprechungen bekannt, dass eine EGV keine Voraussetzung für das Feststellen eines rechtlich zustehenden Leistungsanspruches ist.

Dann nehme ich das Schreiben mal mit zu dem Anwalt. Meint ihr der kann auch tätig werden? So viel wie ich weiss berät er nur kostenlos.
Ab wann hat man denn das Anrecht auf so ein Beratungsschein?
Und den holt man dann bei Gericht ab oder wie läuft das Prozedere?

Die sollen auch mal son schönen gepfefferten Brief mit §§§§§§§ bekommen und wissen dass ich nicht ganz doof bin.
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Alt 04.09.2014, 14:45   #30
gelibeh
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Beratungsschein bekommst Du beim Amtsgericht. Meiner Meinung nach, braucht der Anwalt den sofort. Ich glaub kaum, dass der kostenlos berät. Dafür ist doch der Schein da.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 04.09.2014, 16:49   #31
Lightseeker
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Nein Nein...Hier gibt es einen gemeinnützigen Verein und dort bietet ein RA laut internet jede Woche kostenlose Rechtsberatung für Hartz IV Empfänger an.

Beratung ist ja schön und gut, wird sich ja vermutlich mit dem hier decken.
Aber wenn man letztendlich möchte dass einer tätig wird, in Form von Briefen etc..das meinte ich.

Die Problematik sind ja auch die Gespräche die man mit dem SB führt. Mal abgesehen von dem Schriftverkehr.

"Will ich nicht" "ist mein gutes Recht" kann ich da nicht bringen.

Ach ihr wisst doch was ich meine. Die werden geschult und haben immer das letzte Wort und argumentieren am Thema vorbei und am Ende sagste nix mehr.

Ne, ich hab da kein Bock mehr drauf.
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Alt 06.09.2014, 01:35   #32
dagobert1
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat von Lightseeker Beitrag anzeigen
Während des Bezuges dieser Leistung sind sie verpflichtet, nach § 60 (1) Nr. 3 1. Buch Sozialgesetzbuch ( SGB I ) im Leistungsverfahren mitzuwirken. Im Rahmen ihrer Mitwirkung bitte ich sie, bis spätestens 14 Tage nach Zusendung eine als Anlage beigefügte Eingliederungsvereinabarung ausgefüllt und unterschrieben an das Job Center , zurückzusenden.

Ihre Mitwirkungspflicht ist erforderlich, weil ohne die erbetene Unterlage nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ihr Leistungsanspruch unverändert fortbesteht.
Die EGV gehört leider nicht zum "Leistungsverfahren" ...
Der § 60 SGB1 greift damit nicht.
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Alt 06.09.2014, 07:16   #33
Charlot
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Eine EGV gehört auch nicht zur Mitwirkungspflicht.
Denn ansonsten kann die Zahlung ja eingestellt werden.

Eine EGV "soll" abgeschlossen werden, nicht "muss" abgeschlossen werden.
__

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Alt 06.09.2014, 07:31   #34
Purzelina
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat:
Nein Nein...Hier gibt es einen gemeinnützigen Verein und dort bietet ein RA laut internet jede Woche kostenlose Rechtsberatung für Hartz IV Empfänger an.

Beratung ist ja schön und gut, wird sich ja vermutlich mit dem hier decken.
Aber wenn man letztendlich möchte dass einer tätig wird, in Form von Briefen etc..das meinte ich.
Probier es einfach aus, von dieser kostenlose Rechtsberatung kann der RA ja nicht leben. Er will dort Mandanten gewinnen.
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Alt 16.09.2014, 18:06   #35
Lightseeker
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Ich komme gerade vom Anwalt und bin total deprimiert

Er sagte zwar dass es stimme dass der Euro Job zusätzlich und Wettbewerbsneutral sein muss. Wenn ich jedoch Widerspruch einlege, müsste ich aber dennoch die Stelle antreten und solch ein Widerspruchsverfahren zieht sich über Wochen/Monate. Man könnte mich auch in jeden anderen Euro Job eingliedern, selbst zum Strasse kehren.

Ich müsste dann zunächst eine Sanktion in Kauf nehmen. Wenn mein Widerspruch anerkannt wird, bekäme ich das Geld zurück. Ansonsten bliebe es bei der Sanktion.

Dass ein Euro Job das unterste Mittel sei wäre "altbacken" und so nicht richtig. Die SB müsse dies nur begründen. Und welche Begründung sie dann nimmt, wäre egal. Hauptsache begründet.


Dass man eine EGV nicht unterzeichnen muss sei korrekt - dann per VA - schade aber evtl. der Kooperation, der "Stimmung", dem Wohlwollen mit dem SB..

Das Schreiben was ich erhielt in dem ich aufgefordert worden bin eine EGV zu unterzeichen mit der Argumentation man könne sonst meine Leistungsberechtigung nicht ermitteln ist - wie jemand hier schon sagte - rechtswidrig und ich würde ein Verfahren mit "Pauken und Trompeten" gewinnen. Aber da ich aktuell mit dem Inhalt ja einverstanden bin und die EGV wegschicke, brauch mich das nicht zu interessieren.



Und nun zu meinem Hauptproblem:

Ich bin 30 nun, hab UMSONST UND FÜR NIX all meine Schulabschlüsse nachgeholt, bekomm nun wegen dem Alter kein Bafög mehr und die Finanzierung einer Ausbildung ist Ermessenssache und meist nicht das was man möchte. Irgnedwas was beim JC gerade gefragt sei.

Ich bin bald gering qualifiziert und werde auch wahrscheinlich erst in Ruhe gelassen mehr oder weniger wenn ich genau min. 450,01 € verdiene. Denn ab dann ist ein Job sozialversicherungspflichtig. Einen Cent darunter ist es eine geringfügige Beschäftigung.

Aber dann bin ich immer noch auf Hartz IV angewiesen. Ich mach und tuhe und entspreche eben nicht dem gängigen Klischee und komm einfach nicht da raus mit dem bald zu erwartenden Gehalt durch die Qualifizierung zum Betreuungsassistenten..
Und keiner versteht mich und die Folgen. Ich habe nix und keine Familie, kaum Freunde WEIL JEDER FRAGT WAS MAN BERUFLICH MACHT und mit den paar euro werde ich auch nie jemanden kennenlernen, geschweige denn im alter angemessen leben können. Ich sehe Schwarz!

Ich hab auf diesen Mist kein bock mehr!!!!!!!!!! Keiner sagt mir mal was ich machen soll. ich mach und tuh aber immer das falsche und nichts was mich da rausbringt. Ich lebe nur fürs Job Center offenbar.

Ich dachte immer man sucht sich ne ausbildungsstelle und der rest läuft dann. jetzt verfüge ich sogar über Fachabi und die Voraussetzungen und es scheitert am finanziellen? Und ich bin mein Leben lang gefangen und muss mich mit dem JC rumplagen? neeeeeeee.

Sag mir doch mal jemand was ich machen soll :(
Der Mist macht mich schon längst krank. Ich kann garnich mehr schlafen bzw. schlafe nur noch damit ich an den Mist nicht denken muss und mein Leben nicht spürbar ertragen muss. Ich betäube mich sogar mit THC. Ich könnt nur noch kotzen.
Und der Anwalt hat mir auch nicht viel gebracht jetzt.

Also kann ich mich nun für den Rest meines Lebens mit Hartz IV und ohne familie etc abgeben und dann im Alter in irgendnem Billigen pflegeheim mich bevormunden lassen?
was kann ich noch machen verdammt?
Lightseeker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2014, 18:24   #36
Charlot
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Zitat von Lightseeker Beitrag anzeigen

Also kann ich mich nun für den Rest meines Lebens mit Hartz IV und ohne familie etc abgeben und dann im Alter in irgendnem Billigen pflegeheim mich bevormunden lassen?
was kann ich noch machen verdammt?
So geht es leider vielen hier im Land.
Vom JC wird man auch nicht gefördert.

Den Mut nicht aufgeben, keinesfalls den Kopf in den Sand stecken.
__

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Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2014, 14:11   #37
Lightseeker
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Standard AW: Wäre dieser Ein Euro Job rechtens?

Haben Vermittlungsvorschläge vom JC vorrang vor anderen Stellen?

Folgende Situation nun:

Es stehen bei mir in den nächsten Wochen zwei Vorstellungsgespräche an.

Bei dem einen handelt es sich um eine Teilzeitstelle, der Termin findet zu erst statt. Und bei dem zweiten um eine Vollzeitstelle, welche mir als Stellenvorschlag vom JC zugeschickt wurde und worauf hin ich mich auch bewerben MUSSTE. Das Gute dabei wäre, dass ich wahrscheinlich so viel verdienen würde, dass ich kein Hartz IV mehr benötige :)

Wenn man mir aber beim ersten Termin, also bei der Teilzeitstelle einen Vertrag anbietet, hätte sich die Vollzeitstelle allerdings erledigt und ich würde den zweiten Termin, also den besser bezahlteren, dann absagen.

Kann das problematisch für mich werden? Sanktionstechnisch etc? Ne oder?

Am liebsten würde ich ja warten bis der zweite Termin gelaufen ist, nur da liegen zwei Wochen zwischen und ob dieser Termin dann auch erfolgreich verläuft weiss ich ja auch nicht vorher.

Oder kann ich bei Termin 1 ehrlich sagen dass ich evtl eine Vollzeit-Stelle in Aussicht habe und mit der Unterzeichnung noch warten möchte? Oder ist das nicht so gut? Hab schiss dass ich am ende garkeine Stelle hab.

ps: da kommt mir noch was anderes in den Sinn: Kann ich auch zwei oder mehrere Verträge unterzeichnen und mich dann letztendlich für einen entscheiden und die anderen kündigen? Immerhin wäre das ja alles dann in der Probezeit. Oder ist das nicht rechtens? Ich frag doof, aber letztendlich möchte ich nichts falsch machen und in Teufels Küche landen, oder so ;)


Hat jemand sinnvolle Tips? :)
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Alt 24.11.2014, 14:57   #38
Lightseeker
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Alt 24.11.2014, 17:56   #39
swavolt
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Wart erstmal den ersten Termin ab.
Sollte dort schon entschieden werden das sie dich nehmen, dann nimm erstmal den Arbeitsvertrag mit und prüfe ihn zu Hause. Bist du mit Vertrag und Arbeitsbedingungen usw. einverstanden kannst du den Vertrag auch vor dem zweiten Vorstellungstermin unterschreiben.

Sollte dann beim zweiten Termin auch dieser AG dir die Stelle geben, genau wie beim ersten erst Vertrag mitnehmen und prüfen. Und wenn du damit zufrieden bist mit dem AG2 sprechen und den Anfangstermin so setzen das er nach dem Ende der Kündigungszeit des ersten Teilzeitjob liegt.
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Alt 24.11.2014, 18:12   #40
obi68->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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obi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiertobi68 Enagagiert
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Gelöscht wegen Irrelevanz
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Alt 24.11.2014, 19:27   #41
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wart erstmal den ersten Termin ab.
Sollte dort schon entschieden werden das sie dich nehmen, dann nimm erstmal den Arbeitsvertrag mit und prüfe ihn zu Hause. Bist du mit Vertrag und Arbeitsbedingungen usw. einverstanden kannst du den Vertrag auch vor dem zweiten Vorstellungstermin unterschreiben.

Sollte dann beim zweiten Termin auch dieser AG dir die Stelle geben, genau wie beim ersten erst Vertrag mitnehmen und prüfen. Und wenn du damit zufrieden bist mit dem AG2 sprechen und den Anfangstermin so setzen das er nach dem Ende der Kündigungszeit des ersten Teilzeitjob liegt.


Danke...Wenn bei AG1 eine Probezeit vereinbart wird, muss ich doch keine Fristen beachten und brauch nicht antreten, oder?
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Alt 24.11.2014, 19:54   #42
swavolt
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Zitat von Lightseeker Beitrag anzeigen
Danke...Wenn bei AG1 eine Probezeit vereinbart wird, muss ich doch keine Fristen beachten und brauch nicht antreten, oder?
Was für Fristen? Von wem?
Wo nicht antreten?
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Alt 25.11.2014, 01:30   #43
dagobert1
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Danke...Wenn bei AG1 eine Probezeit vereinbart wird, muss ich doch keine Fristen beachten und brauch nicht antreten, oder?
Doch. Vertrag ist Vertrag, und eine vereinbarte Kündigungsfrist ist einzuhalten.
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Alt 25.11.2014, 02:12   #44
pillepalle
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In der Probezeit gilt eine Kündigungsfrist von 2 Wochen.


Das sollte aber eigentlich kein Problem sein, denn die meisten seriösen AG erwarten nicht, dass man von heute auf morgen bei ihnen anfangen kann. Das ist meist nur der Fall bei ZAF oder Minijobs oder oder. Es sollte also nichts dagegen sprechen, dass Du Job 1 erst mal annimmst, dort dann auch natürlich arbeitest und fristgerecht kündigst und AG 2 dann 2 Wochen wartet, bis Du dort anfangen kannst.

Alternativ kann man natürlich auch immer um einen Aufhebungsvertrag bitten, um schneller rauszukommen aus dem Arbeitsverhältnis, wenn man was besseres gefunden hat.
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Alt 25.11.2014, 02:44   #45
swavolt
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Achso das war gemeint.
Das steht dann im Arbeitsvertrag von AG1, den du ja hoffentlich gut geprüft hast.
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Alt 25.11.2014, 06:42   #46
Lightseeker
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Okay, zwei, drei Fragen noch dann wäre ich durch ;) :

müsste ich gar so handeln, weil das JC dies verlangen würde? Also dass ich die Teilzeitstelle kündige und den Vollzeitjob dann annehme?
Auch wenn ich einen Vertrag bei AG1 hätte der keine Probezeit vorsieht?

In beiden Bewerbungen steht dass ich zum 1.1.2015 suche. Dementsprechend würden beide Verträge doch auch erst ab dann laufen inkl. Kündigungsfrist/Probezeit. Diese Fristen gelten doch ab Vertragsbeginn ( also 1.1.2015 wenn ich dann eingestellt werde ) , oder etwa schon ab dem Tag der Unterzeichnung? Wenn ich doch dann zwei Verträge hätte zum 1.1, Kündigungsfrist hin oder her...das nützt dann ja auch nix..es sei denn diese Probezeit wurde vereinbart.

Nur wie ist das alles rechtlich und kann sanktionstechnisch etwas passieren falls ich mich für die schlechter bezahlte Stelle entscheide? Wie gesagt die Vollzeitstelle habe ich als Vermittlungsvorschlag vom JC erhalten.

Das erste V-Gespräch ist heute, das zweite in 3 Wochen


Dann noch eine wichtige Frage: Muss ich, wenn ich einen Tag auf der Arbeit "hospitiere" um zu schauen ob es passt, muss ich mir diesen Probetag dann genehmigen lassen? Ich habe keine Lust jedem wo ich ein V-Gespräch habe mitzuteilen dass ich Hartz IV beziehe ( kann ich mir gleich einen schönen Stern auf die Klamotten nähen, sorry ) und eben so wenig dass es noch dauern kann weil ich eine Genehmigung brauche, geschweige denn den Papierkram den ich vermutlichen vom AG ausfüllen lassen muss.

Was kann passieren -sanktionstechnisch- wenn ich einen Tag probearbeite..wer soll das denn erfahren? Und ich will ja weiterkommen und wenn ich mir Hartz IV auf die Stirn schreibe und den AG mit Schriftkram von denen behellige...haha..naja..

ps: ganz wichtig: Bei der vom JC vorgeschlagenen Stelle.....was ist wenn die mir plötzlich 2-4 Wochen Probearbeiten ( bezahlt/unbezahlt ) vorschlagen weil die ja wahrscheinlich wissen dass ich ALG 2 beziehe und zu allem ja und amen sagen muss? Muss ich Ja sagen ( im sinne von Sanktionen...) ? Kann der AG auch verlangen dann dass ich vor dem 1.1., unmittelbar nach dem Vorstellungsgespräch schon anfange damit? Wie gesagt, für dieses Jahr ist die Luft bei mir raus und ich bin froh wenn ich ab Mitte Dez. ein paar Tage habe an denen ich niemanden sehen muss..
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Alt 25.11.2014, 08:22   #47
gelibeh
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Probetag muss Du Dir schon aus versicherungstechnischen Gründen genehmigen lassen.

Wenn Du mit Job1 nicht aus der Hilfsbedürftigkeit bist, dann musst Du Dich weiter um eine besser bezahlte Stelle bemühen. Das heißt dann, den Job1 kündigen, wenn Job2 mehr Geld bringt.
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Alt 25.11.2014, 10:22   #48
DonOs
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Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Und wie hoch ist der Schadensersatz ?
Dies sollte vorher verbindlich festgelegt sein, da Du ja wissen musst, ob du diesen Betrag überhaupt stemmen kannst.
(Du erklärst Dich bei Unterschrift ja dazu bereit)

Unterschreibst Du, gibst Du auch vor Schadensersatz leisten zu können, auch wenn Du das Geld überhaupt nicht hast.
Hier wirst Du von MT und/oder JC in die Schuldenfalle gedrängt.
Davon abgesehen, daß ich beim MT nie etwas unterschreibe würde. Ist das überhaupt rechtens Schadensersatz verlangen zu können? Und eine Pflicht sowas zu unterschreiben sehe ich ja auch nicht, auch wenn dies jetzt nicht zum Thema passt.
__

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