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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.12.2012, 12:31   #26
Anna B.
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Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.728
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Hallo,

man könnte die Frage nach den Wegeunfähigkeitsbescheinigungen und Bettlägerigkeitsdingsbums...auch mal hier stellen..

www.recht.de - Forum Deutsches Recht - Foren

wer davon betroffen ist, könnte davon Gebrauch machen....und hier bitte wieder berichten..

Danke...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 23.12.2012, 14:27   #27
indianer237->Emailproblem
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Registriert seit: 06.02.2009
Beiträge: 62
indianer237
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

2.03 Anforderung von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ durch
die Agenturen für Arbeit
Anforderung von
„Bettlägerigkeitsbescheinigungen“
In der Vergangenheit hatten sich Beschwerden von Ärzten gehäuft, die
darauf hingewiesen hatten, dass die Agenturen für Arbeit bei Arbeitslosen, die im Rahmen von Maßnahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Recht der Arbeitsförderung an Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen müssen, sogenannte Bettlägerigkeitsbescheinigungen vom behandelnden Arzt forderten, wenn der Arbeitslose
krankheitsbedingt an einer solchen Fortbildungsmaßnahme nicht teilnehmen kann.
Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion
Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung BÄK Südwürttemberg Rundschreiben Nr. 2/2007
21
gesetzlich nicht vorgesehen ist und für die Belange der Grundsicherung
für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB
III auch nicht erforderlich ist. Die Bezirksärztekammer Südwürttemberg
geht davon aus, dass sogenannte Bettlägerigkeitsbescheinigungen zukünftig von den Agenturen für Arbeit nicht mehr verlangt werden.
ÄK-215

http://www.aerztekammer-bw.de/10aerz...hreiben/87.pdf
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Alt 23.12.2012, 14:42   #28
Paolo_Pinkel
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Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Zitat:
Einen wichtigen Grund kann auch eine plötzliche Erkrankung oder sonst krankheitsbedingte Unvermögen, die Meldetermine wahrzunehmen (SG Berlin 4.6.2007 - S 37 AS 10804/07 ER), bilden.[...]Eine tatsächlich vorliegende und durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung belegte Erkrankung soll nach Rechtsprechung nicht ausreichen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (LSG RP 23.7.2009 - L 5 AS 131/08 info also 2010, 34); dem ist allenfalls bei greifbaren Anhaltspunkten für einen missbräuchlich ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zuzustimmen.
==> http://www.elo-forum.org/alg-ii/9426...ml#post1164421
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
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>>> Meldetermin
>>> Antrag

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Alt 23.12.2012, 16:54   #29
Harte Sau
 
Registriert seit: 06.10.2012
Ort: Franken
Beiträge: 2.079
Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Aber mal ganz ehrlich was bringt die Krankschreibung ob nun berechtigt oder nicht,dann schreibt der SB einfach in die Einladung das der Termin nach Beendigung der AU nachgeholt werden muß,was nun Dauerkrank oder was?
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2012, 18:08   #30
indianer237->Emailproblem
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indianer237
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

nach der AU kann der Termin von mir aus nachgeholt werden, ich frag mich eh was die Schikane soll
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Alt 23.12.2012, 18:10   #31
Purzelina
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Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Wäre dies die erste Terminabsage wegen Krankheit?
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Alt 23.12.2012, 20:20   #32
indianer237->Emailproblem
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indianer237
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Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Wäre dies die erste Terminabsage wegen Krankheit?
nein
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Alt 23.12.2012, 20:28   #33
Purzelina
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Beiträge: 5.715
Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Waren da auch beide gemeinsam eingeladen und beide gemeinsam krank?
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2012, 22:01   #34
indianer237->Emailproblem
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indianer237
Standard AW: Einladung bekommen nach §59 in verbindung mit § 309

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Waren da auch beide gemeinsam eingeladen und beide gemeinsam krank?
nein nur mein Sohn, war krank und die haben auch nicht denselben SB wegen unterschiedlichen Namen
indianer237 ist offline   Mit Zitat antworten
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