Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Einstweilige Anordnung 80 % Regelleistung ? (SG)

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.09.2006, 01:16   #26
Baerendienst->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 72
Baerendienst
Standard

Zitat von Koelschejong
....vorgelegt hatte bei meinem ehemaligen Arbeitgeber und pfändete das Auto des Inhabers. Ging nicht anders, der GV war sehr früh, da hatten die Bank noch nicht auf :D . Oh Wunder, nur wenige Stunden später ließ der Inhaber alles durch einen Angestellten in bar bezahlen, nur damit er zum Feierabend mit seinem Töff-Töff wieder nach Hause fahren konnte).|
Das ist dann doch einwenig schwer zu glauben. Ein GV schlägt nicht um 6 Uhr Morgens
auf um dann weil kein Bares zu Hause gleich das Auto abschleppen zu lassen.
Solche Übergriffe kennt man höchstens von den Vollstreckungsbeamten der
Finanzämter. Der GV hat von Sachpfändungen abzusehen wenn er annehmen muss
der Schuldner kann binnen einer angemessenen Zeit mit harter Währung aufwarten.
Drei Stunden bis die Bank aufmacht sind mehr als nur angemessen.
__

Du suchst jemanden der für Dich für umsonst arbeiten muss? Nimm mich! Ich erweise Dir gerne einen Bärendienst!

Das hier ist keine Rechtsberatung und wer sich nach den Informationen hier richtet tut dies auf eigene Gefahr: Ich hafte nicht für etwaige Folgen.
Baerendienst ist offline  
Alt 05.09.2006, 01:27   #27
JobLoser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.11.2005
Ort: 49477 Ibbenbüren
Beiträge: 10
JobLoser Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Baerendienst
Zitat von Koelschejong
....vorgelegt hatte bei meinem ehemaligen Arbeitgeber und pfändete das Auto des Inhabers. Ging nicht anders, der GV war sehr früh, da hatten die Bank noch nicht auf :D . Oh Wunder, nur wenige Stunden später ließ der Inhaber alles durch einen Angestellten in bar bezahlen, nur damit er zum Feierabend mit seinem Töff-Töff wieder nach Hause fahren konnte).|
Das ist dann doch einwenig schwer zu glauben. Ein GV schlägt nicht um 6 Uhr Morgens
auf um dann weil kein Bares zu Hause gleich das Auto abschleppen zu lassen.
Solche Übergriffe kennt man höchstens von den Vollstreckungsbeamten der
Finanzämter. Der GV hat von Sachpfändungen abzusehen wenn er annehmen muss
der Schuldner kann binnen einer angemessenen Zeit mit harter Währung aufwarten.
Drei Stunden bis die Bank aufmacht sind mehr als nur angemessen.
Mönsch, Teddyservice ;o) - nu hatse dir aber verklickt, oder?
JobLoser ist offline  
Alt 06.09.2006, 02:24   #28
JobLoser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.11.2005
Ort: 49477 Ibbenbüren
Beiträge: 10
JobLoser Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von JobLoser

Mönsch, Teddyservice ;o) - nu hatse dir aber verklickt, oder?
@ Baerendienst

Sorry für meinen unsachgemäßen Einwurf, war der Meinung, Du hättest im falschen Thread gepostet. :oops:

Im Nachhinein und auf den zweiten Blick: Klingt wirklich eher nach RTL 2, was der Kollege da erzählt hat, etwa nach "Helden des Alltags - Gerichtsvollzieher im Einsatz".

Nix für Ungut, Teddyservice. :mrgreen:
JobLoser ist offline  
Alt 06.09.2006, 17:29   #29
Helpless2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.07.2006
Beiträge: 22
Helpless2
Standard

Der Beschluss:
"Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragssteller für die Zeit vom 08.06.2006 bis zum 31.10.2006 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes in Höhe von 80 % der maßgeblichen Regelleistung zuzüglich der tatsächlichen Unterkunftskosten zu zahlen"

Auskunft erteilte mir die Vetretung der für meinen Fall zuständigen Sachbearbeiterin.
Ich müsse warten bis die 4 Wochen um sind wo der Antraggegner Rechtsmittel einlegen könne. Ich könne auch direkt bei der Stadt anrufen ob die das überhaupt vorhaben. Vielleicht würden die ja dann früher zahlen.... (das kenne ich!)

Telefon ist gesperrt, ja. Online komme ich noch über den Account eines Bekannten beim gleichen Provider (warum das geht weiß ich auch nicht)
Helpless2 ist offline  
Alt 06.09.2006, 18:59   #30
Baerendienst->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 72
Baerendienst
Standard

Zitat von Helpless2
Telefon ist gesperrt, ja. Online komme ich noch über den Account eines Bekannten beim gleichen Provider (warum das geht weiß ich auch nicht)
Kleine Anmerkung der Zentralabteilung Technik des Bärendiensts: Ich nehme mal
an wenn bei Dir Telefon gesperrt ist, dass bei Dir halt DSL noch auf der Leitung
funktioniert, aber wiederrum Dein eigener Account gesperrt ist... Unter Umständen
kriegt Dein Bekannter erstmal auch den Account gesperrt wenn die bemerken dass
sich der gleiche Account gleichzeitig auf verschiedenen Leitungen einloggt.
__

Du suchst jemanden der für Dich für umsonst arbeiten muss? Nimm mich! Ich erweise Dir gerne einen Bärendienst!

Das hier ist keine Rechtsberatung und wer sich nach den Informationen hier richtet tut dies auf eigene Gefahr: Ich hafte nicht für etwaige Folgen.
Baerendienst ist offline  
Alt 06.09.2006, 21:01   #31
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

wieso soll ich nicht z.B. beim Nachbarn über sein DSl oder Telefon etwas machen können, wenn es auch der gleiche Provider ist, der weiß doch nicht ob der Nachbar oder sein Gast telefoniert oder im Internet ist? :icon_kinn:
Arania ist offline  
Alt 06.09.2006, 23:58   #32
JobLoser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.11.2005
Ort: 49477 Ibbenbüren
Beiträge: 10
JobLoser Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Arania
wieso soll ich nicht z.B. beim Nachbarn über sein DSl oder Telefon etwas machen können, wenn es auch der gleiche Provider ist, der weiß doch nicht ob der Nachbar oder sein Gast telefoniert oder im Internet ist? :icon_kinn:

... und wenn der Nachbar ein WLAN hat, muss man dazu vielleicht nicht mal rübergehen. Hat mir ein Nachbar erzählt. 8)
JobLoser ist offline  
Alt 06.09.2006, 23:59   #33
Helpless2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.07.2006
Beiträge: 22
Helpless2
Standard

Ich pfeife aus dem letzten Loch. Mir ist es grade recht egal ob se mir den DSL Anschluss noch sperren können oder nicht.

So klingt es diskreter..
Helpless2 ist offline  
Alt 07.09.2006, 00:22   #34
JobLoser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.11.2005
Ort: 49477 Ibbenbüren
Beiträge: 10
JobLoser Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Helpless2
Ich pfeife aus dem letzten Loch. Mir ist es grade so herzlichst richtig Exkrementgal was Die mir noch sperren können oder nicht. Ich hätte mich auch auf Beiträge zur Sache gefreut *
Hallo, Helpless2! Ich habe heute ca. 5 Stunden recherchiert und bin bei einigen Quellen immer auf das selbe Ergebnis gestoßen: Du mußt Antrag auf Vollstreckung nach § 199 SGG stellen, anders geht es nicht. Da hatte Anselm leider (oder vielmehr zum Glück) Recht mit seinem Tip. Wenn Du es machst, am besten vorab per Fax direkt ans SG, dann mit der Post nachschicken. Nach meiner Information kann es die verdammte Warterei zumindest deutlich verkürzen. Machst Du es nicht, dann schöpft die Gegenseite eben die vollen 30 Tage bis zur Beschwerde aus plus Nachspielzeit. Die auskunftsfreudige Dame beim SG, die Dir das mit dem Vollstreckungs-Antrag verschwiegen hat (warum wohl?), würde dann Recht behalten. Aso mach es!
JobLoser ist offline  
Alt 22.03.2008, 01:16   #35
g2348zsd
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Einstweilige Anordnung 80 % Regelleistung ? (SG)

Hallo Leute,

also da scheint etwas falsch verstanden worden zu sein. Nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 SGG kann aus der einstweiligen Anordnung vollstreckt werden. Die einstweilige Anordnung ist der "Beschluß" (ein Urteil ist was anderes), der euch im gelben Umschlag vom Gericht zugestellt wird. Es trägt das Siegel des Gerichts. Damit ist es ein Dokument.

Also wenn ihr so etwas bekommt, dann geht ihr zum Sachbearbeiter und bittet um die Auszahlung, z.B. in Form eines Schecks und zeigt den Beschluß vor. Der ist für den Mitarbeiter der ARGE/Sozialamt bindend. Er kann sich ja selbst leicht von der Echtheit überzeugen. Kriegt ihr das Geld ist alles erledigt, sonst sprecht kurz beim Vorgesetzen des Sachbearbeiters vor und erzählt ihm, daß euch die Auszahlung verweigert worden ist und ihr das Geld durch den Gerichtsvollzieher eintreiben lassen werdet.

Kriegt ihr das Geld immer noch nicht, dann laßt euch das schriftlich bestätigen (§ 33 Abs. 2 Satz 2 SGB X) und ruft den Gerichtsvollzieher des Gerichtsbezirks an. Der besorgt euch dann das Geld.

Alles Gute
 
Alt 15.08.2009, 16:59   #36
Theodor von Campe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.08.2009
Beiträge: 86
Theodor von Campe
Standard AW: Einstweilige Anordnung 80 % Regelleistung ? (SG)

Wie ist die Sache ausgegangen ????????????
Theodor von Campe ist offline  
Alt 19.05.2010, 11:16   #37
FrankGottschlich->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.05.2010
Ort: Görlitz
Beiträge: 4
FrankGottschlich
Standard AW: Einstweilige Anordnung 80 % Regelleistung ? (SG)

Zitat von Theodor von Campe Beitrag anzeigen
Wie ist die Sache ausgegangen ????????????
Schade eigentlich, dass die Anfragenden dann nicht auch das Ergebnis noch einstellen. Als "Langzeitleser" des Forums habe ich das leider schon desöfteren erlebt. Registriert habe ich mich jetzt deshalb, um der Administration mal vor zu schlagen, dass man ruhig mal auch die "Fragenden" darauf aufmerksam machen sollte, nach Abschluss eines "Rechtsstreites"- oder wenn man die Kohle dann in der Tasche hat- der sich durch die Mithilfe des Forums erst entwickeln konnte, Bericht zu erstatten.

Zurück zum Thema:

Gerade hier ( Goerlitz Willkommen in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec :: Europastadt Görlitz/Zgorzelec :: ) scheint es an der Tagesordnung zu sein, dass eben die ARGE (SGBII + das Sopzialamt SGB XII) gerade bei ausländischen Bürgern ""die welche so frech sind, ihr Recht auch durch zu setzen""sehr gerne darauf verzichten "Recht und Gesetz " anwenden zu wollen.

Bitte:
Wenn jemand ähnliches wie der hier Themenbeginner in Sachsen erlebt hat, dann bitte ich um Kontaktaufnahme über Mail.

Frank
FrankGottschlich ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
einstweilige, anordnung, regelleistung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Kosten für die einstweilige Anordnung beim SG petra Anträge 8 13.12.2010 21:15
Einstweilige Anordnung abgelehnt catwoman666666 Allgemeine Fragen 3 10.05.2008 18:42
Untätigkeitsklage - einstweilige Anordnung? hutchy71 ALG II 2 18.01.2008 17:46
Einstweilige Anordnung, Gutscheine, Diabetiker eddy ALG II 4 17.06.2006 11:58
L 5 B 304/05 ER AS Einstweilige Anordnung Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 29.11.2005 11:49


Es ist jetzt 00:17 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland