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Start > > -> AU und Meldetermin -wie denn nun?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.08.2011, 14:27   #26
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Au, Wegunfähigkeitsbescheinigung, Bettlägerigkeitsbescheinigung oder BSG hin und her – Am Ende sollte ein LE selber entscheiden welchen Weg er gehen möchte.
Problem an der ganzen Sache ist einfach: Das SGB2 sieht so eine lustige Bescheinigung nicht vor, auch ein Arzt wird wohl erst mal fragend schauen…. Also sollte so eine AU Bescheinigung ausreichen.
Nu hat das BSG aber bei einem Urteil gesagt ist nicht – Und da das BSG nun mal höchste Instanz ist bezieht das JobCenter dieses Urteil nun auf alle und lädt fröhlich ein, egal ob AU oder nicht.
Geht nun der Elo hin und beugt sich dem JobCenter oder bleibt Elo nun zu Hause und riskiert dadurch eine Sanktion. Dann muss Elo in Widerspruch gehen & Klagen. Fraglich wie die Klage ausgeht, springt der SG Richter auf das BSG Urteil auf steht Elo nun mit 10% weniger da. Daher solte, wie ich finde, es jeder für Sich entscheiden, ob er das Risiko eingehen möchte.
Legt SB die benutzten Taschentücher aufm Tisch, kotzt dem vor die Füße, er wollte halt das man bei Ihn erscheint.
__



Stehe als Beistand im Raum Osnabrück zur Verfügung
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Alt 29.08.2011, 14:40   #27
Paolo_Pinkel
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Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Herbert Schnee
Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen
Zitat:
scheinbar veraltet und seit der neuen Gesetzeslage ersetzt worden durch die oben genannten, nach denen zwar eine AU grundsätzlich ein wichtiger Grund ist, jedoch auch zusätzliche Bescheinigungen verlangt werden können.
Hier ist garnichts veraltet! Die einzige Änderung, die eingetreten ist, ist, dass Meldeversäumnisse nicht mehr mit dem § 31 SGB II geahndet werden, sondern dazu ein eigens neuer § kreiert worden ist, nämlich Meldeversäumnisse gem. § 32 SGB II. Und in den FH zum § 32 SGB II steht unter Rz 32.9 nachwievor
Zitat:
Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen.
Ende! Das hat zu reichen! Wenn man aber ein Kandidat ist, der regelmäßig Meldetermine mit einer AU blockt, kann ich nur auf das verweisen, was bereits Couchhartzer passen eingeworfen hat, nämlich
Zitat von Couchhartzer
Einfach mal den Volltext (!) des Urteils lesen, denn dort wird ist wesentlich aufschlussreicher, worauf sich dieser Urteilsspruch tatsächlich bezieht, nämlich auf den dort maßgeblichen Grund, dass der Hilfeempfänger sich wiederholt und ständig immer genau dann erneut krankmeldete, wenn er eine Einladung zum Jobcenter bekommen hatte.
~> http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2010&nr=11864 &linked=urt



Das Urteil bezieht sich somit ausschliesslich auf das wiederholte ständige Krankmelden bei jeder neu erhaltenen Einladung und auf nichts anderes.
Solange man also nicht solch ein Kandidat ist, wird die Einholung eines solchen Attestes rechtswidrig sein und immer bleiben. Es sein denn, man ist so doof und tut das, was SB einem befielt

Und selbst wenn man solch ein Kandidat ist, wird es an der Kostenfrage scheitern. Denn in Rz. 32.9a steht
Zitat:
Die Kosten für die Ausstellung des Attestes können in angemessenem Umfang übernommen werden. Dies sind die nach Ziffer 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen Gebühren für eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des bei Privatrechnungen üblichen 2,3fachen Satzes, mithin derzeit 5,36 EUR. Höhere Kosten werden nicht übernommen.
Ich kenne die derzeitigen Preise nicht. Sowas ausführliches wie sich ein JC wünscht, wird man aber nicht für ein paar läppische Euronen bekommen, daher wird man mit einer AU vorlieb nehmen müssen

Lange Rede, kurzer Sinn: EINE AU REICHT AUS!!!
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Alt 29.08.2011, 14:42   #28
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Einfach mal den Volltext (!) des Urteils lesen, denn dort wird ist wesentlich aufschlussreicher, worauf sich dieser Urteilsspruch tatsächlich bezieht, nämlich auf den dort maßgeblichen Grund, dass der Hilfeempfänger sich wiederholt und ständig immer genau dann erneut krankmeldete, wenn er eine Einladung zum Jobcenter bekommen hatte.
~> http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2010&nr=11864&linked=urt



Das Urteil bezieht sich somit ausschliesslich auf das wiederholte ständige Krankmelden bei jeder neu erhaltenen Einladung und auf nichts anderes.

Ja - und ?

Es ist ja wohl auch völlig unnötig sich als chronisch Kranker Arbeitsloser, dauerhaft fortlaufend krankschreiben zu lassen!

Aber wenn man mit Leistungsentzug (ab 100€ für 3 Monate) durch sog. Vermittler bedroht wird, ist es doch nur legitim, dass man diesem Vorgehen sicher entgegentritt. Fehlende Fahrkostenerstattung und sonstige Weigerung zur nachträglichen Erstattung von zusätzlichen Kosten kommen noch dazu.

Wenn einer kein Geld für den Buss zum JC hat, dann kann man Ihn auch nicht mit Drohungen zum Schwarzfahren zwingen.

Darum eben im Zweifel AU.


Es ist auch davon auszugehen dass gerade dieses agressive Enteignungssystem dauerhaft KRANK macht.

Den BSG Richter, der diesem Schurkencenter Recht gegeben hat sollten die Ärzte auch mal untersuchen.

Ob nun 10 % oder 30% - das läuft alles auf den selben kriminellen Gedanken, der Nicht Verfügung von Leistungen zur Grundsicherung hinaus.

Es gibt kein Recht auf Zwang!



bitte danke
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2011, 15:06   #29
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Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Lange Rede, kurzer Sinn: EINE AU REICHT AUS!!!
Hat keinen Sinn! Dieses Thema wird alle 14 Tage von verschiedenen Stammusern Neu ins Rollen gebracht!
Es wäre vielleicht keine schlechte Idee, wenn die Regie eine Extra Kategorie einführt, und gleich oben und in Rot anführt wie zu verfahren ist.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2011, 15:26   #30
Paolo_Pinkel
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Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Hat keinen Sinn! Dieses Thema wird alle 14 Tage von verschiedenen Stammusern Neu ins Rollen gebracht!
Es wäre vielleicht keine schlechte Idee, wenn die Regie eine Extra Kategorie einführt, und gleich oben und in Rot anführt wie zu verfahren ist.
Diese Kategorie gibt es schon ==> http://www.elo-forum.org/bullshit/. Dort wären solche immer wiederkehrenden Anfragen wohl besser aufgehoben
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Alt 29.08.2011, 15:39   #31
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Diese Kategorie gibt es schon ==> http://www.elo-forum.org/bullshit/. Dort wären solche immer wiederkehrenden Anfragen wohl besser aufgehoben
Nee, nee!
In Bullshit sucht niemand nach AU-Themen! Auch die Stammuser nicht! Gleich oben eine Extra-Kategorie via "Krankmeldung-Button anbringen, und in Rot die aktuelle Lage niederschreiben.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2011, 19:35   #32
Herbert Schnee
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Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
[..]
Ist das etwa Polemik - in diesem Forum?

Wenn Du z.B. sagst:
Zitat von Paolo_Pinkel
Hier ist garnichts veraltet!
[..] Und in den FH zum § 32 SGB II steht unter Rz 32.9 nachwievor [..] Ende! Das hat zu reichen!
Wie nennst Du es denn, wenn ein bestimmter Text in der aktuellen Fassung nicht mehr vorhanden ist? Nämlich der Text "Es ist nicht zulässig, (zusätzliche) Bescheinigungen zu verlangen". (Link)
Geblieben ist nur der Text, dass eine AU grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen ist. Nicht in allen Fällen, aber grundsätzlich.
Aus den DA der BA geht wie erwähnt nicht hervor, wann genau eine zusätzliche Bescheinigung verlangt werden kann, was ich als Grund sehe dafür, dass es SB gibt, die scheinbar nach eigenem Frohsinn solche zusätzlichen Bescheinigungen verlangen.
Immerhin ist meiner Ansicht nach keine klare Linie gezogen worden, ab wann eine zusätzliche Bescheinigung gefordert werden darf.

Zu den Kosten einer zusätzlichen Bescheinigung (z.B. Reiseunfähigkeitsbescheinigung):
Zitat:
Eine solche, auf einem Privatrezeptformular gedruckte, Bescheinigung wird lt. Nr. 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) mit 40 Punkten abgerechnet und kostet 5,36 Euro.
Die Kosten wären also abgedeckt.


Zitat von Paolo_Pinkel
Wenn man aber ein Kandidat ist, der regelmäßig Meldetermine mit einer AU blockt, kann ich nur auf das verweisen, was bereits Couchhartzer passen eingeworfen hat, nämlich [..]
Couchhartzers Einwurf war deshalb nicht mehr passend, weil er sich auf meinen ersten Beitrag bezogen hat, ohne meine folgenden Beiträge zu berücksichtigen (z.B. #3).
Darüber hinaus ist Dein Verweis auf Couchhartzers Beitrag nicht passend, weil es einem nicht weiter hilft, wenn man kein Wiederholungstäter ist, trotzdem zur Zusendung zusätzlicher Bescheinigungen aufgefordert wird und den Rechtsweg vermeiden will (aus Gründen, die hier nicht erläutert werden sollen). Sollte man wiederum ein Wiederholungstäter sein, bringt klagen nichts, da spätestens das BSG das gleiche Urteil sprechen wird, wie einst.
Lange Rede, kurzer Sinn: Auf ewig "eine Au reicht aus" vorgebetet zu bekommen bringt hier keine Punkte.

Zitat von Paolo_Pinkel
Ich kenne die derzeitigen Preise nicht. Sowas ausführliches wie sich ein JC wünscht, wird man aber nicht für ein paar läppische Euronen bekommen, daher wird man mit einer AU vorlieb nehmen müssen
Woher nimmst Du das Wissen, dass ein Jobcenter etwas ausführliches wünscht? Oder war das nur eine Vermutung?
Meines Wissens will ein Jobcenter eine ärztliche Bescheinigung, dass die Krankschrift auch für Meldetermine ein Hindernis darstellt. Das geht mit 40 Punkten für 5,36 Euro nach Nr. 70 GOÄ.



P.S.: Zu Deinem Leitfaden "Meldetermine richtig wahrnehmen", Paolo Pinkel, ein paar Anregungen:
Wie das Urteil des BSG gezeigt hat, kann es passieren, dass u.U. zusätzliche Bescheinigungen verlangt werden dürfen (das ist als Wiederholungstäter, der klagt, nicht unwahrscheinlich). Der Leitfaden sollte dies erwähnen, damit ein eventueller Wiederholungstäter sich nicht mehr Hoffnungen macht als nötig.
Die erwähnte Einzelfallentscheidung sollte sich auf das Urteil des BSG berufen, anstatt auf das Urteil eines SG, da die Wirkung eines höchstrichterlichen Urteils ggf. anders zu betrachten ist. Sollte man z.B. zu dem Klientel gehören, auf das das Urteil des BSG abzielt, ist es nicht unwahrscheinlich, dass bei erneuter Klage durch die Instanzen ein gleiches Urteil gesprochen wird.
Die FH sollten in dem Beitrag aktualisiert werden. Wie erwähnt steht in der aktuellen Fassung nicht mehr, dass es nicht zulässig ist, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.


P.P.S.: Eine Basta-Mentalität polemischer Art, große rote Lettern und ein Verweis auf /bullshit/ ist garnicht nett und schon garnicht lösungsorientiert.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 07:00   #33
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Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Herbert Schnee Beitrag anzeigen
Einfach mal meine Beiträge vollständig (!) lesen.
Der durchschnittlich mitdenkende Leser wird vermutlich unschwer bemerkt haben, das sich ausschliesslich und ausdrücklich deine vorherige Quellangabe zitierte und mit dem Link zum Volltext vervollständigtend ergänzte.



Zitat von Herbert Schnee Beitrag anzeigen
Couchhartzers Einwurf war deshalb nicht mehr passend, weil er sich auf meinen ersten Beitrag bezogen hat, ohne meine folgenden Beiträge zu berücksichtigen
Natürlich habe ich nichts anderes von dir beantwortet, weil ich mir schlichtweg grundsätzlich selber entscheide, worauf genau ich (in diesem Fall lediglich vervollständigend) eingehen möchte. Und dazu werde ich dich mit absoluter Sicherheit auch nicht vorher befragen, ob es grad zu deinem temporären Befinden passt.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 10:08   #34
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Zitat von Herbert Schnee Beitrag anzeigen
P.S.: Zu Deinem Leitfaden "Meldetermine richtig wahrnehmen", Paolo Pinkel, ein paar Anregungen:
Wenn du eh alles zu wissen scheint, frage ich mich, warum du überhaupt nachfragst? Warum diese unnötige Diskussion starten? Deine Anregungen nehmen ich zur Kenntnis. Lieber würde ich natürlich sehen, wenn Leute wie du den Hintern hochkriegen und etwas selber verfassen würden. Wie wär's?
Zitat:
P.P.S.: Eine Basta-Mentalität polemischer Art, große rote Lettern und ein Verweis auf /bullshit/ ist garnicht nett und schon garnicht lösungsorientiert.
Ja, weil diese Diskussion total überflüssig ist, weil sie ständig neu gestartet wird. Hättest du die Suchfunktion genutzt, wäre dir das sicherlich nicht entgangen.
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Alt 30.08.2011, 10:41   #35
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Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Wenn du eh alles zu wissen scheint, frage ich mich, warum du überhaupt nachfragst?
Diese Frage stelle ich mir auch. Die Meinung von anderen zu holen, um diese dann zu kritisieren und zu beweisen, dass man selbst sowieso besser weiist.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 12:42   #36
Herbert Schnee
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Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: AU und Meldetermin -wie denn nun?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Der durchschnittlich mitdenkende Leser wird vermutlich unschwer bemerkt haben, das sich ausschliesslich und ausdrücklich deine vorherige Quellangabe zitierte und mit dem Link zum Volltext vervollständigtend ergänzte.
Außerdem wird er bemerken, was Du scheinbar immer noch nicht bemerkt hast: Den Inhalt des Beitrages #3 oder #7, aus denen bereits hervor geht, was Du mir als Neuigkeit verkaufen wolltest.

Zitat von Paolo_Pinkel
Wenn du eh alles zu wissen scheint, frage ich mich, warum du überhaupt nachfragst?
Ich habe nicht behauptet, alles zu wissen. Und Du wirst die Anregung doch nicht etwa als persönlichen Angriff werten, oder?

Zitat von Paolo_Pinkel
Lieber würde ich natürlich sehen, wenn Leute wie du den Hintern hochkriegen und etwas selber verfassen würden.
Das könnte ich tun. Doch die Inhalte deines Leitfadens sind zu geschätzt 99% richtig - von den Aktualisierungen, die ich anregen wollte, abgesehen. Warum also einen fast identischen Leitfaden erstellen?

Zitat von Paolo_Pinkel
Ja, weil diese Diskussion total überflüssig ist, weil sie ständig neu gestartet wird. Hättest du die Suchfunktion genutzt, wäre dir das sicherlich nicht entgangen.
Ich habe hier ein paar Fragen gestellt, die so in keinem anderen Beitrag zu diesem Thema auftauchen. Das wäre dir sicherlich nicht entgangen, wenn Du sie aufmerksam gelesen hättest, anstatt nur zu sehen, dass es um AU geht.
Darüber hinaus enthalten die Themen teilweise widersprüchliche Aussagen und Informationen, die nicht mehr aktuell sind.

Schlussendlich hast Du genau so wie jeder andere auch die Möglichkeit, höflich und lösungsorientiert zu bleiben. Jemand, der einen Leitfaden erstellt, übernimmt eine gewisse Vorbildfunktion. Nun überlege mal, wie Du tatsächlich wirkst, wenn Du in aller Überheblichkeit polemisch wirst, übergroße Lettern verwendest und auf /bullshit/ verweist. Dann überlege mal, welche Alternativen es gegeben hätte, um diesen Eindruck nicht zu erwecken.
Das schreibe ich natürlich nur in der Hoffnung, dass Du überhaupt daran interessiert bist, Dich tatsächlich und fortwährend von jenen abzugrenzen, vor denen Du zu helfen versuchst. Denn Polemik, als Beispiel, kennt man von Sachbearbeitern nur zu gut; die übersehen gerne mal den ein oder anderen Fakt und suchen auch nicht immer den Konsens.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 14:26   #37
Couchhartzer
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Zitat von Herbert Schnee Beitrag anzeigen
..., was Du mir als Neuigkeit verkaufen wolltest.
Hier im Forum gibt es wesentlich wichtigere und interessantere Menschen als dich, für die meine eingebrachte Vervollständigung deines unvollständigen BlaBla bestimmt war, damit denen deine Unvollständigkeiten nicht zum Stolperstein wird, weil sie das bereits längst schon behandleten Thema vielleicht noch nicht gefunden hatten.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 16:07   #38
Herbert Schnee
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Herbert Schnee Herbert Schnee
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Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Hier im Forum gibt es wesentlich wichtigere und interessantere Menschen als dich
Ich habe nie behauptet oder beansprucht, wichtig oder interessant zu sein.

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
, für die meine eingebrachte Vervollständigung deines unvollständigen BlaBla bestimmt war, damit denen deine Unvollständigkeiten nicht zum Stolperstein wird, weil sie das bereits längst schon behandleten Thema vielleicht noch nicht gefunden hatten.
Diese Argumentation hilft Dir leider nicht weiter, denn schon eine Stunde nach Eröffnung des Themas habe ich das geschrieben, was Du erst einen Tag später (erneut) geschrieben hast - wohl aus der Intention heraus, etwas neues zu schreiben, da du meine anderen Beiträge vermutlich nicht gelesen hast. Auch alle anderen Leser dieses Forums konnten daraus die Information deines ersten Beitrages in diesem Thema herleiten.
Insofern sehe ich vielmehr deine "Neuigkeit" als "BlaBla". Nichts für ungut.


Aber gut, lassen wir das. Wenn ich nicht verstanden werde, ist das ja nicht nur die Schuld anderer. Ich werde das in Zukunft stärker berücksichtigen.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
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