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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.01.2008, 12:22   #326
Ragnaroek->Emailproblem
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Ragnaroek
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Schau Dir mal ein paar Posts vorher meine Ausführung von wegen Ortsabwesenheit mal durch. Sie können Dir z.B. nichts wollen wenn Du morgens weg bist und abends wieder daheim. Wenn es natürlich ein paar Tage sind müssen ein paar Dinge geklärt werden.

Das ist mal eine Frage an die anderen: Wenn Sun hier so in der Ausübung ihrer Selbstständigkeit behindert wird (ist die Arbeit eigentlich Vollzeit oder nur Nebenbeschäftigung?) kann man die SB oder die ARGE nicht wegen Behinderung drann bekommen? Ich meine, sie versucht ja in der Arbeitswelt Fuß zu fassen und wird dabei behindert.

Und Sun...sorry, aber über eines wirst Du Dir klar sein müssen: Wenn Du weiterhin "duckst", und nur froh bist dass sie Dich in ruhe lassen, wird das Spielchen immer so weitergehen. Warum? Weil sie - besonders Deine SB - wissen dass sie es mit Dir machen können. Du wirst nicht drumm herum kommen Zähne zu zeigen, notfalls mit Anwalt. Es gibt einen Spruch den ich mir in den letzten Jahren zu eigen gemacht habe: Es wird nicht mit einem gemacht sondern man lässt mit sich machen. DU, und nur DU entscheidest wer Dich verletzen kann, wer Dir Angst macht oder wer Dich einschüchtert. Wenn Du es nicht zulässt - und ich weiß dass aus eigener Erfahrung dass es sicherlich nicht immer einfach ist - dann können sie Dich auch nicht klein kriegen. Du hast im Grunde die Macht. Aber Du gibst ihnen viel zu viel Macht über Dich. Das nur zum Mutmachen nebenbei...;-)

Es wäre vielleicht Ratsam wenn Du ein neues Post aufmachst, denn hier oben bei den feststehenden Beiträgen schauen vielleicht zu wenig Leute rein. Daher ist die Beteiligung nicht so groß wie normal..;-)

Ragna
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Alt 10.01.2008, 12:46   #327
Ludwigsburg
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Zitat von Ragnaroek Beitrag anzeigen
Und Sun...sorry, aber über eines wirst Du Dir klar sein müssen: Wenn Du weiterhin "duckst", und nur froh bist dass sie Dich in ruhe lassen, wird das Spielchen immer so weitergehen. Warum? Weil sie - besonders Deine SB - wissen dass sie es mit Dir machen können. Du wirst nicht drumm herum kommen Zähne zu zeigen, notfalls mit Anwalt.
Das sehe ich genauso...

Angst haben darf man, aber man kann Angst soweit zurück drängen, daß sie nicht handlungsunfähig macht.
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Alt 10.01.2008, 13:41   #328
sun2007->Emailproblem
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sun2007
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Ich hatte damals meinen Anwalt - von der Gewerkschaft - gebeten, das mit meiner SB zu regeln - mit der Ortsabwesenheit. Und der meinte, wir sollten am Ergebnis nun nicht mehr rühren. Meine Selbständigkeit ist Vollzeit. Ich finde die Ratschläge, die mir hier gegeben werden, eher duckmäuserisch, weil sie sich immer noch auf der Grundlage der Anerkennung der Pflicht zur Meldung/Genehmigen-lassen-durch-SB bei Ortsabwesenheit bewegen. Ich greife jedoch genau diese Grundlage an - sowohl bei Selbständigkeit als auch grundsätzlich - und behaupte, sie müsse rechtlich gesehen eigentlich nichtig sein. Wenn ich behaupten würde, diese Pflicht würde mich bei der Ausübung meiner Tätigkeit hindern, müsste ich das wohl im Einzelfall nachweisen und das ist eben nicht so einfach (z. B. nachweisen, dass ich einen Auftrag aus dem Grund abgelehnt hätte, weil meine SB mir nicht zeitig genug die OA genehmigt hatte und als Zeugen hierfür einen potenziellen Auftraggeber vor Gericht zerren, der dies bestätigt - wie sieht das denn aus, wenn ich sowas mit meinen Auftraggebern mache?? Ich will ja nicht mal, dass der weiß, dass ich ALG II beziehe, da dies den Preis drückt.).

Ich ducke mich nicht, das kann mir wirklich keiner vorwerfen. Mir geht es um eine grundsätzliche Klärung. Deshalb frage ich, ob es hier Leute gibt, die sich mit den rechtlichen Grundlagen bezüglich Ortsabwesenheit noch etwas besser auskennen als ich - könnte ja sein, dass es da ein Urteil gibt, das mir entgangen ist. Und das gehört durchaus in diesen thread. Die larmoyanten Beiträge, die ich leider häufig hier vorfinde, finde ich nicht hilfreich weil sie nicht lösungsorientiert sind. Und sich mit dem Gesetzbuch bewaffnet wehren zu wollen, hat nicht das geringste mit Duckmäusertum zu tun.
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
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Alt 10.01.2008, 13:46   #329
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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sun,

deswegen ja mein Tipp, das schriftlich "auszudiskutieren" von wegen kurzfristige Jobs, wo einfach keine vorherige "Absprache" stattfinden kann, um "Deinen Unterhalt aus eigenen Kräften und Mitteln zu bestreiten" und dann ganz klar sagen wo Du durch dieses Ding behindert bist, ob das so gewollt ist, dass Du Dich entscheiden musst eine Sanktion zu riskieren (relativ kurzfristige finanzielle Einbuße) oder einen Auftrag nicht annehmen zu können (wahrscheinlich langfristige finanzielle Einbuße)...

Natürlich schön höflich, lieb und nett verpackt

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 10.01.2008, 14:11   #330
Ragnaroek->Emailproblem
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Ragnaroek
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Moment mal...

warum sind unsere Ratschläge hier duckmäuserisch? Wenn Du sie richtig liest wirst Du erkennen dass es im Grunde genau anders ist. Wir raten Dir den Mund aufzumachen, die nichtsmehr gefallen zu lassen...was ist daran duckmäuserisch?

Du solltest mal richtig prüfen lassen in wie weit diese Ortsabwesenheit für Dich überhaupt gilt...vielleicht schaut Martin hier noch mal rein und schreibt was...

Doch Sun, Du duckst. Und nicht zu wenig. Oder wie willst Du Deine Äusserung deuten dass Du froh bist dass sie Dich in ruhe lassen? Wir meinen es ja nur gut mit Dir und wollen Dich auf gewisse Dinge aufmerksam machen...

Ich habe Dir im letzten Beitrag schon mal geschrieben dass ich einige Seiten vorher schon was dazu geschrieben habe. Das ist erst mal die grundlegende Rechtslage zur Ortsabwesenheit. So steht es auch im Gesetz, und so haben auch schon Gerichte geurteilt. Das was es dazu noch zu klären gäbe wäre wie sich das ganze bei einer Selbstständigkeit verhält. Und da wäre der Gang zu einem Anwalt immer noch das beste - solange Du bei Deiner SB auf taube Ohren triffst...

Eine andere Möglichkeit wäre auch noch erst mal mit einer Begleitung zu Deiner SB zu gehen und sie noch einmal darauf anzusprechen. Dann hast Du zumindest einen Zeugen...

Und was haben unsere Beiträge dazu bitte mit Selbstmittleid zu tun? Wenn Du Dir alleine die Beiträge in diesem Thread durchliest hast Du eine Menge Lösungsvorschläge...

Und hier hat keiner gesagt dass sich wehren duckmäuserisch ist...das nur auf Dein "sich mit dem Gesetzbuch bewaffnet...". Nur langsam frage ich mich was Du überhaupt von uns erwartest...
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Alt 10.01.2008, 14:44   #331
Isobel Gowdie->Emailproblem
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Isobel Gowdie
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Zitat von Raziel Beitrag anzeigen
Also ich habe eben mit meiner Sachbearbeiterin gesprochen - und die meinte, dass es seit dem 1.1.2005 im SGB II geregelt ist, dass man zwar 3 Wochen in den Urlaub gehen darf, man aber für den Zeitraum der Ortsanwesenheit keinen Leistungsanspruch hat. Punkt 1.
Augenblick mal...klink mich zwar spät ein, aber dennoch...das würde also heissen, das ich ,während ich meinen Trip nach Spanien mache, um die Papiere für die ARGE zu besorgen (siehe anderen Thread von mir),währenddessen keine Leistungen beziehen würde...
Hab ich das so richtig verstanden ??
__

Just because you´re paranoid, doesn´t mean that they´re not after you
Isobel Gowdie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 14:51   #332
Ragnaroek->Emailproblem
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Ragnaroek
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Schau mal hier: http://www.elo-forum.org/alg-ii/1340...reisen-11.html

und da Post 253

da habe ich alles über die Ortsabwesenheit gesammelt...und ich denke, wenn Du Papiere besorgst die eine Verwaltung braucht und es keine andere Möglichkeit besteht da ran zu kommen kann DIr keiner was wollen...abmelden musst Du Dich aber trotzdem, aber da sollte es eigenltich keine Probleme geben...

Ragna
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Alt 10.01.2008, 16:58   #333
sun2007->Emailproblem
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sun2007
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Ich argumentiere von einem grundsätzlich verbrieften Freiheitsrecht ausgehend und finde das gar nicht duckmäuserisch. Mit dem Anwalt habe ich das, wie schon mindestens fünfmal geschrieben, damals versucht. Seine Reaktion habe ich ebenso oft geschildert. Dass ich nicht unbedingt die Gelder habe, jetzt mal eben aufs Geratewohl einen Anwalt auf etwas anzusetzen obwohl gerade kein akuter Streitfall vorliegt, versteht sich wohl von selbst. Mit denen zu reden - das halte ich gelinde gesagt, nach allem was ich da erleben durfte, für ein bisschen naiv. Die Frage der OA im Zusammenhang mit der Selbständigkeit habe ich wiederholt bei meiner SB angesprochen (und deshalb hat sie es auch extra so reingeschrieben, wie sie es geschrieben hat) und selbst wenn ich da schriftlich etwas hätte machen wollen wäre das in einen Papierkrieg ausgeartet - bzw. neues Öl ins Feuer gegossen, das noch ziemlich stark loderte (egal, wie lieb und nett verpackt - die sind da ziemlich resistent gegen lieb und nett). So stark war meine eigene justiziable Position zu der Zeit gar nicht - der JC drohte mir sogar, die Selbständigkeit zu beenden, was laut meinem Anwalt auch leicht hätte passieren können. Sein O-Ton: Der XY vom Jobcenter sitzt einfach am längeren Hebel. Also keine Sorge: So schnell lasse ich mich gewiss nicht unterkriegen.

Zurzeit habe ich gar keine gültige EGV aber ich fürchte, dass die grundsätzliche Regel der Ortsabwesenheit gerade i. V. m. dem Nachtrag der SB in der letzten EGV auf mich Anwendung finden könnte.

Ich habe nur zwei Möglichkeiten, herauszufinden, wie die Rechtslage ist:
1. Mich hier informieren;
2. Einen Verstoß provozieren, auf Sanktionen warten um dann dagegen zu klagen - dann würde mir auch wieder der Anwalt bezahlt.
Ob ich letzteres wirklich riskieren will, ist natürlich die Frage - mit den finanziellen Einbußen könnte ich erst mal nicht überleben und das müsste dann erst mal gerichtlich geklärt werden, ob das denn auch rechtens war, dass sie mir das Geld vor so und soviel Monaten (gerechnet vom Ende des Rechtsstreits) entzogen haben. Und nur im diesem Zusammenhang ist es zu verstehen, dass ich froh bin, wenn die mich in Ruhe lassen.
Bei ersterem erhoffe ich mir wie schon geschrieben von den hier Anwesenden, dass sie mir möglicherweise relevante Urteile oder rechtliche Grundsätze hinsichtlich dieser Problematik nennen können - und nichts aus der Gerüchteküche was mal irgendeine Frau, die in irgendeiner Widerspruchstelle arbeitet, gesagt haben soll. Außerdem würde ich mich über eine Diskussion freuen, in der die Gedanken zu rechtlicher Grundlage und unzulässiger Einschränkung der Freiheitsrechte aus Art. 2 GG weiter diskutiert werden - ein bisschen Denkarbeit eben. Dazu braucht man kein Jurist sein, sich mal eben zwei Artikel (auch 104) aus dem Grundgesetz durchzulesen und zu überlegen, was das bedeutet - auch ohne Selbständigkeit. Dieses mangelnde Freiheitsverständnis, das hier durch die Nicht-Diskussion (oder Denkfaulheit? Lieber in der süßen Bequemlichkeit der Larmoyanz verharren?) dieser Punkte durchscheint, ist das, was ich für duckmäuserisch befinde.
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sun2007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 19:06   #334
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Dopamin
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sun,

ich weiss ja nicht wann Staatsrecht I und II dran ist im Studium, aber sicherlich vor dem ersten Staatsexamen...

Da ich mich (nicht alleine) seit einiger Zeit mit eben dieser "Quadratur des Kreises" (Die Brücke von ALG II zum GG zu schlagen) beschäftigt habe und dazu auch Gesprächspartner befragt habe, die nicht nur mit beiden Staatsexamen aufwarten können sondern auch im Lehrbetrieb sind, behaupte ich jetzt mal, dass man einerseits nicht behaupten kann, dass sich da kaum einer mit beschäftigen will oder es mit dem Freiheitsverständnis nicht weit her ist. Das ist knallharte Juristerei - mit Meinungen ist es da nicht weit, sondern da gehts um ARGUMENTE, warum, wieso, weshalb... (Ich müsste die PN jetzt suchen wo mir erklärt worden ist, das die SGBs nicht gegen Art. 6 (2) (4) verstoßen - ich habe die Erklärung akzeptiert, die mir gegeben wurde, aber abgefunden habe ich mich damit nicht!)

Schaue Dir den einen oder anderen Artikel des GG mal genau an und achte auch auf Nachsätze wie "kann aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden" Dann gibt es noch juristische Feinheiten wie allgemeine Grundrechte, spezielle Grundrechte, und frag mich nicht was sonst...

Setz Dich einmal mit Deinen Ex-Kommilitonen in Verbindung und lege ihnen die Dir gegenüber begangenen Grundrechtsverletzungen dar, mal sehen, was die dazu meinen...

Wenn Du das Problem juristisch lösen willst, brauchst Du erst mal eines: NACHWEISE, und dass mündlich schlecht nachzuweisen ist, dafür braucht es kein einziges Semester Jura. Und diese Nachweise hast Du nicht, weil Du keinen "Papierkrieg" wolltest, unwahrscheinlich logisch wenn man sich wen vom Hals halten will...

Dopamin
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Alt 10.01.2008, 19:34   #335
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
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hm sun, I´m so sorry ich habe diesen Thread länger nicht mehr mitgelesen, und nur alles überflogen.
Aber wenn ich´s recht verstanden habe wollten sie dir OA trotz Selbstständigkeit reindrücken.
Meines Erachten hast du den Status eines Aufstockers. Also dann würde ich niemals eine EGV unterschreiben wo OA gefordert ist.
Wäre ich zu Beispiel in Teilzeit, würde ich mich nicht einkerkern lassen.
Ich würds verweigern und wenn sie diese im Verwaltungsakt durchsetzen, dürfte dieser Passus eh nicht drinstehen.
Und wenn bleibt dir nichts weiter übrig als dagegen zu klagen.
Denn auch bei Teilzeit hat man einen Urlaubsanspruch den man sich erarbeitet hat.Ne Urlaub und OA würde ich mit mir nicht machen lassen.
Aber ich hätte auch zu meiner HartzIV Zeit nicht die Standard OA unterschrieben.
Aber in meiner stand eh....OA genehmigen zu lassen sofern diese länger als 3 Arbeitstage ist, also die Softausführung der OA.
LG
Hexe
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Alt 10.01.2008, 19:53   #336
sun2007->Emailproblem
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sun2007
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Kann durch Gesetz eingeschränkt werden - ja. Aber für dieses Gesetz braucht es einen guten Grund. Der Gesetzgeber kann nicht einfach nach Belieben Gesetze basteln - er muss sie rechtfertigen und begründen und eine Einschränkung der Grundrechte muss er ganz besonders gut begründen.

Deutschland ist seit 1945 - jedenfalls im Westen - frei und seit 1949 ist diese Freiheit (im Westen) auch für alle hier Lebenden im GG verbürgt. Und wenn im GG steht, dass diese Freiheit durch Gesetz einfgeschränkt werden darf, muss es für diese Einschränkung, die durch Gesetz definiert wird, einen guten Grund geben. Soviel weiß ich noch: Die Grundrechte, die ersten 19 Artikel GG haben einen besonders hohen Stellenwert und dürfen nur mit einem sehr guten Grund eingeschränkt werden. Wie das vonstatten geht, wird dann in einem Gesetz definiert und dort muss es auch begründet werden. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dieses Gesetz kann aber Grundgesetzwidrig sein - so kommt es, dass das BVerfGericht immer wieder Gesetze kippt - weil etwas eingeschränkt wurde, das so nicht hätte eingeschränkt werden dürfen.
Siehe hier:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Wikipedia
ausführlich hier:
Grundrechte (Deutschland) - Wikipedia

Also bedarf es eines besonders guten Grundes - bevor ein Gesetz geschrieben wird - um diese Freiheit einzuschränken. Das Gesetz ist also nicht Mittel der Einschränkung sondern dient lediglich der Transparenz dahingehend, warum eingeschränkt wurde und wie dies geschehen soll. Und die Gründe für eine Einschränkung liegen in Art. 104: strafbare Handlungen. Dazu kommt Art 19, Abs. 2: In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angegriffen werden.
Das ist meines Erachtens aber der Fall, wenn die ständige Anwesenheit am Wohnort zur Grundlage dafür gemacht wird, das Existenzminimum zu erhalten. Eine Aushöhlung ist es mit Sicherheit und eine Aushöhlung betrachte ich auch als Angriff.

Was mich wieder dazu bringt, dass ALG II-Empfänger mittels dieser Einschränkung der Freiheitsrechte wie Straftäter behandelt werden, mit der vorgeschobenen Begründung, sie müssten jederzeit zur eventuellen Arbeitsaufnahme verfügbar sein. - Aber diese Verfügbarkeit wird z. B. von Selbständigen nicht einmal verlangt - ergo: der Grund für die Einschränkung fällt weg - ergo: die Einschränkung müsste rechtwidrig sein weil mit Art. 2GG nicht vereinbar.

Aber selbst bei Nicht-Selbständigen wäre zu prüfen, ob diese Einschränkung nicht etwa unverhältnismäßig ist. Denn wie realistisch ist es, dass ein Arbeitnehmer ein reguläres Anstellungsverhältnis binnen eines Tages aufnehmen muss? Zumal wenn es vom Jobcenter vermittelt wurde - da rechnet der Arbeitgeber schon wegen der Vermittlungszeit nicht damit, dass das so schnell geht.

Dazu kommt, dass meine SB mir erzählt hat, dass (sie schien Weisung von oben zu haben und selbst Schiss vor ihrem Chef) selbst eine ungenehmigte Ortsabwesenheit zwecks Vorstellungsgespräch in einer anderen Stadt zu Kürzung führen würde - ein deutliches Indiz dafür, dass mit diesen Vorgaben zur Ortsabwesenheit nur gegängelt werden soll bzw. sie dazu dienen, Gelder zu kürzen wo es nur geht. Denn gerade ein Vorstellungsgespräch in einer anderen Stadt dient ja dazu, die Hilfebedürftigkeit zu beenden. Und ganz im Gegensatz zu irgendwelchen Angeboten vom Arbeitsamt kann es bei eigenen Bewerbungen durchaus vorkommen, dass man das Vorstellungsgespräch sehr zeitnah vornehmen muss - und da hat man keine 1-2 Wochen Vorlauf, sich erst von der SB eine schriftliche Genehmigung geben zu lassen - aber auf die Genehmigung kommt es an und da die auf Teufel-komm-raus kürzen wollen, wie man an obigem Beispiel sieht, kann es sogar passieren, dass man sich zwar abmeldet, aber die Kürzung trotzdem bekommt weil man die Genehmigung nicht schriftlich hatte. Aus praktischer Sicht könnte es für den Arbeitssuchenden also so kommen, dass er den Arbeitsplatz nur dann bekommt, wenn er gegen das Gesetz verstößt - wobei ich hier nicht dazu rate - anstatt auf eine schriftliche Genehmigung zu warten und dann ist am Ende die Stelle weg. Oder schlafende Hunde zu wecken, die Ortsabwesenheit bekannt machen - und dann eine Kürzung zu riskieren weil die SB sich darauf beruft, sie hätte es gar nicht genehmigt.

Ich glaube, worauf ich hinaus will, ist, dass wir vielleicht eine Sammelklage oder Verfassungsbeschwerde einreichen müssten gegen die unzulässige Freiheitsberaubung. Aber irgendwie stelle ich immer wieder fest, dass der grundlegende Freiheitsgedanke in Deutschland nicht so sehr ausgeprägt ist und die Deutschen (ich habe eine Weile in den USA gelebt) schön brav obrigkeitshörig kuschen und ihre Freiheit, so sie denn bedroht ist, längst nicht so offensiv einfordern wie das in den USA der Fall ist. Dass die dort ein anderes Sozialsystem haben tut nichts zur Sache - wir habe laut Grundgesetz ein ebenso stark verbrieftes Freiheitsrecht wie die Menschen dort. - Ach, übrigens: Wenn ich, nachdem mein Anwalt das nciht mehr tun wollte, bei meiner SB dann selbst einen Brief diesbezüglich geschrieben hätte, hätte sie sofort gedacht: "Aha, da steht der Anwalt wohl nicht mehr dahinter, wenn die XY das jetzt wieder selbst schreiben muss." Damit hätte ich eine Schwächung in der Sache riskiert und auch in meiner Person, denn so glauben die vielleicht bis heute, dass ich nur noch über Anwalt mit denen kommuniziere und das verleiht mir denen gegenüber mehr Autorität. Und vermutlich wird es auch so kommen - ich rechne nicht unbedingt damit, dass deren Verhalten das Weglassen eines Anwalts möglich sein lässt.

Es ist grundsätzlich ein Unding, Menschen vorzuschreiben, dass sie sich tagtäglich an ihrem Wohnort aufzuhalten haben. Zum Zweck einer Arbeitsaufnahme, die dann am Ende durch genau diese Regelung noch sabotiert wird. Meine SB hat es übrigens deutlich zu mir gesagt, dass sie dem Typ das Geld hat kürzen müssen und mir mit Mimik und Gestik klargemacht, dass das eine Warnung ist und sie es ungern getan hat aber es muss und auch bei mir so handhaben wird. Ich habe mich zwar damals sehr über sie in vielen Dingen geärgert habe aber gleichzeitig das Gefühl, dass sie noch etwas Moral in sihc hat und durch die unmoralischen Weisungen von oben und den Druck, der von ihrem Vorgesetzten kommt, ziemlich zerrrieben wird. TRotzdem hatte ich kein Mitleid mit ihr, als sie mir ans Leder wollte - es ging schließlich um meine Existenz. Im Moment kann ich nicht viel machen - soll ich Widerspruch gegen eine EGV einlegen, in dem betreffenden Punkt, die mittlerweile sowieso nicht mehr gilt? Soll ich schlafende Hunde wecken - ich bin tatsächlich froh, dass ich zurzeit keine EGV habe und auch sonst nichts von denen höre - denn wenn ich von denen gehört habe, war das immer sehr stressig und das spare ich mir gerne. Auf der anderen Seite halte ich jetzt schon wieder Ausschau nach guten Anwälten - werde ich beim nächsten Mal wohl wieder brauchen. Und ein bisschen denke ich auch, der Grund dafür, dass ich von denen nichts gehört habe liegt darin, dass ich mich so extrem gewehrt habe und so einen extremen Stress gemacht habe, dass die sich lieber ein leichteres Opfer suchen. Ich hoffe das.

Und trotzdem wurmt mich die Sache mit der Ortsabwesenheit. Es kann einfach nicht sein, dass das rechtens ist, für alle nicht aber schon gar nicht für Selbständige. Für erstere nicht weil es unverhältnismäßig ist und für letztere nicht weil es die Berufsausübung hemmt.
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sun2007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 20:04   #337
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Dopamin
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Ich mache mal ein neues Thema auf das wird jetzt noch weiter offtopic...

Dopamin
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Alt 10.01.2008, 20:08   #338
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sun2007
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Ehrlich gesagt finde ich, das gehört genau hierher.

Denn seit wann ist eine Vertiefung offtopic - die Frage lautet schließlich:

Darf man als Hartz IV-Empfänger nicht mehr verreisen - und da geht es genau um das: Ortsabwesenheit.
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Alt 10.01.2008, 20:13   #339
Arania->Emailproblem
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ehrlich gesagt Sun meinst Du nicht, das - wenn es so einfach wäre einfach mit den Paragraphen zu wedeln- und dann kann man die Verordnungen der ARGE kippen, noch niemand das gemacht hätte, ich glaube da sind schon gewiefte Juristen dran gescheitert, also glaube ich nicht das Laien da gute Gründe finden, die die Gerichte überzeugen
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Alt 10.01.2008, 20:15   #340
sun2007->Emailproblem
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
ehrlich gesagt Sun meinst Du nicht, das - wenn es so einfach wäre einfach mit den Paragraphen zu wedeln- und dann kann man die Verordnungen der ARGE kippen, noch niemand das gemacht hätte, ich glaube da sind schon gewiefte Juristen dran gescheitert, also glaube ich nicht das Laien da gute Gründe finden, die die Gerichte überzeugen

sowas meine ich mit Nicht-zielgerichtet-argumentieren-wollen und sich vermutlich lieber im Kreise drehen und/oder im Saft der Larmoyanz schwimmen :icon_klarsch:
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sun2007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 20:17   #341
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Woraus schliesst Du das nach meiner konkreten Nachfrage?
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 20:27   #342
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sun2007
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Wer die Nachrichten auch nur mit einigermaßen ansatzweise kritischem Verstand liest oder sieht, weiß, dass es die Aufgabe des BVerfG ist, solche Klagen ständig zu entscheiden und dass die Kläger damit auch häufig Recht bekommen - mit anderen Worten: es gibt in der Tat viele Anwälte, die ihr Brot mit solchen Klagen verdienen. Das dauert seine Zeit, passiert aber ständig. Und bevor die engagiert werdden, machen sich betroffene Bürger Gedanken darüber, wo sie in ihren Grundrechten verletzt worden sind - denn weder die Richter noch die Anwälte werden von alleine tätig. Dazu braucht es die unmittelbare Betroffenheit eines Bürgers.

Ein Verweis darauf, dass das schon längst passiert wäre wenn es möglich wäre ist weder zielgerichtet noch lösungsorientiert sondern erstens schlecht informiert und zweitens resignativ-fatalistisch. Mit der Haltung kann man sich als Buddha zurücklehnen und sich sagen: Ach, es ist eben wie es ist. Nur, dass der Buddha sich wenigstens die Larmoyanz spart. Bzw. den anderen erspart.

Ich denke, dieses Forum hier steht für lösungsorientiertes und zielgerichtetes Argumentieren.
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Alt 10.01.2008, 20:41   #343
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Korrekt und auf Deinen Ansatz dazu warte ich noch , ich habe meine Prozesse schon gewonnen
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 20:54   #344
sun2007->Emailproblem
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Korrekt und auf Deinen Ansatz dazu warte ich noch , ich habe meine Prozesse schon gewonnen
Dann schreib' doch darüber - sowas ist sehr mutmachend für andere - oder hast Du es hier schon veröffentlicht? Wäre super, wenn Du einen Link dazu setzen könntest.

Übrigens hast Du dann genau die Erfahrung gemacht, dass niedriger rangige Gesetze oder Anweisungen von einem Gericht für rechtswidrig erklärt wurden, weil sie gegen höheres Recht verstoßen haben und hast damit bewiesen, dass eben genau dieser Satz von Dir:
Zitat von Arania Beitrag anzeigen
ehrlich gesagt Sun meinst Du nicht, das - wenn es so einfach wäre einfach mit den Paragraphen zu wedeln- und dann kann man die Verordnungen der ARGE kippen, noch niemand das gemacht hätte, ich glaube da sind schon gewiefte Juristen dran gescheitert, also glaube ich nicht das Laien da gute Gründe finden, die die Gerichte überzeugen
Unsinn ist.
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sun2007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2008, 20:58   #345
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Zitat von sun2007 Beitrag anzeigen
Dann schreib' doch darüber - sowas ist sehr mutmachend für andere - oder hast Du es hier schon veröffentlicht? Wäre super, wenn Du einen Link dazu setzen könntest. Vielleicht könnten wir auch einen eigenen thread nur zu gewonnen Prozessen eröffnen von hiesigen Forenteilnehmern.
Gibt es schon: Erfolgreiche Gegenwehr

Dopamin
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Alt 10.01.2008, 21:13   #346
sun2007->Emailproblem
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@Hexe:
Meine Selbständigkeit ist noch in der Gründungsphase und somit kann ich mich nicht als Aufstockerin bezeichnen - es läuft gerade an und ich hoffe, dass es gut weitergeht. Allerding im journalisitischen Bereich, was die Vorgaben zuur OA besonders ärgerlich macht. ZUm Glück wohne ich in einer großen Stadt - trotzdem das Letzte.

Wie ich in einem anderen Beitrag aber schon geschrieben hatte:
Ich frage mich, ob die grundsätzlichen Regeln zur OA in Verbindung mit dem belehrenden Satz, den die SB in meine letzte EGV reingeschreiben hat, mich nicht vielleicht trotzdem in die Pflicht nehmen obwohl ich im Moment keine gültige EGV habe. Denn damit kann sie beweisen, dass sie mich schriftlich darüber unterrichtet hat, dass die grundsätzlichen Regelungen für OA auch für mich als Selbständige gelten.
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
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Alt 11.01.2008, 11:57   #347
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MenschMaier
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Ein ALGII-Empfänger, der seine Informationen "aus erster Hand" hat...Wer gibt denn dir schon Informationen?
Ahja

was bist du denn für einer?

George Orwell: manche Schweine sind gleicher?

Sprachlos
mm
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Alt 11.01.2008, 12:06   #348
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
>"Wie erklärst du dir dann die tausend Kurse zum Thema, wenn es schon vorausgesetzt wird?"

Hier kann ich gute Quellen nennen: Zum einen gibt es Informatikunterricht für Schüler ab Klasse 7. Aus Gesprächen mit Informatiklehrern weiß ich, dass in Klasse 7 und 8 der Schwerpunkt auf Office und Windows liegt,
Das ist ja nicht zum aushalten!!!
In der Klasse meiner Tochter (16) gibt es weder PC,s noch Lehrbücher.
Von Windows und Office wissen meine Kids nur, weil sie Freunde mit Pc,s und I-Net Anschluss haben.
Informatiklehrer, das ist der beste Witz seit Jahren, sowas gibts auf der Schule nichtmal.

Das was Du meinst ist Dir sicher von Deiner Insel der Glückseligkeit geläufig, geh doch da wieder hin; Bitte
mm
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Alt 11.01.2008, 13:09   #349
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Zitat von MenschMaier Beitrag anzeigen
Das ist ja nicht zum aushalten!!!
In der Klasse meiner Tochter (16) gibt es weder PC,s noch Lehrbücher.
Von Windows und Office wissen meine Kids nur, weil sie Freunde mit Pc,s und I-Net Anschluss haben.
Informatiklehrer, das ist der beste Witz seit Jahren, sowas gibts auf der Schule nichtmal.

Das was Du meinst ist Dir sicher von Deiner Insel der Glückseligkeit geläufig, geh doch da wieder hin; Bitte
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was hat das jetzt mit verreisen zu tun???
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Alt 11.01.2008, 13:36   #350
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VipAir78 VipAir78
Standard Und nochmal ich .....

... so, den Folgetermin, oder soll ich sagen, meine Anhörung. habe ich nun hinter mich gebracht.

Gut, die Sanktion wird kommen, aber wozu gibbet Anwälte.

Hab eben mal meine EGV durchforstet, wobei mir doch glatt auffällt, da sich mein SB darauf berufen hat, das ich die Abwesenheit unterschrieben habe:

Mein EGV ist gültig bis: 25.11.2007

Meines Erachtens (befristeter Vertrag) habe ich keine EGV an die ich mich zu halten habe. Da es mittlerweile gar keine neue gab.

Achso.... gerechtfertigt wurde das ganze Theater damit, das man mir eventuell eine Stelle hätte vermitteln können.
Die direkte Frage, ob eine für mich in Frage kommende Stelle denn verfügbar war, wurde verneint. Mit dem Zusatz, ab Anfang Februar gibt es ne neue Massnahme für mich. Die genauere Besprechung dafür, findet am 17.01. statt.

Was soll ich davon nur halten?
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