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Start > > -> Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.02.2010, 22:01   #701
DVD2k
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DVD2k Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Ja hab schon mal vorsorglich mein Festplattenreciver programmiert.
...
Wenn die Aufnahme was wird, kann ich machen.
@blinky auch ich hab schonmal meinen HDDReceiver programmiert, da ich zudem noch zugriff auf einem Root-Server hab, werd ich das dann dort hochladen, und (wenn erlaubt) hier als Link zur Verfügung stellen.
__

carpe noctem - denn da ist es am ruhigsten
DVD2k ist offline  
Alt 08.02.2010, 22:05   #702
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von DVD2k Beitrag anzeigen
@blinky auch ich hab schonmal meinen HDDReceiver programmiert, da ich zudem noch zugriff auf einem Root-Server hab, werd ich das dann dort hochladen, und (wenn erlaubt) hier als Link zur Verfügung stellen.
Mache es besser unterteilt in mehreren teilen bei youtube. Dann verbreitet sich das wesentlich besser. Kannst dann auch unseren Account nutzen. Die entsprechenden logindaten bekommst du dann per PN, wenn Du so weit bist. Morgen sollten dennoch keiner zu Hause sein, sondern vor den ARGEN udn Jobcentern.
Ich weiß es ist kalt. Aber dagegen gibt es viele Klamotten.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 08.02.2010, 22:27   #703
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Das BVerfG beienflussen wir nicht. Allerdings geht es dann für uns erst richtig los. Das BVerG wird wohl kaum etwas über die höhe der Regelleistungen aussagen, sondern dem Gesetzgeber neue Aufgaben geben. Die können auch beinhalten, dass in einem neuem Berechnungsverfahren wieder der selbe Betrag heraus kommt.

Also wenn wsir etwas beeinflussen können, dann nur durch politischen Druck. Und wenn der nicht von uns kommt, dann geibt es den Druck nicht. Also Dienstag ist der Anfang. Wir sind zumindest präsent. Aber warum fragst du? Du weißt doch eigentlich worum es geht. Vor welcher ARGE stehtst Du?
Ich steh um 10.00 auch vor dem hiesigen Jobhcenter, arbeite Morgen erst ab 14.00
Auf jeden Fall sind wir scho mal zu siebent, hoffe aber daß viele hier noch deinem Apell folgen.

LG
Hexe
Hexe45 ist offline  
Alt 08.02.2010, 22:35   #704
blinky
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blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von DVD2k Beitrag anzeigen
@blinky auch ich hab schonmal meinen HDDReceiver programmiert, da ich zudem noch zugriff auf einem Root-Server hab, werd ich das dann dort hochladen, und (wenn erlaubt) hier als Link zur Verfügung stellen.
Gute Idee. Doppelt hällt besser. Wie groß ist den dein Server?

Bei Youtube dürfen ja die Videos ja nur 10 Minuten lang sein und muss ja deswegen geteilt werden.

Da ich ja über DVB-S aufzeichne könnte es bestimmt um 1 GB groß werden. Bin am überlegen ob ich gleich unter VDR vorgebe wann er teilen soll. Ích habe auch Zugriff auf ein Server und könnte da 2 GB abgreifen. Wie stellst Du das auf dein Server on?

Blinky
blinky ist offline  
Alt 08.02.2010, 22:40   #705
DVD2k
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DVD2k Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wir bitten Euch alle am Dienstag nicht um 10.00 vor dem TV zu sitzen, sondern vor den ARGEN/Jobcentern zu sein. Dort ist es viel wichtiger.

Die Entscheidung kann man den ganzen Tag hören. Unsere Aufmerksamkeit erreichen wir aber nur dort. material als vorlage gibt es hier genug. Jeder die/der in dieser zeit hier im Forum schriebt bekommt anschließend eine Schandkappe.

Bitte auch keine Ausreden. Am Dienstag geht jede Menge.
Diese Möglichkeit wurde mir persönlich leider genommen, da ich um 10:30 einen 'Vorstellungstermin' zu einem bereits erwähnten Ein-Euro-Job hab

@ blinky
der Root hat ca 1TB an HDD Kapazität, also mehr als genug ^^
ich nehme selbst ja auch über DVB-C auf aber werde es dann anschliessend mit xvid codieren.
__

carpe noctem - denn da ist es am ruhigsten
DVD2k ist offline  
Alt 08.02.2010, 22:50   #706
blinky
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blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Die Möglichkeit bietet mir der VDR auch an in xvid zu codieren. Hab ja activy 330 und letzte Woche VDR drauf gemacht.

Dann wünsch ich uns viel erfolg beim aufnehmen. Auch dass das BVerfG zu unseren Gunsten entscheidet.

Blinky
blinky ist offline  
Alt 08.02.2010, 23:36   #707
Woodruff
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Benutzerbild von Woodruff
 
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Beiträge: 2.039
Woodruff
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat:
Rasche Anhebung der Hartz-Sätze nicht in Sicht

08. Februar 2010 Das Bundesarbeitsministerium geht nicht von einer raschen Anhebung der Hartz-IV-Leistungen aus. „Mit einer Neuregelung ist nicht vor dem kommenden Jahr zu rechnen“, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag mit Blick auf das erwartete Urteil aus Karlsruhe.
Hier geht's weiter: Vor dem Urteil: Rasche Anhebung der Hartz-Sätze nicht in Sicht - Wirtschaftspolitik - Wirtschaft - FAZ.NET
__

"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
Woodruff ist offline  
Alt 09.02.2010, 00:45   #708
exzess->Emailproblem
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Registriert seit: 22.01.2010
Beiträge: 110
exzess
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Martin Behrsing:
Das BVerfG beienflussen wir nicht. Allerdings geht es dann für uns erst richtig los. Das BVerG wird wohl kaum etwas über die höhe der Regelleistungen aussagen, sondern dem Gesetzgeber neue Aufgaben geben. Die können auch beinhalten, dass in einem neuem Berechnungsverfahren wieder der selbe Betrag heraus kommt.

(...)

..........hahahahaaaaaaa... - das waer`s dann wohl.
so ganz nach dem motto: bewegung ist ALLES, das ziel ist NIX........


gruss ex.
__

.......mach` das beste aus dir, denn du bist alles, was du hast. > emmerson

> meine posts = meine persoenliche meinung .... - also: nix rechtsberatung.
exzess ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:11   #709
Sancho
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Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Unvereinbar mit dem GG und deshalb Verfassungwidrig!


 
Alt 09.02.2010, 11:13   #710
pittiplatsch->Emailproblem
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Beiträge: 303
pittiplatsch
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Und die Änderungen müssen bis Ende 2010 erfolgt sein!

Hätte ich nie im Leben gedacht!
pittiplatsch ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:13   #711
Missyuna->Emailproblem
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Registriert seit: 18.01.2010
Beiträge: 153
Missyuna
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

aber wie ist das zu verstehen, das es keine errechnungsgrundlage gibt, kann jeder so berechnen wie er will?
Missyuna ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:15   #712
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Neverjob_66 Beitrag anzeigen
Jaaaaaa

Ich höre es zwar nur, aber wie sieht das Gesicht von von der Leyen nach dem Urteil aus?
 
Alt 09.02.2010, 11:15   #713
pittiplatsch->Emailproblem
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Beiträge: 303
pittiplatsch
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Boh, der Papier haut der Regierung aber nun alles um die Ohren. Auf die Ausreden der Politiker bin ich mal gespannt.
pittiplatsch ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:18   #714
Falke
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Beiträge: 1.092
Falke Falke Falke Falke
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“




Gruss
Falke
Falke ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:22   #715
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

und schon kommen "Experten" die sagen, das "die Regelsätze für Erwachsene ja ok sind und da muss nicht angehoben werden".
 
Alt 09.02.2010, 11:22   #716
Vincet
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Registriert seit: 26.06.2009
Beiträge: 548
Vincet
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Aber die Höhe von Hartz IV wurde nicht unbedingt beanstandet.
Vincet ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:22   #717
NewHartzy->Emailproblem
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Registriert seit: 01.10.2009
Beiträge: 51
NewHartzy
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Die aktuelle Höhe der Regelleistung ist aber offenbar nicht gesetzeswidrig, nur halt die Berechnung dieser Regelleistung.
NewHartzy ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:25   #718
Missyuna->Emailproblem
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Registriert seit: 18.01.2010
Beiträge: 153
Missyuna
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

das physische is gedeckt, allerdings das soziokulturelle nicht

und ändern wird sich (hoffentlich ganz viel) bei den Kindern.


was ich schon immer nich verstanden habe, wir haben nen freibetrag beim Einkommen, bei kindern voller abzug, kindergeld...ich hoffe, das das auch geändert wird.
Missyuna ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:25   #719
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von Neverjob_66 Beitrag anzeigen
Die kuckte schon etwas bedröpplet ^^
Wobei ich auf Phoenix gerade son Dummbabbler sehe, der sinngemäß
sagt, die Regelsätze sind verfassungswidrig aber ausreichend....
Zitat:
verfassungswidrig aber ausreichend
ist ein Widerspruch in sich.

Fast so wie "ein bisschen Schwanger"
 
Alt 09.02.2010, 11:42   #720
Jesaja->Emailproblem
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Jesaja
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Habe auch gerade die Urteilsverkündung auf phoenix gesehen und die kurze Diskussion danach zwischen dem Moderator und diesem Verfassungs- und Sozialrechtler. Die meinten, wenn ich das richtig verstanden habe, dass der Gesetzgeber ja beim soziokulturellen Existenzminimum etwas sparen könnte, und dann vielleicht bei anderen Regelsätzen kürzen, um damit die höheren Regelsätze für Kinder zu finanzieren.
Glaub nicht, dass es das ist, was die Kläger auf ihrem Weg durch die Instanzen herbei bringen wollten.
__

Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fern zu halten, und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, um die Witwen auszubeuten und die Waisen auszuplündern. Jes 10,1-2
Wie lange wollt ihr unrecht richten
und die Gottlosen vorziehen?
Schaffet Recht dem Armen und der Waise und helft dem Elenden und Bedürftigen zum Recht! Errettet den Geringen und Armen
und erlöst ihn aus der Gewalt der Gesetzlosen! Psalm 82


Jesaja ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:45   #721
DomiOh->Emailproblem
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DomiOh
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Papier sagte aber, die Hartz-IV Regelsätze entsprächen nicht dem "Tatsächlichen Bedarf"... für mich hört sich das eher so an, als heisst das "Ey Leute, die sind zu niedrig."
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DomiOh ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:47   #722
Sancho
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat von DomiOh Beitrag anzeigen
Papier sagte aber, die Hartz-IV Regelsätze entsprächen nicht dem "Tatsächlichen Bedarf"... für mich hört sich das eher so an, als heisst das "Ey Leute, die sind zu niedrig."
stimmt
 
Alt 09.02.2010, 11:50   #723
DomiOh->Emailproblem
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Beiträge: 367
DomiOh
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Also ist das alles doch wieder einmal Hetze... Er hat das ziemlich deutlich durch die "Blume" gesagt, daher wahrscheinlich auch das tolle Gesicht von der von der Leyen.
Sie schien das ziemlich gut verstanden zu haben.

Interessant ist nur, dass bisher n-24.de die einzigen sind, die so zitieren.
N-TV schreibt stattdessen, ob der Satz zu niedrig sein, wäre vom Gericht offen gelassen worden.
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DomiOh ist offline  
Alt 09.02.2010, 11:50   #724
Sparks
Gast
 
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Er sprach auch von einer "physischen Gefährdung" wegen der niedrigen Regelsätze. Mal sehen, wann das Urteil und die Begründung downloadbar sind. Dann kann mans nachlesen.

BTW: Herr Papier sagte ja auch sinngemäß, dass die Regelsätze kein menschenwürdiges Existenzminimum sichern und bezog sich auf Artikel 1 Abs. 1, Grundgesetz.

Wenn ich jetzt, mit eurer Erlaubnis, mal ein wenig spinnen darf, könnte es demnach doch auch keine Sanktion in Höhe von 30% mehr geben, da man dann ja eben unter dieses Minimum gerät oder sehe ich das verkehrt?
 
Alt 09.02.2010, 11:56   #725
Mitch Miro
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 673
Mitch Miro Mitch Miro
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

Zitat:
Ich höre es zwar nur, aber wie sieht das Gesicht von von der Leyen nach dem Urteil aus?
Zuerst das freundliche Lächeln, danach ein gespannter Blick, zum Schluss ein Gesichtsausdruck der es Wert wäre in Stein gemeiselt zu werden.


Pressemitteilung von BVG selbst.

http://www.bundesverfassungsgericht....bvg10-005.html
Mitch Miro ist offline  
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