Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  9
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.10.2009, 11:50   #176
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.071
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Sparks Beitrag anzeigen
Artikel 1 unseres GG wird zu Rate gezogen. Damit müssten dann auch die verheerenden Sanktionen Geschichte sein, denn diese zwingen einem ja, unwürdig zu leben.

Jemanden bis auf 0, das heißt, dass auch keine Mietzahlungen erfolgen, sanktionieren zu können, muss auch vom Tisch. Sanktionen dürfen auch nicht so weit gehen, dass Hunger die Folge ist.

Wenn es die Richter ernst nehmen, müssen auch die Sanktionen unter dem Gesichtspunkt der Menschenwürde betrachtet werden.
Wie schon öfter hier zu lesen war, wird einem von einem Gericht verurteilten Straftäter eine beheizte Unterkunft und ausreichend Nahrung zur Verfügung gestellt - für einen ALGll Empfänger keine Selbstverständlichkeit...



__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist gerade online  
Alt 21.10.2009, 11:54   #177
Sparks
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Wie schon öfter hier zu lesen war, wird einem von einem Gericht verurteilten Straftäter eine beheizte Unterkunft und ausreichend Nahrung zur Verfügung gestellt - für einen ALGll Empfänger keine Selbstverständlichkeit...
Eben!
 
Alt 21.10.2009, 11:54   #178
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

dazu auch hier:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/...t-1515856.html
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 21.10.2009, 12:14   #179
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Hier ein Artikel, der den Verlauf des gestrigen Tages sehr treffend und genau beschreibt. Besser könnte ich das jetzt auch nicht, deshalb muss ich mir dann auch jetzt nicht die Mühe machen.

Hartz IV

Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot


Der Hartz-IV-Streit vor dem Verfassungsgericht hat eine viel größere Bedeutung als zunächst erwartet. Die Bundesregierung muss wohl nicht nur die Regelsätze für Kinder neu berechnen - sondern auch die Leistungen für Erwachsene. Es geht um das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...656402,00.html
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.10.2009, 12:15   #180
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

und hier ein Kommentar zu der ganzen Sache

Hartz IV ist und bleibt eine gute Sache



Zitat:
Die Rufe nach einer Abschaffung von Hartz IV sind falsch. Denn die Sozialgesetze rund um dieses Schlagwort haben die Armen nicht ärmer gemacht und belohnen zugleich Arbeitswilligkeit. Problematisch ist nicht Hartz IV an sich. Oft aber lässt unsere Einstellung zu denen zu wünschen übrig, die davon leben
Kommentar: Hartz IV ist und bleibt eine gute Sache - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
Arania ist offline  
Alt 21.10.2009, 12:18   #181
dr.byrd->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Hier ein Artikel, der den Verlauf des gestrigen Tages sehr treffend und genau beschreibt. Besser könnte ich das jetzt auch nicht, deshalb muss ich mir dann auch jetzt nicht die Mühe machen.

Hartz IV

Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot


Der Hartz-IV-Streit vor dem Verfassungsgericht hat eine viel größere Bedeutung als zunächst erwartet. Die Bundesregierung muss wohl nicht nur die Regelsätze für Kinder neu berechnen - sondern auch die Leistungen für Erwachsene. Es geht um das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...656402,00.html
Den Link zu diesem Artikel haben wir jetzt dreimal drin. Aber das macht nichts, weil der Artikel wirklich gut ist.

Für uns kommt es jetzt darauf an, was wir aus der positiven Tendenz machen. Und da zitiere ich mich mal selbst.

Zitat:
Vor allem dürfen wir die schon jetzt beginnenden Vernebelungen der Politiker und selbst ernannten Wirtschaftsweisen nicht zulassen: Es geht nicht um einen größeren Teller Suppe für Kinder, es geht um

das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.

Diese Botschaft müssen wir jetzt und in den nächsten Monaten offensiv in der Öffentlichkeit vertreten.

Denn eins ist doch auch klar: Ein menschenwürdiges Existenzminimum ist nicht mehr sanktionierbar!
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 21.10.2009, 12:22   #182
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Wir müssen uns dafür stark machen, dass es nicht zulässig sein kann, das unter -Fünftel der einkommesbezieher für das Existenzminimum heranzu ziehen. Deren Löhne und Renten sind ja nun auch weit unter einem menschenwürdigen Existenzniveau. Also ist es richtiig, wenn wir uns für einen mindestlohn von 10 Euro stark machen und somit die 500 Euro Eckregelsatz begründen.

Wir müssen Wirtschaft und Politik angreifen, und zwar muss erstere viel mehr Aufmerksamkeit von uns bekommen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.10.2009, 12:46   #183
Mario Nette
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

@Martin
Aber würde nicht die Forderung nach 500 € Regelsatz in ähnlicher Weise kassiert, wie die Richter das wohl tun wollen? Also mit dem Argument, dass die Grundlage dafür nicht erkennbar und die Zahl willkürlich gewählt wurde? Daher die Frage: Wie kam denn die Summe von 500 € zustande?

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 21.10.2009, 13:03   #184
jane doe
Elo-User/in
 
Benutzerbild von jane doe
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Düsseldorf
Beiträge: 626
jane doe
Standard tja 500 euro ist zuwenig!

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Wie kam denn die Summe von 500 € zustande?
wissenschaftlich: die evs 2003 (quelle: stern) sieht einen bedarf von 483 euro vor. mit der entsprechenden, auch vom bverfg angeregten, preissteigerung kommt man dann auch auf die 500 euro hin.

ps: genauer mit folgender preissteigerungen, ohne 2008 (quelle: wikipedia):
2003: 1,0 %
2004: 1,7 %
2005: 1,5 %
2006: 1,6 %
2007: 2, 3 %
2008: fehlt
ergibt zusammengerechnet also eine steigerung von 8,3621 ... %, das macht also 523,39 euro
jane doe ist offline  
Alt 21.10.2009, 13:05   #185
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Es wurde der tatsächliche Bedarf ausgerechnet, der eine ausreichende und gesunde Ernährung beinhaltet, sowie die Teilhabe. Ich hatte dies auch für den vorlagebeschluss des hess. Landessozialgericht in einer Stellungnahme für den Kläger nochmals begründet.

Vielleicht nochmal hier schauen.
http://www.elo-forum.org/attachments...g_hessenii.pdf
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.10.2009, 13:16   #186
muttivon3->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.07.2008
Beiträge: 83
muttivon3
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

was gibt es dazu zu berechnen?

berechnungen wurden schon massenhaft getätigt...

würde schon helfen wenn das KG nicht anzurechnen wäre...

mindestlöhne gleichzeitig auf 10€

und die gesellschaften die dann abhauen...und sagen..machen wir nicht mit..vergünstigungen/abschreibungen können die dann nicht mehr geltend machen bzw. nicht mehr verlangen.
muttivon3 ist offline  
Alt 21.10.2009, 13:33   #187
tisinimo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.02.2009
Ort: Lauf
Beiträge: 182
tisinimo
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Wenn ich so nen Spruch mal wida hörre :
Dagegen warnte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vor negativen Folgen für den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Kassen bei einer Anhebung der Sätze. Sein Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer sagte der «Bild»-Zeitung: «Höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder könnten dazu führen, dass sich Arbeit für einige Familien vergleichsweise weniger lohnt.» Der eine oder andere werde seinen Job aufgeben, weil für ihn die Stütze ausreichend sei. Das führe wiederum zu höheren Kosten für die öffentliche Hand.
__

Erst wenn
der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann!
tisinimo ist offline  
Alt 21.10.2009, 13:40   #188
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.071
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von tisinimo Beitrag anzeigen
Wenn ich so nen Spruch mal wida hörre :
Dagegen warnte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vor negativen Folgen für den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Kassen bei einer Anhebung der Sätze. Sein Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer sagte der «Bild»-Zeitung: «Höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder könnten dazu führen, dass sich Arbeit für einige Familien vergleichsweise weniger lohnt.» Der eine oder andere werde seinen Job aufgeben, weil für ihn die Stütze ausreichend sei. Das führe wiederum zu höheren Kosten für die öffentliche Hand.
Siehe dazu auch diesen Tread hier...

http://www.elo-forum.org/news-diskus...gelsaetze.html




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist gerade online  
Alt 21.10.2009, 13:45   #189
Linchen0307->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: im Speckgürtel Hamburg's
Beiträge: 2.166
Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Ist doch klar.. die müssen ja warnen, sonst bekommen sie keine Mitarbeiter mehr aus den Sklavenbuden, denn Arbeit soll sich ja lohnen und darf nicht bei Vollzeitbeschäftigung dazu führen, das der Lohn unterhalb des Hartz IV Satzes liegt.
Der Staat (Steuerzahler) zahlt nicht nur für Erwerbslose, sondern auch für Erwerbstätige. Wenn man das mal in die Köpfe jener bekommt, die auf Erwerbslose mit dem Finger zeitgen, sind wir wahrscheinlich erheblich weiter.
Deutschland ist doch eine Steueroase für Konzerne und Grossbetriebe....
__

Hartzer Linchen
Zitat:
Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

..................................Kinder 100 Euro
Bitte beachten
Linchen0307 ist offline  
Alt 21.10.2009, 14:18   #190
muttivon3->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.07.2008
Beiträge: 83
muttivon3
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Linchen0307 Beitrag anzeigen
Ist doch klar.. die müssen ja warnen, sonst bekommen sie keine Mitarbeiter mehr aus den Sklavenbuden, denn Arbeit soll sich ja lohnen und darf nicht bei Vollzeitbeschäftigung dazu führen, das der Lohn unterhalb des Hartz IV Satzes liegt.
Der Staat (Steuerzahler) zahlt nicht nur für Erwerbslose, sondern auch für Erwerbstätige. Wenn man das mal in die Köpfe jener bekommt, die auf Erwerbslose mit dem Finger zeitgen, sind wir wahrscheinlich erheblich weiter.
Deutschland ist doch eine Steueroase für Konzerne und Grossbetriebe....

nunja...der herr papier hätte denen noch eine auflage machen sollen:

innerhalb der nächsten VIER WOCHEN eine neuberechnung,die spätestens zum 1.12.2009 auch dann greift.....begründung:diäten erhöhungen gehen ja auch fix!
muttivon3 ist offline  
Alt 21.10.2009, 14:28   #191
tisinimo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.02.2009
Ort: Lauf
Beiträge: 182
tisinimo
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Also ich frage mich, wiso 3Familien klagen? Währe es nich voreilhafter wenn es mehrere währen...Könnten wir nicht alle soweit gehen ich meine ALLE?
__

Erst wenn
der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann!
tisinimo ist offline  
Alt 21.10.2009, 14:31   #192
Drueckebergerin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Drueckebergerin
 
Registriert seit: 11.03.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 2.218
Drueckebergerin
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von tisinimo Beitrag anzeigen
Wenn ich so nen Spruch mal wida hörre :
Dagegen warnte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vor negativen Folgen für den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Kassen bei einer Anhebung der Sätze. Sein Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer sagte der «Bild»-Zeitung: «Höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder könnten dazu führen, dass sich Arbeit für einige Familien vergleichsweise weniger lohnt.» Der eine oder andere werde seinen Job aufgeben, weil für ihn die Stütze ausreichend sei. Das führe wiederum zu höheren Kosten für die öffentliche Hand.
Nun, das will ich ja gar nicht grundsätzlich bestreiten..... aber es gibt unter uns jede Menge, die gerne diese freiwerdenden Jobs übernehmen würden, somit entstünden auch keine höheren Kosten.

Ich denke aber wirklich, diese Diskussionen müssen mehr öffentlich geführt werden, die meisten hier wissen ja was abläuft.
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
Hier gibt`s nur Erfahrungsaustausch, keine Rechtsberatung !
Drueckebergerin ist offline  
Alt 21.10.2009, 14:41   #193
tisinimo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.02.2009
Ort: Lauf
Beiträge: 182
tisinimo
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Drueckebergerin Beitrag anzeigen
Nun, das will ich ja gar nicht grundsätzlich bestreiten..... aber es gibt unter uns jede Menge, die gerne diese freiwerdenden Jobs übernehmen würden, somit entstünden auch keine höheren Kosten.

Ich denke aber wirklich, diese Diskussionen müssen mehr öffentlich geführt werden, die meisten hier wissen ja was abläuft.
Deshalb meine ich ja auch das diese Rumpoplerei an diesem System nicht mehr funktioniert. Es muss komplett neu erschaffen werden.
__

Erst wenn
der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann!
tisinimo ist offline  
Alt 21.10.2009, 15:29   #194
Patrik
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Eine weitere Stimme zum Thema...

Hartz lV vor dem Bundesverfassungsgericht




Zitat:
Auch wenn die Familie dann auf den eigentlich vorgeschriebenen Zuschuss für eine Klassen fahrt verzichtete. Und er fragte die Regierungsvertreter, wie er mit 700 Euro Einkommen für 3 Personen im Monat denn ein Darlehen jemals zurückzahlen könne, so wie es Regierungsvertreter Rixen als passende Lösung vorgeschlagen hatte. Für die Verfassungsrichter und Ministerialbeamten war das vielleicht der erste persönliche Kontakt mit einem Betroffenen.
Tja Welt fremd nennt man solche Leute. Die Kaste der Reichen schottet sich einfach ab.

Zitat:
Einfach war dies nicht für den Familienvater, seitdem bekannt ist daß er gegen die Regelleistungen klagt wird seine Familie von Unbekannten bedroht.
Und sowas ist geradezu widerlich. Will mal wissen wer dahinter steckt

Nun ja eine Regelsatzerhöhung wird kommen. Diese wird meiner meinung nach aber gering ausfallen. Und dann geht der Mist von vorne los. Und wieder endet es vor dem obersten Gericht.
 
Alt 21.10.2009, 17:22   #195
Hungrig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 03.06.2008
Beiträge: 238
Hungrig
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Patrik Beitrag anzeigen
Tja Welt fremd nennt man solche Leute. Die Kaste der Reichen schottet sich einfach ab.



Und sowas ist geradezu widerlich. Will mal wissen wer dahinter steckt

Nun ja eine Regelsatzerhöhung wird kommen. Diese wird meiner meinung nach aber gering ausfallen. Und dann geht der Mist von vorne los. Und wieder endet es vor dem obersten Gericht.
Leider ist das die Meinung der meisten in Deutschland, der Großteil würde es sogar gerne sehen, dass es noch weniger gibt. Wie sonst ist der Wahlausgang zu erklären. Mit ca. 8% Anteil an der Bevölkerung sind wir eine Minderheit, eine Minderheit, die in den Augen der Deutschen "zuviel" hat und gebrandmarkt ist mit den Worten, "Faul", "Schmarotzer", "asozial" etc..
Solche Minderheiten hatten in Deutschland noch nie viel zu lachen gehabt und daran wird sich auch nichts ändern.

Darum betrachte ich gelassen den Fortgang in Karlsruhe mit der Gewissheit, dass sich keiner ernsthaft auf die Seite der 8% stellt. Ich glaub halt an unsere Justiz, wie an die Jungfräulichkeit einer...
Hungrig ist offline  
Alt 21.10.2009, 18:13   #196
Mario Nette
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Die Vorurteile innerhalb der Bevölkerung halten sich hartnäckig:

Straßenumfrage: Hartz IV für Kinder erhöhen?

„Zusätzliches Geld ist kein Allheilmittel“

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 21.10.2009, 18:26   #197
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von tisinimo Beitrag anzeigen
Also ich frage mich, wiso 3Familien klagen? Währe es nich voreilhafter wenn es mehrere währen...Könnten wir nicht alle soweit gehen ich meine ALLE?
Das ist so nicht korrekt. Nur drei Klagen sind bis zum Bundesverfassungsgericht durchgedrungen!
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 21.10.2009, 18:31   #198
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Das ist so nicht korrekt. Nur drei Klagen sind bis zum Bundesverfassungsgericht durchgedrungen!
und zusätzlich sind noch ca. 20 Klagen anhängig. Darüber wird aber wahrscheinlich erst entschieden werden, wenn diese Verfahren abgeschlossen sind.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.10.2009, 18:43   #199
Mario Nette
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Nachdem Thomas ja schon verlauten ließ, dass er seit seinem öffentlichen Protest Anfeindungen ausgesetzt ist, trifft es nun die nächsten Beteiligten: Wegen Hartz IV - Tobis Familie wird gemobbt - EXPRESS online - Politik und Wirtschaft

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 21.10.2009, 18:55   #200
pinguin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von pinguin
 
Registriert seit: 22.09.2008
Ort: Südlich Berlin
Beiträge: 3.823
pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Hungrig Beitrag anzeigen
Solche Minderheiten hatten in Deutschland noch nie viel zu lachen gehabt und daran wird sich auch nichts ändern.
Der Fall liegt hier anders; bisher ging es bei Minderheiten immer auch um politische bzw. religiöse Ansichten. Bei ALG2-Empfängern und Co. geht es letztlich um die Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung eines funktionierenden Wirtschaftskreislaufes, der für jeden Staat unabdingbar ist.

Die Einhaltung der Menschenwürde zieht in Folge selbstverständlich auch eine Steigerung des Binnenkonsums nachsich und hilft damit, Arbeitsplätze zu erhalten.

Die andere Richtung, in der wir uns derzeit noch befinden, wo menschenunwürdiges Verhalten und Dumpinglöhne existieren, würde langfristig unweigerlich in den Kollaps des Staates und seiner Gesellschaft führen; diesem Trend wird mit dem verfassungsrechtlich sanktionierten Zwang zur Einhaltung der Menschenwürde in allen gesellschaftlichen Bereichen Einhalt geboten.

Man darf auch nicht vergessen, daß viele Bereiche der Wirtschaft nur vom Massengeschäft leben; Versicherungen beispielsweise oder auch Zeitungsverlage. Jemand, dem es gut geht, wird nicht 2 Abos abschließen, wenn er nur 1 benötigt, nur weil sein Nachbar, dem es weniger gut geht, infolge des Weniger-gut-gehens sein Abo abgemeldet hat. Mit Versicherungen verhält es sich ähnlich.

Jeder, der sich diese Abos oder Versicherungen nicht mehr leisten kann, wird mit entsprechenden Folgen für die betreffenden Unternehmen auf sie verzichten.

ciao
pinguin
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
bundesverfassungsgericht, mündliche, sachen, verhandlung, „hartz

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Bundesverfassungsgericht: Signale für Hartz IV bin jetzt auch da Archiv - News Diskussionen Tagespresse 6 18.08.2009 10:25
Bundesverfassungsgericht in Sachen "Lissabon-Vertrag" Fleet Abbau Bürgerrechte 41 17.08.2009 18:55
Mündliche Verhandlung SZG Bobelche07 ALG II 8 20.05.2009 08:47
Bundesverfassungsgericht Urteil in Sachen Arbeitsplatz Anselm Querolant ALG II 10 06.03.2007 19:21


Es ist jetzt 18:53 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland