Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  106
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 17.06.2011, 08:48   #76
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo Arnhold,

hab Dir schon in Deinem anderen Thread geantwortet und Dir was eingestellt für den VA.

Wie sieht es in dieser Angelegenheit aus ?

Ist der Widerspruch schon eingelegt ?

@Martin, hast Du @Arnhold schon was aufgesetzt, wie Du ihm versprochen hattest( Post 64) ?
Weiß DFu, wenn er mich nicht anschreibt, werde ich auch nicht tun. Das erwarte ich zumindest.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2011, 08:53   #77
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

@Martin,

ok, das sollte er tun, gebe ich Dir Recht.


@ Arnhold,

also los !!
  Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2011, 11:53   #78
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
@ Arnhold,
Wortspiel mit Unhold??
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 20:07   #79
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Ja, ich kann die Bescheinigungen in den Praxen abholen (mit der Post wollte man sie nicht schicken) aber die sind nicht am Ort, eine sogar in Hamburg, wo ich in Kürze wieder einen Termin habe.

Erstmal fristgerecht Widerspruch einlegen und die Belege als Begründung nachreichen.

Zukünftig werde ich mir jeden Arzttermin usw. immer gleich bestätigen lassen. Bei der vorherigen Sachbearbeiterin wurde ich noch nie Sanktioniert, da ich ja auch schon den Medizinischen Dienst hinter mir habe reichte immer die "formlose" Absage. Aber neuerdings soll ich alles mögliche Verschieben, wenn das Jobcenter ruft.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 20:26   #80
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Eine Anhörung kann auch mündlich erfolgen.
Ja Martin nur steht auch in einer Einladung immer drin, warum man eingeladen wird. Die SBs haben ja hierfür ihre Textbausteine, die sie mittels Gutenberg-Tastatur einfügen.

In der Regel steht drin, - "dass ich sie wegen ihrer Bewerbungsmühungen / Situation oder so ähnlich, sprechen möchte".

Ist also der Grund eine Anhörung nach § 24 SGB X so müsste dies dann auch in der Einladung so drin stehen. Oder? Wenn das nicht drin steht, kann man ja nicht nachweisen, dass man einem die Gelegenheit zur Anhörung gegeben hat.

Eine Anhörung muss in diesem Fall auf jeden Fall nach § 24 Abs. 1 SGB X vor der Sanktion erfolgen. Daran hat sich nichts geändert, weil der Paragraph sich nicht geändert hat.

Allerdings kann hier das Jobcenter argumentieren, dass man die Termine auch hätte verschieben können. Währest du Krankgeschrieben gewesen, dann wäre die Sache viel einfacher, da der krankenschein ein wichtiger Grund für das Fernbleiben ist. Ein Termin beim Arzt hingegen nicht unbedingt!

So könnte dein Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt werden!

Es wird hiermit im Wege der einstweiligen Anordnung beantragt, den Beklagten zu verpflichten, seine insg. 3 ausgesprochenen Sanktionen vom 25.05.2011 mit jeweils einer Kürzung von 10% von 100 des maßgeblichen Regelsatzes des Antragsstellers bis zum Eintritt der Rechtskraft einer Entscheidung in der Hauptsache, zurück zunehmen.

Das Begehren beruht auf § 86b Abs. 2 SSG und der hierdurch provozierten Notlage des Antragsstellers.

Na ja und dann halt begründen! Wenn wenig Kohle auf dem Konto ist am besten noch die aktuellen Kontoauszüge an das Gericht mitsenden.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 07:45   #81
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
In der Regel steht drin, - "dass ich sie wegen ihrer Bewerbungsmühungen / Situation oder so ähnlich, sprechen möchte".

Ist also der Grund eine Anhörung nach § 24 SGB X so müsste dies dann auch in der Einladung so drin stehen. Oder?
Es spricht nichts dagegen, "Nebensächlichkeiten" in kleinem zeitlichem Rahmen, bei so einer Gelegenheit gleich mit zu erledigen.
Solang sich der Hauptumfang des Gesprächs auf die berufliche Situation bezieht, bleibt der Meldezweck erfüllt.

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
von 10% von 100
Vorsicht:
entweder 10 von 100
oder 10% von 364

sonst -> 10,- EUR
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 09:47   #82
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Teddy
10% von 100
Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Vorsicht:
entweder 10 von 100
oder 10% von 364

sonst -> 10,- EUR

Ich schrieb aber:


10% von 100 des maßgeblichen Regelsatzes
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 10:08   #83
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Es spricht nichts dagegen, "Nebensächlichkeiten" in kleinem zeitlichem Rahmen, bei so einer Gelegenheit gleich mit zu erledigen.
Eine Sanktion ist keine Nebensächlichkeit! Der Beklagte (Jobcenter) ist in der Pflich vor Gericht nachzuweisen, dass er mit der Einladung u.a. auch eine Anhörung nach § 24 SGB X bezweckte. Die ledigliche Behauptung im nachinein, dass man mit der Einladung u.a. auch die Anhörung bezweckte, ist irrelevant, da man dies dann hätte auch zusätzlich so in der Einladung hätte nachweislich erwähnen müssen. Man kann im Nachhinein viel erklären / erzählen. Würde man so vorgehen können, dann brächte man ja generell nur einfach eine Einladung mit einem bestimmten Termin und Rechtsbehelf dem Leistungsberechtigten zusenden. Man muss also auch den Grund vollumfänglich - insbesondere dann, wenn es auch um eine Sanktion geht, benennen. Beiläufig kann man fragen, wie man sich fühlt oder so etwas in der Art aber doch keinesfalls in einer Einladung behaupten es ginge um die Bewerbungsbemühungen, wenn der ansich entscheidendere Grund die Anhörung zu einer beabsichtigten Sanktion ist. In dem Fall sollte der Hauptgrund wenn schon genannt sein. Beileufig könnte man, wenn dan höchstens nachfragen, wie es denn mit den Bewerbungsbemühungen aussieht? In dem Fall kann man dann aber nicht erwarten, dass man die Bemühungen auch nachwiesen kann.

Wenn die mündliche Anhörung nach § 24 SGB X durch Einladung erfolgt, so muss man davon auch wissen, weil man ja nur dann die etwaigen Nachweise zu seinem begründeten Fernbleiben mitbringen könnte. Wer nimmt in etwa seinen Krankenschein mit, wenn in der Einladung nur drin steht, dass man einen wegen seiner Bewerbungsbemühungen sprechen will?
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 11:13   #84
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen

Ich schrieb aber:


10% von 100 des maßgeblichen Regelsatzes

Diese Notation ist Falsch und bleibt Falsch, egal wie laut Du brüllst.
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 11:51   #85
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Na ja, wenn du das sagst, dann wird es wohl nicht stimmen! Ich habe dir mal ganz leise etwas angehangen! Diese Antrags-Formulierung stammt zudem von jemand, der in Jura promoviert hat! Wollte es nur nicht so laut herausbrüllen!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2011, 13:05   #86
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Na ja, wenn du das sagst, dann wird es wohl nicht stimmen! Ich habe dir mal ganz leise etwas angehangen! Diese Antrags-Formulierung stammt zudem von jemand, der in Jura promoviert hat! Wollte es nur nicht so laut herausbrüllen!
Die Notation im Anhang ist korrekt
(wenn man das "vom" als Rechtschreibfehler durchgehen lässt)
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.06.2011, 11:42   #87
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Hallo Arnold,

herzlichen Glückwunsch zu Deinem Erfolg !

http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post858850

Sollte Dir Mut machen, Dich auch in dieser Sache zur Wehr zu setzen !
  Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 20:20   #88
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Auch Anträge auf einstweilige Anordnungen brauchen ihre Zeit:

Es sieht zumindest nach einem Teilerfolg aus, offenbar sind drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag doch nicht so rechtens und mir wurde nun dieser Vergleich angeboten, bei dem eine Sanktion bestehen bleiben soll.

Ich bin geneigt den Vergleich anzunehmen, aber seht selbst:

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
img0103.jpg   img0104.jpg  
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 20:31   #89
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Hallo @Arnold,

denke auch, dass man das so akzeptieren kann.

Hast Du fast das Optimale erreicht !

Glückwunsch auch dazu
  Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 20:33   #90
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Ja, danke.

Ich glaube ich nehme an, du weißt ja, der Spatz in der Hand ist immer noch besser als....
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 20:44   #91
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Arnold Beitrag anzeigen
Ich glaube ich nehme an, du weißt ja, der Spatz in der Hand ist immer noch besser als....
Das kannst nur du entscheiden :-)

Ich würde den Vergleich ablehnen.

Du hast doch für alle 3 Versäumnisse AUs gehabt - richtig? Und es gab ja noch anderes, was du an Kommentaren erhalten hattest - das würde ich wissen wollen wie der Richter das entscheidet.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 20:47   #92
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Nein, keine AUs, sondern nur Behandlungstermine mit Terminüberschneidungen beim Arzt.

Schon damals wurde mir vom SB erklärt, daß sich der eine oder andere Arzttermin hätte auch verschieben lassen können

Ja, es gab noch einen Schriftwechsel zwischen SG und JC, den muß ich aber erst wieder raussuchen.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 22:00   #93
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

@Kiwi,

bitte mal den Anhang (Post 88) lesen.

Ich bleibe dabei.

Ich würde akzeptieren.
  Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 04:22   #94
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
@Kiwi,

bitte mal den Anhang (Post 88) lesen.

.
Hatte ich - ich antworte doch nicht, bevor ich die Anhänge gelesen habe! Ich habe mir die ganze erste Seite des Themas auch noch einmal durchgelesen...

Da beides nicht zusammen paßt hatte ich
Zitat:
richtig?
in mein Post gesetzt.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 04:31   #95
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Zitat von Arnold Beitrag anzeigen
Nein, keine AUs, sondern nur Behandlungstermine mit Terminüberschneidungen beim Arzt.

Was gab es zuerst: Die Behandlungstermine oder die JC Termine?


Schon damals wurde mir vom SB erklärt, daß sich der eine oder andere Arzttermin hätte auch verschieben lassen können

Das ist eben die Frage: Bist du nicht zu den JC Terminen gegangen, weil du nicht wolltest oder waren die Arzt Termine vorher festgelegt und wichtiger, weil man sie schecht verschieben kann? Ich würde wichtig Arzttermine nicht wegen JC Terminen verschieben!

Ja, es gab noch einen Schriftwechsel zwischen SG und JC, den muß ich aber erst wieder raussuchen.
Wie gesagt, du mußt selbst wissen, was du tust.
Ich meine einfach, wenn ich ein gutes Gewissen habe würde ich einen Vergleich nicht annehmen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 07:32   #96
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Die richtige Logik die Kiwi hier aufgreift ist nämlich die, dass, wenn ein Behandlungstermin bereits feststand und der JC Termin erst später erfolgte, selbstverständlich SB seinen Termin verschieben kann und muss, da die Gesundheit vor dem Sanktionsinteresse des JC stehen muss!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 14:10   #97
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Wenn ich mich recht erinnere war es unterschiedlich, teils lag der Arzttermin schon länger fest (Quartalsuntersuchung, da habe ich jetzt schon den nächsten für November). Ich meine, in einem Fall war der SB-Termin älter.

Heute kann ich nicht mehr nachprüfen, an welchem Tag ich den einen oder anderen Arzttermin (meist telefonisch) vereinbart hatte.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 23:15   #98
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.783
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Nun ich würde auch wie Kiwi ablehnen und eine Gerichtsentscheidung wollen.
Der Richter sagt ja schon das maximal nur eine Sanktion in betracht käme. Also dasselbe wie jetzt.
Also schlechter geht nicht, aber besser könnte herauskommen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.10.2011, 21:39   #99
Arnold
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

In der zwischenzeit hat das JC gem. Vergleich gezahlt.

Aber erst nach sieben Wochen. Selbst dazu war zuvor noch eine Beschwerde nötig.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.10.2011, 21:50   #100
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Drei Sanktionen gleichzeitig an einem Tag:

Hallo Arnold,

trotz der langen Wartezeit.

Herzlichen Glückwunsch.

Klasse gemacht.
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
gleichzeitig, sanktionen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Zwei EGV (VA) gleichzeitig? Anne Bonney Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 18 08.03.2011 21:17
Gleichzeitig Gründungszuschuss und ALG2? ikarus1 ALG II 3 25.02.2011 14:21
Erlös aus einem Gewinn in einem Preisausschreiben Inkasso ALG II 7 22.11.2010 22:11
Unterschiedliche Sanktionen gleichzeitig, Rechtens??? Hoto ALG II 1 31.07.2009 14:02
Eltern gleichzeitig Ein-Euro-Job Mensch 2ter Klasse Ein Euro Job / Mini Job 8 15.12.2005 15:34


Es ist jetzt 19:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland