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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.03.2013, 08:48   #26
hass4
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Standard AW: Arbeitsaufnahme - Rückforderung - Arbeitgeberauskunft

wurde das formular veränderungsmitteilung bei arbeitsaufnahme an die leistungsabteilung eingereicht? wurde das formular "einkommensbescheinigung" für den arbeitgeber ausgefüllt eingereicht UND KONTOAUSZUG?

aus all den unterlagen geht hervor wer der arbeitgeber ist, wie hoch der lohn ist wann der lohn überwiesen wird. als beweis dient die lohnabrechnung und kontoauszug zu den formularen.

wenn diese formulare gegen den datenschutz verstoßen würden dann gäbe es sie nicht!

sollte dann nach berechnung in der leistungsabteilung kein ALG II mehr zustehen ergeht daraus ein aufhebungsbescheid!

hast du die formulare jetzt ausgefüllt an die leistungsabteilung übergeben, oder nicht???
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Alt 17.03.2013, 09:40   #27
hass4
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Standard AW: Arbeitsaufnahme - Rückforderung - Arbeitgeberauskunft

Zitat von Fotoz Beitrag anzeigen
Hallo,

bin seit einiger Zeit in Beschäftigung, ohne ALG II Bezug. Hab den Arbeitsantritt sofort dem JC gemeldet.
Der erste Lohn ist Mitte Folgemonat zugeflossen. Das Zuflussdatum ist per Kontoauszug dem JC mitgeteilt worden. Nicht relevante andere Daten sind geschwärzt, unter anderem auch die Verdiensthöhe, da es nur um den Zuflusstag, Monat geht.

Das JC verlangt nun den Nachweis über den Brutto- und Nettolohn, auch für Zeiten des Nichtleistungsbezuges unter "Androhung" den Arbeitger sonst anzuschreiben, um die Verdiensthöhe zu erfahren.

Tatsächlich ist nachweislich der Zufluss im Folgemonat gewesen. Also besteht für den vorherigen vollen Anspruch.
Für den Zuflussmonat ist kein Anspruch gestellt worden.

Auf welcher Rechtsgrundlage muss der Arbeitgeber bei Nichtleistungsbezug Auskunft dem JC über die Höhe des Lohnes geben, wenn es nur um den Zuflusstag geht?
aus deinem beitrag geht hervor dass du den betrag geschwärzt hast!?

Das Schwärzen von einzelnen Buchungen kann den Hilfesuchenden nicht von vornherein verwehrt werden. Eine Mitwirkung der Hilfesuchenden kann lediglich im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verlangt werden. Die Mitwirkung muss danach erforderlich und angemessen sein.

Die Betroffenen müssen auf die Möglichkeit des Schwärzens einzelner Buchungen bereits bei der Anforderung der Kontoauszüge hingewiesen werden.

Insbesondere bei Soll-Buchungen über geringere Beträge (regelmäßig bis 50 Euro) kann der Hilfesuchende die zu den Einzelbuchungen aufgeführten Texte in der Regel schwärzen. Der Betrag selbst muss sichtbar bleiben. Über die Angabe der Beträge bzw. durch den Vergleich der Kontostände lässt sich die Einkommens- bzw. Vermögenssituation weiterhin lückenlos feststellen.
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Alt 17.03.2013, 10:15   #28
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Arbeitsaufnahme - Rückforderung - Arbeitgeberauskunft

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Vermutlich die Sozialversicherungsnummer vom TE in ihrem PC anschauen...

und? wenn das JC in den PC schaut und sieht dort die SV-Nummer...was erzählt die SV-Nummer dann?

nur das geburtsdatum, den Anfangsbuchstaben des Geburtsnamens und eine Sonderziffer...achja und männlich oder weiblich..

in der SV-Nummer steht nicht, wo jemand arbeitet...

das weiß auch nur die KK und der AG....und RV..da durch die KK mitgeteilt...

und wenn JC die Informationen über den AG im PC hätte...wozu würden sie dann wohl noch Fragen nach dem AG stellen?
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 17.03.2013, 11:21   #29
gila
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Standard AW: Arbeitsaufnahme - Rückforderung - Arbeitgeberauskunft

Eigentlich kann es nicht so schwer sein:
Zitat:
Zitat von gila
Meine Güte. Unterscheidet doch bitte dass es hier NI C HT um eine Entscheidung über Leistung geht. Auch nicht um eine Verrechnung von erstem Einkommen und gezahlter Leistung.
Der TE arbeitet. Das erste Gehalt floss nicht in den letzten Leistungsmonat. Das hat er mit Kontoauszug nachgewiesen.
Der Kontoauszug ist bereits aus der Zeit NACH Alg.
Es ist hier weder die Höhe des Einkommens relevant noch wer der Arbeitgeber ist.
Das geht keinen mehr was an. Das ist für keine Berechnung mehr relevant weil es keine mehr gibt.
Er hat fertig mit JC.
Alles andere unterliegt dem Datenschutz.
Wenn das Jc den verletzt gibt es auf die Nuss.

Zitat FotoZ: Danke, du hast es genau richtig wieder gegeben. So ist es.

--------------------------------------------------
Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
wurde das formular veränderungsmitteilung bei arbeitsaufnahme an die leistungsabteilung eingereicht? wurde das formular "einkommensbescheinigung" für den arbeitgeber ausgefüllt eingereicht UND KONTOAUSZUG?

Das 1. Gehalt wurde gezahlt, als KEINE Leistung mehr beansprucht wurde. Dese Einkommensbescheinigung ist nur dann erforderlich, wenn die Zahlung IN den Leistungsbezug fällt, weil es dann verrechnet werden muss.

aus all den unterlagen geht hervor wer der arbeitgeber ist, wie hoch der lohn ist wann der lohn überwiesen wird. als beweis dient die lohnabrechnung und kontoauszug zu den formularen.

Kontoauszug mit der Tatsache, dass LOHN erst NACH Leistungsende gezahlt wurde lag vor. Die HÖHE ist daher unerheblich.

wenn diese formulare gegen den datenschutz verstoßen würden dann gäbe es sie nicht!
Es gibt so vieles, was gegen den Datenschutz verstößt, aber im Auge des Betrachters als "echt" aussieht ...

sollte dann nach berechnung in der leistungsabteilung kein ALG II mehr zustehen ergeht daraus ein aufhebungsbescheid!
Ist das so schwer? Die Leistungsabteilung MUSS nichts mehr berechnen, wenn das Gehalt nicht in der Leistungszeit zugeflossen ist und der TE hat doch deutlich erklärt, dass er die zuviel erhaltene Leistung zurück zahlt.
hast du die formulare jetzt ausgefüllt an die leistungsabteilung übergeben, oder nicht???
Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
aus deinem beitrag geht hervor dass du den betrag geschwärzt hast!?
Und das ist sein gues Recht, wenn der Kontoauszug aus dem Monat ist, in dem er "FREI" ist, also keine Leistungen mehr erhält oder beansprucht.

Wozu dann das Zitieren des Datenschutzes - wenn du vorher noch der Meinung bist, der TE müsse den BETRAG offen legen?

Das Schwärzen von einzelnen Buchungen kann den Hilfesuchenden nicht von vornherein verwehrt werden. Eine Mitwirkung der Hilfesuchenden kann lediglich im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verlangt werden. Die Mitwirkung muss danach erforderlich und angemessen sein.

Die Betroffenen müssen auf die Möglichkeit des Schwärzens einzelner Buchungen bereits bei der Anforderung der Kontoauszüge hingewiesen werden.

Insbesondere bei Soll-Buchungen über geringere Beträge (regelmäßig bis 50 Euro) kann der Hilfesuchende die zu den Einzelbuchungen aufgeführten Texte in der Regel schwärzen. Der Betrag selbst muss sichtbar bleiben. Über die Angabe der Beträge bzw. durch den Vergleich der Kontostände lässt sich die Einkommens- bzw. Vermögenssituation weiterhin lückenlos feststellen.
Wenns nix mehr zu berechnen gibt, also der TE in der "glücklichen" Lage ist, dass sein 1. Gehalt NACH ENDE DES LEISTUNGSBEZUGES zugeflossen ist, muss keiner was berechnen und geht auch niemand was an, wieviel Gehalt er bekommt.
Er zahlt den überflüssig erhaltenen Monat komplett zurück - das hat er ja gesagt.

Will er sich - wie Biddy andeutet - ausrechnen lassen, ob ihm im Zuflussmonat noch Leistung vom 1. bis Erhalt zugestanden hätte, dann müsste er sich auch offenbaren.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 17.03.2013, 11:59   #30
Hartzeola
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
und? wenn das JC in den PC schaut und sieht dort die SV-Nummer...was erzählt die SV-Nummer dann?

nur das geburtsdatum, den Anfangsbuchstaben des Geburtsnamens und eine Sonderziffer...achja und männlich oder weiblich..

in der SV-Nummer steht nicht, wo jemand arbeitet...

das weiß auch nur die KK und der AG....und RV..da durch die KK mitgeteilt...

und wenn JC die Informationen über den AG im PC hätte...wozu würden sie dann wohl noch Fragen nach dem AG stellen?
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Schon mal von einer Arbeitslosenversicherung was gehört? Dass die Beiträge prozentual (und übrigens direkt an die AfA) gezahlt werden sowie derer Herkunft sich feststellen läßt?

Ausserdem hat der TE Deine Frage bereits beantwortet. Es ist sehr empfehlenswert, alle Beiträge im Thread zu lesen, bevor Du antwortest.

Zitat von Fotoz Beitrag anzeigen

Anfrage beim Finanzamt, Krankenkasse, Rentenversicherung.

Ist doch bekannt, dass JC durch automatischen Datenabgleich alle Konten, Versicherungsleistungen, und auch Kontoverfügungen registriert.
Also das ist relativ einfach fürs JC.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 13:05   #31
biddy
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biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
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Zitat:
Das 1. Gehalt wurde gezahlt, als KEINE Leistung mehr beansprucht wurde. Dese Einkommensbescheinigung ist nur dann erforderlich, wenn die Zahlung IN den Leistungsbezug fällt, weil es dann verrechnet werden muss.

...

Wenns nix mehr zu berechnen gibt, also der TE in der "glücklichen" Lage ist, dass sein 1. Gehalt NACH ENDE DES LEISTUNGSBEZUGES zugeflossen ist, muss keiner was berechnen und geht auch niemand was an, wieviel Gehalt er bekommt.
Er zahlt den überflüssig erhaltenen Monat komplett zurück - das hat er ja gesagt.
Nee, da muss ich auch sagen: So einfach ist das nicht.

Hier geht's um Rückforderungen von ALG II ab Monat des Zuflusses des 1. Erwerbseinkommens (und das für mehrere Monate) und da muss die Behörde natürlich Einkommen und Bedarf gegenrechnen, auch wenn dabei 0 € ALG II herauskommt. Da hat hier @hass4 Recht.
Es geht ja um einen bereits beschiedenen 6-monatigen Bewilligungszeitraum.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 13:06   #32
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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das ist mir jetzt zu blöd....

ich weiß, welche Daten in der DÜVO-Meldung abgegeben werden und wohin sie gehen..

mehr ist dazu nicht zu sagen...
__

Gruß
Anna

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Alt 17.03.2013, 13:07   #33
hass4
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[QUOTE=gila;1352619]Eigentlich kann es nicht so schwer sein:
Zitat:
Zitat von gila
Meine Güte. Unterscheidet doch bitte dass es hier NI C HT um eine Entscheidung über Leistung geht. Auch nicht um eine Verrechnung von erstem Einkommen und gezahlter Leistung.
Der TE arbeitet. Das erste Gehalt floss nicht in den letzten Leistungsmonat. Das hat er mit Kontoauszug nachgewiesen.
Der Kontoauszug ist bereits aus der Zeit NACH Alg.
Es ist hier weder die Höhe des Einkommens relevant noch wer der Arbeitgeber ist.
Das geht keinen mehr was an. Das ist für keine Berechnung mehr relevant weil es keine mehr gibt.
Er hat fertig mit JC.
Alles andere unterliegt dem Datenschutz.
Wenn das Jc den verletzt gibt es auf die Nuss.

Zitat FotoZ: Danke, du hast es genau richtig wieder gegeben. So ist es.

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Wenns nix mehr zu berechnen gibt, also der TE in der "glücklichen" Lage ist, dass sein 1. Gehalt NACH ENDE DES LEISTUNGSBEZUGES zugeflossen ist, muss keiner was berechnen und geht auch niemand was an, wieviel Gehalt er bekommt.
Er zahlt den überflüssig erhaltenen Monat komplett zurück - das hat er ja gesagt.

Will er sich - wie Biddy andeutet - ausrechnen lassen, ob ihm im Zuflussmonat noch Leistung vom 1. bis Erhalt zugestanden hätte, dann müsste er sich auch offenbaren.[/QUOT

der jenige war zum zeitpunkt der arbeitsaufnahme im ALG II bezug, kann das noch jemand begreifen dass man dann das formular veränderungsmitteilung benutzt und im anschluss das formular einkommensbescheinigung für den arbeitgeber ausgehändigt bekommt.

das passiert alles bevor der 1. lohn überwiesen ist, damit hat der hilfsbedürftige den 1. teil der mitwirkungspflicht erfüllt. der 2. teil ist erfüllt wenn der 1. lohn gezahlt wurde und die lohnabrechnung und der kontoauszug eingereicht wird!

ich gehe mit einem kontoauszug in dem alle beträge geschwärzt sind zum jobcenter und erzähle denen, ich brauche euch nicht mehr, ich bin jetzt großverdiener!
lebt ihr auch in deutschland, schreiben wir von den selben jobcentern?

beträge dürfen gar nicht geschwärzt werden, wenn nur in besonderen fällen, aber nie bei verdienst. nehmt doch mal vernunft an, oder habt ihr nie eine arbeit aufgenommen und das dem jobcenter an hand der formulare mitgeteilt die dafür vorgeschrieben sind, das muss ich jetzt langsam annehmen!!!
er hat noch von dem geld ALG II gelebt wie er die arbeit aufgenommen hat und nicht die dafür vorgeschriebenen formulare benutzt um das zu melden.
aus dem grund wurde auch immer weiter gezahlt!
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 13:22   #34
hass4
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Willkommen im Club der Ahnungslosen!

Schon mal von einer Arbeitslosenversicherung was gehört? Dass die Beiträge prozentual (und übrigens direkt an die AfA) gezahlt werden sowie derer Herkunft sich feststellen läßt?

Ausserdem hat der TE Deine Frage bereits beantwortet. Es ist sehr empfehlenswert, alle Beiträge im Thread zu lesen, bevor Du antwortest.
wo gibt es sowas, ich gehe mit einem kontoauszug zum jobcenter, alle beträge sind geschwärzt und teile denen mit, ich brauche euch nicht mehr mein lohn ist so hoch das ich aus dem bezug ALG II falle!? was ein vorgang!

im zuflussmonat ist er nicht mehr hilfsbedürftig, ok!

aber in den monat wie er die arbeit aufgenommen hat, sind formular veränderungsmitteilung und einkommensbescheinigung fällig, egal wann der lohn zufließt, er war zum zeitpunkt der arbeitsaufnahme im ALG II bezug.

aus welchem grund gibt es diese formulare???

er hätte nach § 46 SGB ein schreiben auf verzicht einreichen können, dann hätte es evtl. bei verdacht auf mißbrauch eine datenerhebung geben können, oder man hätte das so akzeptiert.
aber nicht in seinem fall und nicht so wie er meint es regeln zu können. die vorschriften sind jedem bekannt der schon arbeit im laufenden ALG II bezug aufgenommen hat!!
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 13:55   #35
Hartzeola
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Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
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Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
wo gibt es sowas, ich gehe mit einem kontoauszug zum jobcenter, alle beträge sind geschwärzt und teile denen mit, ich brauche euch nicht mehr mein lohn ist so hoch das ich aus dem bezug ALG II falle!? was ein vorgang!

im zuflussmonat ist er nicht mehr hilfsbedürftig, ok!
Wenn auch mit einem Kontoauszug mit ungeschwärzten Leasingraten für Chrysler continental - was kann schon passieren, wenn man nicht mehr im Leistungsbezug ist?
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 14:59   #36
hass4
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Wenn auch mit einem Kontoauszug mit ungeschwärzten Leasingraten für Chrysler continental - was kann schon passieren, wenn man nicht mehr im Leistungsbezug ist?

er hat ja nicht mal in der zeit wie er noch ALG II bezog was bekannt gegeben ausser den geschwärzten kontoauszug und erklärt dass er arbeit hat. das soll er jetzt nachholen!

Das Schwärzen von einzelnen Buchungen kann den Hilfesuchenden nicht von vornherein verwehrt werden. Eine Mitwirkung der Hilfesuchenden kann lediglich im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verlangt werden. Die Mitwirkung muss danach erforderlich und angemessen sein.

Die Betroffenen müssen auf die Möglichkeit des Schwärzens einzelner Buchungen bereits bei der Anforderung der Kontoauszüge hingewiesen werden.

Insbesondere bei Soll-Buchungen über geringere Beträge (regelmäßig bis 50 Euro) kann der Hilfesuchende die zu den Einzelbuchungen aufgeführten Texte in der Regel schwärzen. Der Betrag selbst muss sichtbar bleiben. Über die Angabe der Beträge bzw. durch den Vergleich der Kontostände lässt sich die Einkommens- bzw. Vermögenssituation weiterhin lückenlos feststellen.
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Alt 17.03.2013, 15:09   #37
biddy
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Wenn auch mit einem Kontoauszug mit ungeschwärzten Leasingraten für Chrysler continental - was kann schon passieren, wenn man nicht mehr im Leistungsbezug ist?
Laut Bewilligungsbescheid, der 6 Monate gilt, war er das ja noch und ALG II wurde auch für den Monat des 1. Gehaltszuflusses ausgezahlt (und für den Folgemonat auch). Allein für die Berechnung der Rückforderung muss das JC die Verdiensthöhe haben. Da gehe ich mit @hass 4 konform, dass da ein "Ich benötige kein ALG II mehr, hier habt ihr euer Geld zurück" des TE nicht ausreicht, auch wenn klar sein sollte, dass er kein ALG II mehr braucht aufgrund der Höhe des Erwerbseinkommens.
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Alt 17.03.2013, 15:58   #38
Hartzeola
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Laut Bewilligungsbescheid, der 6 Monate gilt, war er das ja noch und ALG II wurde auch für den Monat des 1. Gehaltszuflusses ausgezahlt (und für den Folgemonat auch). Allein für die Berechnung der Rückforderung muss das JC die Verdiensthöhe haben. Da gehe ich mit @hass 4 konform, dass da ein "Ich benötige kein ALG II mehr, hier habt ihr euer Geld zurück" des TE nicht ausreicht, auch wenn klar sein sollte, dass er kein ALG II mehr braucht aufgrund der Höhe des Erwerbseinkommens.
Meine Aussage geht nicht in eine andere Richtung als die von @hass4.
Ich würde behalten, was mir zusteht und das zurückzahlen, was mir nicht gehört, dabei allerding alles gründlich prüfen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen würde ich auf vorgelegten Auszügen die Kontonummern von Empfängern/Absendern schwärzen.

Ich persönlich sehe allerdings kein Problem damit, wenn das JC sieht, dass Herr Hartzeola beim Li** einkaufte, sich eine neue Markenjeans im Winterschlussverkauf zulegte oder xxx€ verdiente, auch nach dem Ausfall aus dem Leistungsbezug.

Das muss allerdings jeder für sich selbst entscheiden.
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Alt 17.03.2013, 18:04   #39
gila
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Laut Bewilligungsbescheid, der 6 Monate gilt, war er das ja noch und ALG II wurde auch für den Monat des 1. Gehaltszuflusses ausgezahlt (und für den Folgemonat auch). Allein für die Berechnung der Rückforderung muss das JC die Verdiensthöhe haben. Da gehe ich mit @hass 4 konform, dass da ein "Ich benötige kein ALG II mehr, hier habt ihr euer Geld zurück" des TE nicht ausreicht, auch wenn klar sein sollte, dass er kein ALG II mehr braucht aufgrund der Höhe des Erwerbseinkommens.
Ja - aber er hat geschrieben, dass er die zuviel gezahlte Leistung erstatten wolle. Vorausgesetzt, es gibt nicht wieder neue Sachverhalte, verstand ich es so:
Komplett zurückzahlen - auch für den Monat, wo er den Zufluss hatte.
Und da braucht das JC nichts zu berechnen.
Selbst, wenn er da evtl. was "verschenken" will.

Wenn für ihn die Sache in diesem Sinne abgeschlossen werden soll, dass er auf etwaige Ansprüche im Zuflussmonat verzichtet um seine Ruhe zu haben, braucht das JC auch keine Kenntnis der Höhe des Einkommens.

Gleiche Fallagerung bei mir als Sozialamt mich wegen meiner Leistungsfähigkeit für meine Mutter im Pflegeheim anschreibt.
Sie wollen mein Einkommen wissen und die Angaben über meine Ausgaben. Miete, Belastungen, Kredite.

Ich teile mit, dass mein KG Summe X ist, damit liege ich weit unter der Belastungsgrenze. Sie wollen trotzdem konkrete ZAHLEN über meine Miete, Mietvertrag, Belastungen, Kredite etc. um zu "berechnen". Winken mit Vorschriften - die jedoch nicht passen.

Mehrseitiger Federkrieg: Ich bin nicht leistungsfähig - also braucht ihr nix zu berechnen, ergo auch nix wissen über meine pers. DATEN. Trotz Mehrfachwinken mit der Keule hatte ich letztlich RECHT.

Wo es nix zu berechnen gibt, brauche ich keine Angaben machen.
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aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 17.03.2013, 19:29   #40
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ja - aber er hat geschrieben, dass er die zuviel gezahlte Leistung erstatten wolle. Vorausgesetzt, es gibt nicht wieder neue Sachverhalte, verstand ich es so:
Komplett zurückzahlen - auch für den Monat, wo er den Zufluss hatte.
Und da braucht das JC nichts zu berechnen.
Selbst, wenn er da evtl. was "verschenken" will.

Wenn für ihn die Sache in diesem Sinne abgeschlossen werden soll, dass er auf etwaige Ansprüche im Zuflussmonat verzichtet um seine Ruhe zu haben, braucht das JC auch keine Kenntnis der Höhe des Einkommens.

Gleiche Fallagerung bei mir als Sozialamt mich wegen meiner Leistungsfähigkeit für meine Mutter im Pflegeheim anschreibt.
Sie wollen mein Einkommen wissen und die Angaben über meine Ausgaben. Miete, Belastungen, Kredite.

Ich teile mit, dass mein KG Summe X ist, damit liege ich weit unter der Belastungsgrenze. Sie wollen trotzdem konkrete ZAHLEN über meine Miete, Mietvertrag, Belastungen, Kredite etc. um zu "berechnen". Winken mit Vorschriften - die jedoch nicht passen.

Mehrseitiger Federkrieg: Ich bin nicht leistungsfähig - also braucht ihr nix zu berechnen, ergo auch nix wissen über meine pers. DATEN. Trotz Mehrfachwinken mit der Keule hatte ich letztlich RECHT.

Wo es nix zu berechnen gibt, brauche ich keine Angaben machen.
ich denke du solltest dich mal bei deiner leistungsabteilung erkundigen wie das geregelt wird. ich habe das vor 14 tagen selbst wieder regeln müssen.

der zuflussmonat ist der monat wo das geld aus dem monat überwiesen wurde wo er noch in ALG II bezug war. ist das so schwer zu begreifen. das müssen ja meter dicke bretter sein die euch hier begleiten!!!

ganz schlimm was hier abgeht!!!
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Alt 17.03.2013, 20:11   #41
gila
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Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
ich denke du solltest dich mal bei deiner leistungsabteilung erkundigen wie das geregelt wird. ich habe das vor 14 tagen selbst wieder regeln müssen.
Wer weiß, was DU da so "gerelgent" hast ...

der zuflussmonat ist der monat wo das geld aus dem monat überwiesen wurde wo er noch in ALG II bezug war.

ist das so schwer zu begreifen. das müssen ja meter dicke bretter sein die euch hier begleiten!!!

ganz schlimm was hier abgeht!!!
Ja - wirklich ganz schlimm, wenn ich so einen SCHMARRN lese.

"Bei der Berechnung der ALG II-Leistung ist als Einkommen grundsätzlich alles zu berücksichtigen, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält; Vermögen ist alles, was er vor Antragstellung bereits hatte. Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen."

BSG - Urteil, B 14 AS 26/07 R

Ich weiß ja nicht, was DIR so gerade "zugeflossen" ist, verbitte mir von dir jegliche Beleidigung.

Die Behörden sprechen von Zuflussmonat weil es für diese rechtlich darauf ankommt wann tatsächlich das Einkommen zufliesst - bzw zugeflossen ist.

ZUFLUSS ist das EINKOMMEN - nicht die Leistung.
Der Zuflussmonat ist der Monat, in dem das 1. Arbeitseinkommen ZUGEFLOSSEN ist.

Liegt der ZUFLUSS des Einkommens mit Datum in einem Monat, wo einem (noch) Leistung ZUSTAND oder gezahlt wurde (was meistens der Fall ist) - wird es angerechnet und die Leistung muss (ggf. anteilig) zurück bezahlt werden. Er hat ja EINKOMMEN erzielt.

Liegt der ZUFLUSS mit Datum zufällig erst im nächsten Monat, also NICHT in einem Monat, in dem dem TE noch Leistung ZUSTÜNDE oder er welche noch erhalten hat - so wird es nicht angerechnet. Was seltener vorkommt, dass die Übergänge hier "benutzerfreundlich" sind.

In diesem Falle liegt der ZUFLUSS in dem Monat, wo dem TE so oder so die Leistung NICHT mehr zustand. Also wird der Zufluss des Einkommens NICHT mehr verrechnet mit einer Leistung.

Nur durch einen FEHLER hat der TE in dem ZUFLUSSMONAT noch Leistung erhalten. DIE will er ja zurück zahlen.
Sie stand ihm nicht mehr zu. Er hatte EINKOMMEN, ZUFLUSS.
Und ER hatte sich ordnungsgemäß und rechtzeitig aus dem Leistungsbezug abgemeldet.

Zitat: "Die Leistungsabteilung dreht nun langsam ab. Denn zum Monatsanfang und Arbeitsanfang war die Arbeitsaufnahme sofort gemeldet.
Für den Monat war die Leistung schon raus.
Für den nächsten auch noch.
Und weils so schön war, den übernächsten auch noch.


Für den "nächsten und übernächsten" besteht ja kein Irtum. Die zu viel gezahlten Leistungen sollen zurück gezahlt werden."

So schwer kann es auch nicht sein. Lege dein Brett mal ab bevor hier alles wegen einer solch relativ einfachen und klaren Fallkonstellation geschreddert ist bis zur Unkenntlichkeit.
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Alt 18.03.2013, 06:46   #42
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ja - wirklich ganz schlimm, wenn ich so einen SCHMARRN lese.

"Bei der Berechnung der ALG II-Leistung ist als Einkommen grundsätzlich alles zu berücksichtigen, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält; Vermögen ist alles, was er vor Antragstellung bereits hatte. Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen."

BSG - Urteil, B 14 AS 26/07 R

Ich weiß ja nicht, was DIR so gerade "zugeflossen" ist, verbitte mir von dir jegliche Beleidigung.

Die Behörden sprechen von Zuflussmonat weil es für diese rechtlich darauf ankommt wann tatsächlich das Einkommen zufliesst - bzw zugeflossen ist.

ZUFLUSS ist das EINKOMMEN - nicht die Leistung.
Der Zuflussmonat ist der Monat, in dem das 1. Arbeitseinkommen ZUGEFLOSSEN ist.

Liegt der ZUFLUSS des Einkommens mit Datum in einem Monat, wo einem (noch) Leistung ZUSTAND oder gezahlt wurde (was meistens der Fall ist) - wird es angerechnet und die Leistung muss (ggf. anteilig) zurück bezahlt werden. Er hat ja EINKOMMEN erzielt.

Liegt der ZUFLUSS mit Datum zufällig erst im nächsten Monat, also NICHT in einem Monat, in dem dem TE noch Leistung ZUSTÜNDE oder er welche noch erhalten hat - so wird es nicht angerechnet. Was seltener vorkommt, dass die Übergänge hier "benutzerfreundlich" sind.

In diesem Falle liegt der ZUFLUSS in dem Monat, wo dem TE so oder so die Leistung NICHT mehr zustand. Also wird der Zufluss des Einkommens NICHT mehr verrechnet mit einer Leistung.

Nur durch einen FEHLER hat der TE in dem ZUFLUSSMONAT noch Leistung erhalten. DIE will er ja zurück zahlen.
Sie stand ihm nicht mehr zu. Er hatte EINKOMMEN, ZUFLUSS.
Und ER hatte sich ordnungsgemäß und rechtzeitig aus dem Leistungsbezug abgemeldet.

Zitat: "Die Leistungsabteilung dreht nun langsam ab. Denn zum Monatsanfang und Arbeitsanfang war die Arbeitsaufnahme sofort gemeldet.
Für den Monat war die Leistung schon raus.
Für den nächsten auch noch.
Und weils so schön war, den übernächsten auch noch.


Für den "nächsten und übernächsten" besteht ja kein Irtum. Die zu viel gezahlten Leistungen sollen zurück gezahlt werden."

So schwer kann es auch nicht sein. Lege dein Brett mal ab bevor hier alles wegen einer solch relativ einfachen und klaren Fallkonstellation geschreddert ist bis zur Unkenntlichkeit.

es geht immer noch nicht????????????????

seine aussage!!

Nicht relevante andere Daten sind geschwärzt, unter anderem auch die Verdiensthöhe, da es nur um den Zuflusstag, Monat geht.

er hat die veränderungsmittteilung nicht beim jobcenter eingereicht, er hat die einkommensbescheinigung für den arbeitgeber nicht ausgefüllt vom arbeitgeber eingereicht und sogar noch den betrag geschwärzt wie hoch der lohn in dem monat war wie er noch ALG II bezogen hatte.

in der leistungsabteilung weiss niemand was er verdient hat um den aufhebungsvertrag fertigzustellen damit es da zu einem abschluss kommt!

mit welchen zahlen sollen die da den berechnungsbogen füllen damit das passieren kann?????

noch einmal, dass er für den zuflussmonat keine berechnungen am hals hat ergibt sich dann automatisch aus der höhe des 1. einkommens aus dem monat wie er noch in ALG II bezug war.

wenn er nur mal die höhe des 1. einkommens bekannt geben würde.

du musst mir keine geschichten über zuflussprinzip erklären, dass weiss auch schon der dümmste deutsche, nur begreif das doch endlich, darum geht es hier nicht!!!!
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 09:21   #43
gila
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Beiträge: 10.315
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Arbeitsaufnahme - Rückforderung - Arbeitgeberauskunft

Ich gebe es auf - es ist sinnlos, Dir das 100 x zu erläutern.
Mehr als deutlich und chronologisch geht es nicht.
Du kapierst einfach nicht, dass es NICHTS zu berechnen gibt von der Leistungsabteilung - aber das wurde nun schon zig mal beschrieben ...
Auch FotoZ hat es wohl auch aufgegeben - jedenfalls teilte er mir privat mit, dass ich den Sachverhalt ganz richtig sehe und absolut korrekt wiedergegeben habe.

Was hier auch andere erfahrene User schon längst erkannt haben, während du beharrlich hier weiter das ganze Thema zu schwallst ...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
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