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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.12.2006, 15:44   #26
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Wenn Du nicht pfändungspflichtig werden willst heisst es aber auch das Du den Rest Deines Lebens "arm" sein möchtest
Arania ist offline  
Alt 17.12.2006, 16:04   #27
Schnuckel->Emailproblem
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Schnuckel
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Ich weiss ja nicht wie jung oder alt Sie sind...aber falls Sie noch planen Kinder zu haben sollten sie sich diesen Schritt noch einmal mehr überlegen. Ich hätte kein gutes Gewissen dabei mir Kinder in die Welt zu setzen, die dann zwangsläufig meine Schulden mit abzahlen müssen.

Irgendwie würde ich einfach nur gerne wissen, was Sie so verbittert. Ich denke sie teilen unser aller derzeitiges Schicksal. Hartz 4, Leben am Existenzminnimum, Kontrollen durch die Arge...
Sie haben der Arge gegenüber doch einen entscheidenen Vorteil. Sie wissen, dass Sie kontrolliert werden, Sie wissen dass ihre Konten durchleuchtet werden...
Sie haben also alle Möglichkeiten sich dem zu entziehen, so dass Dinge von denen Sie nicht möchten dass sie erscheinen, auch nicht erscheinen müssen. Das ist nicht ganz legal... aber Hey... ich möchte hier einen sehen der angibt, dass er zu Weihnachten 50 Euro geschenkt bekommen hat.
Wenn Sie also nicht wollen, dass gewissen Transaktionen auf Ihrem Konto zu sehen sind, lassen Sie es über das Konto einer Person Ihres Vertrauens laufen.

Wir wissen doch alle wie schei*se das Gefühl ist, wenn man vor der Arge bis auf die Knochen durchleuchtet wird. Aber man muss auch mal ein bisschen erfinderisch sein. ;) :hihi:
__

Ich bin eigentlich ganz anders, aber ich komme so selten dazu.
Schnuckel ist offline  
Alt 17.12.2006, 17:14   #28
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Scout
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Zitat:
Wenn Du nicht pfändungspflichtig werden willst heisst es aber auch das Du den Rest Deines Lebens "arm" sein möchtest
Statistisch gesehen besteht auch keinerlei Aussicht, dass sich an dieser Perspektive etwas ändert.

@ Schnuckel:

Im Prinzip gebe ich Ihnen Recht. Was bestürzt, ist, wie kurz der Weg ist von einer an sich akzeptablen Kontrolle zu einer, sämtliche Persönlichkeitsrechte ausser Kraft setzenden, alles umfassenden Durchdringung der Persönlichkeitssphäre, die wie ein Fremdkörper in der der BRD Rechtskultur und der bisherigen Praxis der Grundrechtsausgestaltung wirken muss,
- und - die allgemeine Akzeptanz der Vorgänge in weiten Bevölkerungskreisen. Oder täusche ich mich da?

Plötzlich stellt sich das unangenehme Gefühl ein, dass ein verlässlicher Rechtsrahmen zunehmend fehlt, alles nach Belieben gestaltbar ist, und im Grunde auch das Undenkbare in den Bereich des Möglichen gerückt ist.
Scout ist offline  
Alt 18.12.2006, 08:48   #29
Schnuckel->Emailproblem
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Schnuckel
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Sie müssen es mal aus der Warte sehen, dass diese Kontrollen sich nicht gegen die Großzahl der Empfänger richtet, die wirklich arme Schweine sind, und nicht wissen wie sie ihre Familien durchfüttern sollen, oder auch nicht gegen jemand wie wie mich, die mit 30 so krank geworden ist, dass sie vom gut bezahltem Job und Studium, direkt und ohne Umwege in´s Hartz 4 gerutscht ist.
Diese Kontrollen richten sich gegen diese Sozialschmarotzer, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ein Schönes Leben machen. Die jeden Monat 345 Euro kassieren, obwohl sie nebenher noch arbeiten oder andere Einkünfte haben. ( Und ich red nicht von den 20 € die man mal von Omi zugesteckt bekommt ) Ach..es gibt so viele Beispiele für Missbrauch.

Ich finde diese Kontrollen auch entwürdigend...wobei ich sagen muss, dass ich noch nie eine hatte, weil ich mich halbwegs gut mit meiner Sachbearbeiterin verstehe und wir bisher alles immer am Telefon oder in einem kurzen Gespräch persönlich klären konnten. Aber natürlich musste ich auch, wie jeder andere hier, meine Kontoauszüge präsentieren.

Andererseits müssen diese Kontrollen anscheinend sein, damit dieses System nicht zusammenbricht.
Wir können uns allenfalls bei denen "bedanken" die unseren Staat verschei*sern und es dadurch nötig wurde, solch strenge Kontrollen einzuführen.
Es gibt leider zwei Seiten dieser Medallie...
Aber wenn man sich die zweite Seite ansieht...dann lernt man vielleicht auch, das ganze nicht all zu persönlich zu nehmen.
Und mit ein bisschen Zuversicht...die Ihnen lieber Scout, auch ganz gut stehen würde...muss das ja nicht für immer so sein. ;)
__

Ich bin eigentlich ganz anders, aber ich komme so selten dazu.
Schnuckel ist offline  
Alt 18.12.2006, 10:14   #30
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Scout
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Zitat:
Sie müssen es mal aus der Warte sehen, dass diese Kontrollen sich nicht gegen die Großzahl der Empfänger richtet, die wirklich arme Schweine sind, und nicht wissen wie sie ihre Familien durchfüttern sollen, oder auch nicht gegen jemand wie wie mich, die mit 30 so krank geworden ist, dass sie vom gut bezahltem Job und Studium, direkt und ohne Umwege in´s Hartz 4 gerutscht ist.
Diese Kontrollen richten sich gegen diese Sozialschmarotzer, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ein Schönes Leben machen. Die jeden Monat 345 Euro kassieren, obwohl sie nebenher noch arbeiten oder andere Einkünfte haben. (Und ich red nicht von den 20 € die man mal von Omi zugesteckt bekommt) Ach..es gibt so viele Beispiele für Missbrauch.
Es geht nicht um das "das" sondern um das "wie" und das "wie weit", also um Verhältnismässigkeit.

Wenn z.B. einem "Delinquenten" folgende Erklärung zur Unterschrift vorgehalten wird (auszugsweise) :

Zitat:
Ich bestätige ausdrücklich, dass ich dem (...) unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen habe

(....)

-- Aufnahme von Personen in der Wohnung
(Untermieter, Lebenspartner, jegliche Art anderer Personen)

-- jeden Einkommenszufluss, jede Änderung der Einkommensverhältnisse
(z.B. Erwerbseinkommen, Rente –alle Arten von rente- Unterhaltszahlungen, Arbeitslosengeld, Wohngeld, Miet Pachteinnahmen)

-- Erbschaften, Schenkungen, unentgeltliche Unterkunft, Verpflegung oder sonstige unentgeltliche Zuwendungen durch andere.

(....)

-- Krankenhausaufenthalt, Aufenthalt in stationären Einrichtungen,

(....)

-- vorübergehende Ortsabwesenheit Wohnort, (z.B. Urlaub, Besuch von Angehörigen)
vorübergehende Ortsabwesenheit Wohnort ist nur möglich nach Absprache und Zustimmung der/des persönlichen Ansprechpartner/s Vermittlers.

(.....)
wirft das für mich folgende Fragen auf, denn der Text ist weder konkretisiert, noch ist die rechtsgrundlage benannt. Ich greife mal einige Punkte heraus:
Zitat:
Erbschaften, Schenkungen, unentgeltliche Unterkunft, Verpflegung oder sonstige unentgeltliche Zuwendungen durch andere.
Vom Umfang her nicht eingegrenzt. Fallen hierunter auch das Werbegeschenk am Eingang zum Supermarkt, die Übernachtung bei der Schwester, das Ärztemuster vom Hausarzt, das Joghurt mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum von der „Tafel“ usw.?

Zitat:
vorübergehende Ortsabwesenheit Wohnort, (z.B. Urlaub, Besuch von Angehörigen)
vorübergehende Ortsabwesenheit Wohnort ist nur möglich nach Absprache und Zustimmung der/des persönlichen Ansprechpartner/s Vermittlers.
Auch hier keine Eingrenzung. Was ist eine vorübergehende Abwesenheit?

Ich bin nicht in der Lage, diese Vorgaben mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang zu bringen, - und zwar nicht nur des Antragsstellers, sondern es wird auch der Kreis derer, die bewirten, beschenken, beherbergen bedenkenlos mit einbezogen.

Immerhin handelt es sich hier nicht um irgeneinen fiktiven Anspruch, sondern um einen grundgesetzlich geschützten Kernbereich der Persönlichkeitsrechte, Rechtsnormen, deren Beachtung in zivilisierten Staaten selbstverständlich sein sollte.

Dass Missbrauch vorkommt, ist unbestritten. Das rechtfertigt aber nicht die Missachtung jeder Verhältnismässigkeit und ein staatlich organisiertes Eindringen in den indivuellen Persönlichkeitsbereich.

Und natürlich deckt die Rechtssprechung diese schleichende Rechtsbeugung, wie sie es übrigens immer getan hat.

Missbrauch wird immer in einem gewissen Mass vorkommen, man denke nur einmal an den Skandal der permanenten Vergeudung von Steuergeldern. Ich habe nicht den Eindruck, dass irgendjemand hiergegen etwas substantiell unternimmt, obwohl das Problem allgemein bekannt ist. Das Kartell aus Verwaltung und Politik kann weiterhin praktisch folgenlos Steuergelder hemmungslos zum Fenster hinauswerfen.

Um mal ein plakatives Beispiel zu geben: Der deutsche Bundestag prüft bei der Bemessung der Diäten für Abgeordnete seit einiger Zeit nicht mehr, ob ein eheähnliches Verhältnis vorliegt, sondern beschränkt sich auf eingetragene Partnerschaften.

Der Verhältnismässigkeitsgrundssatz wird also ganz offentlich nicht beachtet.
Zitat:
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist ein unabdingbares Element eines Rechtsstaats.
Zweck des Grundsatzes ist es, vor übermäßigen Eingriffen des Staats in Grundrechte, insbesondere auch in die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG), zu schützen (daher oft auch Übermaßverbot genannt). Als verfassungsrechtliches Gebot ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für die gesamte Staatsgewalt unmittelbar verbindlich. Verhältnismäßigkeit verlangt von jeder staatlichen Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, dass sie geeignet, erforderlich und angemessen ist.

1. Um die Frage nach der Verhältnismäßigkeit einer konkreten staatlichen Maßnahme beantworten zu können, ist die Feststellung und Benennung ihres Zwecks der erste Schritt. Der Zweck der Maßnahme setzt den Maßstab und Bezugspunkt für die Frage, ob die Maßnahme zur Erreichung gerade dieses Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen ist.

2 Die Maßnahme ist geeignet, den Zweck zu erreichen, wenn sie seine Erreichung kausal bewirkt oder zumindest fördert.

3. Die Maßnahme ist erforderlich, wenn kein milderes Mittel zur Verfügung steht. Das ist nur dann der Fall, wenn kein anderes Mittel verfügbar ist, das in gleicher (oder sogar besserer) Weise geeignet ist, den Zweck zu erreichen, gleichzeitig aber den Betroffenen weniger belastet.

4. Angemessen (auch: verhältnismäßig im engeren Sinn) ist eine Maßnahme nur dann, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahme verbunden sind, nicht völlig außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt. An dieser Stelle ist eine offene Abwägung sämtlicher Vor- und Nachteile der Maßnahme erforderlich. In dieser Abwägung sind alle Wertentscheidungen der Rechtsordnung und die von der Maßnahme berührt werden. Dabei sind vor allem verfassungsrechtliche Vorgaben, insbesondere Grundrechte zu berücksichtigen.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3...A4%C3%9Figkeit
Scout ist offline  
Alt 18.12.2006, 11:19   #31
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Schnuckel
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Deine Zitate kennen wir alle hier... kurzfristige Ortsabwesendheit etc.
Vor einiger Zeit schrieb hier sogar jemand, der von seiner Schwester nach Norwegen eingeladen wurde...zu Weihnachten. Die Arge sagte ihm darauf hin, dass man das Geld kürzt, weil er ja bei seiner Schwester versorgt wird. :kratz:

Jedem obliegt es doch selbst, sich dem zu fügen oder nicht.
Also ich fliege über Weihnachten und Silvester zu meiner Familie..600 km von meinem Wohnort entfernt. Meinst Du das teil ich der Arge mit? :lol:
Das wüsst ich aber. Und im Januar flieg ich in Urlaub...den man mir geschenkt hat, bevor ich überhaupt geahnt habe, dass ich mal in´s Hartz 4 rutsche... Übrigens...9000 km von hier weg. :hihi:
Auch das werde ich nicht mitteilen. Und wenn sie mich kriegen...is mir das egal. Ob ich nun mein Geld gekürzt kriege, weil jemand anderes mich versorgt, oder ich mit Sanktionen bestraft werde, weil man mich erwischt hat...das kommt dann irgendwie auf´s Gleiche raus.
Was das betrifft, ist gute Planung alles. :D

Und zu den Politikern, die sich jedes Jahr auf´s neue die Taschen vollstopfen, bleibt mir nur auf meine Signatur da unten zu verweisen. ;)
__

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Alt 18.12.2006, 14:24   #32
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MissMarple
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@Schnuckel
ich kann dir nur dringend raten dich hier öffentlich nicht so ausführlich über deine Vorhaben auszulassen, ebenso dir auch abraten anderen Tips zu geben wie sie Gelder am Kontoauszug vorbei schmuggeln können usw.

VG
MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 18.12.2006, 14:34   #33
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Schnuckel
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Ich rate niemanden dazu es so zu tun wie ich...ich habe nur gesagt wie ich es handhabe.
Ich denke mal der Großteil hier ist alt genug um zu entscheiden, wie sie mit der Arge umgehen.

Und wie steht es schon in der Bibel... wer frei von Schuld ist, der möge den ersten Stein werfen. :hug:
__

Ich bin eigentlich ganz anders, aber ich komme so selten dazu.
Schnuckel ist offline  
Alt 18.12.2006, 14:50   #34
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MissMarple
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Zitat:
ch habe nur gesagt wie ich es handhabe.
eben eben. Darum geht es ja.

LG
MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 18.12.2006, 15:34   #35
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Zitat:
ich kann dir nur dringend raten dich hier öffentlich nicht so ausführlich über deine Vorhaben auszulassen,
Da haben wir ein schönes beispiel, wie weit es in diesem Land gekommen ist.

Triviale Dinge, die der ureigensten Privatsphäre zugehören, werden plötzlich zum Tatbestand und zum Anlass konspirativen Handelns.

Tja, in dieser - soll ich jetzt sagen: Bananenrepublik scheint wirklich jedes Gespür für Mass, Anstand und Zurückhaltung sowie der gegenseitige Respekt verloren zu gehen.

Aber das hatten wir ja schon einmal.

Man darf gespannt sein, was in der Presse so alles über die Tätigkeit der neuen "Aussendienste" zu lesen sein wird.
Scout ist offline  
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