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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.12.2007, 18:54   #201
andine
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Falls es ein Geschenk ist, frage ich mich, wie der FM dahinter kommen will. *kopfschüttel*
Oder werden jetzt alle verwanzt? Nicht jeder hat Internet.

Mal davon abgesehen, dass es stimmt, was mein Vorgänger schrieb.
 
Alt 22.12.2007, 19:02   #202
Robinson
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Robinson
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Er kann z.B. dahinterkommen,
- wenn sich der Beschenkte verplaudert
- wenn die Reise auf Kontoauszügen auftaucht
- wenn der Betreffende zur ARG einbestellt wird und sich herausstellt, dass er gerade auf Mallorca ist...alles schon vorgekommen.
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 19:35   #203
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Robinson,

auch über Prepaid-Karten ist man auf Mallorca erreichbar, und wenn ich eine Ortsabwesenheit genehmigt bekomme bin ich für diesen Zeitraum aus der Vermittlung raus (sonst bräuchte ich deswegen ja nichts absprechen) ich denke mal das wird der Arbeitsmarkt verkraften können.

Und es können GELDGESCHENKE die einen Wert von mehr als 50 € JÄHRLICH übersteigen angerechnet werden (da aber demnächst bitte nicht die 30 € Versicherungspauschale auf Einkommen aller Art vergessen, nä?)

Da der Hilfeempfänger in diesem Fall wohl ein Sachgeschenk bekommen hat, wie will die ARGE denn das als anrechenbares Einkommen ansetzen? Nun reiche bitte entweder konkrete §§ oder eine logische Erklärung an, ich werfe hier mal einen angenommenen Wert der Reise von 1000 € an. Die Reise wurde von Dritten gebucht, und auch von Dritten bezahlt. WIE will die ARGE das anrechnen?

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 22.12.2007, 20:35   #204
Robinson
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Robinson
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Deine "Logik" hinkt an mehreren Stellen:
- Es ist dem FM egal, ob er dich über Prepaidkarte erreicht: Wenn er dich für den nächsten Morgen einbestellt, hast du einfach ein Problem, welches mit der Entfernung wächst. Er kann dich auch einbestellen bei genehmigter Ortsabwesenheit - die betreffenden Tage können später dann nachgeholt werden, wenn es der FM später genehmigt, aber auch darauf gibt es keinen Rechtsanspruch.
Dass es nicht OK sein kann, dass eine potentielle Vermittlung scheitert, weil der ALGII-Empfänger gerade eben beim Ballermann liegt, ist doch sicher einleuchtend, oder? Also muss es möglich sein, den Betreffenden kurzfristig beizuziehen.

Das ist auch keine Benachteiligung, denn auch Arbeitnehmer müssen ihrem Arbeitgeber ihre Urlaubs-Adresse mitteilen, um im Notfall an den Arbeitsplatz gerufen werden zu können.


-Natürlich sind Geschenke anzurechnen: Sonst bekommt am Montag jemand womöglich einen LCD-Fernseher, ein anderer ein Auto, der Dritte eine Überweisung in 4stelliger Höhe als "nicht anrechnungsfähiges Sachgeschenk".
Hier wurde ein Geschenk in fiktiver Höhe von 1000€ gewährt - und auch das wird angerechnet, da ALGII - und das ist die Logik von ALGII nach SGBII - nachrangig ist, d.h., dass zunächst alles zufließendes Einkommen abzgl. diverser FB zu berücksichtigen und dieses zur Deckung des Unterhaltes zu verwenden ist.
Aber das weißt du sicher auch selbst, oder?
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 20:38   #205
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ja bei einer Reise ist es schlecht, alles andere könnte man sich gegebenenfalls ausleihen
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Alt 22.12.2007, 20:47   #206
andine
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Er kann z.B. dahinterkommen,
- wenn sich der Beschenkte verplaudert
- wenn die Reise auf Kontoauszügen auftaucht
Würde mir nicht passieren.
 
Alt 22.12.2007, 20:50   #207
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Dopamin
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Mag ja alles SO richtig sein, bei NICHT abgesprochener Ortsabwesenheit...

Wenn aber der SB mir "freigegeben" hat und mir dann am Telefon erklärt, ich müsse mich umgehend zum Wohnort begeben wg. Vorstellungsgespräch/Massnahme oder sonst irgendwas und das vielleicht sogar mit Ankündigung einer Sanktion, weisst Du, wie schnell eben genau DER SB DIESEN Sachverhalt seinem nächsthöheren Vorgesetzten bzw. der Geschäftsführung erklären darf, nach meinem Urlaub?

Sicher ist ja, dass ich mir die Erlaubnis zur Ortsabwesenheit schriftlich geben liesse, und dann soll dieser Mensch mal versuchen meine Nichterreichbarkeit zu sanktionieren

Ich würd sagen, da kreist dann der Hammer...

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 20:50   #208
biddy
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Robinson, ich würde es begrüßen, wenn man Dich hier hinausschmeißt. Du trägst mit Deinen unglaublichen, z.T. falschen Posting sehr zur Verunsicherung einzelner User bei. Wie Dopamin schon schrieb: Bitte § oder Arbeitsanweisungen zu Deinen Behauptungen!

Eine geschenkte Reise ist kein Einkommen, verdammt noch mal - der HE kann sie nicht mal veräußern, um von dem Erlös zu leben, weil er nicht der "Eigentümer" ist.

Ich habe so einen Hals!
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biddy ist offline  
Alt 22.12.2007, 20:51   #209
andine
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
-Natürlich sind Geschenke anzurechnen: Sonst bekommt am Montag jemand womöglich einen LCD-Fernseher, ein anderer ein Auto, der Dritte eine Überweisung in 4stelliger Höhe als "nicht anrechnungsfähiges Sachgeschenk".
Beim Auto und einer Überweisung wird es schwierig.
Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass jemand einen LCD-Fernseher oder eine Mikrowelle angibt, die er zu Weihnachten bekommt?
Gibst du das beim Finanzamt als Einkommen an?
Wer sich Geld auf sein Konto überweisen lässt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
 
Alt 22.12.2007, 21:03   #210
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Dopamin
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Deine "Logik" hinkt an mehreren Stellen:
- Es ist dem FM egal, ob er dich über Prepaidkarte erreicht: Wenn er dich für den nächsten Morgen einbestellt, hast du einfach ein Problem, welches mit der Entfernung wächst. Er kann dich auch einbestellen bei genehmigter Ortsabwesenheit - die betreffenden Tage können später dann nachgeholt werden, wenn es der FM später genehmigt, aber auch darauf gibt es keinen Rechtsanspruch.
Dass es nicht OK sein kann, dass eine potentielle Vermittlung scheitert, weil der ALGII-Empfänger gerade eben beim Ballermann liegt, ist doch sicher einleuchtend, oder? Also muss es möglich sein, den Betreffenden kurzfristig beizuziehen.

Das ist auch keine Benachteiligung, denn auch Arbeitnehmer müssen ihrem Arbeitgeber ihre Urlaubs-Adresse mitteilen, um im Notfall an den Arbeitsplatz gerufen werden zu können.


-Natürlich sind Geschenke anzurechnen: Sonst bekommt am Montag jemand womöglich einen LCD-Fernseher, ein anderer ein Auto, der Dritte eine Überweisung in 4stelliger Höhe als "nicht anrechnungsfähiges Sachgeschenk".
Hier wurde ein Geschenk in fiktiver Höhe von 1000€ gewährt - und auch das wird angerechnet, da ALGII - und das ist die Logik von ALGII nach SGBII - nachrangig ist, d.h., dass zunächst alles zufließendes Einkommen abzgl. diverser FB zu berücksichtigen und dieses zur Deckung des Unterhaltes zu verwenden ist.
Aber das weißt du sicher auch selbst, oder?
Robinson,

das Problem, dass Deine Logik und meine Logik sich nciht miteinander vertragen, könnte an folgendem Problem liegen: Die unterschiedliche Auslegung der §§ des SGB. Aber ich erkläre Dir das gern, ich weiss ja mittlerweile aus eigener Erfahrung, dass die eine oder andere Geschäftsführung ihre Mitarbeiter darüber im dunklen lässt, WAS Recht und Gesetz ist... Und wenn man eine gegenläufige Dienstanweisung hat, dann muss man diese befolgen, auch wenn die gesetzliche Grundlage etwas völlig anderes sagt...

Ja, wie stellt sich das ein ARGE-Mitarbeiter vor, dieses Geschenk zu verwerten? Was fiktives Einkommen betrifft, halte ich mich nun lieber zurück... Wie stellt sich die ARGE denn vor, dass der Hilfeempfänger FIKTIVES Einkommen zur Deckung des Bedarfs zu nutzt? Es ist kein REALES Einkommen und von daher doch überhaupt nicht zur Bedarfsdeckung geeignet...

Ich weiss, meine Meinung wird nciht jeder teilen, aber ich bin auf dem "Wenn ihr nicht in der Lage/Position seid geltendem Recht entsprechend eure Bescheide zu erstellen, dann lasse ich euch über das Sozialgericht ein paar Coachings zukommen"-Trip, ergo, sollte es Probleme geben - Einstweilige Anordnung und dann schaun wir mal, ob die ARGE wieder mal (das muss man leider so sagen - die Quoten geben mir recht) Mist gebaut hat...

Und hier wird noch das eine oder andere Coaching vorbereitet...

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 21:08   #211
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Robinson, ich würde es begrüßen, wenn man Dich hier hinausschmeißt. Du trägst mit Deinen unglaublichen, z.T. falschen Posting sehr zur Verunsicherung einzelner User bei. Wie Dopamin schon schrieb: Bitte § oder Arbeitsanweisungen zu Deinen Behauptungen!

Eine geschenkte Reise ist kein Einkommen, verdammt noch mal - der HE kann sie nicht mal veräußern, um von dem Erlös zu leben, weil er nicht der "Eigentümer" ist.

Ich habe so einen Hals!
biddy,

ich möchte ihn behalten

An irgendwem muss ich doch üben

Wenn er mich irgendwann ignoriert dann kann er meinetwegen auch gesperrt werden

Und das mit dem Hals - biddy, einfach grinsen - ich kann nicht gegenan ich finde das erklärt wunderbar die hohe Erfolgsquote, die Hilfeempfänger vorm Sozialgericht haben... Im einstelligen %-Bereich würde ich sagen, okay, die machen auch schon mal Fehler, Menschen, da passiert das, aber nicht wenn fast DIE HÄLFTE vor Gericht korrigiert wird...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 22.12.2007, 21:08   #212
Anselm Querolant
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
.. Er kann dich auch einbestellen bei genehmigter Ortsabwesenheit ...
So pauschal ist das falsch gesagt und würde unter Umständen in den Bereich Schikane fallen.

Gruß, Anselm
 
Alt 22.12.2007, 21:10   #213
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Dopamin
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Zitat von Anselm Querolant Beitrag anzeigen
So pauschal ist das falsch gesagt und würde unter Umständen in den Bereich Schikane fallen.

Gruß, Anselm
Eben Anselm, und genau DESWEGEN würde ich den Hammer kreisen lassen

Dass wir mal einer Meinung sind

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 22.12.2007, 21:18   #214
Robinson
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Robinson
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">Wie stellt sich die ARGE denn vor, dass der Hilfeempfänger FIKTIVES Einkommen zur Deckung des Bedarfs zu nutzt?"

Das ist doch nun wirklich einfach: Aufhebungsbescheid für n Monate,
wobei n = Wert des Geschenkes/ALGII lt. Bescheid.

Wieso soll es kein reales Einkommen sein?

-Es ist bereits vorgekommen, dass ALGII-Empfänger im Preisauschreiben eine Reise gewonnen haben und ihnen vorgeschrieben wurde, diese in Geld umwandeln zu lassen, um den Bedarf zu decken.
-Es ist bereits vorgekommen, dass ALGII-Empfänger einen Geldbetrag in einer Ratesendung im Fernsehen gewonnen haben und dieser angerechnet wurde.

@ biddy

Wg. Hals zum Hausarzt gehen (Angina; Schilddrüse usw.) und abklären lassen.
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:19   #215
Anselm Querolant
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
.. Er kann dich auch einbestellen bei genehmigter Ortsabwesenheit ...
So pauschal ist das falsch gesagt und würde unter Umständen in den Bereich Schikane fallen.

Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
-Natürlich sind Geschenke anzurechnen:
Das kommt ganz darauf an, ob das Geschenk auch zu dem unterstellten Sachwert "versilbert" werden kann.

Bei einer geschenkten Reise dürfte dies in der Regel unmöglich sein, denn wenn der Beschenkte von der Reise Abstand nehmen müsste würde in der Regel der Beschenkende den zurück zu bezahlenden Restwert beanspruchen.

Im übrigen fallen Deine Ausdrucksweise und Deine Behauptungen sehr negativ auf da sie zumindest vor Missgunst nur so strotzen - auch wenn Du sie mühevoll mit "Anweisungen" und "Gesetzen" zu untermauern suchst. Ein sehr schönes Beispiel dafür, wie die Line pAp2Hartzler nicht stattfinden sollte wenn sie auch fruchtbar sein soll.

Gruß, Anselm
 
Alt 22.12.2007, 21:22   #216
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Zitat von Anselm Querolant Beitrag anzeigen
Ein sehr schönes Beispiel dafür, wie die Line pAp2Hartzler nicht stattfinden sollte wenn sie auch fruchtbar sein soll.

Gruß, Anselm
DER ist klasse

o.w.t.

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 21:24   #217
biddy
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Aber echt - der Computerfuzzi, der die SBs nur in der Kaffeeküche trifft und dann lauscht. *lol*
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biddy ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:27   #218
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Ich frage mich ja, warum passieren manchmal so haarsträubende Rechtsfehler? Aber ich schätze da mag Robinson keine Stellung zu nehmen, oder?

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Alt 22.12.2007, 21:29   #219
Robinson
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Eine geschenkte Reise ist kein Einkommen, verdammt noch mal - der HE kann sie nicht mal veräußern, um von dem Erlös zu leben, weil er nicht der "Eigentümer" ist.

Ich habe so einen Hals!
Natürlich kann man das, es wurden auch schon ALGII-Empfänger genau dazu aufgefordert, nachdem sie eine Reise irgendwo gewonnen hatten.

Erkennt man neuerdings Sozialbetrüger am Hals? Das wäre ja zu schön.

Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Ich frage mich ja, warum passieren manchmal so haarsträubende Rechtsfehler? Aber ich schätze da mag Robinson keine Stellung zu nehmen, oder?

Dopamin

Das weiß ich nicht, da bin ich auch der falsche Ansprechpartner. Das musst du diejenigen fragen, welche die Sozialgesetze falsch bzw. oberflächlich auslegen und dabei eben auch Formulierungen übersehen.
Außerdem muss ich keine Stellung nehmen.
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:32   #220
biddy
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1. Du hast Unrecht

und

2. http://www.-/images/smilie/xmas/a034.gif
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biddy ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:32   #221
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Robinson,

mit dem Unterschied Besitz und Eigentum kannst Du was anfangen? Wenn ich mit biddys Auto fahre bin ich grad der Besitzer - aber sie bleibt Eigentümer, und ich kann schlecht hingehen und IHR Auto verkaufen, OHNE mich STRAFBAR zu machen, oder?

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 21:34   #222
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Das weiß ich nicht, da bin ich auch der falsche Ansprechpartner. Das musst du diejenigen fragen, welche die Sozialgesetzt falsch deuten.
Das tue ich seit Ende Oktober, aber die geben mir einfach keine Antwort

Egal, ich weiss ja WEM gegenüber sie sicherlich auskunftsfreudiger sind

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 21:37   #223
Robinson
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Robinson
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">mit dem Unterschied Besitz und Eigentum kannst Du was anfangen? "
Das war nix! Sachverhalt verfehlt.

Kannst du was mit dem Unterschied Leihe bzw. Schenkung was anfangen?

Schenkung - wie in diesem Falle - bedeutet Eigentumsübergang. Eigentümer ist dann derjenige, der die geschenkte Reise antritt. Biddy bleibt z.B. nicht Eigentümer, wenn er dir sein Auto schenkt, um deinen Vergleich auf diesen Sachverhalt anzuwenden.
Tja, und dann kannst du das Auto auch verkaufen.

Ich helfe doch immer wieder gern und über mit dir auch Zivilrecht ;-)
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:39   #224
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Wenn meine Mutter zwei Reisen bucht und die auch bezahlt und mir erklärt ich soll mit, WO ist der Eigentumsübergang? Weil MEIN Name auf dem Ticket steht? Sicher nicht. Und DAS würde ich durchfechten

Dopamin
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Alt 22.12.2007, 21:54   #225
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In diesem Falle hat der Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine Schenkung handelt. Also gehört dies zu den Fakten des Falles.
Siehe in #186 >"der Urlaub ist also ein Geschenk an mich. "

Die Fakten des Sachverhalts müssen nicht in Frage gestellt, sondern rechtlich beurteilt werden.
Würden wir nämlich die Tatsachen/Fakten des Falles ändern, so würden wir auch einen anderen Fall lösen, aber nicht mehr den vorgegebenen.
Robinson ist offline  
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