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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.06.2012, 17:33   #51
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Vielen Dank Spin,

da ich leider hier Neu bin und keine 12+ Beiträge habe, kann ich keine private Nachricht senden!

bitte um Zusendung der Neue Fassung...
Kann ich bei meiner aktuellen Widerspruch zur Sanktion auch über die 4 Wochen alte Sanktion gegen meiner Frau hier rein schreiben! Das der Betrag vom Elterngeld Sofort zu erstatten ist?
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Alt 18.06.2012, 19:45   #52
spin
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Die neue Version ist fertig.
Und jetzt eingestellt: http://www.elo-forum.org/alg-ii/9358...rundrecht.html
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
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Alt 18.06.2012, 20:30   #53
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

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Alt 18.06.2012, 20:36   #54
spin
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Zitat von Neuling11 Beitrag anzeigen
Kann ich bei meiner aktuellen Widerspruch zur Sanktion auch über die 4 Wochen alte Sanktion gegen meiner Frau hier rein schreiben! Das der Betrag vom Elterngeld Sofort zu erstatten ist?
Wenn die Widerspruchsfrist verstrichen ist, kann man innerhalb eines Jahres ab Bescheid einen Überprüfungsantrag stellen. Beantwortet das Deine Frage?
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
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Alt 18.06.2012, 21:46   #55
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Den Widerspruch habe ich bereits nach Erhalt gesendet gehabt, allerdings ohne diesen juristischen Flugblatt und bis heute keine Antwort erhalten.

Ich meinte eher ob ich zur aktuellen Widerspruch & neuen Flugblatt, über den letzten Fall ansprechen soll, dass der letzte Bescheid auch zurück gezogen gehört, zumal noch keine Antwort erhalten habe aber über 870€ vom Elterngeld einbehalten wurde!
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Alt 19.06.2012, 01:00   #56
Ghansafan
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo @Neuling11,

Du hast 2 Sanktionen bekommen, einmal wegen einem Meldeversäumnis, hast Du dagegen schon Widerspruch eingelegt und mit welcher Begründung ?

Der Widerspruch, den Du hochgeladen hast, ist vollkommen untauglich, das liest sich alles ganz gut, mehr auch nicht.
Da müssen Gründe rein, warum die Sanktion widerrechtlich ist.

Soll das der Widerspruch gegen die 2. Sanktion sein ?
 
Alt 19.06.2012, 01:13   #57
Ghansafan
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo @neuling 11,

zum Elterngeld:

. Da seit 01.Januar 2011 Elterngeld bei gleichzeitigem ALG II Bezug vollständig als Einkommen angerechnet wird, verringert sich dadurch allerdings ihr Anspruch auf ALG II. Konkret bedeuted dies: ALG II Empfänger sind gezwungen, Elterngeld zu beantragen. Dieses wird jedoch vollständig auf das ALG II angerechnet, so dass sie zwar das Elterngeld bewilligt bekommen, zusätzlich jedoch nur noch das geminderte ALG II erhalten.

Das hat also dann auch nichts mit der Sanktion zu tun.
 
Alt 19.06.2012, 19:22   #58
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @Neuling11,

Du hast 2 Sanktionen bekommen, einmal wegen einem Meldeversäumnis, hast Du dagegen schon Widerspruch eingelegt und mit welcher Begründung ?

Der Widerspruch, den Du hochgeladen hast, ist vollkommen untauglich, das liest sich alles ganz gut, mehr auch nicht.
Da müssen Gründe rein, warum die Sanktion widerrechtlich ist.

Soll das der Widerspruch gegen die 2. Sanktion sein ?

Ja 2 Sanktionen einmal gegen Versäumnis & einmal wegen dieser LeihFirma...

Sanktion-1. Widerspruch wegen Meldeversäumnis ist bereits über 4 Wochen bei denen, ohne eine Antwort. Haben Erstattungsanspruch bei der Elterngeld gestellt und gleich über 800€ erstattet bekommen...
(Ich frag mich bloß wie es sein kann 10% Minderung entsprechen doch nicht über 265€...?) Hier wurde eher 30% oder so berechnet als in der Sanktion...?

Sanktion-2. wurde gestern via Mail gesendet, schriftliche wird mit der (spins neue Flugblätter) folgen...

>>>Wieso völlig untauglich? Gründe dafür sind ja genannt (persönlich sowie schriftlich), die LeihFirma hatte KEINE Aufträge wie ursprünglich vereinbart in meiner Stadt. Und außerdem Wissen wir ja jetzt alle, dass Sanktion rechtswidrig sind...
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Alt 20.06.2012, 13:17   #59
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo... was ist los !!!
Alle sind jetzt auf einmal ganz Ruhig !!!
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Alt 20.06.2012, 16:20   #60
Ghansafan
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo Neuling11,

ja, aber in Deinem Widerspruch bist Du nur ganz kurz auf den Hauptgrund eingegangen, hätte meiner Meinung nach etwas ausführlicher sein müssen.

Gegen diesen Sanktionsbescheid kann man beim Sozialgericht eine Einstweilige Anordnung beantragen.

Zur anderen Sanktion,Meldeversäumnis,wie hast Du da den Widerspruch begründet ?
 
Alt 21.06.2012, 01:32   #61
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo Neuling11,

ja, aber in Deinem Widerspruch bist Du nur ganz kurz auf den Hauptgrund eingegangen, hätte meiner Meinung nach etwas ausführlicher sein müssen.

Gegen diesen Sanktionsbescheid kann man beim Sozialgericht eine Einstweilige Anordnung beantragen.

Zur anderen Sanktion,Meldeversäumnis,wie hast Du da den Widerspruch begründet ?
Ja, stimmt schon, aber es ist halt Tatsache und die wahrheit...

Soweit sollte man gar nicht bringen, viel zu viel Stress, Zeitverlust usw. habe keine Nerven für Gerichte, Gesetze usw.

Das ist wirklich zu kompliziert... Außerdem ist es laange her, würde mich nur verärgern... deshalb lieber ...
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Alt 21.06.2012, 12:43   #62
Ghansafan
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo @Neuling11,

man sollte sich schon mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Sanktionen wehren.

Bei Deiner 30% igen Sanktion kann man eine Einstweilige Anordnung(EA) beim Sozialgericht beantragen. Wenn Du möchtest, mache ich Dir das Schreiben dazu fertig, brauchst Du dann nur noch einreichen oder hinschicken zum Gericht.

Gegen die andere Sanktion(Melderversäumnis) kann man die Aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen,auch dabei helfen wir Dir, so Du willst.

Musst Du selber entscheiden, ob Du das so machen möchtest.
 
Alt 21.06.2012, 14:26   #63
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Neuling11
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @Neuling11,

man sollte sich schon mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Sanktionen wehren.

Bei Deiner 30% igen Sanktion kann man eine Einstweilige Anordnung(EA) beim Sozialgericht beantragen. Wenn Du möchtest, mache ich Dir das Schreiben dazu fertig, brauchst Du dann nur noch einreichen oder hinschicken zum Gericht.

Gegen die andere Sanktion(Melderversäumnis) kann man die Aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen,auch dabei helfen wir Dir, so Du willst.

Musst Du selber entscheiden, ob Du das so machen möchtest.

Danke

Da hast du schon Recht, einfach hinnehmen sollte man nicht und ich bin echt froh da Du/Ihr mir helfen wollt finde ich echt Super
Da es weder entschieden bzw. die Leistung abgezogen ist, hab heute raus gefunden, dass die abgezogenen 810€ aus der Gehaltseinkommen berechnet wurden. Ich möchte lieber noch ein bisschen warten, dann komme ich aus dich zu. Suche eigentlich dringend einen Job. Ich will aus dieser Situation einfach raus! Kann mich überhaupt auf gar nichts Konzentrieren sei es Jobsuche, Bewerbungsschreiben Familie, Krankheit der Kinder usw. Unser letzter Urlaub war vor 3-4 Jahren vielleicht noch länger k. Ahnung

Wegen JC Schikanen habe ich die Selbstständigkeit 2009 Mitte 2011 aufgegeben, müsste jedes mal rechtfertigen... ARGE die Rolle des Finanzamt spielt & sagt ich bin berechtigt welche Ausgaben gelten blaff blaff...
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Alt 27.06.2012, 02:09   #64
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Ich habe jetzt einen Schreiben " Widerspruchsverfahren wegen Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen" bekommen !?

Bin diese Woche eingeladen > Zitat: ich würde die Sach- und Rechtslage gerne mit Ihnen besprechen und bitte Sie um ein persönlichen Gespräch.

Weis jemand was die von mir will?
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Alt 27.06.2012, 06:04   #65
teddybear
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Um die Sach- und Rechtslage besprechen zu können, bedarf es doch auch einer kompetenten und in Jura promovierten Person. Oder geht man neuerdings zum Frisör statt zum Anwalt, um die Sach- und Rechtslage zu besprechen? Genau genommen hat in der Regel ein SB keinen Dunst von der Sach- und Rechtslage. Kann aber auch sein, dass der SB sich hier vom eingeladenen Kunden erhofft, etwas in Sachen Recht zu lernen!
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Alt 27.06.2012, 07:56   #66
spin
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Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Zitat von Neuling11 Beitrag anzeigen
Ich habe jetzt einen Schreiben " Widerspruchsverfahren wegen Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen" bekommen !?

Bin diese Woche eingeladen > Zitat: ich würde die Sach- und Rechtslage gerne mit Ihnen besprechen und bitte Sie um ein persönlichen Gespräch.

Weis jemand was die von mir will?
Nimm auf jeden Fall einen Beistand mit und entscheide dort nicht endgültig über etwas. Überlege es Dir hinterher 2 Tage lang, ob alle Ok ist und frage hier ev. um Rat. Ansonsten viel Glück! Mitunter knicken sie ein, wenn sie auf Widerstand stoßen. Sei beherrscht und lass dich nicht beeinflussen.

Nimm die Begründung für die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen mit, die von Wolfgang und die von mir. Leg sie (nicht auffällig aufdringlich) vor Dich auf den Tisch. Denk dran: der Anspruch auf ein Existenzminimum (das ist die gesamte Hartz-IV-Leistung!) ist ein Grundrecht. Ein Grundrecht darf in seinem Wesensgehalt nicht angetastet werden.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline  
Alt 28.06.2012, 13:12   #67
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Neuling11
Standard AW: Anhörung Sanktion; die richtige Form

Hallo Spin und alle anderen,

vielen Dank und nun zu heutigen Gespräch, es ist nicht positiv nach meiner Meinung gelaufen

Als Beistand hatte ich leider niemanden! Es ging um die letzten Sanktionen und Rückforderungssumme:

Ich sagte Sanktionen sind gesetzeswidrig, Sie haben ja die Begründung erhalten, drauf meinte Sie: *Wir haben das Recht Sanktion zu erlassen, gegen Sie liegt Pflichtverletzung vor und werden den Widerspruch gegen Ihre Frau wieder aufheben und Ihren nochmals überprüfen... dann hat Sie mir auf verlangen den *§ aus der SGBII-Bibel" ausgedruckt!

Sie hat mir u.a. Vermerke zu Telefongesprächen gezeigt. Die ich nicht nachvollziehen & zustimmen konnte bzw. einfach nicht weiß ob diese tatsächlich stimmen, teils gelöscht sind oder erst gar nicht aufgenommen wurden, keine Ahnung!??

Ich werde alles hier nochmals Dateien einfügen...

Also wirklich, ich habe doch keine Chance, hab wahrscheinlich misst gebaut und jetzt einfach bezahlen und Sanktionen schlucken...

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Sanktionen.pdf (541,0 KB, 69x aufgerufen)
Dateityp: pdf Widerspruch Sanktion 11.05.2012_25052012.pdf (42,1 KB, 102x aufgerufen)
Dateityp: pdf Widerspruch Sanktion 11.Jun 2012_V1.pdf (85,3 KB, 100x aufgerufen)
Dateityp: pdf Äußerung des Sachverhalt_08.06.2012.pdf (38,6 KB, 115x aufgerufen)
Dateityp: pdf Niederschrift + SGBII.pdf (1,71 MB, 64x aufgerufen)
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Alt 28.06.2012, 13:27   #68
Ghansafan
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Hallo @Neuling11,

Zitat
Also wirklich, ich habe doch keine Chance, hab wahrscheinlich misst gebaut und jetzt einfach bezahlen und Sanktionen schlucken...
Zitatende


Nein, muss man nicht, s.Post62.
 
Alt 28.06.2012, 16:06   #69
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Neuling11
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was meinst du mit Nein, muss man nicht, s.Post62.
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Alt 28.06.2012, 16:13   #70
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @Neuling11,

Zitat
Also wirklich, ich habe doch keine Chance, hab wahrscheinlich misst gebaut und jetzt einfach bezahlen und Sanktionen schlucken...
Zitatende


Nein, muss man nicht, s.Post62.
Zitat von Neuling11 Beitrag anzeigen
was meinst du mit Nein, muss man nicht, s.Post62.
Das meint Gh. (eben #62, :-)).
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Alt 02.07.2012, 02:00   #71
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Hallo @Neuling11,

Zitat
Also wirklich, ich habe doch keine Chance, hab wahrscheinlich misst gebaut und jetzt einfach bezahlen und Sanktionen schlucken...
Zitatende


Nein, muss man nicht, s.Post62.


Ganz was anders habe ich nun bekommen!
Ich soll bis zum 05.07. meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I bei der Agentur prüfen und das Ergebnis mitteilen!?
Neuling11 ist offline  
Alt 02.07.2012, 06:32   #72
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Zitat von Neuling11 Beitrag anzeigen
...
Ich soll bis zum 05.07. meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I bei der Agentur prüfen und das Ergebnis mitteilen!?
Dann wirst Du das machen müssen. Was spräche dagegen, Deinen Anspruch auf ALG I bei der AfA prüfen zu lassen (also schlicht ALG I zu beantragen und den Bescheid dann dem JC vorzulegen)?
angeditscht ist offline  
Alt 02.07.2012, 06:48   #73
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GeeBee
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Zitat von Sinuhe Beitrag anzeigen
Dann laß und einmal raten,welche Meinung sich eher durchsetzen kann,die von Spin oder die vom DRB.


Ob Du das für Absurd hälst oder nicht,Urteile fällen Richter,nicht Forenuser.

Jajajaja...die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen Michel.

Sorry, aber genau diese Lemmingmentalität gab es in Deustchland schonmal. Da wurde auch "Recht" gesprochen. Von Richtern wie beispielsweise Freisler...
GeeBee ist offline  
Alt 02.07.2012, 20:50   #74
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Dämlicher Vergleich. Ist ein Rechtsanwalt ein Richter, wenn er im Schriftsatz ein Recht benennt und argumentiert?
Diese Argumentation ist absurd!
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spin ist offline  
Alt 31.07.2012, 11:41   #75
Neuling11->Emailproblem
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @Neuling11,

Zitat
Also wirklich, ich habe doch keine Chance, hab wahrscheinlich misst gebaut und jetzt einfach bezahlen und Sanktionen schlucken...
Zitatende


Nein, muss man nicht, s.Post62.
Hallo

muß ich Gewerbeabmelden, weil ich es nicht mehr oder jetzt ausübe? Ich möchte das nicht, da mein Gewerbe 6 Jahre Alt ist u.a. ich Identifizieren kann wenn mal später nötig ist etc.
Die ARGE will Gewerbeabmeldung & sagt, Sie haben in der Anlage EK angegeben, nicht mehr selbstständig zu sein! Hallo, Anlage EK: 1b sagt: Üben Sie eine Selbstständige Tätigkeit aus!
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