![]() |
#351 |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]() |
![]() |
#352 | |
Elo-User/in
Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 331
![]() |
![]()
Auch das, mein lieber Sancho, entspringt Deiner Phantasie. Es gibt keine Kinderregelsätze. Das ist ein gedankliches Konstrukt, mit dem von interessierter Seite, vornehmlich den "Alleinerziehenden", auf die Tränendrüsen gedrückt werden soll. Der Regelsatz betrifft die Bedarfsgemeinschaft als Ganzes und läßt sich nicht bindend aufsplitten. Wer sagt denn, daß die Kinder etwas von dem Geld sehen und nicht der Friseur oder der Handyverkäufer ? Meine Mutter wäre in den 50er Jahren im Dreieck gesprungen, wenn sie für mich im Monat Tausend Mark Staatsknete bekommen hätte, zusätzlich zu dem eigenen. Sie hat mich trotzdem durchgebracht. gelöscht Martin Behrsing .
__
"Arbeit macht frei !"... nein, sie versklavt. Bitte lesen: Manifest gegen die Arbeit - eine fundierte Analyse des Arbeitsirrsinns und eine Watsche für die braunen und braunroten Arbeitsanbeter. Arbeit ist kein Selbstzweck ! Sind wir Irre, die eine "Beschäftigung" brauchen, weil wir sonst "durchdrehen" ? Hey, Internet, I'm back ! |
|
![]() |
![]() |
#353 | |
Elo-User/in
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Mario Nette
__
Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten. Ca' canny! Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm) Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit. Bescheiß das Elend! Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
|
|
![]() |
![]() |
#354 | |
Elo-User/in
Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 331
![]() |
![]()
Mit solchen Anwürfen disqualifiziert sich nur einer und das bist Du. .
__
"Arbeit macht frei !"... nein, sie versklavt. Bitte lesen: Manifest gegen die Arbeit - eine fundierte Analyse des Arbeitsirrsinns und eine Watsche für die braunen und braunroten Arbeitsanbeter. Arbeit ist kein Selbstzweck ! Sind wir Irre, die eine "Beschäftigung" brauchen, weil wir sonst "durchdrehen" ? Hey, Internet, I'm back ! |
|
![]() |
![]() |
#355 |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
...
|
![]() |
#356 |
Emailadresse berichtigen!
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 531
![]() ![]() |
![]()
???
__
Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung. |
![]() |
![]() |
#357 |
Forumnutzer/in
Registriert seit: 22.09.2008
Ort: Südlich Berlin
Beiträge: 3.823
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Ich habe die letzten, nun gelöschten Beiträge noch gespeichert; wollte nämlich gerade auf den letzten antworten.
Ich finde das Löschen des letzten Beitrages nicht in Ordnung; denn auch dieser darin aufgestellte Vergleich ist legitim. (Nicht, daß ich ihn billige). Es ist schade, daß derartige Meinungen in den Untergrund gedrückt werden; man muß sie nicht mögen, aber um auf Strömungen in der Gesellschaft reagieren zu können, sollte man diese auch zur Kenntnis nehmen dürfen. Was im Untergrund abläuft, ist nicht mehr beherrschbar. Da dieser andere Beitrag hier in diesem Thema aber eigentlich nichts zu suchen hat, wäre es besser gewesen, ein eigenes Thema dafür zu eröffnen.
__
Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt. |
![]() |
![]() |
#358 | |
Redaktion
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
![]() |
![]()
Tut mir leid, aber wenn man wirklich auf so ein nullnummerthema eingeht, müsst ihr fragen lassen, was ihr eigentlich macht. Ich will nicht jedesmal alles lesen müssen, um dann zu entscheiden. Manchmal ist Nichtreagieren das beste, was man machen kann. Dann hört so etwas auch sofort auf.
Erst als die Presse die REPs nicht mehr beahctet hat, waren sie auch ganz schnell weg in den Landtagen und Partei. Und Braucnes Hartz mit seinen merkwürdigen Beiträgen wäre auch nicht mehr lange hier, weil er kein Podium für seine Nullnummern mehr hat. Also einfach mal NICHTANTWORTEN UND ALLES IST GUT
__
Gruß aus dem Rheinland Martin Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06 IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06 BIC: COLSDE33XXX Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland ![]() |
|
![]() |
![]() |
#359 | |
Elo-User/in
Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 331
![]() |
![]()
pinguin, ich danke Dir vielmals für Dein Statement. Ich habe mir in meinen bisherigen Postings viel Mühe gegeben und viel Zeit aufgewendet. Meine Meinung über dieses Forum (und dessen Betreiber) hat sich nun völlig verändert und ich überlege mir ernsthaft, mich hier weiter einzubringen. Ich werde auch morgen prüfen (lassen) ob dagegen rechtliche Schritte eingeleitet werden können und sollen. Keines meiner Postings war in irgend einer Form gesetzeswidrig oder hat gegen irgenwelche Regeln verstoßen. Wenn in diesem Forum nur ganz bestimmte Meinungsrichtungen, die der des Betreibers konform sind, selektiv vertreten werden dürfen, ist das bedauerlich. Wenn ich die "Welt" lese, dann weiß ich schon in etwa vorher, was zu einem Thema geschrieben wird. Ein weiteres Springer-Forum braucht es nicht, auch nicht in entgegengesetzter Meinungskonstellation. .
__
"Arbeit macht frei !"... nein, sie versklavt. Bitte lesen: Manifest gegen die Arbeit - eine fundierte Analyse des Arbeitsirrsinns und eine Watsche für die braunen und braunroten Arbeitsanbeter. Arbeit ist kein Selbstzweck ! Sind wir Irre, die eine "Beschäftigung" brauchen, weil wir sonst "durchdrehen" ? Hey, Internet, I'm back ! |
|
![]() |
![]() |
#360 | |
Redaktion
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
![]() |
![]()
Du bist völlig respektlos gegenüber unseren Leitbild und da gehört bestimmt nicht Dein Populismus, wie ihn ein bestimmter Berliner SPD-Finanzsenator und jetziger Bundesbank-Vorstandmitglied hat.
Solche Statement benötigen wir bei uns nicht. Diese kanns Du auf anderen Spielwiesen (Die dir zu gröhlen) gerne posten, aber bei uns nicht. Dafür bieten wir Null Raum.
__
Gruß aus dem Rheinland Martin Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06 IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06 BIC: COLSDE33XXX Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland ![]() |
|
![]() |
![]() |
#361 |
Elo-User/in
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum) - Unsere Regeln - die habe ich damals bei der Registrierung akzeptiert.
Mario Nette
__
Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten. Ca' canny! Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm) Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit. Bescheiß das Elend! Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
|
![]() |
![]() |
#362 | |
Elo-User/in
Registriert seit: 27.05.2009
Beiträge: 331
![]() |
![]()
Wie schön für Dich, Mario Nette. Wenn Du mit jetzt noch erkärst, gegen welche Regel ich konkret verstoßen haben soll, machst Du mich glücklich. Die abgespeicherte Forumseite von 21.44 Uhr findest Du als pdf-Anhang hier -> , das heißt, wenn es der hohe Herr nicht löscht. .
__
"Arbeit macht frei !"... nein, sie versklavt. Bitte lesen: Manifest gegen die Arbeit - eine fundierte Analyse des Arbeitsirrsinns und eine Watsche für die braunen und braunroten Arbeitsanbeter. Arbeit ist kein Selbstzweck ! Sind wir Irre, die eine "Beschäftigung" brauchen, weil wir sonst "durchdrehen" ? Hey, Internet, I'm back ! |
|
![]() |
![]() |
#363 |
Elo-User/in
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Gegen 02.
Mario Nette
__
Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten. Ca' canny! Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm) Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit. Bescheiß das Elend! Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
|
![]() |
![]() |
#364 | |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
um mal wieder aufs Thema zu kommen. ![]() |
|
![]() |
#365 | |
Emailadresse berichtigen!
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
![]() ![]() |
![]()
Neue Anträge auf Tacheles e.V.
Weiterlesen auf: Tacheles
__
Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung. |
|
![]() |
![]() |
#366 | |
Emailadresse berichtigen!
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
![]() ![]() |
![]()
Der Kläger Thomas ****** hat eine kritische Auffassung zu den Anträgen auf Tacheles e.V.
Zu dieser Auseinandersetzung muss sich jeder wohl seine eigene Meinung bilden.
Erwin sagt, dass er kein Mitglied der CSU ist. Und es gibt für uns keinen Grund dieses nicht zu glauben. Ganz im Gegenteil schätzen wir sein Engagement und sein sehr fundiertes Fachwissen, wovon auch wir profitieren. Verweis: Tacheles Forum: An @Thomas und an @Tacheles Martin Behrsing, Redaktion Erwerbslosen Forum Deutschland
__
Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung. |
|
![]() |
![]() |
#367 |
Elo-User/in
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Im Gegensatz zu Thomas ****** ist Erwin Denzler seit zahllosen Jahren als Fachmann und Dozent für Sozialrecht als seriöser Ratgeber bekannt, auch z.B. im Usenet. Erwin weiß, was machbar ist, und bringt nicht Menschen dazu, sinnlose Hoffnungen zu schöpfen, die dann doch nicht realisiert werden können.
|
![]() |
![]() |
#368 |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
Ich habe bisher keinen Ü-Antrag gestellt, denn falls das Gericht feststellt, das die RS seit 2005 GG-widrig sind und entscheidet, das D die RS rückwirkend "nachbessern" soll, dann sind die ARGEn schon per Urteil dazu verpflichtet, die zu "unrecht einbehaltenen" Zahlungen nachzuzahlen.
Ich gehe aber eher davon aus, das nicht rückwirkend bis 2005 gezahlt werden muss. Vielleicht ab Klageeinreichung. |
![]() |
#369 |
Forumnutzer/in
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Da liegst Du falsch.
BSG AZ B7a AL 2/06 R vom 08. Februar 2007 Nach §330 Abs.1 SGBIII ist ein Verwaltungsakt, wenn er unanfechtbar geworden ist, nur mit Wirkung für die Zeit nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder nach dem Entstehen der ständigen Rechtsprechung eines oberen Bundesgerichts zurückzunehmen, wenn die in §44 Abs.1 SGBX genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines nicht begünstigenden Verwaltungsaktes vorliegen, weil er auf einer Rechtsnorm beruht, die nach Erlass des Verwaltungsaktes für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt oder in ständiger Rechtsprechung anders als durch die Arbeitsagentur ausgelegt worden ist. Diese zeitliche Einschränkung der rückwirkenden Aufhebung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes, der eine Leistung vorenthalten hat, gilt dann nicht, wenn das Überprüfungsverfahren nach §44 SGBX schon vor der Entstehung der ständigen Rechtsprechung in Gang gesetzt worden ist. Das BSG hat eine enge Auslegung des nach seiner Meinung sozialpolitisch verfehlten §330 Abs.1 SGBIII für notwendig gehalten, weil die Vorschrift ausschließlich den Interessen der Verwaltung diene, der massenhafte Korrekturen von fehlerhaften Verwaltungsakten erspart bleiben sollten. Der Entscheidung kommt auch Bedeutung für das SGBII zu, weil §40 Abs.1 Nr.1 SGBII auf §330 Abs.1 SGBIII verweist. |
![]() |
![]() |
#370 | |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
|
|
![]() |
#371 | |
Forumnutzer/in
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
![]()
Dann lese Dir mal genau durch. Besonders der letzte Satz.
Der § 330 SGB III findet auch für das SGB II anwendung. Siehe auch hierzu die Musteranträge. Da heißt es
|
|
![]() |
![]() |
#372 | |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
Trotzdem kann jeder so verfahren, wie er/sie es möchte. |
|
![]() |
#373 |
Elo-User/in
Registriert seit: 22.06.2007
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 50
![]() |
![]()
Blinky hat doch eindeutige Rechtsquellen benannt.
Natürlich können ARGEn machen, was sie wollen (unbeschadet von der Rechtslage). Aber dann wäre ein sofort vollstrockbarer Titel dran mit Gerichtsvollzieher bei der ARGE. Ich wäre dann auf die Reaktion seitens unserer Presse gespannt.... Mal ne Frage am Rand: Kann ein Stadtverordnetenmitglied (Oppositon) irgendetwas erreichen in Bezug auf die Praxis einer ARGE? Ich meine die Praxis der Ablehnungsbescheide, statt den Überprüfungsantrag erstmal einvernehmlich bis zur Urteilsverkündung zurückzustellen. Mit bazillenlastigen Grüssen Bernhard |
![]() |
![]() |
#374 | |
Gast
Beiträge: n/a
|
![]()
Ich denke, bei einer OPK kann man einen Antrag im Sozialausschuss einbringen, über den dann abgestimmt wird. Wenn es keine ist, weis ich auch nicht. Ich kann da eigentlich nur vermuten. |
|
![]() |
#375 |
Elo-User/in
Registriert seit: 22.06.2007
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 50
![]() |
![]()
Wenn ich schon beim Fragen bin: Bei der SG-Klage muß ich die Klageschrift doppelt einreichen, die Kopien auch?
Bitte entschuldigt meine Leseblindheit... |
![]() |
![]() |
Stichwortsuche |
bundesverfassungsgericht, mündliche, sachen, verhandlung, „hartz |
Themen-Optionen | |
Ansicht | |
|
|
||||
Thema | Autor | Forum | Antworten | Letzter Beitrag |
Bundesverfassungsgericht: Signale für Hartz IV | bin jetzt auch da | Archiv - News Diskussionen Tagespresse | 6 | 18.08.2009 10:25 |
Bundesverfassungsgericht in Sachen "Lissabon-Vertrag" | Fleet | Abbau Bürgerrechte | 41 | 17.08.2009 18:55 |
Mündliche Verhandlung SZG | Bobelche07 | ALG II | 8 | 20.05.2009 08:47 |
Bundesverfassungsgericht Urteil in Sachen Arbeitsplatz | Anselm Querolant | ALG II | 10 | 06.03.2007 19:21 |