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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.04.2009, 00:49   #26
Hamburgeryn
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Standard AW: Bedarfsanteilmethode SGB II und Pflichten des Elo

Zitat:
Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
ich auch
Ich frage mich nur, wenn Du kein Geld von der ARGE bekommst, wie können die Dich dann "bestrafen"? "Kinder haften für ihre Eltern" habe ich auch nirgendwo gelesen.
Und wenn Du ein paar Euronen bekommst, können die nur das Geld sanktionieren, das die Dir zahlen. (also wenn Du 50€ bekommst, kriegste dann 15€ weniger, irgendwie ...bäh)
Was für ein Quälkram. Also nochmal kurz von vorn, jetzt leicht korrigiert - weil ich noch was nachgelesen habe -
Ich bekomme 615,- Witwenrente und mein Bedarf liegt inkl. KdU bei 613,-,
aaaaber meine Rente wird um die Versicherungspauschale bereinigt.
Ergo beläuft sich mein anrechenbares Einkommen (EK) auf 585,-
Das Defizit zw. Bedarf und EK sind knapp 30,- Euro.
Nach meinem Rechtsempfinden können die im Zweifel auch nur davon die Santionsprozente abziehen, also 3,- für einen versäumten Termin, bzw. 9,-/3 Monate für eine nichtangetretene Maßnahme.
Oder nicht? Vollfrust.

Zitat:
biddy
Ottokars Darstellung liest sich sehr schön und so wollen wir's haben, aber wie gesagt: Wenn es so einfach wäre, dann ...
Ich würde es ohne mit der Wimper zu zucken nehmen, gäbe es da nicht noch die andere Variante, die ja ebenfalls von Gegen-Hartz ins Netz gestellt wurde. Die sagen ja das genaue Gegenteil.

LG
 
Alt 05.04.2009, 00:57   #27
Sancho
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Beiträge: n/a
Standard AW: Bedarfsanteilmethode SGB II und Pflichten des Elo

Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Was für ein Quälkram. Also nochmal kurz von vorn, jetzt leicht korrigiert - weil ich noch was nachgelesen habe -
Ich bekomme 615,- Witwenrente und mein Bedarf liegt inkl. KdU bei 613,-,
aaaaber meine Rente wird um die Versicherungspauschale bereinigt.
Ergo beläuft sich mein anrechenbares Einkommen (EK) auf 585,-
Das Defizit zw. Bedarf und EK sind knapp 30,- Euro.
Nach meinem Rechtsempfinden können die im Zweifel auch nur davon die Santionsprozente abziehen, also 3,- für einen versäumten Termin, bzw. 9,-/3 Monate für eine nichtangetretene Maßnahme.
Oder nicht? Vollfrust.
LG
Die können nur von dem etwas abziehen, das sie auch bezahlen.

Du hast am Montag einen Termin und dann frage den SB mal, wie er sich eine evtlle. Sanktion (sofern Du das nicht machen willst) berechnet, das lass Dir dann schriftlich geben und dann damit zum RA, wenn er mehr berechnet, als es sein soll.

Was anderes geht nicht, denn die Witwenrente, mir der Du auch so durchkommen würdest, ist nicht von der ARGE. (Punkt )
 
Alt 05.04.2009, 01:03   #28
biddy
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Standard AW: Bedarfsanteilmethode SGB II und Pflichten des Elo

Zitat:
Nach meinem Rechtsempfinden können die im Zweifel auch nur davon die Santionsprozente abziehen, also 3,- für einen versäumten Termin, bzw. 9,-/3 Monate für eine nichtangetretene Maßnahme.
Oder nicht? Vollfrust.
Nach meinem Rechtsempfinden auch, aber ...

Durch die Bedarfsanteilsmethode und Übertragung eines Teils Deines Einkommens auf die Kinder steht in Deiner Spalte des Berechnungsbogens ja ein höherer Betrag als ca. 30 Euro in der Zeile "Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts", oder?

10 % oder 30 % "Absenkung der maßgeblichen Regelleistung" hieße dann ...?
__


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Alt 05.04.2009, 01:15   #29
ethos07
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Standard AW: Bedarfsanteilmethode SGB II und Pflichten des Elo

Zitat:
Das Defizit zw. Bedarf und EK sind knapp 30,- Euro.
Nach meinem Rechtsempfinden können die im Zweifel auch nur davon die Santionsprozente abziehen, also 3,- für einen versäumten Termin, bzw. 9,-/3 Monate für eine nichtangetretene Maßnahme.
Oder nicht? Vollfrust.
Bei Sanktionen wird immer der Regelsatz zugrunde gelegt.
(Bei meiner letzten Begleitung hat die Vermittlerin dies der Betroffenen sehr deutlich dargelegt. Weil diese Angst hatte, dass ihre Miete wegen einer Sanktion anteilig auch nicht mehr bezahlt werde.)

Und so sieht's aus bei eigenenme Einkommen:

[QUOTE]
Zitat:
Allgemeines:
Die Kürzung wird jeweils berechnet vom maßgeblichen Regelsatz nach § 20. Ist die Zahlung geringer als die vorzunehmende Kürzung (z.B. wegen eigenen angerechneten Einkommens) so werden die Kürzungsbeträge auch von den Leistungen nach den §§ 21 bis 23 abgezogen (Mehrbedarfe und Wohnungskosten).
Bochumer Sozialforum » Hartz4-Sanktionen ab 2007: 100% - Kürzung bis auf voll NULL !!

Ich habe nie gehört, dass sich dabei etwas seit Anfang 2007 zu unseren Gunsten geändert hat.
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
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Alt 05.04.2009, 01:20   #30
Hamburgeryn
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Die können nur von dem etwas abziehen, das sie auch bezahlen.
Du hast am Montag einen Termin und dann frage den SB mal, wie er sich eine evtlle. Sanktion (sofern Du das nicht machen willst) berechnet, das lass Dir dann schriftlich geben und dann damit zum RA, wenn er mehr berechnet, als es sein soll.
Was anderes geht nicht, denn die Witwenrente, mir der Du auch so durchkommen würdest, ist nicht von der ARGE. (Punkt )
Zitat:
biddy
Durch die Bedarfsanteilsmethode und Übertragung eines Teils Deines Einkommens auf die Kinder steht in Deiner Spalte des Berechnungsbogens ja ein höherer Betrag als ca. 30 Euro in der Zeile "Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts", oder?
Menschenskinners, das ist ja zum Verrücktwerden. Diese dämlichen Bewilligungsbescheinigungen. Also, durch diese Bedarfsanteilmethodenrechnerei habe ich noch einen Bedarf von 167,44 Euro!!!!
Ich werde künstlich zur Bedürftigen gemacht, obwohl mein Einkommen faktisch ausreicht, um mich selbst zu versorgen. Man beraubt mich regelrecht! Das kann es doch wohl nicht sein, oder?

LG
 
Alt 05.04.2009, 01:23   #31
biddy
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Zitat:
Die Kürzung wird jeweils berechnet vom maßgeblichen Regelsatz nach § 20. Ist die Zahlung geringer als die vorzunehmende Kürzung (z.B. wegen eigenen angerechneten Einkommens) so werden die Kürzungsbeträge auch von den Leistungen nach den §§ 21 bis 23 abgezogen (Mehrbedarfe und Wohnungskosten).
Von den KdU z.B. ließe sich aber auch nichts kürzen, würde man ihren Bedarf (inkl. KdU) und ihr gegenübergestelltes Einkommen berücksichtigen. Sie hat mehr als sie mit KdU benötigt (vor Einkommensbereinigung nach SGB II -30 Euro).
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Alt 05.04.2009, 01:27   #32
biddy
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Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Menschenskinners, das ist ja zum Verrücktwerden. Diese dämlichen Bewilligungsbescheinigungen. Also, durch diese Bedarfsanteilmethodenrechnerei habe ich noch einen Bedarf von 167,44 Euro!!!!
Ich werde künstlich zur Bedürftigen gemacht, obwohl mein Einkommen faktisch ausreicht, um mich selbst zu versorgen. Man beraubt mich regelrecht! Das kann es doch wohl nicht sein, oder?
Nach dem SGB II schon.
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Alt 05.04.2009, 01:27   #33
Hamburgeryn
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Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Bei Sanktionen wird immer der Regelsatz zugrunde gelegt.
(Bei meiner letzten Begleitung hat die Vermittlerin dies der Betroffenen sehr deutlich dargelegt. Weil diese Angst hatte, dass ihre Miete wegen einer Sanktion anteilig auch nicht mehr bezahlt werde.)
Aber das würde in meinem Fall ja bedeuten, dass die mir, wenn ich z.B. eine Maßnahme verweigere 106,- + 84,- Mehrbedarfszuschlag für drei Monate abziehen können? Und das, obwohl ich genug eigenes Einkommen habe um meinen Bedarf abzudecken!
Das ist kriminell! Das ist verbrecherisch! Ich bin fassungslos vor Entsetzen!
Ich kann nur noch hoffen, ich habe etwas falsch verstanden........

Zitat:
Ich habe nie gehört, dass sich dabei etwas seit Anfang 2007 zu unseren Gunsten geändert hat.
Ich auch nicht. Aber das.....?

LG
 
Alt 05.04.2009, 01:34   #34
biddy
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Das wird nur die 167,44 € betreffen.

Wenn der Betrag der Dir gewährten Regelleistung die Sanktion nicht voll "berücksichtigt", dann geht's in die KdU, die ja in den 167,44 € schon mit drin sind.
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Alt 05.04.2009, 01:36   #35
Sancho
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Zitat:
Das Arbeitslosengeld II wird unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 (Zuschlag nach ALG 1) in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn

1.der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert,

a) eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,

b) in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,

c) eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16a geförderte Arbeit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen, oder

d) zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 auszuführen,

2.der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat.
Zitat:
Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, wird das Arbeitslosengeld II unter den in den Absätzen 1 und 4 genannten Voraussetzungen auf die Leistungen nach § 22 beschränkt; die nach § 22 Abs. 1 angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sollen an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden.

Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 1 oder 4 wird das Arbeitslosengeld II um 100 vom Hundert gemindert. Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II um den Vomhundertsatz gemindert, der sich aus der Summe des in Absatz 2 genannten Vomhundertsatzes und dem der jeweils vorangegangenen Absenkung nach Absatz 2 zugrunde liegenden Vomhundertsatz ergibt. Absatz 3 Satz 4 gilt entsprechend. Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II nach Satz 2 kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls Leistungen für Unterkunft und Heizung erbringen, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich nachträglich bereit erklärt, seinen Pflichten nachzukommen. Die Agentur für Arbeit kann Leistungen nach Absatz 3 Satz 6 an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erbringen.
SGB 2 - Einzelnorm

scheint nur für U25 zu gelten, das die KdU auch gekürzt werden können.
 
Alt 05.04.2009, 01:38   #36
biddy
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Nein, wie ethos bereits in #29 schrieb, steht's auch in der DA zum § 31:
Zitat:
Ist wegen der Anrechnung von Einkommen oder Vermögen die gezahlte Regelleistung niedriger als der Minderungsbetrag, sind daher Differenzbeträge von den Leistungen nach den §§ 21 bis 23 abzusetzen.
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...all-ALGeld.pdf
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biddy ist offline  
Alt 05.04.2009, 01:40   #37
Sancho
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Nein, wie ethos bereits in #29 schrieb, steht's auch in der DA zum § 31:

Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...all-ALGeld.pdf

Du weist aber schon, das Gesetze über DAs stehen?
 
Alt 05.04.2009, 01:42   #38
biddy
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Ich weiß aber auch, dass die SBs die Dienstanweisung befolgen "müssen" und in der Regel auch tun.

Ich sag' ja: Das läuft auf eine Klage hinaus. Oder siehst Du das anders?
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biddy ist offline  
Alt 05.04.2009, 01:44   #39
Hamburgeryn
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Das wird nur die 167,44 € betreffen, also 10 % bzw. 30 % davon.
Wenn der Betrag der Dir gewährten Regelleistung die Sanktion nicht voll "berücksichtigt", dann geht's in die KdU, die ja in den 167,44 € schon mit drin sind.
Nein, nein.
Das ist nur der Bedarf ohne KdU. Dazu kommen nochmal 173,61 KdU!!!!
Das macht zusammen 341,05!!!! ALG II, die ich bekomme, obwohl ich sie nicht bräuchte. Das ist doch alles nicht wahr!
Ich werde regelrecht ausgeplündert. Ich werde bedürftig gemacht, ohne es zu sein. Mir ist das noch gar nicht so bewußt gewesen. Ich könnte
Und ich weiß noch immer nicht, ob ich mich auf den Vorschlag von Gegen-Hartz stützen sollte, also, dass man nicht mehr allen Regelmentarien untersteht, wenn man sein eigenes Einkommen deckt.
Denn offiziell bräuchte ich nur knapp 30,- und wenn ich auf meine Versicherungspauschale verzichte bräuchte ich gar nichts mehr..... Das wäre für mich null Probleme, besser das, als Staub fressen und mich sinnlosen Maßnahmen geldgieriger Träger hinzugeben.

LG
 
Alt 05.04.2009, 01:46   #40
Sancho
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ich weiß aber auch, dass die SBs die Dienstanweisung befolgen "müssen" und in der Regel auch tun.

Ich sag' ja: Klage. Oder siehst Du das anders?
Ich würde erstmal warten, was am Montag passiert, bevor hier Hamburgeryn verrückt wird und bevor irgendetwas interpretiert wird, muss erstmal etwas handfestes da sein. Deswegen sollte man auch erstmal vom Gesetz ausgehen und nicht von einer DA.
 
Alt 05.04.2009, 01:47   #41
ethos07
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Obwohl ich's auch häufig fürchterlich ungerecht empfinde, dass sich eigenes Einkommen nicht oder kaum "rechnet":
ALG II ist eine Bedürftigkeits-Leistung und kein Grundeinkommen.

Und umgekehrt ist natürlich auch manche/r froh, dass er/sie, auch wenn er nur 10€ unter den Grenzen der Nichtbedürfitkgeit liegt, die Krankenversicherungsbeiträge von der ARGE voll und nicht nur anteilig bezahlt erhält ;-)

Dass du auch an den Punkt KV denken musst, wenn du dich aus dem ALGII verabschieden möchtest, ist dir vermutlich bereits bewusst ? (Diese Versicherungsbeiträge belaufen sich bei einem selbstzahlenden Single allein schon auf ca. 300€ /Monat.)
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Alt 05.04.2009, 01:49   #42
biddy
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Zitat:
Nein, nein.
Das ist nur der Bedarf ohne KdU. Dazu kommen nochmal 173,61 KdU!!!!
Das macht zusammen 341,05!!!! ALG II, die ich bekomme, obwohl ich sie nicht bräuchte. Das ist doch alles nicht wahr!
Ich werde regelrecht ausgeplündert. Ich werde bedürftig gemacht, ohne es zu sein. Mir ist das noch gar nicht so bewußt gewesen. Ich könnte
Oops ... ich kenne das, mein Erwerbseinkommen hat sich gerade erhöht und ich freue mich über jeden Euro ...

... leider habe ich das Gefühl, dass diese Euros und viel mehr alle nicht in meiner Spalte des Berechnungsbogens landen, sondern dass es da immer weniger wird

Was hältst Du von Emilys Vorschlag, sich mal eingehend mit dem Thema Kinderzuschlag (Alleinerziehenden wird die Prüfung, ob's was gibt, ab 600 Euro Einkommen empfohlen) und Wohngeld zu beschäftigen?
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biddy ist offline  
Alt 05.04.2009, 01:51   #43
biddy
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Ich würde erstmal warten, was am Montag passiert, bevor hier Hamburgeryn verrückt wird und bevor irgendetwas interpretiert wird, muss erstmal etwas handfestes da sein. Deswegen sollte man auch erstmal vom Gesetz ausgehen und nicht von einer DA.
Und inwieweit unterscheidet sich jetzt das Gesetz von der DA?
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biddy ist offline  
Alt 05.04.2009, 01:53   #44
Sancho
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Und inwieweit unterscheidet sich jetzt das Gesetz von der DA?
#35
 
Alt 05.04.2009, 01:54   #45
ethos07
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Im übrigen sehe ich es auch so: Erstmal am Mo sehen, was sie dir da an 'Mach-Bommel'-Mist präsentieren und alles mit größter Höflichkeit erstmal mit möglichst langer Bedenkzeit einstecken. Hast du denn für Mo einen Beistand der mitgeht?

Das meiste kann man ja mit einigem Geschick dann vermutlich abwimmeln.

Bestimmt hast du auch eine dieser kleinen, aber fiesen Krankheiten, die schon für viele Ein-Euro-Job-Arbeitgeber oder ZAFs usw. ein Ausschlusskriterium sind.
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Alt 05.04.2009, 01:57   #46
Hamburgeryn
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[quote]
Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Dass du auch an den Punkt KV denken musst, wenn du dich aus dem ALGII verabschieden möchtest, ist dir vermutlich bereits bewusst ? (Diese Versicherungsbeiträge belaufen sich bei einem selbstzahlenden Single allein schon auf ca. 300€ /Monat.)
Als Witwe, wird meine KV von der Deutschen Rentenversicherung gezahlt. Schließlich wird der KV-Betrag von meiner Rente abgezogen.
Also von daher kann mir die Arge gar nichts....

LG
 
Alt 05.04.2009, 01:59   #47
ethos07
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Ich gehe jetzt mal und wünsche euch trotz noch nicht vollständig gelöstem XYUnbekannt ebenfalls eine gute Nachruh!


... aha - dass die KV-Beiräge bei dir gesichert ist, ist ja schon mal gut.
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Alt 05.04.2009, 02:02   #48
Hamburgeryn
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Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Bestimmt hast du auch eine dieser kleinen, aber fiesen Krankheiten, die schon für viele Ein-Euro-Job-Arbeitgeber oder ZAFs usw. ein Ausschlusskriterium sind.
Jepp - deswegen plant mein FM ja etwas im Rehabereich.
Ich habe einen angeborenen schweren Herzfehler, Bypass-OP, zwei TIAs, sog, kleine Schlaganfälle, Arthrose in den Knie und Asthma.
Habe ich noch mehr? Ach ja, eine Schilddrüsenentzündung Hashimoto Thyreoiditis.

LG

Gute Nacht, ethos
 
Alt 05.04.2009, 02:38   #49
sleepy5580
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@Hamburgeryn das wird schon werden, mein letzter Termin hat mich auch total verrückt gemacht und auf dem Schreiben stand dann auch in Euro das mit den 10% vom Regelsatz, obwohl ich meinen eigenen Bedarf nach Einkommensbereinigung mit weit über 100% erfülle. Also Montag abwarten alles zur Prüfung mit nach Hause mitnehmen und dann erst aufregen ^^, denn wenn du dir jetzt schon zu doll den Kopf machst bist am Montag völlig fertig und mit sehr sehr viel Glück ist da ja evtl. sogar was was dir zusagt (hoffen darf man ja).
sleepy5580 ist offline  
Alt 05.04.2009, 02:54   #50
Hamburgeryn
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Zitat von sleepy5580 Beitrag anzeigen
@Hamburgeryn das wird schon werden, mein letzter Termin hat mich auch total verrückt gemacht und auf dem Schreiben stand dann auch in Euro das mit den 10% vom Regelsatz, obwohl ich meinen eigenen Bedarf nach Einkommensbereinigung mit weit über 100% erfülle. Also Montag abwarten alles zur Prüfung mit nach Hause mitnehmen und dann erst aufregen ^^, denn wenn du dir jetzt schon zu doll den Kopf machst bist am Montag völlig fertig und mit sehr sehr viel Glück ist da ja evtl. sogar was was dir zusagt (hoffen darf man ja).
Das Problem ist, dass es mich wirklich krank macht. Ich stehe unter einer derartigen Anspannung vor derartigen "Besuchen", dass mein ohnhin sehr hoher, behandlungsbedürftiger Blutdruck ins unermessliche steigt. Ich falle dann um, im schlimmsten Fall gehts wieder ins Krankenhaus...kein Witz.
Es gibt für mich kein destruktiveres Gesetz als das SGB II.

LG
 
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