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Start > > -> Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.08.2018, 22:51   #26
AsbachUralt
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Zitat von Wholesaler Beitrag anzeigen

Ich weiß auch gar nicht, warum du permanant von nicht angegebenem Vermögen redest. Darum geht es in diesem Fall doch gar nicht. Es dreht sich um Einkünfte. Korrekt lesen musste schon.
Zitat von iMensch Beitrag anzeigen
Nun hat das Jobcenter wohl einen Datenabgleich gemacht und irgendwelche Einnahmen aus 2016 und 2018 festgestellt.

Einmal Zinseinnahmen
Kannst Du mir einmal erklären, wie man Zinseinnahmen ohne Kapital / Vermögen erzielen kann?
Und ich habe niemanden als Betrüger vorverurteilt.
Es soll aber tatsächlich Fälle geben, bei denen mit Vorsatz betrogen wird:

Zitat:
Ein Ehepaar, das als Hartz-IV-Empfänger Vermögen auf einem Schweizer Konto verschwiegen hatte, muss für zehn Jahre 175.000 Euro zurückzahlen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen nach Angaben vom Dienstag entschieden.
https://www.;(.de/entry/...b04646b6467757

Zitat:
Sie führten ein Leben in Saus und Braus, protzten und prahlten ganz offen im Internet mit ihrem Reichtum. Partys mit Champagner, Hummer, Kaviar! Dabei hätte sich die Familie das eigentlich gar nicht leisten können – offiziell lebte sie von Hartz IV.
https://www.bz-berlin.de/panorama/ra...im-luxus-lebte
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Alt 07.08.2018, 23:20   #27
Wholesaler
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Es steht außer Frage, dass Zinsen aus Vermögen resultieren. Du unterstellst dem TE allerdings in einer Tour, dass er Vermögen verschwiegen hat. Woher willst du das wissen? Er kann das Vermögen angegeben haben und hat es lediglich versäumt, die Einkünfte zu melden.

Dass es Fälle gibt, in denen mit Vorsatz betrogen wird, ist mir ebenfalls klar. Da brauchste mir nicht mit Beispielen kommen. Aber das sehe ich (im Gegensatz zu dir) bei dem TE nicht (immer unter Berücksichtigung der Infos des TE).
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Alt 07.08.2018, 23:57   #28
AsbachUralt
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Zitat von Wholesaler Beitrag anzeigen
Du unterstellst dem TE allerdings in einer Tour, dass er Vermögen verschwiegen hat. .

Dann zitiere einmal wo ich das geschrieben haben soll?
AsbachUralt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2018, 00:04   #29
Wholesaler
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

"Vermögen vergisst man nicht so einfach."

Ist für mich klar und deutlich.

Bezieht sich auf den TE. Um den geht es hier schließlich.
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Alt 08.08.2018, 00:28   #30
AsbachUralt
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Es dürfte doch allgemein so sein, dass man nicht einfach vergisst dass man irgendwo eine Summe auf einem Konto liegen hat.

Aber das habe ich nicht dem TE unterstellt, konnte ich auch nicht, da er ja keinerlei Beträge genannt hat. Es kann sich ja bei ihm ja auch um nur wenige Cent aus einem alten Sparbuch handeln, auf dem noch ein paar Euro lagen und das er tatsächlich vergessen hatte.
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Alt 08.08.2018, 01:14   #31
Wholesaler
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Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Mal etwas Grundsätzliches: Was mich bei solchen Diskussionen massiv stört ist, dass gleich immer das Wort Betrug fällt. Zieh dir das jetzt bitte nicht wieder persönlich an. Es ist eine allgemeine Feststellung von mir.

Wir hatten hier schon seitenlage Debatten, wo es darum ging, ob Spielzeug im ALG2-Antrag angegeben werden muss. Eine ganz bestimmte Person sprach sofort von Betrug und Strafverfahren, wenn es nicht angegeben wird. Für solche "tollen" Beiträge gibt es dann von gewissen Leuten auch noch ein Dankeschön oder ein Däumchen nach oben. Das sagt auch schon einiges aus.

Falls es danach geht, sind kinderrreiche Familien, die nicht selten viel Spielzeug besitzen, alles Hartz4-Betrüger, wenn sie es verschweigen. Es war sogar im Gespräch, dass doch ein Gutachten erstellt werden muss, um festzustellen, welchen Wert das Spielzeug hat. Wenns so weit schon ist, dann gute Nacht, Marie. Spielzeug ist keine Geldanlage, sondern besitzt lediglich einen ideelen Wert.

Zurück zum Fall: Mir sind die Informationen seitens des TE zu dürftig. Er schreibt, dass die Kapitalerträge unter dem Freibetrag liegen. Dann ist es eh nicht leistungsrelevant. Bei den anderen Einkünften hat er wahrscheinlich nicht richtig auf das Datum geschaut. Das kann aber alles passieren und stellt meines Erachtens keine Betrugsabsicht dar. Meines Wissens ersehen die Behörden nicht nur dass es Kapitalvermögen gibt, sondern auch wie viel. Wie kommst du darauf, dass dem nicht so ist?

Geändert von Wholesaler (08.08.2018 um 01:30 Uhr)
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Alt 08.08.2018, 13:00   #32
Onkel Tom
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Ich glaube, das der Threadstarter sich genug Infos gesogen hat, um mit seinem Problem weiter zu kommen
Sonst hätte er sich ja wohl noch mal gemeldet..

Ob anbei "Vergessen, Irrtümer, Vorsatz oder Betrug" im Vordergrund einwirken, bleibt des Threadstarters
Geheimnis..

Ich finde dieses Gezanke überdreht, zumal dem "Mainstraming" das ganz sicher gefällt, sich darüber
zu zerspalten..

Erwerbslosigkeit ist keine Straftat !
__

Lass Dich nicht verhartzen !
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Alt 09.08.2018, 12:02   #33
Tiefleger
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Tiefleger
Standard AW: Außerhalb von Hartz IV Bezug - Aufforderung zur Mitwirkung - Datenabgleich - "Sie beziehen Leistungen ..."

Worst Case

Was passiert, wenn Du die Anforderungen einfach ignorierst. Die Anforderungen des JC sind an einen Leistungsberechtigten / Antragsteller adressiert.

JC könnte Böses vermuten und den Fall dem Staatsanwalt übergeben.
Der würde dann die Zinseinnahmen schauen und feststellen, eine rechtzeitige Meldung hätte nix geändert.

Zum Lohn wird der Staatsanwalt wohl feststellen dass dieser den Leistungsanspruch beeinflusst hätte, wäre die Zahlung pünktlich gemeldet worden.
Vorbehaltlich der Höhe, des Zeitpunktes der Verfügbarkeit, des Zeitpunktes der Fälligkeit, auch ist es möchlich, dass mit der Berücksichtigung im Folgemonat noch Hartz4 notwendig gewesen wäre.

Von Einstellung des Verfahrens bis Strafe knan alles möglich sein. Kommt Strafe, dann auch die Regressforderung des JC.
Tiefleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2018, 18:25   #34
Kerstin_K
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Zitat von Wholesaler Beitrag anzeigen

Falls es danach geht, sind kinderrreiche Familien, die nicht selten viel Spielzeug besitzen, alles Hartz4-Betrüger, wenn sie es verschweigen. Es war sogar im Gespräch, dass doch ein Gutachten erstellt werden muss, um festzustellen, welchen Wert das Spielzeug hat. Wenns so weit schon ist, dann gute Nacht, Marie. Spielzeug ist keine Geldanlage, sondern besitzt lediglich einen ideelen Wert.
Das w3 kein Spielzeug, mit dem Kinder spielen, sondern eine Sammlung, die man sich in die Vitrine stellt. Sowas kann einen beträchtlichen Wert haben. Googel mal, was seltene Überraschungseier wert sein können.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2018, 00:27   #35
Pisa
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Pisa
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
, sondern eine Sammlung,
Meine Kinder spielen damit muss ich das jetzt dem Jobcenter melden?
Wird das Spielzeug jetzt vom Jobcenter konfisziert?
Pisa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2018, 00:33   #36
Kerstin_K
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Nein, keen Sorge. Deine Kinder dürfen ihre Speilsahen behalten.

In dem Erwähnten Fall ging es um eine umfangreiche Sammlung teilweise seltener Lego-Bausätze, die zudem teilweise auch schon verkauft wurde zur Geldbeschaffung und wohl Summen im vierstelligen Bereich einbrachte, wenn ich mich recht erinnere.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2018, 08:44   #37
iMensch
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iMensch
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@iMensch du schreibst "die Schreiben" also geht es um mehr als einem Schreiben, so wie ich in deinen alten Threads gelesen habe, lebst du in einer BG und liegt hier eine Anhörung nach § 24 SGB X vor?
Den Job hast du erst vor einigen Monaten aufgenommen Dezember2017/Januar 2018, richtig?
Eine Anhörung liegt nicht vor.
Ja mit Januar 2018 kommt hin.


Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
@ Pisa

Alles klar?

Deshalb werden eventuell verschwiegene Einnahmen aber nicht plötzlich Nichtig!
Oder glaubst Du, wenn jemand Kapital irgendwo hatte, das er beim Antrag nicht angegeben hat, was schon Betrug ist, denn der Antrag auf ALGII stellt eine Eidesstattlicher Versicherung da, und das nach dem Bezug auffliegt bleibt er dann Straffrei ?
Keine Sorge, es gibt kein Kapital das nicht angegeben wurde.

Lustigerweise habe ich festgestellt, dass ich die Zinseinnahmen sogar angegeben habe. Das haben die mir sogar bestätigt.

Nur das eine Gehalt 1 Tag vor Hartz IV Ende haben wir wohl übersehen. Da werden wir wohl was zurück zahlen müssen.
iMensch ist offline   Mit Zitat antworten
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