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Start > > -> Donnerstag, 23.02.2006 - Gerichtsverhandlungen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.02.2006, 20:48   #26
Heiner Peters->Emailproblem
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Registriert seit: 21.06.2005
Beiträge: 117
Heiner Peters
Standard

Zitat von muemmelnine
Wie "öffentlich"?
Na, du hast viel im Forum vom AHFD im letzten Jahr gepostet. Konnte man mitlesen...
Heiner Peters ist offline  
Alt 25.02.2006, 21:03   #27
silvermoon->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: RLP
Beiträge: 545
silvermoon
Standard

Naja... Aber es gibt doch Viele, die in den Foren darüber schreiben.
So dürfte doch Keiner bei Gericht gewinnen. Es stehen ja auch keine Namen dabei...

Wir haben wohl das Pech gepachtet... :cry:
__

Viele Grüße
*Silvermoon*
silvermoon ist offline  
Alt 27.02.2006, 15:25   #28
hansjupp555->Emailproblem
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Registriert seit: 07.07.2005
Ort: Bingen
Beiträge: 33
hansjupp555
Standard

Hi,

das war mir doch vollkommen klar,Recht haben und Recht bekommen,
das ist in Germany ein echtes Glücksspiel !

Als ALG 2 Empfänger bist du Dr...k in JEDER hinsicht !

Und jetzt,wie geht es weiter bei dir ?

Gruss Jupp
hansjupp555 ist offline  
Alt 28.02.2006, 18:50   #29
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard mir erging es heute auch so !

Hallo,

war heute auch ein scheiß Tag bei uns.
Ich war heute beim Sozialgericht um eine EA in Sachen Wohnungseinrichtung + Mietkaution zu bekommen.
Erst lief alles gut die Arge räümte ein das sie sich vorstellen könnte das
meine alte Wohnungseinrichtung nicht mehr vorhanden war.

Ich bin ja aus unserer BG ausgezogen (Streß mit der Arge) dadurch auch Streß zu Hause und hatte keine eigene Wohnungseinrichtung mehr.

Am Schluß der befragung meiner Freundin fragt der Richter sie ob wir noch zusammen wären und sie sagt ja.Dann sagt der Richter das wir damit verloren hätten.
Ich hätte nicht ausziehen müßen wenn wir zusammen sind.
Die Arge harkt nach und fragt ob ich jetzt in einer leeren Wohnung immer wäre oder bei meiner Freundin noch wohnen würde.
Wir sagen nein ich würde meistens in einem Wohnwagen wohnen da ich ja keine Wohnungseinrichtung hätte und im Wohnwagen wäre wenigstens alles drinn.Da sagen die von der Arge doch glatt dann hätte ich ja doch alles.
Es läuft daraus hinaus das wir als eheähnliche Gemeinschaft gelten sollen.
Wir sind seit 12 Jahren mal mehr mal weniger zusammen und wohnen erst seit 14 monaten wieder zusammen. Hauptsächlich wegen der Kinder.
Ich sage zum Richter das das Bundesverfassungsgericht ganz klar gestellt habe das wenn ein Partner der Auffassung ist das er nicht bereit ist den anderen zu unterstützen keine eheähnliche Gemeinschaft gegeben ist.
Wörtlich"dass von den Partnern ein gegen-seitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann."
Meine Freundin hat schon vor Monaten an Eides statt erklärt das sie dazu nicht bereit ist.
Aber der Richter meint nur das würde in dem Urteil gar nicht drin stehen.

Naja ich denke das LSG wird das etwas anders sehen wenn ich Urteile in Textform vorlegen werde.
michaelulbricht ist offline  
Alt 04.03.2006, 12:02   #30
silvermoon->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: RLP
Beiträge: 545
silvermoon
Standard

Wegen meiner Insolvenz im Jahre 2005 habe ich mich nun nochmal bei meiner Insolvenzverwaltung erkundigt:

Der Richter hat uns ganz schön übel mitgespielt. Nicht nur, dass er sich so rotzfrech äußerte - nein! er hatte ja all meine Klagen auch noch abgelehnt, mit der Begründung, die Klagen könnten nicht fortgeführt werden, da noch keine Erlaubnis der Insolvenzverwaltung vorliege. Unser Anwalt hat dazu überhaupt nichts gesagt! Lt. Insolvenzverwaltung ist das gar nicht wahr, da Sozialleistungen überhaupt nicht auf die Masse angerechnet werden dürfen und ALG II schonmal gar nicht, da es weit unter dem Pfändungsfreibetrag liegt!

Dies ist ja nur eine "Kleinigkeit" von dem, was da vor Gericht abgelaufen ist.

Es war wirklich die totale "Fastnachtsveranstaltung"! Hat ja auch gepasst, Mainz ist eine Karnevalshochburg, der Richter wollte wohl schnellstens auf den Altweiberball! :dampf:
__

Viele Grüße
*Silvermoon*
silvermoon ist offline  
Alt 04.03.2006, 16:02   #31
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
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Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hallo muemmelnine
stell doch mal dein Urteil zur Verfügung - persönliche Daten natürlich geschwärzt.
So kann man mal die Antragstellung und die Begründung des Richters lesen und sich besser eine Meinung bilden.
Wenn du nur auf den Richter schimpfst, kann dir so keiner helfen ;)
Da kann man nur mit sachlichen Argumenten gegen angehn.
vg
vagabund
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 04.03.2006, 19:17   #32
silvermoon->Emailproblem
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Registriert seit: 19.06.2005
Ort: RLP
Beiträge: 545
silvermoon
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Zitat von vagabund
Hallo muemmelnine
stell doch mal dein Urteil zur Verfügung - persönliche Daten natürlich geschwärzt.
So kann man mal die Antragstellung und die Begründung des Richters lesen und sich besser eine Meinung bilden.
Wenn du nur auf den Richter schimpfst, kann dir so keiner helfen ;)
Da kann man nur mit sachlichen Argumenten gegen angehn.
vg
vagabund
Liegt leider noch nichts vor.
__

Viele Grüße
*Silvermoon*
silvermoon ist offline  
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