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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.07.2011, 13:40   #51
Ron Taboga
Elo-User/in
 
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Registriert seit: 20.05.2011
Beiträge: 324
Ron Taboga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bekomme kein Auslandskrankenschein AOK

Korrigiert wenn ich mich täusche, aber bezüglich des Versicherungsschutzes ist es nicht so, dass die Arge zwar für den Zeitraum der unerlaubten OAW den Regelsatz + Miete und KV zwar zurückfordert, aber trotzdem wird doch dadurch nicht die KV für diesen Zeitraum aufgehoben?
Man zahlt halt selber den Anteil an das JC für diesen Zeitraum zurück?
__

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Alt 30.07.2011, 10:15   #52
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Bekomme kein Auslandskrankenschein AOK

Zitat von Ron Taboga Beitrag anzeigen
Korrigiert wenn ich mich täusche, aber bezüglich des Versicherungsschutzes ist es nicht so, dass die Arge zwar für den Zeitraum der unerlaubten OAW den Regelsatz + Miete und KV zwar zurückfordert, aber trotzdem wird doch dadurch nicht die KV für diesen Zeitraum aufgehoben?
Man zahlt halt selber den Anteil an das JC für diesen Zeitraum zurück?
das sehe ich genauso. Es würde mich allerdings auch nicht überraschen, wenn aufgrund einer "ergänzenden" Gesetzeslage in winzigen Paragrafen (anderer Gesetze) versteckt eine grundsätzliche und sogar nachträgliche Aufhebung des KV-Schutzes möglich wäre, s. analog der Sondergesetzgebung speziell für Leistungsempfänger bei § 44 SGB X "Rücknahme eines rechtswidrigen, nicht begünstigenden VA" nur noch für 1 Jahr statt 4 Jahre für den "Normal"bürger.

Und bei dieser u.ä. Sondergesetzgebung sprechen hier einige noch von "moralischer Integrität".
Gegen einen Staat ff. Behörde ff. SB der mich "sonderbehandelt" ist (fast) alles erlaubt.

jm2c

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


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Alt 30.07.2011, 10:30   #53
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Bekomme kein Auslandskrankenschein AOK

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Ich finde es ebenfalls durchaus richtig, wenn eine KK Verdachtsfälle/Missbrauchsfälle meldet und zur Anzeige bringt. Und ich bin ebenfalls strickt gegen Leistungsmissbrauch und "das System ausnutzen".
...
Und Europa ist ja gar nicht mal mehr soo groß. Bei mir würden in einem 250km-Umkreis die Tschechei, Österreich und das Zollfreigebiet Samnaun/Schweiz liegen. Da gäbe es dann schon immer wieder mal Mitfahrgelegenheiten für 15-20 Euro Unkostenbeteiligung. Dank Ryan... und Easy... gäbe es sogar auch regelmäßig Flüge von München nach z.B. London/Edinburgh für 22-35 Euro (bei Buchung 6 Wochen - 3 Monate vorher).
Mein letzter Kurztrip ist Jahre her

gerade angesichts dieser absolut richtigen Argumente ist mir Dein anfängliches Statement (unterstrichen) ein völliges Rätsel.
Ohne Probleme (zeitlich, finanziell wohl eher ein "Kraftakt") möglich wäre ein Flug z.B. zu einem Fußballspiel nach London und die rechtzeitige Rückkehr um am nächsten Morgen wieder die Post entgegen zu nehmen und rechtzeitig reagieren zu können.

Diese "Normalität" wird Leistungsempfängern allerdings unter Androhung und Strafe des Leistungsentzuges verweigert.
Wobei ein solcher Fall ja mal recht interessant wäre, denn für welchen Tag würde da die OAW "konstruiert"?
fG
Horst
__

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