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Start > > -> Darf man als Hartzer nicht mehr verreisen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.12.2007, 20:56   #226
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Dann weisst Du ja sicherlich auch, das Schenkungen bis zu 10 Jahren nach Erhalt rückgängig zu machen sind, und ich nehme mal an, da der Threadersteller eh nichts von der Reise hat, wird er da auch nichts gegen einzuwenden haben...

Mutti hat ihr Ticket wieder und sie darf mitnehmen, wen sie möchte

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 22.12.2007, 21:02   #227
Anselm Querolant
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Natürlich kann man das, es wurden auch schon ALGII-Empfänger genau dazu aufgefordert, nachdem sie eine Reise irgendwo gewonnen hatten.
Was ist los Robinson? Nervt dich dass Freitag sich wehrt und plötzlich einen eigenen Kopf hat? Du windest Dich schon fast lachhaft! Es war die Rede von Reise als "Geschenk", nicht von einem Gewinn (der zwar auch ein Geschenk darstellt, aber nicht in hier diskutierter Art und Zusammenhang!), also bleib auch dabei. Der Teufel steckt nicht nur hier im Detail...

Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Erkennt man neuerdings Sozialbetrüger am Hals? Das wäre ja zu schön.
Also ich würde Forennutzer nicht so leichtfertig als "Sozialbetrüger" betiteln, denn erstens verstößt das gegen die Forenregeln (12), was zu Redepause führen kann und zweitens müsste das hier dann -- wenn schon -- Sozialleistungsbetrüger heißen, denn soziales Betrügen, das willst Du hier rechtfertigen.

Ich als Steuerzahler erwarte dass der von mir finanzierte Bedienstete so agiert, dass Leistungsempfänger in aller Würde und gesund wieder auf den ersten Arbeitsmarkt zurück geholfen wird, ich verbitte mir jedoch meine Steuern dafür einzusetzen, Bedürftige durch diese Art "Abwürgen", wie Du dies hier darstellst, immer fester im sozialen Netz zu zementieren. Damit habt ihr der Gesellschaft bereits rund 2 Millionen früher von Sozialhilfe Abhängige, heute nur ins ALGII verschobene, real aber nie mehr integrierbare "Sozialzombies" beschert!

Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Das weiß ich nicht, da bin ich auch der falsche Ansprechpartner. Das musst du diejenigen fragen, welche die Sozialgesetzt falsch deuten.
Ach und gerade DU deutest die Sozialgesetze richtig? Lass mich doch einmal an der Erfolgsquote der von "Dir" gewonnen Sozialgerichtsprozesse teilhaben.

Gruß, Anselm
 
Alt 22.12.2007, 21:06   #228
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Achja,

man kann übrigens von einem juristischen Laien nicht immer erwarten, dass "ein Geschenk an mich" auch wirklich eine Schenkung ist, das kann ebenso ein "zum Gebrauch überlassen" sein, das er selber nicht erkannt hat...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 22.12.2007, 21:13   #229
Robinson
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Robinson
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>"Dann weisst Du ja sicherlich auch, das Schenkungen bis zu 10 Jahren nach Erhalt rückgängig zu machen sind, und ich nehme mal an, da der Threadersteller eh nichts von der Reise hat, wird er da auch nichts gegen einzuwenden haben..."

Wieder falsch. Die 10-Jahres-Frist gilt nur nach ErbStG (und in dieser Materie liegt der Fall nicht), nicht nach BGB.

In Frage käme theoretisch allenfalls § 528 BGB unter der Voraussetzung der Verarmung des Schenkers. Allerdings kann diese Vorschrift hier nicht verwirklicht werden, das die Reise zum entsprechenden Zeitpunkt vorbei ist und nicht rückgängig gemacht werden kann.

---
Genervt bin ich nicht, wir analysieren den Fall eben mal - mit Austausch von juristischen Argumenten - gründlich durch. Dopamin hat schließlich geschrieben, dass er an/mit mir üben möchte.

> "Also ich würde Forennutzer nicht so leichtfertig als "Sozialbetrüger" betiteln, denn erstens verstößt das gegen die Forenregeln (12), was zu Redepause führen kann"
Richtig, dann mache es doch einfach so wie ich - ich habe ja auch keine konkreten Namen zu dem Begriff subsumiert.

>"
Ich als Steuerzahler erwarte dass der von mir finanzierte Bedienstete so agiert, dass Leistungsempfänger in aller Würde und gesund wieder auf den ersten Arbeitsmarkt zurück geholfen wird, ich verbitte mir jedoch meine Steuern dafür einzusetzen, Bedürftige durch diese Art "Abwürgen", wie Du dies hier darstellst, immer fester im sozialen Netz zu zementieren."

Dir ist schon klar, dass dieser Wunsch unrealistisch ist? Der "Bedienstete" empfindet es auch gar nicht als seine Aufgabe, dich zum Arbeitsmarkt zurückzubringen.
Er weist an, wieviele Bewerbungen DU (niemand anders!) zu erbringen hast und kontrolliert sie unter Androhung von Sanktionen - das ist die Realität.


Die letzte Formulierung habe ich nicht verstanden: "Im sozialen Netz zementiert zu sein" ist doch nicht verkehrt, denn durch selbiges "durchgefallen" zu sein - das wäre doch bedauerlich.
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:18   #230
Ludwigsburg
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
In diesem Falle hat der Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine Schenkung handelt. Also gehört dies zu den Fakten des Falles.
Siehe in #186 >"der Urlaub ist also ein Geschenk an mich. "

Die Fakten des Sachverhalts müssen nicht in Frage gestellt, sondern rechtlich beurteilt werden.
Würden wir nämlich die Tatsachen/Fakten des Falles ändern, so würden wir auch einen anderen Fall lösen, aber nicht mehr den vorgegebenen.
Ja, die Reise ist geschenkt, aber nur, wenn man sie mitmacht: nicht wenn sie in Bargeld umgewandelt werden sollte! Dann hätte man ja gleich Bargeld schenken können...also doch ein zweckbestimmtes Geschenk.
 
Alt 22.12.2007, 21:21   #231
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Dopamin
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Ne IT- UND eine Juraausbildung, nicht schlecht Herr Specht, und ich dachte immer ich sei vielseitig - wie auch immer, diese Reise wird die ARGE mit Sicherheit (und zur Not einem fitten Anwalt) nicht als Einkommen werten können - so oder so...

Wie gesagt, Deine Argumentation erklärt warum in mancher ARGE so "schlampig" gearbeitet wird, Mitarbeiter ohne adäquate Ausbildung, das kann ja nichts werden, wenn der Hilfeempfänger den Sachbearbeitern die Urteilsbegründung des zuständigen Sozialgerichts erklären muss...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 22.12.2007, 21:28   #232
Anselm Querolant
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Achja,

man kann übrigens von einem juristischen Laien nicht immer erwarten, dass "ein Geschenk an mich" auch wirklich eine Schenkung ist, das kann ebenso ein "zum Gebrauch überlassen" sein, das er selber nicht erkannt hat...

Dopamin
Meine Anerkennung, scharf auf den Punkt gebracht, obwohl es hier imo eher eine Mischung aus beidem ist :)

Robinson übergeht in seinem "Eifer" die realen Fakten.
  • 1. Mutter hat Reise gebucht und bezahlt. (ersichtliche Zweckbindung)
  • 2. Muss die Reise storniert werden, wird die Mutter den (restlichen) zurück erhaltenen Reisepreis beanspruchen, sonst könnte sie dem Sohnemann ja gleich das Geld direkt zur Verfügung stellen und er die Reise selbst buchen oder für anderes ausgeben. Deshalb kann von Zweckgebundenheit ausgegangen werden, was auch den Einbehalt des Geldes, von der Mutter bei Wegfall des Zweckes, oder mangels Möglichkeit des Antritts der Reise impliziert.

Eine "Anrechnung" bei nicht Antritt der Reise, ohne Prüfung ob dem Sohnemann das (verbleibende) Geld auch real zugeflossen ist, passt auf echte "rechtsstaatliche" (ziemlich) Arge-Vorgehensweisen.

Aber Robinson geht es imho schlicht darum, über seine "Freitage" zu bestimmen und seinen Kopf in Punkto "erfolgreicher Rechtsansicht" durchzusetzen. Die Möglichkeiten der Hartzgesetze sind zuviel des "Guten" für solche "Angestellte", ebenso als gäbe man einem Kind eine geladen Waffe in die Hand - es wird sie völlig "unschuldig" und "unbedarft" anwenden.

Gruß, Anselm
 
Alt 22.12.2007, 21:34   #233
Robinson
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Robinson
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Die Jura-Ausbildung ist nun man fester Bestandteil eines BÖ-Studiums.

Deshalb analysiere ich ja auch gerne mal solche Fälle, um nicht ganz zu vergessen, wie es funktioniert. :-)

Möglicherweise hättet ihr aber Recht - in dem Sinne dass die Fragestellerin die Reise als "Geschenk" gewertet hat, was es in Wirklichkeit nach juristischer Sachlage nicht war. Nur dann müsste man nachdenken, was es denn sonst gewesen sein sollte.
Robinson ist offline  
Alt 22.12.2007, 21:43   #234
waldau->Emailproblem
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waldau
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...es ist ja alles schön diese juristische "Fach"simpelei

- nur wie wäre es mal wieder zum Thema der Frage zurückkehren ob der SB bei dem Fragenden

(über oder unter 25 ? - nicht ganz unwichtig - da kommt es schonmal auf 1nen Monat an)

die Ortsabwesenheit ablehnen kann und wenn aus welchen Gründen

Eine richtige Antwort bzw. zitierte DVO ist bereits gefallen !!!
__

* Waldau: manchmal unbequem - aber fast immer nett *
waldau ist offline  
Alt 23.12.2007, 12:51   #235
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siod
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Danke an alle für die Antworten und die tolle Diskussion, leider blick ich hier aber nicht mehr durch.
Ich werde zu dem Vermittler gehen und Ihm sagen das ich verreise. Lehnt er die Reise ab verreise ich trotzdem. Soweit ich weiß wird man mit 10% der Leistungen Sanktioniert bei Ortsabwesenheit, das würde ich auch noch verkraften.
siod ist offline  
Alt 23.12.2007, 13:01   #236
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Zitat von siod Beitrag anzeigen
Danke an alle für die Antworten und die tolle Diskussion, leider blick ich hier aber nicht mehr durch.
Ich werde zu dem Vermittler gehen und Ihm sagen das ich verreise. Lehnt er die Reise ab verreise ich trotzdem. Soweit ich weiß wird man mit 10% der Leistungen Sanktioniert bei Ortsabwesenheit, das würde ich auch noch verkraften.
Na, dann schönen Urlaub.

Aber was sagst nun, damit es nicht mit dem Amt die gleiche Diskussion gibt wie hier mit uns, was Geschenk und zweckbestimmt oder Einkommen angeht? Denn wie die das als zu verwertendes Geschenk sehen, kriegst nicht ne Sanktion von 10%, sondern ne Leistungseinstellung....und die wirst dir nicht leisten können!
 
Alt 23.12.2007, 13:02   #237
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
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Hier eine ähnliche Frage mit Antwort. Sanktion in diesem Fall: Rückforderung der vollen Leistung.

http://www.frag-einen-anwalt.de/Orts...4__f32587.html
__


biddy ist offline  
Alt 23.12.2007, 13:30   #238
siod->Emailproblem
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siod
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Na super. Ich glaube es ist bald besser heimlich zu verreisen. Im Falle eines Termins den ich dann wegen Ortsabwesenheit nicht wahrnehmen kann müsste ich im Höchstfall mit 10 % Sanktion rechnen.
Würde mich dann auf Unwissenheit bzgl. Meldepflicht berufen und die 10% in Kauf nehmen. Sehe sonst keine andere Möglichkeit.
siod ist offline  
Alt 23.12.2007, 14:47   #239
vivavista->Emailproblem
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vivavista
Standard Wird die Suppe wirklich so heiss gegessen, wie hier gekocht ?

Hi,

ich frage mich beim Durchlesen dieser Diskussion wirklich, ob die Suppe in der Praxis- von unschönen Einzelfällen vielleicht mal abgesehen - wirklich in der Praxis so heiß gegessen wie gekocht wird ?

Ich weiss es mangels eigener Erfahrungen nicht. Wenn dem so ist, dann Gnade den ganzen und immer mehr werdenden sog. Aufstockern, die die Politik herbeiredet.

Ansonsten ist man in seinem Leben immer gut beraten wenn man sich an folgenden Leitsatz hält: "Gehe nur zu deinem Fürsten, wenn er dich ruft" Oder "wer dumme Fragen stellt bekommt dumme Antworten".

Hartzer sind keine Strafgefangenen auf Freigang, auch wenn in der Tat einige die Gesetze so auslegen möchten.

D.R.
vivavista ist offline  
Alt 23.12.2007, 14:59   #240
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Dopamin
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vivaviasta,

deswegen denke ich, sollte ein "guter Hartzi" sich auch ein "Basiswissen Jura" aneignen, einfach um dem SB vor Augen zu führen, dass er/sie es (sollte es ein Mensch sein, der meint er hätte es mit Menschen 2. Klasse zu tun) mit einem Menschen zu tun hat, der ihn/sie auf GLEICHER Augenhöhe trifft...

Wie gesagt, ich kann nicht klagen (ich kann doch klagen - aber das mach ich in anderer Sache bei Gericht ) was meine Sachbearbeiterin angeht die ich regelmässig sehe... Die Nasen, die ich nicht sehe (weil abgeschottet - warum wohl ) bekommen ordentlich Lesestoff - auch wenn ich langsam den Eindruck bekomme, die lesen nur nur Überschrift und sagen NEIN

Dopamin
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Alt 23.12.2007, 15:03   #241
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Nun der Crahskurs in Jura wird da auch nicht jedem helfen, zumal sich auch Juristen nicht in jedem Gebiet auskennen können

Und @vivavista: doch bei unerlaubtem Entfernen von der Truppe werden schon unangenehme Konsequenzen fällig, das sollte man sich gut überlegen

Kennst Du Murphy's Gesetz?
Arania ist offline  
Alt 23.12.2007, 15:11   #242
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Dopamin
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Arania,

eine Kollegin von mir hat bei ihrer SB nur mit den Stichworten (sie hatte unterwegs vergessen was das genau bedeutete) "§ 13, 14 und 15 SGB I und § 8 und 8a SGB III" bzw. der Frage, ob das für sie nicht gelte, erreicht, dass die SB beinah über den Schreibtisch gesprungen wäre - ging um Alleinerziehend in Verbindung mit Vollzeitberufstätigkeit und Unterstützung bei der Kinderbetreuung in den Ferien (die Tochter besucht eine betreute Grundschule).

Die SB meinte, da eine Betreuung zu organisieren wäre das Problem meiner Kollegin...

Nach diesem Termin soll die Dame irgendwie anders gewesen sein...

Manchmal braucht man überhaupt keinen Schubs, manchmal einen kleinen und andere brauchen einen größeren Schubs - asi es la vida

Dopamin
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Alt 23.12.2007, 15:16   #243
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Bei der Erwähnung der genannten Paragraphen sollte man sie aber auch gut erklären können, falls ein SB mal nicht über den Tisch springt, sondern nur ganz ruhig fragt: Und, was sagt uns das?

Wenn dann kommt: Ähm, habe irgendwo gelesen das ich diese Paragraphen nennen soll, dann wird der SB wohl weiter in Ruhe schlafen können
Arania ist offline  
Alt 23.12.2007, 15:29   #244
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Dopamin
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Oder man erklärt ihm dass die in seinem schlauen Buch stehen und ich ihm seine Arbetisgrundlagen nicht erklären brauche

Dopamin
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Alt 23.12.2007, 15:31   #245
Ludwigsburg
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Zitat von vivavista Beitrag anzeigen

Hartzer sind keine Strafgefangenen auf Freigang, auch wenn in der Tat einige die Gesetze so auslegen möchten.
Nein, sie sind oft schlimmer dran...
 
Alt 29.12.2007, 17:52   #246
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sun2007
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Jetzt schalte ich mich auch mal dazu.

Bei mir ist es so:

Ich bin als selbständig gemeldet beim Jobcenter, mit ein bisschen Zuschuss und baue mir das alles gerade erst auf. Selbständig als Journalistin.

In meine EGV hat meine SB nur als Schlusssatz (jenseits der Unterschrift, auf der Seite danach) geschrieben, mir sei bekannt, dass ich Ortsabwesenheit beantragen müsse. Es liegt in der Natur meines Berufs, schnell mobil sein zu müssen, ohne langwieriges Beantragen im Vorhinein. Ich hatte tierisch Ärger mit denen und habe derzeit überhaupt keinen Bock, da groß aufzufallen mit Anträgen auf dies und das.

Jedenfalls: Schon vor dem ganzen Ärger hatte ich gefragt, wie das denn dann getrennt würde: beruflich bedingte Ortsabwesenheit und OA aus persönlichen Gründen? Ob es dann insgesamt nur 21 Tage für beides gäbe? Ob ich dann privat gar nicht mehr weg dürfe, wenn ich beruflich schon 21 Tage aufgebraucht hätte - und: ob ich rein beruflich keine 22 Tage ortsabw. sein dürfe? Sie ist all diesen Fragen ausgewichen und meinte nur, ich solle ihr vertrauen, sie regele das schon. Ich habe den Luxus, in einer Großstadt zu leben, so konnte ich das Problem umgehen indem ich einfach tatsächlich immer schön zu Hause geblieben bin.

Allerdings habe ich kürzlich für eine Woche in einer Redaktion gearbeitet und da habe ich echt gezittert: Was, wenn der Chefredakteur jetzt von mir verlangt mit dem Team in eine andere Stadt zu fahren - für irgendeinen Antrag bei der Arge reicht die Zeit dann nicht und dem Chef erzählen, dass ich Hartz IV kriege - will ich natürlich auch nicht. Zum Glück nix passiert, wurde nicht aufgefordert, in die andere Stadt zu fahren - hätte mich aber treffen können.

Dazu kommt: Die Arge gibt mir ausdrücklich, steht so in der EGV, Zeit, meine Selbständigkeit zu etablieren und befreit mich für diese Zeit davon, mich auf dem Arbeitsmarkt bewerben zu müssen. Die jederzeitige Aufnahme einer Tätigkeit ist aber doch die Gesetzesgrundlage für die Regelungen zur Ortsabwesenheit - wie kann man dies (einen Antrag auf Zustimmung durch die SB stellen zu müssen) dann eigentlich noch von mir verlangen, wenn in der EGV explizit steht, ich müsse mich erst ab einem späteren Zeitpunkt (und damit logischerweise zurzeit nicht) wieder bewerben? Mal ganz davon abgesehen, dass es, wie oben beschrieben, meiner Tätigkeit unzuträglich ist und meinen Erfolg faktisch hemmt?

Wenn ich den Gesetzestext, eingestellt von M. Behrsing, richtig verstanden habe, macht der Gesetzgeber den Bezug von ALG II zur Grundlage dafür, wen die Bestimmungen zur OA treffen und wen nicht.

Aber: Muss nicht auch der Gesetzgeber die von ihm gemachten Einschränkungen (hier: der Freizügigkeit) genau begründen? Reicht der Bezug von ALG II? Doch wohl eher nicht, denn der Gesetzgeber führt weiter aus, dass es darum geht, jederzeit vorstellig werden zu können. Und das wird zur Zeit der Selbständigkeit ja gar nicht von mir verlangt.

Nun ganz scharf juristisch gedacht: Ist es dann nicht so, dass dem Gesetz bzw. dessen Anwendung in meinem Fall die Grundlage fehlt und es somit nichtig ist?

Ich will versuchen, das hier logisch und möglichst rein juristisch zu betrachten, vielleicht kennt sich jemand aus.

Noch etwas:

Mir ist aufgefallen, das manche hier glauben, sie müssten telefonisch erreichbar sein für die Arge. Irgendwo hier im Portal gibt es Vordrucke für die Löschung der Telefondaten. Man kann sich für wenig Geld sicher auch eine neue Telefonnummer schalten lassen - somit erspart man sich Kontrollanrufe. Worauf ich jedoch eigentlich hinaus will: Man muss nur per Briefpost erreichbar sein.

Wann gelte ich dann aber als ortabwesend? Manchmal kommt meine Post um 12:00, manchmal um 14:30. Muss ich als selbständige Journalistin jetzt jeden Tag zwischen 11:30 und 14:30 meinen Briefkasten checken um als ortanwesend zu gelten? Und wenn ich das nicht tue, gelte ich automatisch als ortsabwesend und bekomme Geldsperre?

Die Arge hat von mir verlangt, ein Coaching zu machen - das ich vorher beantragt hatte, wurde abgelehnnt und dann haben sie es plötzlich von mir verlangt - fragt nicht. Jedenfalls gab es ein Tagesseminar zu einem solchen Thema bei der Gewerkschaft und ich habe daran teilgenommen, weil es zeitnah angeboten wurde und ich mir einen Coach erst noch suchen wollte. Bei diesem Tagesseminar eröffnete mir der Leiter, der sich sehr gut mit den Argen auskennt (berät hauptsächlich Existenzgründer), dass wir jetzt alle ortabwesend wären - obwohl in der eigenen Stadt. Ob das daran lag, dass wir nicht sofort die Post öffnen würden, wenn sie kommt, weiß ich nicht. Aber auf der anderen Seite: Wenn dieses Seminar, das meine Zeit von ca. 10:00 bis 16:00 beansprucht hat, eine OA konstituiert, dann müsste doch logischerweise jeder Tag, den ich von morgens bis abends, also Vollzeit (und so fordert es die Arge in der EGV) meiner Selbständigkeit nachgehe, auch gleichzeitig eine OA konstituieren, oder?

Wenn jemand irgendetwas hierzu weiß, bin für jede Info dankbar.

Ansonsten: Frohes Neues Jahr!
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
sun2007 ist offline  
Alt 02.01.2008, 17:25   #247
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niederrheinlive
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Hmmmmmm?ßßß??
niederrheinlive ist offline  
Alt 02.01.2008, 20:01   #248
Anselm Querolant
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Zitat von sun2007 Beitrag anzeigen
Jetzt schalte ich mich auch mal dazu.

... Aber auf der anderen Seite: Wenn dieses Seminar, das meine Zeit von ca. 10:00 bis 16:00 beansprucht hat, eine OA konstituiert, dann müsste doch logischerweise jeder Tag, den ich von morgens bis abends, also Vollzeit (und so fordert es die Arge in der EGV) meiner Selbständigkeit nachgehe, auch gleichzeitig eine OA konstituieren, oder?

Wenn jemand irgendetwas hierzu weiß, bin für jede Info dankbar.

Ansonsten: Frohes Neues Jahr!
Hallo Sun2007,

so exakt wie Du das haben möchtest wäre das Rechtsberatung?
Nunja, ich kann Dir sagen wie das zurecht bei mir läuft.

Als Kurier bin ich recht oft und kurzfristig "Ortsabwesend" was meiner ArGe per Definition dieses Berufsfeldes klar sein muss. Ebenso muss ihr klar sein dass ein selbstständiger Aufstocker der "Arbeitsvermittlung" erst einmal regelmäßig nicht kurzfristig zur Verfügung stehen kann.
Danach muss sie eventuelle Angebote terminlich so setzen dass Du auch darauf reagieren kannst. Mein Ex-SB setzte Termine aller Art immer mit 2 Wochen Reaktionszeit.

Im Zweifel, wenn man eine mit der Erzielung seines Einkommens in Verbindung stehende "Ortsabwesenheit" nicht rechtzeitig "beantragen" (mitteilen) kann, ist die Mitwirkungspflicht dann erfüllt, wenn man dies dem SB (per FAX?) zum nächst möglichen Zeitpunkt mitteilt.

Das habe ich so konsequent eingehalten und die Kosten dafür natürlich Einkommensmindernd verrechnet, dass mein SB mir einen Monat später schrieb, dass ich Ortsabwesenheit erst ab über 5 Tagen am Stück mitteilen muss.

(Ebenso erzeugt eine "Einladung" meiner ArGe einen zu verrechnenden Einkommensausfall am Tag der Einladung, der in Höhe des durchschnittlich in einem solchen Zeitraum anfallenden Einkommens als Minus zu Buche schlägt. nur so nebenbei bemerkt.)

Wenn also ein Auftraggeber einen Auftrag erteilt der mich "Ortsabwesend" macht bin ich nach SGBII dazu verpflichtet diesen Auftrag auszuführen (~...alles zu tun seine Abhängigkeit von AlgII zu mindern...), diesen Umstand aber dem SB zeitnah zur Kenntnis zu bringen, um meinen Pflichten vollumfänglich genüge zu tun.

PS. Ein Fax aus Malle wäre bei meiner Tätigkeit "verdächtig", bei einer Journalistin hingegen weniger. ;)

Nimm nicht alles so "Bierernst", solange Du etwas Belegen und Rechtfertigen kannst, kann Dich selbst der unfähigste SB nur solange Trietzen, bis Du den Spies umdrehst. Richter hassen es wenn SBs ihren Ermessensspielraum bei jenen überspannen die ernsthaft und mit legalen Mitteln daran arbeiten ihre Lage/Situation zu verbessern.

Gruß, Anselm
 
Alt 04.01.2008, 19:01   #249
sun2007->Emailproblem
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sun2007
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Zitat von Anselm Querolant Beitrag anzeigen
Hallo Sun2007,

so exakt wie Du das haben möchtest wäre das Rechtsberatung?
Nunja, ich kann Dir sagen wie das zurecht bei mir läuft.

Als Kurier bin ich recht oft und kurzfristig "Ortsabwesend" was meiner ArGe per Definition dieses Berufsfeldes klar sein muss. Ebenso muss ihr klar sein dass ein selbstständiger Aufstocker der "Arbeitsvermittlung" erst einmal regelmäßig nicht kurzfristig zur Verfügung stehen kann.
Danach muss sie eventuelle Angebote terminlich so setzen dass Du auch darauf reagieren kannst. Mein Ex-SB setzte Termine aller Art immer mit 2 Wochen Reaktionszeit.

Im Zweifel, wenn man eine mit der Erzielung seines Einkommens in Verbindung stehende "Ortsabwesenheit" nicht rechtzeitig "beantragen" (mitteilen) kann, ist die Mitwirkungspflicht dann erfüllt, wenn man dies dem SB (per FAX?) zum nächst möglichen Zeitpunkt mitteilt.

Das habe ich so konsequent eingehalten und die Kosten dafür natürlich Einkommensmindernd verrechnet, dass mein SB mir einen Monat später schrieb, dass ich Ortsabwesenheit erst ab über 5 Tagen am Stück mitteilen muss.

(Ebenso erzeugt eine "Einladung" meiner ArGe einen zu verrechnenden Einkommensausfall am Tag der Einladung, der in Höhe des durchschnittlich in einem solchen Zeitraum anfallenden Einkommens als Minus zu Buche schlägt. nur so nebenbei bemerkt.)

Wenn also ein Auftraggeber einen Auftrag erteilt der mich "Ortsabwesend" macht bin ich nach SGBII dazu verpflichtet diesen Auftrag auszuführen (~...alles zu tun seine Abhängigkeit von AlgII zu mindern...), diesen Umstand aber dem SB zeitnah zur Kenntnis zu bringen, um meinen Pflichten vollumfänglich genüge zu tun.

PS. Ein Fax aus Malle wäre bei meiner Tätigkeit "verdächtig", bei einer Journalistin hingegen weniger. ;)

Nimm nicht alles so "Bierernst", solange Du etwas Belegen und Rechtfertigen kannst, kann Dich selbst der unfähigste SB nur solange Trietzen, bis Du den Spies umdrehst. Richter hassen es wenn SBs ihren Ermessensspielraum bei jenen überspannen die ernsthaft und mit legalen Mitteln daran arbeiten ihre Lage/Situation zu verbessern.

Gruß, Anselm

Vielen Dank - auch für die Tipps. Da ich im letzten Jahr erst gegen Jahresende meinen ersten Auftrag hatte und dann auch insgesamt nur einen dreistelligen€-Betrag eingenommen habe (der allerdings im neuen Jahr eingegangen ist) ist das mit dem Verrechnen von dem, was ich sonst an dem einen Tag, den ich bei der SB sitze, so eine Sache.

Trotzdem finde ich es hächst absurd, denn der Sinn des Gesetzes ist ja gerade, dass der/die Arbeitssuchende jederzeit bereit sein muss, eine vom Jobcenter angebotene Tätigkeit aufzunehmen - mit der Genehmigung der Selbständigkeit haben sie jedoch ihrerseits keinerlei Angebote mehr an mich gemacht und verlangen auch nicht, dass ich mich selbst bewerbe. Somit ist dem Gesetz faktisch die Grundlage (Erreichbarkeit zwecks unverzüglicher Arbeitsaufnahme - ich arbeite ja sowieso schon) genommen und es müsste - rein juristisch - sowieso von vornherein nichtig sein. Ich habe im Moment nicht den Nerv, es da auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen aber eigentlich müsste man das mal durchziehen, damit dieser Teil endlich gekippt wird.
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
sun2007 ist offline  
Alt 04.01.2008, 20:30   #250
Micky07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2008
Beiträge: 14
Micky07
Standard Lüge

Hi also ich wollte mich hier mal beteiligen denn ich war erst im dezember bei meinem vermittler und der sagte mir zu das man 21 Tage "Abwesend" sein kann. Wo?? Geht die gar nix an finde ich...dann ist man halt die Mama pflegen im anderen Bundesland oder was auch immer...ich denke der phantasie sind da wohl keine Grenzen gesetzt...zudem wenn ihr in einem anderen Bundesland seid ist da ja auch keiner der die Post macht und dann könnt ihr logischerweise nicht erscheinen. Man muss 1 Woche vorher bescheid geben ab wann und bis wann man abwesend ist und muss sich am Tag des Zurückseins persönlich am Empfang der ARGE wieder anmelden...also alles kein Problem...ich hatte im Dezember auch 2 Wochen abwesenheit und es war alles ok...keine Probleme und danach zurück gemeldet vor Ort. Also 21 Tage im Kalenderjahr "abwesenheit=Urlaub sind erlaubt(in Hessen!!)
Grüße
Micky07 ist offline  
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